Bombensuche in Oranienburg

Veröffentlicht am 24.07.2010 in Allgemein

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 23.07.2010:

Bund lehnt Sonderfonds zur Bombenproblematik in Oranienburg ab

Oranienburg (bren) – „Der Bund sieht keine Veranlassung, die Staatspraxis zu ändern. Für die Beseitigung von alliierten konventionellen Bomben bleibt es somit bei der Sach- und Finanzierungszuständigkeit der Länder.“

So heißt es in einem Antwortschreiben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf einen entsprechenden Brief der SPD-Bundestagsabgeordneten Angelika Krüger-Leißner. Sie hatte unter Hinweis auf das Spyra-Gutachten und die besondere Gefahrensituation Oranienburgs Schäuble aufgefordert zu prüfen, ob eine Mitfinanzierung durch den Bund, etwa durch einen Sonderfonds, möglich ist.

Die Reaktion des Finanzministeriums hält die Abgeordnete für enttäuschend. „Das Schreiben lässt jede Sensibilität für die verschärfte Situation in Oranienburg vermissen. Das hätte ich nach dem Unglück in Göttingen zumindest erwartet“, so Krüger-Leißner.

Eine Unterstützung bei der Bombenproblematik durch den Bund mit Sondermitteln sei nötig. Allerdings werde sich der Bund ohne eine Initiative des Landes keinen Zentimeter bewegen, so die SPD-Abgeordnete.

 

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