Klara Geywitz: „Wir halten Wort"

Veröffentlicht am 15.03.2017 in Landespolitik

Brandenburger SPD startet in die zweite Halbzeit der Legislaturperiode

Ministerpräsident Dietmar Woidke hat die Halbzeitbilanz der rot-roten Koalition vorgestellt. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz:

„Im Landtagswahlkampf 2014 haben wir den Brandenburgerinnen und Brandenburgern 50 zentrale Vorhaben bis 2019 versprochen. Schon heute ist klar: Wir haben die allermeisten Wahlversprechen bereits erfüllt. Bei vielen Schwerpunktthemen sind wir sogar über unsere Versprechen hinausgegangen. So investieren wir deutlich mehr Geld in die Bildung unserer Kinder als ursprünglich vorgesehen. Die Maßnahmen führen zur Verbesserung der Qualität in unseren Kitas, Schulen und Hochschulen. Vor allem beim Personal haben wir ordentlich aufgestockt. Heute gibt es deutlich mehr Erzieherinnen und Erzieher, mehr Lehrerinnen und Lehrer. In den nächsten Jahren wollen wir zudem die Eltern bei den Kita-Gebühren entlasten. Das ist ein guter Start in die zweite Halbzeit.

Auch bei der Sicherheit im Land haben wir unsere Ankündigungen aus dem Landtagswahlkampf übertroffen. Seit 2013 bildet Brandenburg wieder verstärkt Polizistinnen und Polizisten aus. Aktuell studieren rund 1.000 junge Menschen an der Polizeihochschule. Im nächsten Jahr wird es 8.250 Stellen für Polizistinnen und Polizisten geben. Auch der Justiz-Bereich wird mit neuem Personal gestärkt.

Besonders erfreulich ist die Entwicklung auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt. Immer mehr Menschen finden in unserem Land Arbeit. Anreize, etwa zu Meisterausbildung oder Existenzgründung, werden gut angenommen. Brandenburg ist wirtschaftlich auf einem guten Weg. Auch die Reallöhne der Brandenburger steigen weiter an.

Wie stark sich unsere Politik für die Menschen im Land auszahlt, hat die kürzlich veröffentlichte Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes belegt. Brandenburg ist demnach Vorreiter bei der Bekämpfung von Alltagsarmut. In keinem anderen Bundesland ist der Anteil von Menschen in Armut in den vergangenen Jahren so stark zurückgegangen wie bei uns. Unser jahrzehntelanger Einsatz für mehr soziale Gerechtigkeit zahlt sich aus. Das Konzept des vorsorgenden Sozialstaates wirkt."

 

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