Herzlich Willkommen auf den Seiten der SPD/Grüne Fraktion

Liebe Oranienburger, liebe Gäste,

auf diesen Seiten erfahren Sie mehr zur Arbeit der
SPD/Grüne Fraktion in der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung.

Ihr

Dirk Blettermann
Fraktionsvorsitzender

Unsere Postanschrift:

SPD/Grüne-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung
Schlossplatz 2
16515 Oranienburg

Ergebnisse der Fraktionsklausur 2010

Vorschläge für den Haushalt 2011

In einer zweitägigen Klausurtagung berieten die Mitglieder der SPD/Grüne-Fraktion über die Vorschläge der Fraktion für den Haushalt 2011 sowie die mittelfristigen Finanzplanung bis 2014.

• 1. Aktivierung der Badestelle am Lehnitzsee (neben Café Dietrich)

• 2. Entwicklung der Fläche ggü. dem Schloss (zwischen Berliner und Breite Straße)

• 3. Weitere Verbesserung des Radwegenetzes auch losgelöst von den touristisch genutzten Radwegen Verbindung zu den Ortsteilen und zwischen den Ortsteilen z. B
  • nach Zehlendorf
  • zwischen Zehlendorf und Wensickendorf
  • entlang der B 273.

• 4. Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Oranienburg als Handlungsrichtlinie nach dem Auslaufen der Landesverordnung

• 5. Ein Kinderwald für Oranienburg z.B. am Standort der Biberfarm (Pflanzung eines Baumes für jedes geborene Kind der Stadt Oranienburg)

• 6. Sanierung des Straßenabschnittes zwischen den Brücken in Malz

• 7. Findung einer zukunftssicheren Lösung für Kita und Hort Lehnitz (Standort- und Alternativsuche)

• 8. Schaffung eines Fußgängerüberweges im Anschluss an die Schlossbrücke in Richtung Zentrum

• 9. Sanierung der Willy-Brandt-Straße in Abstimmung mit dem Bau des Runge-Campus durch den Landkreis

• 10.Schrittweise Einführung eines Bürgerhaushaltes

Die Reihenfolge stellt keine Priorisierung dar.

Nachnutzung der Landesgartenschau

Fraktionsfahrt nach Rathenow

Nach einer gut einstündigen Fahrt ist die SPD/Grüne Fraktion am 7.7.2009 auf dem ehemaligen LAGA Gelände der Gartenschau in Rathenow 2006 gelandet. Ein Rundgang auf dem Landesgartenschaugelände in Rathenow hat der Fraktion viele Informationen und gute Gespräche mit Dr. Lemle (Geschäftsführer der dortigen Landesgartenschau) gebracht.

Die Fraktion wird diese Anregungen in der nächsten Fraktionssitzung auswerten und der hiesigen Landesgartenschaugesellschaft vorstellen.

An der Sitzung der Fraktion nahmen die Stadtverordneten Lieselotte Ristau, Sigrun Papst, Heiner Klemp, Burkhard Wilde und Dirk Blettermann teil. Als sachkundige Einwohner waren Michael Richter und Stefan Hübner anwesend.
Wir danken dem Geschäftsführer der LAGA2009, Frank Oltersdorf, für seine sachkundigen Hinweise.

Dirk Blettermann
Vorsitzender der Fraktion

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 09.07.2009:

LAGA: Symbolischer Preis gegen Randalierer
Nach Besuch auf altem Laga-Gelände in Rathenow wollen SPD und Grüne-Fraktion auch für den Schlosspark Eintritt erheben

RATHENOW - Statt der blühenden aber teuren Wechselpflanzungen gibt es nun Stauden, ansonsten sieht die Gegenwart in Rathenow aber recht blumig aus: Ein eher symbolisch zu nennender Eintrittspreis, Gastronomie, viele Veranstaltungen und ein ungebremster Besucherstrom.

Der neun Hektar große Optik-Park im Rathenower Stadtzentrum lockt auch drei Jahre nach der Landesgartenschau immer noch jährlich knapp 100 000 Besucher an. Entsprechend begeistert waren die Mitglieder der Oranienburger Stadtverordnetenfraktion von SPD und Grünen, die sich am Dienstagnachmittag von Ex-Laga-Geschäftsführer Hans-Jürgen Lemle das alte Laga-Gelände zeigen ließen.

„Ich bin angenehm überrascht, dass das Gelände noch so gut erhalten ist“, lobte etwa Liselotte Ristau (SPD). „Wir haben versucht, den Park weiterzuentwickeln und uns nicht zu Tode zu sparen“, erklärte Lemle das Konzept. Knapp eine Million Euro koste der Unterhalt des Geländes jährlich, rund die Hälfte stelle die Stadt zur Verfügung, der Rest komme aus Spenden und den Eintrittsgeldern. Zwei Euro kostet eine Tageskarte in Rathenow, 15 Euro eine Dauerkarte. „Ein eher symbolischer Preis“, findet SPD-Fraktionschef Dirk Blettermann. Für Oranienburg schwebe ihm Ähnliches vor – allein schon, um mögliche Randalierer fern zu halten.

Auch ansonsten fand er den Besuch in Rathenow inspirierend. Vor allem das vielfältige Angebot an kulturellen Veranstaltungen – von Schlagerkonzerten über Rock-Opern mit Faust-Texten bis zur langen Nacht der Optik – hat es Blettermann angetan. Eins zu eins ließe sich das Nachnutzungskonzept aber nicht übernehmen: Schließlich habe man in Oranienburg mehr als dreimal so viel Fläche wie in Rathenow.

In einem Punkt können die Oranienburger definitiv von Rathenow lernen: Dort gab es bereits während der Laga Flyer und Broschüren, welche auf künftige Veranstaltungen hinwiesen. Laut Lemle einer der Gründe, warum auch in den Folgejahren zahlreiche Besucher von außerhalb kamen. In Oranienburg wird das wohl nicht passieren – hier diskutieren die Stadtverordneten noch immer über ein Nachnutzungskonzept. (Von Sebastian Meyer)

Aktuelle Anträge der SPD / Grüne - Fraktion

Als Ergebnis der im Mai stattgefundenen Fraktionsklausur, hat die SPD/Grüne - Fraktion die ersten drei Anträge erarbeitet.

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Antrag Ausbau Lehnitzstraße

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung der grundhaften Instandsetzung der Lehnitzstraße von der Bernauer Straße bis zur Willy-Brandt-Straße im Rahmen der Stadtsanierung 2010 vorzubereiten und sich mit dem Baulastträger und Leistungsträgern abzustimmen, um im Rahmen von entsprechenden Vereinbarungen den Bau 2011 zu realisieren.

Begründung:

Die Lehnitzstraße ist in einem sehr schlechten Zustand im Abschnitt Bernauer Straße und Willy-Brandt-Straße im Bereich der Fahrbahn und der Nebenanlagen. Dieser Bereich ist Bestandteil des Sanierungsgebietes. Die Stadt sollte versuchen, im rahmen der Stadtsanierung die Planungen des Ausbaus vorzubereiten. Dazu sind entsprechende Abstimmungen mit dem Landesbetrieb für Straßenwesen zu führen.

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Antrag Neubau Feuerwehrgebäude im Ortsteil Germendorf

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Neubau der Feuerwache Germendorf zu prüfen, einen Standort für den Neubau im Umfeld zu finden, sowie für Planung in 2011 und für den Bau 2012 Haushaltsmittel einzustellen.

Begründung:

Die derzeitige Feuerwache in Germendorf ist ein stark sanierungsbedürftiges Gebäude. Durch den Abriss der angrenzenden Hofgebäude als Bauvorbereitung für den Neubau der Einfeldturnhalle, stellt das übrig gebliebene FFW-Gebäude einen städtebaulichen Missstand dar und sollte durch ein Neubau ersetzt werden. Das Gebäude entspricht nicht mehr dem heutigen Stand der Technik.

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Antrag Ausbau Prenzlauer Straße

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, den grundhaften Ausbau der Prenzlauer Straße und die Durchgängigkeit zur Bernauer Straße nach der Planung 2009 im Jahr 2010 durchzuführen. Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2010 einzustellen.

Begründung:

Die derzeit unbefestigte Prenzlauer Straße, die zwischen der Waldstraße und der Bernauer Straße liegt, ist durch Anliegerverkehr stark frequentiert. Sie steht im Straßenbauprogramm an der fünften Stelle. Durch Verdichtung des Wohngebietes und des zunehmenden Individualverkehr ist die Belastung der Straße sind die notwendigen Instandsetzungen durch zunehmende Schäden stark gestiegen. Die Kanalsanierung ist bereits durchgeführt. Der Ausbau ist als Anliegerstraße vorgesehen und die Durchgängigkeit zur Bernauer Straße wieder herzustellen.

Fraktionsklausur 2009

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 23.05.2009:

Rotgrüne Realisten Klausurtagung SPD und Grüne greifen mit ihrer Prioritätenliste in die aktuelle Haushaltsdebatte ein

ORANIENBURG Nach ihrer Klausurtagung hat die Gemeinschaftsfraktion von Sozialdemokraten und Grünen in der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung jetzt ihre Prioritätenliste vorgestellt.

Keine abgehobenen Wunschträume, betont Fraktionschef Dirk Blettermann, sondern ausschließlich Dinge, die die Stadtkasse im kommenden Haushaltsjahr und mittelfristig bis 2013 auch hergeben. Da sei man Realist.

Jedes Jahr greift die Fraktion mit ihrem Forderungskatalog in die aktuelle Haushaltsdebatte ein und macht diesmal zehn Forderungen auf. Eine davon ist ein Nachnutzungskonzept mit Hand und Fuß fürs Lagagelände: „Noch ist alles im Fluss, aber im Oktober muss klar sein, wie es weitergeht“, so Blettermann. Die Fraktion reist demnächst in die Ex-Laga-Stadt Rathenow, um zu prüfen, ob und wie man vom dortigen Konzept profitieren kann.

Auf eine Wiederbelebung des Freibades am Lehnitzsee will die Fraktion drängen und ihr Ziel 2010 erreichen. Möglicherweise könne der Turmcitybetreiber, die SOG, das mit in die Hand nehmen.

Die „Machbarkeitsstudie“ für ein Stadtbuskonzept aus dem Jahr 2001 zu überarbeiten und tauglich zu machen als Entscheidungshilfe für 2010, dafür plädiert nicht nur Heiner Klemp. Die Ortsteile wie auch Oranienburg-Süd seien unterversorgt in einer Zeit, in der Ältere immer mehr auf den Nahverkehr angewiesen sind. Zudem wollen SPD und Grüne die Verwaltung drängen, Gespräche mit Anbietern zu suchen, um mehr Breitband-Internet möglich zu machen: „Das ist heute fast Grundversorgung. Wo es fehlt, sind Unternehmen gehandicapt“, so Klemp.

Da in den nächsten Jahren gleich reihenweise Kitaerzieherinnen in den Ruhestand gehen, solle die Stadt rechtzeitig Absolventen binden und dafür auch Geld lockermachen. Eine weitere Forderung, so Barbara Apostel.

Nicht zuletzt wurden vier Bauvorhaben aufs Tapet gehoben: die Sanierung des Feuerwehrgebäudes von Germendorf bis 2012, der Bau der Prenzlauer Straße, die Sanierung der Gehwege der Lehnitzstraße durch die Stadt (Kreisstraße). Und der Ausbau der Willy-Brandt-Straße. Mit dem Bau des Rungecampus sei gerade in Bahnhofsnähe noch mehr Verkehr und Begängnis zu erwarten.

Letztlich wollen SPD und Grüne die Komplettierung das Radwegenetzes nicht aus den Augen verlieren. Die Verbindung nach Lehnitz liege zwar nicht Händen der Stadt, sei aber katastrophal. Hier ist Druck erforderlich. hb

Geschichtspark Oranienburg

Geschichtspark Oranienburg!

Der Vorsitzende des Sachsenhausenkomitees, Pierre Gouffault, hat völlig Recht. Warum gelingt es nicht, eine gute Konzeption, die die Stadt Oranienburg erarbeitet hat und die von allen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung gebilligt worden sind, umzusetzen?

Bis zum heutigen Tag gibt es keine Fraktion, die die Konzeption in Frage stellt. Der Vorwurf, der den Abgeordneten der Stadt Oranienburg gemacht wurde, ist in sofern berechtigt, dass keiner in den vergangenen Jahren den Versuch gemacht hat, um auf Umsetzung der Beschlusslage hinzuweisen. Es ist Müßig darüber zu streiten, wer die „Schuld“ an der Verzögerung trägt.

Fakt ist aber, dass die Stadt in Vorleistung mit der Erstellung einer Konzeption getreten ist. Fakt ist aber auch, dass seit 1945 viel Zeit ins Land gegangen, sich des Klinkerwerks zu erinnern. Nun liegt es auch an dem Land Brandenburg und darüber hinaus allen Verantwortlichen, so schnell wie möglich, die entsprechenden finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen, damit zumindest der Grundstein für den Geschichtspark gelegt werden kann. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sowohl Ministerpräsident Matthias Platzeck, als auch seine Stellvertreterin, Frau Wanka, ein weiteres Jahr verstreichen lassen wollen, um Fakten für den Oranienburger Geschichtspark zu setzen.

Dem Bürgermeister, Hans-Joachim Laesicke, sei dank, dass er nochmals darauf hingewiesen hat, dass eine Mitfinanzierung durch die Stadt nichts im Wege steht. Die Stadtverordneten sind sich ihrer Verantwortung bewusst.

Wer an der Veranstaltung am Montag teilgenommen hat, hatte jedenfalls ein sehr ungutes Gefühl, auf Wegen und Grünanlagen herumzulaufen, unter denen viele unbekannt gebliebene ihre letzte Ruhe gefunden haben. Von der menschlichen Asche, die Tonnenweise abgekippt wurde, ganz zu schweigen. Mir jedenfalls ist eine Gänsehaut gekommen...

Dirk Blettermann
Fraktionsvorsitzender

SPD/Grüne - Fraktion

Am 14.10.2008 haben sich die fraktionslosen Stadtverordneten Sigrun Papst und Heiner Klemp der bisherigen SPD-Fraktion angeschlossen.

Die Fraktion heißt ab sofort SPD/Grüne – Fraktion.

Während der gemeinsamen Sitzung wurde Heiner Klemp einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD/Grüne-Fraktion gewählt.

In einer fairen und vertrauensvollen Zusammenarbeit will die Fraktion die über fünfjährige Wahlperiode nutzen, um Oranienburg weiter zu entwickeln und voran zu bringen.

In der gestrigen Fraktionssitzung wurden die Stadtverordneten bestimmt, die die gemeinsame Fraktion in den entsprechenden Fachausschüssen und im Hauptausschuss vertreten sollen.

Dirk Blettermann
Vorsitzender
SPD/Grüne - Fraktion

Heiner Klemp
stellvertretender Vorsitzender
SPD/Grüne - Fraktion