25.05.2016 in Allgemein

Glückwünsche zum 50.!

 

23.05.2016 in Allgemein

Oranienburger SPD bei Festumzug dabei

 

GenossInnen wirken bei Stadtjubiläum mit - Beitragsreihe auf Facebook

Am 4. Juni ist es soweit - am 4. Juni feiern wir! Wir feiern das 800-jährige Bestehen unserer Stadt Oranienburg. Und das so richtig!

Ganze zehn Tage wird in der Innenstadt entlang der Bernauer Straße wieder buntes Treiben, vergnügtes Lachen, lautes Scherzen, kurzum, ausgelassene Stimmung herrschen. Selbstredend, dass auch wir Sozialdemokraten rund um die Feierlichkeiten ordentlich mitmischen möchten.Und das ab dem ersten Tag!
Natürlich stand für uns sofort fest, dass wir, die SPD Oranienburg, den Festumzug, der den Startschuss der Feierlichkeiten bildet, begleiten. Dieser wird etwa 2000 Meter lang sein und sich aus 45 Fußgruppen, 55 Fahrzeuge und 9 Pferdegespanne zusammensetzen, deren freiwillige Darsteller aus Vereinen, Schulen, den umliegenden Ortsteilen oder Firmen kommen. Der SPD-Ortsverein ist mit 20 Mitgliedern von etwa 1650 Teilnehmern vertreten.

Au diesem Anlass berichtet die Oranienburger SPD in regelmäßigen Abständen auf ihrer Facebook-Seite rund um die Vorbereitung ihres Beitrages beim Festumzug. Am Ende der Reihe können Sie die ausführliche Recherche hier nachlesen. Bis dahin folgen Sie uns auf Facebook und fiebern Sie mit uns auf die Oranienburger Festwochen zu.

https://www.facebook.com/SPD.Oranienburg

Foto: AG "Festumzug" der SPD Oranienburg

21.05.2016 in Allgemein

Blaulichttag in Oranienburg

 

Der Blaulichttag lockt am 21. Mai 2016 viele Oranienburgerinnen und Oranienburger auf den Schlossplatz - und natürlich uns GenossInnen auch. So informierte sich beispielsweise Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter an den verschiedenen Infoständen der Behörden und Verbände. Vor Ort präsentierten sich Feuerwehr, Polizei, THW, DRK, Weißer Ring u.v.m. Sie alle leisten einen wichtigen Beitrag in unserer Gemeinschaft, und damit ist weit mehr gemeint als “nur“ bergen, retten, löschen, sichern, beraten usw.

21.05.2016 in Allgemein

Bilder vom Besuch der Baustelle der Comenius-Schule

 

 

Zu Beginn des Schuljahres 2016/2017 können Oranienburgs Grundschüler erstmals die neue "Comenius-Schule" in Oranienburg-Süd besuchen. Am 21.05.2016 lud die Stadtverwaltung schon einmal zur Baustellenbesichtigung. Viele haben die Gelegenheit genutzt und einen Blick in das Gebäude gewagt - natürlich auch einige Mitglieder der SPD-Fraktion, die den Neubau von Anfang an begleitet haben.

19.05.2016 in Allgemein

Lüttmann lädt Sportinteressierte zum Gespräch

 

Lüttmann lädt Sportinteressierte am 24. Mai 2016 zum Gespräch

Sind die Oranienburger Sportvereine fit für die Zukunft?
 

Fehlender Nachwuchs, eine alternde Bevölkerung, Rückgang der ehrenamtlich Aktiven - wie steht es um die Oranienburger Sportvereine? Sind sie für die Zukunft gut aufgestellt? Darüber möchte der Oranienburger Abgeordnete Björn Lüttmann mit Sportinteressierten am Dienstag, den 24.05.2016, um 17 Uhr, in den Konferenzräumen der TURM ErlebnisCity ins Gespräch kommen.

 

Über die aktuellen Herausforderungen im Breitensport wird im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit Frank Müller, Vorsitzender Kreissportbund Oberhavel e.V., Simone Glenz, Deutsche Meisterin und Vize-Weltmeisterin im Judo, Martin Siegler, OHC-Vizepräsident für den Bereich Jugend, und Britta Müller, Landtagsabgeordnete für Barnim und Sprecherin der Arbeitsgemeinschaft „Forum Sport“ im SPD-Landesverband Brandenburg, diskutiert.

 

Alle sportpolitisch Interessierten sind zur Diskussion und anschließendem Gespräch im kleinen Kreis herzlich eingeladen. Anmeldungen unter Angabe der Personenzahl bitte per E-Mail an: bjoern.luettmann@spd-fraktion.brandenburg.de oder im Bürgerbüro Oranienburg, Bernauer Str. 52, Telefon: 03301-3978890.

 

14.05.2016 in Allgemein

Neue Regelungen bei der Leiharbeit

 
SPD

Die SPD setzt sich durch

Kein Missbrauch mehr bei Leiharbeit und Werkverträgen

Die Blockade von CDU und CSU ist durchbrochen. Wir stoppen Lohndumping und beenden den Missbrauch bei Leiharbeit und Werkverträgen. Gleichzeitig stärken wir die Tarifbindung. Unsichere Beschäftigung wird zurückgedrängt.

 

Das haben wir erreicht:

  • Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.

Leiharbeitsbeschäftigte müssen nach spätestens neun Monaten genauso bezahlt werden wie die Stammbelegschaft. Davon darf nur durch Tarifvertrag abgewichen werden. Die Gewerkschaften haben es in der Hand, das verantwortlich zu regeln.

  • Höchstens 18 Monate.

Nach 18 Monaten müssen Beschäftigte in der Leiharbeit im Einsatzbetrieb übernommen werden. Auch hier gilt: Abweichung nur mit einem Tarifvertrag.

  • Keine Streikbrecher mehr.

Beschäftigte in der Leiharbeit dürfen nicht mehr für Arbeiten eingesetzt werden, die von einem Streikenden gemacht wurden.

  • Klare Regeln für Werkverträge, mehr Rechte für Betriebsräte.

Klare Festlegung, was ein echter Werkvertrag ist – und was schlicht illegale Leiharbeit. Und: endlich mehr Informationsrechte für Betriebsräte.

 

Als SPD wollen wir aber auch mehr echte Mitbestimmung der Betriebsräte. Dafür werden wir in Zukunft weiter kämpfen. Für heute gilt: ein wichtiger Schritt nach vorn! Mehr Gerechtigkeit für hart arbeitende Frauen und Männer.

 

Mehr auf SPD.de

11.05.2016 in Allgemein

Besuch vor Ort

 

Oberhaveler SPD-Abgeordnete besuchen Asylunterkünfte

 

Fortschritte und weitere Herausforderungen

Gemeinsam mit den SPD Landtagskolleg/innen Inka Gossmann-Reetz und Thomas Günther hat sich Björn Lüttmann heute einen Überblick über die Situation in Oranienburgs Asylunterkünften gemacht.

Rund 1000 Menschen leben derzeit vor allem in Gemeinschaftsunterkünften und Notunterkünften in Oranienburg-Lehnitz, aber auch in einem kleinen Heim hinter dem Schlosspark.

Auf Grund der zurückgehenden Flüchtlingszahlen können die räumlichen Engpässe Stück für Stück beseitigt werden und die Sozialarbeiter/innen haben mehr Zeit, sich um individuelle Problemlagen zu kümmern. Dennoch bleibt sowohl im Hinblick auf Unterbringung und Integration sowie ein eventuelles erneutes Ansteigen der Flüchtlingszahlen viel zu tun.

Wichtig bleibt dabei, dass Land, Landkreise, die Städte und die Willkommensinitiativen in enger Abstimmung agieren, so das gemeinsame Fazit unseres Gesprächs mit Sozialdezernent Matthias Rink und Sozialarbeiterin Gabriele Buchholz.

 

11.05.2016 in Allgemein

Badestrände in Oranienburg

 

Der SPD-Antrag fand am Montag in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg ein einstimmiges Votum!

10.05.2016 in Allgemein

Geruchsbelästigung in Oranienburg Süd

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 10.05.2016:

 

Aufruf zur Bürgerbeschwerde

Wehren gegen Teer-Gestank in Oranienburg

Erst im Urlaub fiel es richtig auf: Dirk Blettermann bemerkte jeden Morgen diesen penetranten Geruch nach Teer. Grund könnte die Asphaltanlage im Industriegebiet sein. Der Geschäftsführer weiß von der Problematik, das Landesumwelt auch. Dirk Blettermann führt jetzt ein Geruchstagebuch.

Dirk Blettermann vor der Ursache des Geruchs, dem Asphaltwerk in der Rewestraße.   Quelle: Marco Winkler

 

Oranienburg. April 2016. Dirk Blettermann hat Urlaub, zehn Tage. Der Oranienburger Ortsvereins- und Fraktionschef der SPD ist Frühaufsteher und holt jeden Morgen gegen 7 Uhr die Tageszeitung ins Haus. Da fällt ihm auf: es riecht. Aber nicht nur ein bisschen. „Es stinkt richtig nach Teer.“ Permanent, sagt er. Nicht nur ein, zwei Tage lang. „Als würde die Straße direkt vor uns gerade asphaltiert werden“, beschreibt er die Geruchsbelästigung. Der Grund könnte rund 300 Meter Luftlinie entfernt liegen.

April 2013. „Gegen der Willen der Stadt Oranienburg“, wie Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke damals sagt, beginnt am 2. Mai der Bau einer Asphaltmischanlage im Gewerbepark Süd. Ausführend: Die Firma M-Asphalt. Die Stadt hatte dagegen geklagt – erfolglos. Die Genehmigung kam vom Landesamt für Umwelt (LfU). Oranienburg muss die richterliche Anordnung akzeptieren. Laesicke verweist jedoch auf eine Aussage vom Landesumweltamt, dass „die entstehende Asphaltmischanlage keine unzulässigen Belastungen für die Bewohnerinnen und Bewohner von Oranienburg-Süd mit sich bringen wird.“

 

10.05.2016 in Allgemein

Wertekonferenz "Gerechtigkeit"

 

“Gerechte Teilhabe am Haben und Sagen“, das sind laut Sigmar Gabriel zentrale Themen der Sozialdemokratie. Um darüber tiefergehend zu diskutieren und zeitgleich die bevorstehenden Programmkonferenzen einzuläuten, fand am 09. Mai 2016 im Willy-Brandt Haus die Wertekonferenz “Gerechtigkeit“ der Bundes-SPD statt. Wir haben daran teilgenommen und viele Anregungen mitgenommen. Inhaltlichen Input gab es u.a. von den Wissenschaftlern Prof. Fratzscher (DIW), Prof. Hüther (IW), Prof. Bude (Uni Kassel) und Prof. Leggewie (Uni Essen).Zentrale Erkenntnisse der Konferenz waren:
Die Sozialdemokratie muss sich wieder stärker dem Thema “Solidarität“ widmen. Sie darf nicht, wie es AFD und Co derzeit tun, völkisch verstanden werden. Das bezeichnete Bude als “perversen bzw exklusiven Solidaritätsbegriff“. Der Slogan “Du bist nicht allein“ muss mehr gelten.Wir müssen mehr wagen: mehr Emanzipation, mehr Demokratie, mehr Solidarität. “Verbitterungsmilieus“, die sich entwickelt haben, gilt es aufzubrechen. Die Menschen dürften nicht mit ihrer “Selbstvergiftung“ in Form von Ressentiments alleine gelassen werden.

Mehr Informationen zur Veranstaltung und Videos von den gehaltenen Reden finden Sie hier: https://www.spd.de/partei/sicher-gerecht-weltoffen/

06.05.2016 in Allgemein

Die wöchentliche Kolumne

 

Tue Gutes und rede darüber!

Die Citygemeinschaft Oranienburg hatte am Freitag zum Koofen und Schwoofen eigeladen. Eine gute Veranstaltung, um mit den Einwohnern der Stadt ins Gespräch zu kommen. So hatten auch die Oranienburger Sozis einen Infostand vor dem Bürgerbüro aufgebaut. Die beiden Oranienburger Jusos Nicole Kempfer und Felix Kretzschmar diskutierten mit den Neugierigen. Arne Probandt betrieb das SPD-Glückrad und die SPD-Stadtverordnete Meike Kulgemeyer bot ihre leckere Erdbeerbowle für einen kleinen Obolus an. Die gesammelten 700 Euro werden der kleinen Cherine zur Verfügung gestellt.

Ihr letztes Heimspiel absolvierten die Handballer vom OHC in Oranienburg. Die zweite Mannschaft des SG Flensburg Handewitt wurde desaströs von den Oranienburgern niedergerungen (30:21). Zu den erfreuten Zuschauern gehörten Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann, Oranienburgs stellvertretender Bürgermeister Frank Oltersdorf (SPD), sowie die SPD-Stadtverordneten Michael Richter, Matthias Hennig, Holger Mücke und Dirk Blettermann. Die anschließende Tombola endete überraschend für den SPD-Fraktionschef. Dirk Blettermann wurde von Fortuna mit einer Torwand „beschenkt“.

Tag der Arbeit, so heißt der 1. Mai. Und wie in jedem Jahr, fanden auch diesmal zahlreiche Veranstaltungen statt. In Oranienburg der traditionelle Sachsenhausen-Gedenklauf. Leider hat sich zum Laufen keiner aus dem sozialdemokratischen Ortsverein bereitgefunden. Dafür waren viele Mitstreiter der SPD als Zuschauer anwesend. Neben dem Oberhaveler Landrat Ludger Weskamp (SPD) sah man auch Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann und den Lehnitzer Ortsvorsteher Matthias Hennig (SPD).

Montag im Bauausschuss. Für den erkrankten Ausschussvorsitzenden Burkhard Wilde (SPD) übernahm der Stellvertreter Olaf Bendin (SPD) die Sitzungsleitung. Über eine Stunde wurden die Sitzungsteilnehmer, mit leicht sächsischen Akzent, kompetent über das Einzelhandelsgutachten der Stadt Oranienburg informiert. Nachdem der Nachfragebedarf ausgesprochen dürftig war, wurde das Konzept dem Hauptausschuss zur Annahme empfohlen.

Dienstag im Ortsteil Lehnitz. Die Friedrich-Ebert-Stiftung lud zu einem Workshop zu dem Thema „ Integration von Flüchtlingen- Wie schaffen wir das in Oranienburg?“ Rund sechzig Einwohnerinnen und Einwohnern nahmen an der Veranstaltung teil. Neben dem Eingangsreferat vom Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann (SPD) mischten sich auch viele sozialdemokratischen Kommunalpolitiker unter die Teilnehmer. Ob Mareen Curran, Yvonne Lehmann, Judith Brandt, Arne Probandt, Matthias Hennig, Marei John-Ohnesorg, Thomas Lehmann oder Dirk Blettermann, alle waren am Ende der Veranstaltung richtig zufrieden über die vielen engagierten Menschen in Oranienburg. Auch von den Freien Wählern (Antje Wendt), der CDU (Kerstin Kausche) und den Oranienburger Bündnisgrünen (Ulrike Dölle, Anne Schumacher und Petra Klemp) konnte man Teilnehmerinnen begrüßen. Es kamen einige Ideen und Forderungen für eine noch besser funktionierende Integration zusammen.

In dieser Woche schnellten die Zugriffszahlen auf der facebook-Seite der Oranienburger SPD in die Höhe. Fast 10.000 Zugriffe in sechs Tagen. Soviel waren es noch nie. Und das ohne den „berühmten Werbeblock“.

Es wünscht Euch ein schönes sonniges Wochenende

Euer

Henri von Oranienburg

04.05.2016 in Allgemein

SPD diskutiert über Integration von Geflüchteten

 

FES-Veranstaltung "Integration von Geflüchteten - Wie schaffen wir das?"

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (Landesbüro Brandenburg) lud am 03. Mai 2016 zu einer Diskussionsveranstaltung rund um das Thema "Gelungene Integration". Sie fand im Lehnitzer "Friedrich-Wolf"-Haus statt. Rund 60 Personen nahmen daran teil, natürlich auch viele Mitglieder der SPD Oranienburg.
An den 5 Thementischen des World-Cafés ging es um "Kita und Schule", "Örtliche Infratruktur", "Integration der Neubürger", "Willkommen in Oranienburg" sowie offene Fragen. Die Teilnehmenden formulierten ihre Sorgen, aber auch Wünsche an die Politik.

03.05.2016 in Allgemein

Spendensammlung für Cherine

 

29.04.2016 in Allgemein

Genossen sammeln Spenden für Cherine

 

Die Oranienburger Citygemeinschaft lädt am Freitag zur Shoppingnacht "Koofen und Schwoofen" ein. Wir sind natürlich dabei! Sie finden uns vor unserem Bürgerbüro in der Bernauer Straße 52. Testen Sie Ihr Glück an unserem Glücksrad, gönnen Sie sich eine leckere Erdbeerbowle und tun Sie ganz nebenbei etwas Gutes. Denn am Freitag sammeln wir Spenden für die kleine Cherine aus Germendorf.

19.04.2016 in Allgemein

Grundsteinlegung für Stadtvillen an der Havel

 

Am frühen Nachmittag des 19.04.2016 wurde der Grundstein für die neuen Stadtvillen der WOBA an der Havel gelegt. Wieder mehr Wohnraum für Oranienburg und ein tolles Projekt unserer städtischen Wohnungsbaugesellschaft. Daneben wird natürlich nicht der günstige Wohnraum für unsere Bürgerinnen und Bürger vergessen, auch hier ist die WOBA aktiv.

19.04.2016 in Allgemein

Regionalbahn nach "Oranienburg" benannt

 

(19.04.2016)

Ein Zug der Baureihe Talent 2 trägt seit heute den Namen “Oranienburg“. Bei der Namenstaufe, die am Gleis 28 stattfand, waren die Oranienburger Sozialdemokraten natürlich dabei. Ein schöner Start in das Jubiläumsjahr, finden wir.
Übrigens wird der Zug für den RB 20 zwischen Potsdam und Oranienburg unterwegs sein -welch schöne Verbindung zur Landeshauptstadt.

Und noch ein Hinweis in Sachen Bahnhof: Am 21.04.2016 findet eine Infoveranstaltung der Stadt zur Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes statt. Mehr Infos finden Sie hier:

https://www.oranienburg.de/news/index.php?rubrik=1&news=331212&typ=1

19.04.2016 in Allgemein

Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus

 

Vor 71 Jahren wurde das KZ Sachsenhausen befreit. An der zentralen Gedenkveranstaltung haben am Sonntag, den 17.04.2016 auch viele Sozialdemokraten teilgenommen. Gemeinsam haben wir an die Opfer des Holocaust erinnert. Ihr Vermächtnis wird für uns immer eine Mahnung sein, uns jederzeit für die universell geltenden Menschenrechte einzusetzen und den Feinden der Demokratie entgegenzustehen.

Gestern am 18.04.2016 haben sich die Oranienburger Sozialdemokraten außerdem an der Gedenkveranstaltung am ehemaligen Klinkerwerk beteiligt.

18.04.2016 in Allgemein

SPD Antrag zu Badestellen in Oranienburg

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 12.04.2016:

Außer Wasser und Sand nicht viel sehen

Ziemlich öde sehen die Badestellen am Weißen Strand in Lehnitz und am Grabowsee aus. Spiel- und Freizeitangebote fehlen. Außer ein paar Mülleimern und vereinzelten Bänken gibt es nichts. Nun soll die Stadtverwaltung prüfen, wie die Strände etwas attraktiver, schöner und zeitgemäßer gestaltet werden können. Allerdings wird das bis nächsten Sommer dauern.

Oranienburg. Wenn sich Oranienburg als Stadt am Wasser bezeichnen möchte, dann muss es am Wasser auch gut aussehen. Insofern stieß der Antrag der SPD, die Badestellen am Lehnitzsee und am Grabow­see aufzuwerten, auf offene Ohren. „Wir haben uns diese Strände angesehen“, sagte Judith Brandt im jüngsten Bauausschuss. „Die sind nicht mehr zeitgemäß, und nicht einladend.“ Es fehlten Angebote, es gäbe keine Liegen oder Bänke. Die Fraktion begründete ihren Antrag mit weiteren Missständen, die an den Badestellen aufgefallen sind. Die Badebereiche seien verkrautet, es gäbe zu wenig Mülleimer, die bisher auch nicht an den Wochenenden entleert werden. Offizielle Lagerfeuerstätten könnten die illegalen Stellen ablösen.Und die Stadtverwaltung soll prüfen, ob ein separater Hundestrand Sinn macht. Jugendliche der Stadt hatten auf fehlende Beachsoccerfelder hingewiesen.

Die MAZ hat sich die Badestellen am Weißen Strand in Lehnitz und am Grabowsee angesehen. Noch herrscht überall gähnende Leere. Erst am 15. Mai wird die Badesaison offiziell eröffnet.

Am Weißen Strand in Lehnitz werden die Autofahrer durch die großen Löcher im Weg schon bei der Zufahrt gezwungen, vom Gas zu gehen. Wer wie parkt, entscheidet wahrscheinlich derjenige, der zuerst ankommt.Der Weiße Strand ist sehr weitläufig, bietet viel Liegewiese, aber nur eine Bank weiter oben und zwei direkt an der Badestelle. Die sieben großen Mülltonnen sind tief in der Erde verbuddelt. In allen Behältern liegen Abfälle, rundherum ist kein Fitzelchen an Papier oder Flaschen zu sehen. Weiß ist der Weiße Strand allerdings nicht.

16.04.2016 in Allgemein

SPD beim Oranienburger Frühjahrsputz aktiv

 

Sozialdemokraten reinigen "Stolpersteine"

(16.04.2016) Die Oranienburger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben sich heute über das gesamte Stadtgebiet verteilt und - wie jedes Jahr - am Frühjahrsputz beteiligt. Die Ersten waren heute morgen schon um 9 unterwegs und haben fleißig geputzt.Jetzt glänzen die an die Opfer des Holocaust erinnernden “Stolpersteine“ wieder und viele Ecken der Stadt sind vom Müll befreit. Unterwegs waren wir in der Kernstadt, in Süd, Malz, Wilhemsthal, Lehnitz, am Kanal und in Freienhagen.

 

12.04.2016 in Landespolitik

Kompromiss zu Landwirtschaft und Tierschutz

 

SPD und Linke legen Kompromiss zu Landwirtschaft und Tierschutz vor:

1.800 Menschen aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde hatten das Volksbegehren unterzeichnet

 

Zur getroffenen Vereinbarung zwischen den Regierungsfraktionen und den Vertretern der „Volksinitiative gegen Massentierhaltung“ erklärt der Oranienburger Abgeordnete Björn Lüttmann:
 

„Nach intensiven Diskussionen der letzten Monate ist es jetzt gelungen, einen Kompromiss zwischen den Initiatoren der Volksinitiative und den Fraktionen von SPD und Linken zu erreichen. Der endgültige Beschluss erfolgt dann am Dienstag, den 19.04.2016, in einer Sondersitzung des Landtages. Das Volksbegehren war mit insgesamt 103.545 Stimmen zustande gekommen, davon stammten ca. 8.000 Stimmen aus Oberhavel und rund 1.800 aus Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde.

In der Vereinbarung sind sowohl Belange der Befürworter des Volksbegehrens als auch der Brandenburger Landwirtschaft berücksichtigt.  So wurden die Forderungen der Volksinitiative zur Berufung eines unabhängigen Tierschutzbeauftragten und nach weiteren Modernisierungsmaßnahmen in Tierhaltungsanlagen aufgenommen. Zudem soll ein landesweiter Tierschutzplan erarbeitet werden, durch den die Haltungsbedingungen weiter verbessert werden. Zugleich wird durch den Kompromiss der Regierungsfraktionen, dem sich wohl auch die CDU-Fraktion anschließt, auch die Zukunft der brandenburgischen Landwirtschaft gesichert. Das von den Landwirten im Vorfeld stark kritisierte Klagerecht für Tierschutzverbände wird nicht eingeführt. Der heutige Kompromiss trägt somit dazu bei, die artgerechte Haltung von Tieren in Brandenburg weiter zu verbessern und zugleich die regionale Produktion unserer Lebensmittel sicherzustellen.“

Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz am 13. April 2016

Für Sie im Landtag

Die nächsten Termine:

Alle Termine öffnen.

19.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

26.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

28.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

02.07.2018, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

03.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

04.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

10.09.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Werksausschuss der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

18.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

27.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

08.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

Alle Termine

Besucher:1502898
Heute:94
Online:5

Jetzt unterzeichnen

Neues von der SPD

12.06.2018 17:16 Eine Analyse der Bundestagswahl 2017 – „Aus Fehlern lernen“
Ich habe vor meiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember zugesagt, dass ich im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Dazu gehört es, Fehler zu erkennen, zu benennen und daraus zu lernen. Wir wollen besser werden, daran arbeiten wir. Deshalb habe ich dem Parteivorstand direkt nach meiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige

12.06.2018 13:09 152 Millionen Kinder müssen arbeiten
Am 12. Juni jährt sich der Welttag gegen Kinderarbeit zum 16. Mal. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich 2002 mit der Nachhaltigen Entwicklungsagenda 2030 der Vereinten Nationen dazu verpflichtet, bis 2025 alle Formen der Kinderarbeit zu beseitigen. „152 Millionen Kinder im Alter zwischen 5 und 17 Jahren müssen Kinderarbeit verrichten. Fast die Hälfte von ihnen –

12.06.2018 13:07 Die westliche Welt kann sich auf Trump nicht verlassen
US-Präsident Trump schließt sich den Ergebnissen des G7-Gipfels doch nicht an. Dazu sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post: Dieser US-Präsident verabschiedet sich von gemeinsamen Vereinbarungen, von Europa, von unseren Werten. „Die westliche Welt kann sich auf diesen Präsidenten nicht verlassen. Donald Trump kennt nur sich und seine Interessen, vor allem bei den US-Zwischenwahlen im November. Dieser US-Präsident verabschiedet sich gerade: von

12.06.2018 13:05 Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen
Interview mit Andrea Nahles auf Spiegel Online Die Fraktionschefin will „das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen.“ Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als „Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen“. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.06.2018 11:17 Brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener
Carsten Schneider kommentiert die Forderung des CSU-Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt zur vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags. „Wir brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener, sondern mehr netto vom brutto für die Leistungsträger des Alltags. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion für eine Entlastung bei den Sozialabgaben der unteren und mittleren Einkommen ein. Die Spitzenverdiener werden dagegen den Soli auch weiter

Ein Service von websozis.info