07.11.2016 in Allgemein

Wir sind aktiv

 

Martinsgansessen

04.11.2016 in Allgemein

Wir sind aktiv

 

10. Oranienburger Lichternacht

02.11.2016 in Allgemein

Presseinformation 2. November 2016

 

SPD Oranienburg übergibt Spende

Oberhavel Hospiz Verein erhält 400 EUR


Wann: 04. November 2016, 14 Uhr

Wo: SPD Bürgerbüro Oranienburg, Bernauer Straße 52

Was: Die Oranienburger SPD hat für den Oberhavel Hospiz Verein auf der Lichternacht vergangenen Freitag Spenden gesammelt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben den Stand der Oranienburger SPD besucht und im Rahmen einer Glücksrad-Aktion die Spendenbox gefüllt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann hat den Betrag aufgerundet. Insgesamt kamen so 400 EUR zusammen. Die Spende wird von Björn Lüttmann, Dirk Blettermann und Jennifer Collin am 04. November an Vertreter des Oberhavel Hospizes übergeben. Die Spendensammlung hat schon Tradition. Zum wiederholtem Male sammelte die SPD Oranienburg während der Lichter- oder Shoppingnacht Spenden. Beim letzten Mal kam die Spende der schwer erkrankten Cherine aus Germendorf zugute.

30.10.2016 in Allgemein

Wir sind aktiv

 

Mitgliederversammlung 27.10.2016

22.10.2016 in Allgemein

Oranienburger Lichternacht

 

Zur Oranienburger Lichternacht wird am 28.10., ab 17 Uhr vor dem SPD-Bürgerbüro in der Bernauer Straße wieder das Glücksrad aufgebaut. Alle Spenden kommen in diesem Jahr dem Hospizverein Oranienburg zu Gute. Also fleißig drehen, gewinnen und Gutes tun! Wir freuen uns auf Euch!

14.10.2016 in Allgemein

Ortsverein Oranienburg fordert weitere Verbesserungen in frühkindlicher Bildung

 

Landesparteitag der SPD Brandenburg:


Auf dem morgigen Landesparteitag der SPD in Potsdam fordert die SPD Oranienburg weitere Verbesserungen in der frühkindlichen Bildung. Ein entsprechender Antrag mit dem Titel „Für einen besseren Betreuungsschlüssel und ein beitragsfreies Vorschuljahr in Brandenburgs Kitas“ wurde vom Ortsverein beschlossen.

Dirk Blettermann, Vorsitzender des Ortsvereins kommentiert:
„Als Sozialdemokraten sind wir der Meinung, dass gute Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen sollte. Bildung sollte vom Kindergarten bis zur Hochschule gebührenfrei sein – nur so lässt sich echte Chancengleichheit unabhängig von Elternhaus erreichen. Das beitragsfreie Kita-Jahr vor der Einschulung wäre dazu ein guter Einstieg.

Eine flächendeckende Gebührenfreiheit ist jedoch nur mit finanzieller Unterstützung des Bundes möglich, hier sollte die SPD Brandenburg klar in die Offensive gehen und für eine Regelfinanzierung des Bundes eintreten. Das Kooperationsverbot war ein politischer Unfall, der korrigiert werden muss. Unsere Oranienburger Kitas platzen aus allen Nähten und wir müssen dringend investieren, um ausreichend Plätze bereitstellen zu können. Ohne Fördermittel bleibt jedoch nur die Verschuldung durch Kredite. Aus eigener Kraft werden wir unser Ziel – qualitativ hochwertige und gebührenfreie Bildung für alle Kinder – nicht erreichen können.“

Den Antrag der SPD Oranienburg für den Parteitag finden Sie hier.

 

13.10.2016 in MdB und MdL

Pressemitteilung

 

Mehr Geld für Kitas ab 2017:
Auch unsere Region kann profitieren



Kitas in Oranienburg, Liebenwalde und Leegebruch sollen noch besser für die frühkindliche Bildung ausgestattet werden. Dazu sollen die Kita-Leitungen mehr Zeit bekommen, um Bildungskonzepte zu entwickeln. Außerdem sollen so genannte Kiez-Kitas mit besonderen sozialen Herausforderungen stärker unterstützt werden. „Ab September 2017 sollen diese Kitas zusätzliches Personal für Sprachförderung, Betreuung oder ähnliches einstellen können, je nach ihrem Bedarf“, sagte der SPD-Abgeordnete Björn Lüttmann. „Wir setzen so einen sozialen Akzent in der frühkindlichen Bildung. Alle Kinder sollen von Beginn an die bestmöglichen Chancen haben, unabhängig vom Einkommen der Eltern.“

 

Die Verbesserungen gehören zu einem Maßnahmenpaket, dass die SPD-Landtagsfraktion im September beschlossen hat. Danach werden bis 2019 im Landeshaushalt zusätzliche Mittel von 69 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Geplant ist bei Bedarf auch die Modernisierung oder der Bau von Kitas. Neben diesen qualitativen Verbesserungen sollen von 2018 an Eltern bei den Betreuungsgebühren entlastet werden. „Welches Modell dafür am besten geeignet ist, wird eine Expertenkommission im Auftrag der SPD-Fraktion prüfen“, so Lüttmann. Über die Pläne für die frühkindliche Bildung möchte er gerne mit den Kitas in Oranienburg, Liebenwalde und Leegebruch ins Gespräch kommen und hat deshalb in diesen Tagen die Leitungen aller Einrichtungen angeschrieben, um sie über die Beschlüsse der SPD-Landtagsfraktion zu informieren. „Wir greifen darin wesentliche Forderungen von Kitas und Eltern auf“, sagte Lüttmann.

 

Die jüngsten Maßnahmen ergänzen die bereits beschlossene und teilweise schon umgesetzte personelle Verstärkung mit Erzieherinnen und Erziehern. Der Betreuungsschlüssel für Kinder bis zu drei Jahren ist seit diesem Jahr von 1:6 auf 1:5 gesenkt. Für die 3- bis 6-Jährigen sinkt er bis 2018 von 1:12 auf 1:11 (Verhältnis Erzieher zu Kindern).

 

Weitere Einzelheiten unter: http://www.spd-fraktion-brandenburg.de/news.html?tx_ttnews%5Btt_news%5D=15207&cHash=ea27a8415c5baa997ed35cdf4a35dc4a

 

03.09.2016 in Allgemein

Brotbüchsen für Einschüler

 

 

Es ist vollbracht: Die SPD Oranienburg führte heute ihre traditionelle Einschulungsaktion durch. Mehr als 250 ABC-Schützen wurden anlässlich ihrer Einschulung mit roten Brotbüchsen beschenkt. Es hat wieder viel Spaß gemacht. Wir wünschen allen Kindern einen guten Start in die Schulzeit.

 

Alle Fotos auf unserer Facebook-Seite:
www.facebook.com/SPD.Oranienburg

31.08.2016 in Allgemein

Presseinformation vom 31. August 2016

 

Traditionelle Einschulungsaktion der SPD Oranienburg

Sozialdemokraten verteilen Brotdosen an ABC-Schützen

Nicht nur das Zuckertütenfest im Schlosspark ist längst Tradition – sondern auch die „Einschulungsaktion“ der Oranienburger SPD.  Am Samstag, den 3. September 2016 verteilen die Sozialdemokraten wieder 250 Brotdosen an ABC-Schützen.

Mit dabei sind neben dem SPD-Landtagabgeordneten Björn Lüttmann auch die Bürgermeisterkandidatin der SPD, Jennifer Collin und weitere Stadtverordnete.

Los geht es 10 Uhr vor der Comenius-Grundschule in Oranienburg Süd, Jenaer Str. Anschließend verteilen die Genossen weitere Brotdosen beim Zuckertütenfest im Schlosspark.

Die „Einschulungsaktion“ findet mittlerweile zum 5. Mal statt. Zur Vorbereitung haben die Sozialdemokraten eigens 250 rote Brotdosen mit Biobroten, Süßigkeiten und Infomaterial bestückt.

Dirk Blettermann
Vorsitzender der SPD-Oranienburg

31.07.2016 in Allgemein

Bilder vom Sommerfest

 

Alle Bilder finden Sie auf unserer Facebook-Seite.

29.07.2016 in Allgemein

Aktion am Bahnhof

 

Jute statt Plastik

Am Oranienburger Bahnhof haben wir heute Jutebeutel im Tausch gegen Plastiktüten - oder auch einfach nur so - verteilt. Wer heute keine Tasche "ergattern" konnte, kann in den nächsten Tagen noch gern ins Bürgerbüro in der Bernauer Straße 52 kommen, dort haben wir noch einige Restexemplare vorrätig.

26.07.2016 in Allgemein

Wir gratulieren

 

16.07.2016 in Wahlen

Benjamin Grimm nominiert

 

Der Bundestagskandidat Benjamin Grimm mit seinen Delegierten aus Oranienburg.


Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 16.07.2016

Benjamin Grimm zum SPD-Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017 nominiert

Benjamin Grimm ist im hiesigen Wahlkreis 58 der SPD-Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017. Der 31-jährige promovierte Jurist aus Schönfließ setzte sich am Freitagabend in Oranienburg mit deutlicher Mehrheit der Delegiertenstimmen gegen den 52-jährigen Historiker Harald Potempa aus Falkensee durch.

Oberhavel. Benjamin Grimm ist im hiesigen Wahlkreis 58 der SPD-Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017. Der 31-jährige promovierte Jurist aus Schönfließ setzte sich am Freitagabend in Oranienburg mit deutlicher Mehrheit der Delegiertenstimmen gegen Harald Potempa aus Falkensee durch. Der 52-jährige promovierte Historiker und Oberstleutnant der Bundeswehr erhielt lediglich 20 Stimmen, Grimm 73 Stimmen. Fünf der insgesamt 98 Delegierten aus den Ortsvereinen in Oberhavel und Havelland enthielten sich ihrer Stimme. Potempa und die 46-jährige Petra Hey aus Falkensee wurden im Anschluss als Listenkandidaten nominiert – er mit 53, sie mit 70 von 94 abgegebenen Stimmen. Über ihren jeweiligen Listenplatz wird am 22. Februar noch entschieden.

„Wir brauchen in Oberhavel und im Havelland einen Abgeordneten mit klar sozialdemokratischem Kompass“, hatte die Vize-Landesvorsitzende der SPD und Staatssekretärin Kathrin Lange vor der Abstimmung das Ziel für die Bundestagswahl in 14 Monaten vorgegeben. Mit Blick auf Flüchtlingskrise, Politikverdrossenheit, Rechtspopulisten und AfD rief sie die Genossen auf, die Sorgen der Menschen aufzugreifen: „Wir müssen den Leuten klar machen: Eure Schutzmacht ist die SPD.“ Sonntagsreden würden dafür jedoch nicht ausreichen: „Wir müssen es täglich beweisen in Bund, Land und Kommunen.“

Benjamin Grimm hatte sich den Delegierten in einer lockeren und persönlichen, aber verbindlichen Rede als junger Familienvater mit „ausgeprägtem Gerechtigkeitssinn“ vorgestellt. Das sei schon in seinem ersten Zeugnis 1992 zu lesen gewesen. Er zeigte sich entschlossen, das bei der jüngsten Bundestagswahl an die CDU verlorenen Mandat im Wahlkreis zurückzuerobern – vor allem mit Gestaltungswillen. Sein zen­trales Thema: „soziale Ungleichheit“. Die Folgen dieser Schieflage seien „dramatisch“. Sie mache Menschen krank, vergeude Wachstumspotenzial und schade am Ende sogar der Demokratie, indem Unzufriedene einer Protestbewegung hinterherlaufen. Es stimme schon, dass jeder seines Glückes Schmied ist, sagte Grimm. „Aber wir als Sozialdemokraten müssen dafür sorgen, dass der Arm stark genug ist, den Hammer zu schwingen.“

Deutlich akademischer, personenbezogener und politisch weniger auf den Punkt gebracht die Ansprache von Harald Potempa. Er begründete, warum ein Bundestagsabgeordneter vier Dinge können muss: lesen, schreiben, sprechen und fragen. In allen Punkten habe er umfangreiche Erfahrungen, sogar auf internationalem Parkett, so der Falkenseer, der vor allem militärische Fragen im Blick hatte.

Petra Hey möchte im Bundestag als Betriebswirtin und Controlling-Mitarbeiterin eines internationalen Konzerns die Gruppe der Arbeitnehmer und versicherungspflichtig Beschäftigten stärken. Ihr Motto: „Arbeitsplätze schaffen und erhalten, Löhne erhöhen.“

Von Helge Treichel

 

15.07.2016 in Allgemein

SPD-Aktionswochen beendet

 

Integration in Oranienburg ist auf gutem Weg

 

Im Rahmen der Aktion „Integration vor Ort“ der SPD-Landtagsfraktion führte auch der Oranienburger Abgeordnete Björn Lüttmann in den vergangenen Tagen viele Gespräche mit lokalen Akteuren. Hintergrund der Aktionswochen war die Frage, wie die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund mittlerweile gelingt. Lüttmann traf sich dafür unter anderem mit Willkommen in Oranienburg e.V., mit dem Sprachkursanbieter System DATA und mit dem Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt.

 

Björn Lüttmann kommentiert:

 

„Insgesamt ist die Integration der Geflüchteten in Oranienburg auf einem guten Weg. Viele ehrenamtliche leisten in den Initiativen und Vereinen wertvolle Arbeit. Jobcenter und Sprachschulen haben ihre Kapazitäten aufgestockt.

 

Zugleich habe ich einige sehr konkrete Forderungen aus den Gesprächen mitgenommen. So benötigen die Willkommensinitiativen Räumlichkeiten und auch weitere personelle Unterstützung. Die Kurse zum Deutschlernen werden in Oranienburg sehr gut angenommen. Allerdings gibt es derzeit zu wenige Lehrerinnen und Lehrer im Vergleich zum Bedarf. Anlaufschwierigkeiten gibt es besonders im Bereich Integration in den Arbeitsmarkt. Hier gilt allerdings auch, dass Spracherwerb vor Arbeitsaufnahme kommt. Beides parallel anzugehen, ist meistens überfordernd für die Geflüchteten, oft auch organisatorisch gar nicht möglich.

 

Mein Fazit aus den Gesprächen lautet: Integration kann gelingen, wenn alle Akteure den Weg gemeinsam gehen und die Abstimmung funktioniert. Dafür hat auch die brandenburgische Landesregierung mit dem Landesaufnahmegesetz die richtigen Weichen gestellt. So verfügt der Landkreis Oberhavel nun über eine Flüchtlingskoordinatorin und führt zum 1. Oktober 2016 die Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein. Beides bringt erhebliche Erleichterungen bei der Integration mit sich und sind direkte Folgen aus dem neuen Landesaufnahmegesetz.“

09.07.2016 in Allgemein

Fest der Kulturen

 

Oranienburg ist ein Ort der Vielfalt.Das hat sich ganz besonders heute beim Fest der Kulturen gezeigt. Ein tolles Programm haben da alle Beteiligten auf die Beine gestellt. Viele Genossinnen und Genossen haben daran teilgenommen; manch einer war auch im Hintergrund im Orgateam aktiv.

25.06.2016 in Allgemein

Pressemitteilung

 

Jennifer Collin soll 2017 Bürgermeisterin von Oranienburg werden!

 

Die SPD Oranienburg hat sich heute im Rahmen einer Mitgliederversammlung dafür entschieden, Jennifer Collin im kommenden Jahr in das Rennen um das Bürgermeisteramt in Oranienburg zu schicken. Nach ausführlichen Vorstellungs- und Fragerunden, in der sich vier weitere Kandidaten den Mitgliedern präsentierten, konnte Jennifer Collin die große Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen.

 

 

Jennifer Collin:

„Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Oranienburger SPD in meine Person! Ich bin mir bewusst, dass es darum geht, in die großen Fußstapfen des sozialdemokratischen Amtsinhabers Hans-Joachim Laesicke zu treten. Groß sind die Fußstapfen deshalb, weil Oranienburg unter der Führung eines SPD-Bürgermeisters zu der lebens- und liebenswerten Stadt geworden ist, die sie heute ist. Ich möchte diese Arbeit würdig fortsetzen.

 

In den nächsten Monaten wird es nun darum gehen, mich persönlich auf den Bürgermeisterwahlkampf vorzubereiten und gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein mein Programm zu entwickeln. Ich bin sehr gespannt, welche anderen Kandidatinnen und Kandidaten nominiert werden und freue mich auf die weitere politische Auseinandersetzung!“

14.06.2016 in Kommunalpolitik

SPD Fraktion fordert gratis WLAN in Oranienburg

 

Die Oranienburger SPD-Fraktion hat folgenden Antrag vom 18. Mai 2016 in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Er fand in der ersten Beratung im Bauausschuss am 14. Juni 2016 eine Mehrheit.

Bereitstellung von kostenlosen WLAN-HotSpots an öffentlichen Orten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt bis Ende Oktober 2016 zu prüfen, welche Voraussetzungen zu schaffen sind, damit gratis WLAN in folgenden öffentlichen Einrichtungen und an öffentlichen Orten eingerichtet werden:

•    Bahnhofsvorplatz (Im Rahmen der Umgestaltungsmaßnahmen)
•    Schlossplatz inklusive Touristeninformation und Bibliothek
•    Jugendclubs in der Kernstadt und allen Ortsteilen
•    Eltern-Kind-Treff
•    Bürgerzentrum

Die für die Umsetzung benötigten Finanzmittel sollen in den Haushalt 2017 eingestellt werden.

Weiterhin soll die Stadtverwaltung über das City Management auf Händler im gesamten Stadtgebiet mit dem Ziel zugehen, dass diese öffentliche HotSpots einrichten oder aber ihre vorhandenen Netzwerke freigeben.

Begründung:

Ein allseits verfügbarer Zugriff auf das Internet und die damit verbundenen Möglichkeiten, wie Orientierung an Hand von Karten, Informationen über Veranstaltungen und das Auffinden von Geschäften sind in der heutigen Zeit üblich.
Vor allem für (ausländische) Touristen sind diese Informationsmöglichkeiten mit einem gesteigerten Datenvolumenverbrauch und ggf. hohen Kosten verbunden. Auch verfügen Jugendliche oftmals nicht über ein Datenvolumen, welches ihrem Surfverhalten mit Smartphone und Tablet entspricht.
Wir wollen unseren Besuchern, Bürgern und auch unseren Jugendlichen die bessere Nutzung der städtischen Angebote durch die Bereitstellung von kostenlosem WLAN ermöglichen.
In vielen Ländern Europas und der restlichen Welt ist ein frei zugängliches und (zeitlich begrenztes) kostenloses WLAN bereits Realität. Deutschland bildet bei frei verfügbarem WLAN auf Grund der sogenannten Störerhaftung eine Ausnahme. Die vom EU-Parlament im Oktober vergangenen Jahres beschlossene und von der der Bundesregierung umzusetzende Abschaffung dieser Regelung wird hier endlich Rechtssicherheit geben.
 
Es ist davon auszugehen, dass sich nach der Umsetzung dieser Pläne innerhalb weniger Jahre freies WLAN flächendeckend etabliert. Die Stadt Oranienburg kann in dieser Entwicklung eine Vorreiterrolle einnehmen und somit die Lebensqualität sowohl für Einwohner als auch Besucher unserer Stadt verbessern.

 

 

 

04.06.2016 in Allgemein

Bilder unseres Beitrags zum heutigen Festumzug

 

“Ein Innenminister, der Arbeiterlieder schmettert“, so schreibt es die Redaktion von Oranienburg.de.

Wir freuen uns, dass sich Karl Heinz Schröter in unser Schaubild eingereiht hat und es den vielen Zuschauern offensichtlich gefallen hat- vor allem die Gesangseinlagen “unseres Arbeiterchors“. Wir bedanken uns an dieser Stelle noch mal bei allen, die uns beim und vorm Festumzug unterstützt haben. Lasst uns die nächsten Tage den 800. Geburtstag unserer schönen Stadt weiter gemeinsam feiern.

01.06.2016 in Allgemein

Oranienburger Genossen auf den Spuren der Arbeiterbewegung

 

SPD beteiligt sich am Festumzug mit historischem Schaubild zum 1. Mai

+++ Pressemiteilung, 1. Juni 2016 +++

Die SPD beteiligt sich am Festumzug anlässlich des 800-jährigen Jubiläums der Stadt Oranienburg. Motto des Schaubildes der Oranienburger Genossinnen und Genossen ist „1. Mai 1913 – gleiche Rechte -gleiche Pflichten“.

Sie haben in Vorbereitung dessen Ende 2015 eigens eine Arbeitsgemeinschaft gegründet und wochenlang in verschiedenen Archiven, u.a. dem der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Stadt Oranienburg recherchiert. Schnell wurde klar: Die Arbeiterbewegung, eine der größten Massenbewegungen Ende des 19. Und Anfang des 20. Jahrhunderts ging auch an Oranienburg nicht spurlos vorüber. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben vor allem von 1901 bis 1918 Arbeiterproteste in der Stadt organisiert- vor allem zum 1. Mai, aber auch sporadisch an anderen Aktionstagen. Sie richteten sich vor allem gegen das preußische Dreiklassenwahlrecht. Die Aktionen in Oranienburg beinhalteten u.a. das Verteilen von Flugblättern, waren aber auf Grund der durch Magistrat und Polizei verhängten Auflagen zunächst nur in geschlossenen Räumen und nicht als Kundgebung unter freiem Himmel (z.B. Protestzug) erlaubt. Das Verbot von Protestzügen wurde damals de facto direkt vom Landrat verordnet. Im Jahr 1913 erfolgte die erste schriftlich dokumentierte Genehmigung eines Marsches im Zusammenhang mit dem 1. Mai durch Oranienburg.

Genau dieses historische Ereignis ist Vorbild für das Schaubild der SPD beim Festumzug. Über Wochen haben die Genossinnen und Genossen nach alten Plakaten gesucht sowie Kostüme gesucht oder selbst genäht. Das Ergebnis präsentieren sie am 4. Juni.

Dirk Blettermann, Vorsitzender der SPD Oranienburg ist stolz über das Ergebnis: „Die Mitglieder unseres Ortsvereins haben tolle Arbeit geleistet. Die Oranienburgerinnen und Oranienburger bekommen am 4. Juni nicht nur ein ansehnliches Schaubild durch die SPD präsentiert, sondern auch noch ein belegbares Stück unserer Stadtgeschichte“.

Jennifer Collin, stellvertretende Vorsitzende der SPD und AG-Koordinatorin verweist auf die zahlreichen Helfer in der SPD: „Dank der fleißigen Unterstützung unserer Mitglieder und ihrer Leihgaben in Form vom Kleidungsstücken können wir die Arbeiterbewegung beim Festumzug quasi „wiederbeleben“. Ich bin auf die Gesichter der Schaulustigen gespannt, wenn sie die Kostüme und historischen Plakate z.B. zum „8-Stunden- Tag“ oder „Frauenwahlrecht“ sehen werden.“

Am Schaubild der SPD Oranienburg werden ca. 20 Personen teilnehmen. Unser besonderer Dank gilt Meike Kulgemeyer, Udo Neumann, Tobias Voss, Judith Brandt, Arne Probandt und Marei John-Ohnesorg.

29.05.2016 in MdB und MdL

Radwegebau

 

SPD-Abgeordnete für Radweg zwischen Wensickendorf und Wandlitz


Der Radweg entlang der B 273 zwischen Wensickendorf und Wandlitz muss so schnell wie möglich kommen. Das sehen auch die Landtagsabgeordneten Britta Müller und Björn Lüttmann so:

„Ich unterstütze die Forderung der Bürgerinitiative „Pro Radweg" in vollem Umfang. Der Radweg an der B 273 würde die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern deutlich erhöhen. Gerne wäre ich auch bei der Demo am Samstag dabei gewesen, um persönlich mit den Teilnehmern zu sprechen. Ich musste beim Wensickendorfer Ortsvorsteher Herrn Ließke jedoch leider absagen, da ich diesem Tag schon Verpflichtungen habe, die länger geplant waren", so der Oranienburger Abgeordnete Björn Lüttmann.

Britta Müller weist darauf hin, dass das Planfeststellungsverfahren wie angekündigt eröffnet ist. Leider ist das Verfahren ein langwieriger Prozess. Der Landesbetrieb und die Gemeinden stehen derzeit in Verhandlungen mit den privaten Eigentümern. Die Alternative bei einem Scheitern der Verhandlung ist die ,,Besitzeinweisung", also Enteignung. Britta Müller dazu: „Eine Enteignung ist ein heftiger Eingriff in die Rechte eines Bürgers. Wir können nur hoffen, dass es eine Einigung gibt und der Verkauf zügig abgewickelt werden kann. Dann muss die Maßnahme so schnell wie möglich beginnen."

Für Sie im Landtag

Die nächsten Termine:

Alle Termine öffnen.

19.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
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26.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
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28.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
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02.07.2018, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg
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03.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

04.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

10.09.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Werksausschuss der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

18.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

27.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
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