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Der Vorstand der SPD Oranienburg

Pressemitteilungen

Pressemitteilung vom 22.10.2009:

Am vergangenen Mittwoch haben Oranienburgs Sozialdemokraten über die Wahlen vom September diskutiert.

Unter großem Applaus wurde Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke zu seiner überwältigenden Wiederwahl gratuliert. Der unterlegende SPD-Kandidat Tino Kunert dankte nochmals für die viele Unterstützung, die er seitens der Oranienburger SPD erhalten hat. Bei der anschließenden Analyse wurden verschiedene Vorschläge erarbeitet, die der Vorstand in den nächsten Sitzungen aufgreifen soll. Dabei geht es u.a. um eine engere Vernetzung der Oranienburger SPD in anderen gesellschaftlichen Gruppen und Verbänden.

In der folgenden Diskussion wurden nochmals die unterschiedlichen Standpunkte zu den laufenden Koalitionsverhandlungen von SPD und den Linken deutlich. Während die Gründergeneration der SDP ihr Unbehagen zum Ausdruck brachten, erklärten viele Anwesende, dass die Koalition keine Liebesheirat sei, sondern ausschließlich das Abarbeiten von Wahlprogrammen und die Stabilität der künftigen Landesregierung im Vordergrund stehen müsse. Der brandenburgischen CDU wurde ein klarer Kurs abgesprochen und personelle Unzuverlässigkeit vorgehalten. Die Diskussion endete mit einer Abstimmung, wonach dem Ministerpräsidenten Matthias Platzeck für seine Koaliti-onsverhandlungen, mit 28:3 Stimmen grünes Licht gegeben wurde.

Anschließend wurde nochmals ausgiebig über die Nachnutzung des ehemaligen Lan-desgartenschaugeländes diskutiert. Bürgermeister Laesicke und Baustadtrat Frank Oltersdorf warben nochmals für ihre Konzeption, die von den Mitgliedern der Oranienburger SPD befürwortet wurden.

Weitere Informationen finden Sie unter www.spd-oranienburg.de

Dirk Blettermann
Fraktionsvorsitzender
 
 

Pressemitteilung vom 22.08.2008:

Veränderte Verkehrsführung in Oranienburg-Süd ist für die SPD-Fraktion vorerst vom Tisch!

In den letzten Wochen hat die SPD-Fraktion den Versuch unternommen, eine verträgliche Veränderung der Verkehrsführung, für die Weiße Stadt und Oranienburg-Süd vorzuschlagen. Selbstverständlich auch unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrssituation in Oranienburg. Hier sei nur beispielhaft der geplante Schulstandort Oranienburg-Süd genannt. Dazu wurden nicht nur eine Umfrage in den am stärksten betroffenen Wohnstraßen vorgenommen. Weiterhin wurde das Ergebnis den anderen Fraktionen mitgeteilt. Am 12. August 2008 hat dann dazu eine Sitzung aller in der Stadt Oranienburg vertretenen Fraktionen stattgefunden. Ziel war es, einen gemein-samen Konsens herzustellen und für die betroffenen Bürger, eine verträgliche Lösung zu finden.

Die SPD-Fraktion stellt fest, dass es zur Zeit nicht möglich ist, einen Konsens zwischen den Fraktionen auf der einen Seite und den betroffenen Bürgern auf der anderen Seite herzustellen. Aus diesem Grund wird die SPD-Fraktion vorerst keinen weiteren Ver-such unternehmen, einen Konsens zu finden.

Die Beauftragung von Verkehrsplanern lehnt die SPD-Fraktion als unnötig und nicht zweckdienlich ab. Hier werden Steuergelder verschleudert, die für andere Zwecke besser einzusetzen wären.

Der Vorschlag, dass nunmehr die Verwaltung beauftragt werden soll, drei weitere Varianten zur Abstimmung zu stellen, kann nur als Hinauszögern von Entscheidungen bezeichnet werden, zu dem die SPD-Fraktion nicht die Hand heben wird.

Dirk Blettermann
Fraktionsvorsitzender
 
 

Pressemitteilung vom 01.07.2008:

Verkehrsführung in Oranienburg Süd

Die SPD-Fraktion hat sich mit der Verkehrsituation in Oranienburg-Süd und in der Weißen Stadt beschäftigt. Während der letzten Bauausschusssitzung wurden die Fraktionen aufgefordert Vorschläge zu erarbeiten. Die SPD-Fraktion hat sich auf folgendes Konzept verständigt, welches als Vorschlag und Ideenwettbewerb an alle Fraktionen zu werten ist.

Wir schlagen vor, die Hildburghausener Straße zwischen der Weißen Stadt und Oranienburg-Süd für den Fahrzeugverkehr zu sperren. Gleichzeitig soll die Durchfahrmöglichkeit in der Straße Am Kanal ebenfalls gesperrt werden. Der Verkehr aus Oranienburg-Süd soll ausschließlich über die Weimarer, die Jenaer Str. und die Eisenacher Str. zur Berliner Straße abfließen.

Diese Überlegung sehen wir allerdings nur als Zwischenlösung an, bis die Straßen in Oranienburg-Süd einen ausreichenden Ausbaustand haben. Diese Zwischenlösung soll die Stadtverwaltung nutzen, um einen Verkehrsplanungsbüro zu beauftragen, um adäquate Lösungen für die beiden Wohnquartiere zu erarbeiten. Wir hoffen, dass eine erneute Beratung zu Beginn des nächsten Jahres möglich ist. Bis dahin sollten die Verkehrsströme gezählt und Alternativen vorgelegt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Blettermann
Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung vom 08.05.2008:

Eine Gesellschaft für alle!

Am 05.05.2008 fand der bundesweite Aktionstag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt, der auch mit einem Infostand vor der Kinderbibliothek an der Bernauer Straße durch die SPD Oranienburg unterstützt wurde.

U. a. trafen die Oranienburger dort in Holger Dreher (ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Stadt Oranienburg) einen fachkompetenten Ansprechpartner an. Gemeinsam mit vielen interessierten Oranienburgern wurde das Spiel "Teilhabe?! Oder aussetzen?!" gespielt, ein Gesellschaftsspiel, das über die Benachteiligungen von behinderten Menschen im Alltag aufklärte. Ein Vielzahl der Spielteilnehmer beteiligten sich auch an Unterschriftensammlung für die umgehende Ratifizierung der UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung. Dafür sagt die SPD Oranienburg allen Unterzeichnern herzlichen Dank.

Als Fazit dieses Aktionstages wünscht sich Manuela Mewes vom Vorstand der SPD Oranienburg eine lebenswerte Gesellschaft, in der es normal ist, verschieden zu sein, in der Menschen verschiedene Hautfarben haben, manche dick, manche dünn, klein, groß, alt und jung, behindert oder nicht behindert friedlich zusammen leben. André Becker, ebenfalls vom Vorstand der SPD Oranienburg, fügt an: "Das ist es doch, was eine Gesellschaft ausmacht, dass sie bunt und vielfältig ist und man trotzdem oder gerade deshalb miteinander auskommt".