08.04.2016 in Ratsfraktion

Klausurtagung der Fraktion

 

 

Zweitägige Klausurtagung

Die Oranienburger SPD- Fraktion führte vom 8.-9. April ihre jährliche Klausurtagung durch. Sie fand auf dem Seminargeläne der Sterntal gGmbH in Fallkensee/Havelland statt.
Am ersten Arbeitstag der SPD-Fraktionsklausur haben sich die Oranienburger Sozialdemokratinnen und -Demokraten mit Unterstützung von Sabine Tischendorf  intensiv mit dem städtischen Haushalt befasst. Viele Ideen sind entstanden, die die Fraktion in ihre Arbeit einfließen lassen wird.
Am zweiten Tag stand das große Thema "Wachstum" auf der Tagesordnung. Zudem diskutierten die Fraktionsmitglieder intensiv über mögliche Anträge.

Die Ergebnisse der Fraktionsklausur werden demnächst bei einem Pressegespräch vorgestellt. Weitere Informationen folgen.

31.03.2016 in Wahlen

Bundestagswahl 2017

 

SPD Ortsverein nominiert Benjamin Grimm

 

Benjamin Grimm (Mitte, weißes Hemd) im Kreise der SPD Oranienburg

 

In der heutigen Mitgliederversammlung stellte sich Benjamin Grimm als Kandidat für die Wahl des Direktmandats im Wahlkreis Oberhavel/Havelland zur Bundestagswahl 2017 vor.

Nach einer kurzen Selbstvorstellung des Kandidaten gab es die Gelegenheit für die Mitglieder des Ortsvereins über eine Stunde lang Fragen an Benjamin Grimm zu stellen. Dabei ging es von kommunalen Themen bis hin zur Europapolitik.

Anschließend nominierten die Mitglieder Benjamin Grimm fast einstimmig. Die endgültige Nominierung durch die jeweiligen Vertreter der SPD Ortsvereine des Wahlkreises erfolgt in einigen Wochen auf der Wahlkreisdelegierten-Konferenz.

Mehr Infos zu Benjamin Grimm: https://www.facebook.com/benjamingrimm.spd

 

31.03.2016 in Allgemein

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 31.03.2016:

 

Attraktivere Badebereiche in Oranienburg gefordert

Oranienburg (OGA) Die Bade- und Erholungsbereiche am Lehnitz- und Grabowsee könnten in den kommenden Jahren eine erhebliche Aufwertung erfahren. Einen entsprechenden Antrag dafür hat die Oranienburger SPD-Fraktion gestellt. Dieser wird erstmals im Bauausschuss am 5. April öffentlich diskutiert.

Die Verwaltung soll von den Stadtverordneten beauftragt werden, bis zum Januar 2017 zu prüfen, wie die Verbesserung der Bereiche erfolgen kann. Explizit angesprochen sind der "Weiße Strand" in Lehnitz, die Badestelle auf der Oranienburger Seite in der Nähe der Rüdesheimer Straße und die Badestelle am Grabowsee. "Für den Lehnitzsee soll das Konzept auf der von der Verwaltung im Jahr 2006 in Auftrag gegebenen "Entwicklungskonzeption Lehnitzsee' basieren", heißt es in dem Antrag.

Bei dem ursprünglichen Konzept soll es jedoch nicht bleiben. Verschiedene Punkte sollen ergänzend betrachtet werden, damit die Erholungsbereiche künftig für Einheimische und Touristen attraktiver werden. Dazu zählt beispielsweise die Entkrautung der Badebereiche, die Installation neuer Mülleimer oder die Entleerung an den Wochenenden und Feiertagen während der Badesaison, die Anlage von Spielgeräten oder auch Wasserspielgeräten für verschiedene Altersklassen sowie die Einrichtung von offiziellen Feuerstellen für Lagerfeuer. Außerdem schlägt die SPD-Fraktion vor, zu prüfen, ob ein Beachsoccerfeld und ein separater Hundebadestrand angelegt werden können.

Die SPD-Fraktion wünscht sich zudem die Beteiligung der Öffentlichkeit. Das Jugendforum hat bereits Ideen für die Badestellen erarbeitet, diese sollen während des Verfahrens beachtet werden. "Durch die Einbeziehung der im Jugendforum entwickelten Ideen für die Badestellen wird den Jugendlichen gezeigt, dass ihre Ideen ernst genommen und auch in aktives Handeln umgesetzt werden", so die SPD-Fraktion, die sich davon erhofft, dass auf diesem Weg das Interesse an demokratischen Entscheidungen und Beteiligungsverfahren erhalten und unter Umständen sogar noch gesteigert werden kann.

Der Lehnitz- und Grabowsee sind in den Sommermonaten die bedeutendsten Naherholungsgebiete Oranienburgs. Das Baden an den offiziellen Badestellen des Lehnitzsees werde derzeit jedoch beeinträchtigt, so die Antragsbegründung. Grund dafür seien die zunehmende Verkrautung der Uferzonen, die Gefährdung beim Baden durch Steine und Abfälle auf den Liegewiesen. "Vergleichbares gilt auch für die Badestelle am Grabowsee, an dem noch weniger öffentliche Infrastruktur vorhanden ist", beschreibt die SPD-Fraktion die derzeitige Situation und zieht als Fazit, dass die Anlagen an den offiziellen Badestellen dem Anspruch der Gäste nicht länger genügten.

An den Badestellen gebe es zu wenig Müllbehälter, wodurch die Müllbeseitigung, besonders an den Wochenenden, zu einem Problem werde. "Dies führt dazu, dass die Liegeflächen gerade beim Aufkommen von Wind vermüllt werden. Auch locken die Abfälle Ratten und andere Tiere an. Zudem sind auch die Anwohner von dieser Situation betroffen", beschreiben die Lokalpolitiker ihre Beobachtungen, die es ihrer Ansicht nach dringend erforderlich machen, entweder mehr Mülleimer zu installieren oder die vorhandenen öfter zu leeren.

Für Jugendliche, die ihre Sommerabende gern bei einem Lagerfeuer am Strand ausklingen lassen, könnte die Einrichtung von offiziellen Feuerstellen laut SPD-Fraktion einen Weg aus der Illegalität bedeuten.

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen, Wohnungswirtschaft, Ökologie und die Feuerwehr tagt am 5. April in der Orangerie im Schlosspark.

23.03.2016 in Allgemein

Pressemitteilung

 

10 Millionen Euro für Oranienburg und sein Umland

Gewinner des Stadt-Umland-Wettbewerbs bekannt gegeben:

10 Millionen Euro für Oranienburg und sein Umland!

 

Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat heute in Potsdam die Gewinner des Stadt-Umland-Wettbewerbs bekannt gegeben. Mit einem überzeugenden Konzept hat sich die Stadt Oranienburg mit ihren Partnern Liebenwalde, Kremmen und Löwenberger Land durchgesetzt und darf sich nun auf eine Förderung in zweistelliger Millionenhöhe freuen. Unter dem Stichwort „Tor zum Norden – Region Obere Havel in Bewegung“ wird das Geld zur Schaffung attraktiver öffentlicher Räume, zukunftsfähiger Bildungs- und Begegnungsorte sowie klimafreundlicher Mobilität zur Verfügung gestellt. Auch die Beseitigung von Altlasten (u.a. auf dem Gelände der ehemaligen Kaserne Lehnitz) und der Ausbau wassertouristischer Angebote und Radwegenetze sind Ziele der Förderung.

 

Björn Lüttmann, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde freut sich über diese tollen Nachrichten für die Region:

„Die finanzielle Unterstützung Oranienburgs als Motor für sein Umland kommt genau zum richtigen Zeitpunkt. Die Stadt wächst um rund 1000 Einwohner jährlich, was viele Herausforderungen in den Bereichen Wohnen, Verkehr und soziale Infrastruktur mit sich bringt. Zugleich ist Oranienburg für seine Umlandgemeinden zentraler Einkaufsort, kultureller Mittelpunkt und Anbieter eines breiten Freizeitangebots und Vereinsspektrums. Mit den zusätzlichen Fördermitteln aus der Europäischen Union können wir nun wichtige Projekte voranbringen, die das Zusammenwirken des zentralen Ortes und seines Umlandes weiter stärken!“

 

Hintergrund des Stadt-Umland-Wettbewerbs in Brandenburg:

In der neuen EU-Strukturfondsperiode 2014 bis 2020 werden die Mittel aus den Europäischen Investitions- und Strukturfonds (ESI-Fonds) für interkommunale Entwicklungsstrategien zwischen Städten und ihrem Umland vergeben. Die drei ESI-Fonds – der EFRE, der ELER und der ESF – wirken dabei zusammen und stellen in den nächsten sechs Jahren gemeinsam insgesamt 213 Millionen Euro für das Land Brandenburg zur Verfügung. Mit dem vom Land initiierten Stadt-Umland-Wettbewerb werden nun Kooperationen aus Städten und ihrem Umland gefördert, die den besonderen Herausforderungen des Landes Brandenburg (demographischer und wirtschaftlicher Wandel, Fachkräftemangel, Klimawandel, Energieversorgung usw.) mit gemeinsam entwickelten Strategien begegnen.

 

Weitere Informationen unter:

www.stadt-umland-wettbewerb.brandenburg.de

15.03.2016 in Allgemein

SPD Oranienburg bringt Bürgerhaushalt auf den Weg

 

Mehr Bürgerbeteiligung ab 2018

Oranienburg, 15.03.2016, Pressemitteilung:

Zum gestrigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung auf Einführung eines Bürgerhaushaltes erklären die SPD-Stadtverordneten des Ausschusses für Bürgerbeteiligung Dirk Blettermann, Meike Kulgemeyer und Judith Brandt:

„Ich freue mich sehr, dass der durch die SPD-Stadtfraktion initiierte und durch die Fraktion DIE LINKE mitgetragene Antrag auf Einführung eines Bürgerhaushaltes eine breite Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung gefunden hat. Mit Ausnahme der CDU-Stadtfraktion, sind die meisten Stadtverordneten der Meinung, dass die Oranienburgerinnen und Oranienburger mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten in der Stadt bekommen sollten. Erstmals ab dem Jahr 2018 können die Bürgerinnen und Bürger Oranienburgs nun über ein Bürgerbudget von 50.000 Euro entscheiden.“ So Fraktionschef Dirk Blettermann.

Meike Kulgemeyer ergänzt:
„Wir haben den Bürgerhaushalt auf den Weg gebracht und dafür gesorgt, dass Vereine, Projekte oder Veranstaltungen nach Abstimmung durch die Oranienburger finanziell unterstützt werden können. Viele andere Städte haben bereits tolle Erfahrungen mit dem Bürgerhaushalt gemacht. Dort konnten viele Ideen und konkrete Projekte umgesetzt werden, die ansonsten nicht möglich gewesen wären. Der Bürgerhaushalt ist ein tolles Instrument, die Menschen in die städtische Entwicklung miteinzubeziehen.“

„Ich finde es wichtig, den Oranienburgerinnen und Oranienburgern zu zeigen, dass sie etwas in der Stadt bewegen können und ihr Engagement auch belohnt wird. Gerade in Zeiten, in denen rechtspopulistische Parteien und Strömungen versuchen die Menschen zu verunsichern und ihnen einreden, dass ihre Belange nicht ernst genommen werden. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Die SPD Oranienburg möchte, dass sich die Oranienburger einbringen und mit dazu beitragen, dass die Stadt für alle lebens- und liebenswert bleibt. Ich bin fest davon überzeugt, dass der Bürgerhaushalt ein Erfolg wird.“ So die Stadtverordnete Judith Brandt.

15.03.2016 in Ratsfraktion

Antrag der SPD Fraktion

 

Aufwertung der Badestellen am Lehnitzsee & Grabowsee

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Januar 2017 zu prüfen, wie die Aufwertung der Bade- und Erholungsbereiche am Lehnitzsee – namentlich der„Weiße Strand“ im OT Lehnitz und der Badestelle auf der Oranienburger Seite, Nähe Rüdesheimer Straße und der Badestelle am Grabowsee erfolgen kann. Für den Lehnitzsee soll das Konzept auf der von der Verwaltung im Jahr 2006 in Auftrag gegebenen „Entwicklungskonzeption Lehnitzsee“ basieren.

Neben dem vorliegenden städtischen Konzept sollen folgende Punkte ergänzendbetrachtet werden:

  • Entkrautung der gekennzeichneten Badebereiche
  • Installation neuer Mülleimer oder die Entleerung auch an Wochenenden/Feiertagen während der Badesaison
  • Anlage von (Wasser-) Spielgeräten für verschiedene Altersklassen
  • die Prüfung von offiziellen Feuerstellen für Lagerfeuer
  • Anlage eines Beachsoccerfeldes
  • die Anlage eines separaten Hundebadestrandes
  • Beteiligung der Öffentlichkeit
  • Einbeziehung der im Jugendforum für die Badestellen eingebrachten Ideen
  • Prüfung der Inanspruchnahme von Fördermöglichkeiten

 

Als Ergebnis des Verfahrens sollen neben den genauen Maßnahmen auch einZeit- und Finanzierungsplan erarbeitet werden.

Begründung:

Der Lehnitzsee und der Grabowsee sind in den Sommermonaten diebedeutensten Naherholungsgebiete Oranienburgs. An heißen Tagen nutzen hunderte Einwohner unserer Stadt und auch Touristen die drei oben genannten Badestellen für einen Sprung ins kühle Nass. Die Stadt hat in den vergangenen Jahren deutlich an Attraktivität hinzugewonnen, unter anderem durch die Anlage von neuen Sport- und Spielanlagen sowie durch touristische Angebote wie den Radweg „Berlin-Kopenhagen“, der direkt am Lehnitzsee und Grabowsee vorbeiführt. Das Baden an den offiziellen Badestellen des Lehnitzssees wird derzeit durch die zunehmende Verkrautung der Uferzonen, durch die Gefährdung durch Steine und teilweise durch Abfälle beieinträchtigt. Vergleichbares gilt auch für die Badetelle am Grabowsee, an dem noch weniger öffentliche Infrastruktur vorhanden ist. Es ist deutlich, dass die Anlagen an den offiziellen Badestellen dem Anspruch der Gäste nicht länger genügen.

An den Badestellen gibt es zu wenig Müllbehälter, wodurch die Müllbeseitigung, besonders an den Wochenenden, zu einem Problem wird. Dies führt dazu, dass die Liegeflächen gerade beim Aufkommen von Wind vermüllt werden. Auch locken die Abfälle Ratten und andere Tiere an.

Zudem sind auch die Anwohner von dieser Situation betroffen.

Die Anlage von Beachvolleyballfeldern und eines Beachsoccerfeldes sollte geprüft werden, da sich beide Sportarten in den vergangenen Jahren zu einem populären Sport entwickelten. Zudem haben beide Sportarten einen deutlichen Erholungswert.

Die Anlage von ein oder zwei offiziellen Feuerstellen am Rande der Strände soll die ohnehin stattfindenden Lagerfeuer in geordnete Bahnen lenken und die vor allem jüngeren Teilnehmer aus der „Illegalität“ holen. In diesem Zusammenhang müssen entsprechende Auffangbehälter für Aschen und Brandrückstände bereitgestellt werden. Wie das Jugendforum ergeben hat, sind eine Mehrheit der Oranienburger Jugendlichen an Ordnung und Sauberkeit interessiert.

Durch die Einbeziehung der im Jugendforum entwickelten Ideen für die Badestellen wird den Jugendlichen gezeigt, dass ihre Ideen ernst genommen und auch in aktives Handeln umgesetzt werden. Auf diesem Weg kann das Interesse an demokratischen Entscheidungen und Beteiligungsverfahren erhalten und unter Umständen sogar noch gesteigert werden.

All diese Maßnahmen können in Übereinstimmung mit den Bemühungen der Stadt gesehen werden, Oranienburg als Stadt am Wasser erlebbar zu machen.

 

Dirk Blettermann

Fraktionsvorsitzender

12.03.2016 in Allgemein

Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt Oranienburg

 

Demokratie schützen - Herz zeigen

Am 16.März wollen die sogenannten “Abendspaziergänger” vom Schlossplatz zum Kreistag ziehen, der im Rungegymnasium tagt. Die Abgeordneten werden auf der Webseite des Aufrufenden als “Scheindemokraten” bezeichnet. Weiter heißt es: Zitat “Nun geht es zu deren Quaselbuden!”, Zitat ende. Schon allein diese Sätze zeigen, dass sie nicht nur gegen das Grundrecht auf Asyl hetzen. Sie lehnen auch ein demokratisch gewähltes Parlament ab.

Hierzu erklärt Patrick Neumann, Mitglied des Sprecherrates des Forums: „Dass die Abendspaziergänger zum Kreistag ziehen wollen, ist eine klare Provokation und offenbart die asyl- und demokratiefeindliche Haltung dieser Bewegung.“

Das Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt Oranienburg, die Landtagsabgeordneten Inka Gossmann-Reetz, Gerrit Große und Björn Lüttmann sowie die Linke Oberhavel und die SPD Oberhavel rufen, aus diesem Grund, die Bürger in Oranienburg und Oberhavel dazu auf, an der Kreistagssitzung am 16. März ab 16.00 Uhr teilzunehmen und sich um 17:30 Uhr, mit selbst gebastelten Herzen, an der Aktion “Oberhavel zeigt Herz” zu beteiligen.

12.03.2016 in Allgemein

Neuer Termin !

 

Friedrich-Ebert-Stiftungs Profilbild

Integration von Flüchtlingen - Wie schaffen wir das in Oranienburg?

Termin:    Dienstag, 3. Mai um 17:30 Uhr

Ort:          Kulturhaus Friedrich-Wolf, Friedrich-Wolf-Straße 31, Lehnitz

 

Kein Thema hat das Jahr 2015 so beherrscht wie die Flüchtlingsbewegung in Richtung Europa.

Auch in Oranienburg haben Menschen Zuflucht vor Krieg und Terror gefunden. Doch wie gehen wir mit den Herausforderungen durch die Geflüchteten in Oranienburg um?

In diesem Jahr wird nicht mehr nur die Frage der Unterbringung diskutiert. Vielmehr müssen wir nun darüber sprechen, wie wir den Menschen Perspektiven eröffnen, die länger in Deutschland bleiben. Doch nicht nur die Integration durch Sprache, Bildung und Ausbildung ist wichtig. Es muss auch gelingen, den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft aufrechtzuerhalten.

Darüber wie wir das in Oranienburg schaffen können und wo Probleme bestehen, möchten wir mit Ihnen sprechen.

10.03.2016 in Allgemein

Haushalt 2016

 

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Vorlage 0387/2015 Haushaltssatzung 2016

Die Verwaltung wird beauftragt:

1. Aufgrund der aktuell vorgestellten Kita- und Grundschulkinderzahlen mit der Perspektive 2026 eine Bedarfsableitung für die Gesamtstadt mit ihren Ortsteilen für weitere zu schaffende notwendige Platzkapazitäten im Kita-, Hort- und Grundschulbereich im Rahmen der Grundlagenermittlung mit Alternativbetrachtungen sowie ersten Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zu Investitionsaufgaben und Folgekosten zu erstellen. Dafür soll die Haushaltsposition Grundschulbedarfsplan (211090.78510000) wie folgt in 2016 bis 2019 mit Mitteln beplant werden:

09.03.2016 in Allgemein

Frauentag am 8. März

 

Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD Leegebruch Reinhard Porazik und Björn Lüttmann

Frauentagsfeier in Leegebruch - tolles Konzert und gute Gespräche

Gestern hat Björn Lüttmann zur Frauentagsfeier nach Leegebruch und zum Konzert des Prignitzer Gesangstrios „Rosenweg 3“ eingeladen. Der Saal war sehr gut gefüllt und die musikalisch-poetischen Lieder der drei Schwestern  sorgten für gute Unterhaltung. Ihre Texte und Geschichten waren humorvoll und fantasiereich. Zugleich regten sie jedoch zum Nachdenken an.

03.03.2016 in Allgemein

Oranienburg zeigt Herz

 

Rede des Bürgermeisters der Stadt Oranienburg zur Demonstration am 26.02.21016

 

Auszug aus dem Grundgesetz:

 

„I. Die Grundrechte

 

Artikel 1

 

(1)  Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

 

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

27.02.2016 in Allgemein

Bilder vom 26.02.2016

 

»Oranienburg zeigt Herz« – Demo am 26.02.2016 (Plakat)

02.02.2016 in Ratsfraktion

Einführung eines Bürgerhaushalts

 

Antrag der SPD Fraktion

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadt Oranienburg führt zum Haushaltsjahr 2018 einen Bürgerhaushalt ein

2. Die beiliegende Satzung tritt zum 01.01.2017 in Kraft

3. Um die Vorbereitung und Begleitung des Prozesses zu gewährleisten, wird in der Kämmerei dafür ab sofort eine halbe Planstelle geschaffen.

Begründung:

Der Bürgerhaushalt soll den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Oranienburg die Möglichkeit geben, über die nach Maßgabe des Haushaltes bereitzustellenden Haushaltsmittel selbstständig zu verfügen, um so nach einem demokratischen Willensbildungsprozess unmittelbar über Projekte, die sich auf den freiwilligen Bereich erstrecken und für die im Haushalt der Stadt nicht bereits Mittel eingeplant sind, zu entscheiden und die sich als prioritär durchgesetzt haben.

02.02.2016 in Ratsfraktion

Barrierefreiheit des städtischen Internetportals

 

Antrag der SPD Fraktion

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt bis zum Jahresende 2016 zu prüfen, welche Seiten und Dokumente des städtischen Internetportales www.oranienburg.de hauptsächlich genutzt werden. Gemeinsam mit dem Behindertenbeauftragten und dem Behindertenbeirat sollen bis März 2016 Vorschläge erarbeitet werden, wie die Nutzbarkeit der Seiten für Menschen mit Behinderung verbessert werden kann. Auch sind die Kosten für eine mögliche Übersetzung von Seiten in leichte Sprache zu prüfen. Insgesamt ist künftig darauf zu achten, dass so verständlich formuliert wird, dass möglichst viele Menschen die Inhalte der Website verstehen.

Gleichzeitig sollen künftig möglichst geschlechtergrechte Formulierungen in Online- und Printmedien der Stadt Oranienburg Berücksichtigung finden. Dabei ist darauf zu achten, dass die Lesbarkeit erhalten bleibt.

Begründung:

Deutschland hat als einer der ersten Staaten die UN-Behindertenrechtskonvention sowie das Zusatzprotokoll am 30. März 2007 unterzeichnet und am 24. Februar 2009 ratifiziert. Damit wurden wichtige Weichen für eine inklusive Gesellschaft gestellt. Ziel ist es, Menschen mit Behinderungen eine gleichberechtigte Teilhabe am politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen, Chancengleichheit in der Bildung und in der Arbeitswelt herzustellen sowie allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit auf einen selbstbestimmten Platz in einer barrierefreien Gesellschaft zu geben.

Mehr als vierzehn Prozent der Erwerbsfähigen in Deutschland, etwa 7,5 Millionen der Erwachsenen, können keine zusammenhängenden kurzen Texte lesen oder verfassen. Dies ist das Ergebnis der "Leo.Level one"-Studie von Professor Anke Grotlüschen von der Universität Hamburg. Von Analphabetismus im engeren Sinne betroffen sind etwa vier Prozent der Bevölkerung – sie können lediglich einzelne Wörter lesen bzw. schreiben.

Wir als Stadt Oranienburg haben uns der Aufgabe gestellt, eine barrierefreie Stadt zu sein. Barrierefrei sein bedeutet nicht nur, sichtbare Barrieren zu entfernen. Ein barrierefreier Zugang kann und muss auch als Zugang zu Informationen, Kontakten, Dienstleistungen und Dokumenten betrachtet werden. Anträge, Formulare, Bescheinigungen, Vordrucke und Fragebögen stellen Barrieren im Alltag von Menschen mit Behinderungen und auch von Menschen mit Migrationshintergrund dar.

Eine barrierefreie Homepage hingegen würde allen Menschen einen Zugang zu unserer Stadt erleichtern und sie darin unterstützen, ein aktives Mitglied dieser Gemeinschaft zu sein.

Darüber hinaus profitiert auch die Stadt von einer barrierefreien Internetseite, denn es ist bekannt, dass die Suchmaschine Google Websites mit barrierefreiem Zugang in seinem Ranking bevorzugt. Dies würde sowohl die Zahl der Zugriffe als auch den Bekanntheitsgrad unserer Stadt steigern.

Auf der Homepage der Stadt wurden bereits vom Behindertenbeauftragten, Holger Dreher, Informationen zum Thema „leichte Sprache“ bereitgestellt. Eine barrierefreie Version der Homepage gibt es jedoch nicht. Auch werden bisher keine Dokumente in leichter Sprache bereitgestellt.

Darüber hinaus fällt auf, dass in Texten der Homepage der Stadt Oranienburg eine Vielzahl von maskulin-generalisierenden Formen (generisches Maskulinum) verwendet wird, wenn zum Beispiel von „Mitarbeitern“, „Ansprechpartnern“ und „Bürgern“ gesprochen wird. Auf diese Weise wird jedoch immer die angesprochene Personengruppe mit männlichen Akteuren assoziiert. Frauen bleiben dadurch im Hintergrund und werden weder als Leserinnen angesprochen, noch wird deutlich, dass ein wesentlicher Anteil der Stadtverwaltung aus Frauen besteht. Im Sinne einer inklusiven Gesellschaft ist zukünftig daher auch auf geschlechtergerechte Formulierungen in Internettexten und Printmedien der Stadt Oranienburg zu achten, denn Sprache ist ein Spiegelbild unseres Denkens.

30.01.2016 in Arbeitsgemeinschaften

Mitgliederversammlung der ASF Oberhavel

 

24.01.2016 in Allgemein

Richtfest der Feuerwehr in Germendorf

 

Am Freitag konnte in Germendorf das Richtfest für das neue Gebäude der freiwilligen Feuerwehr gefeiert werden.

 

14.01.2016 in Allgemein

Happy Birthday Mindestlohn

 

13.01.2016 in Allgemein

Leserbrief "Geben Sie Ihr Mandat zurück"

 

Zum Parteiaustritt von Jens Pamperin erschien am 12.01.2016 im Oranienburger Generalanzeiger folgender Leserbrief:

"Sehr geehrter Herr Pamperin, Sie haben bei der letzten Wahl keinen Blankoscheck für beliebige politische Tätigkeit erhalten, sondern für die SPD Liste kandidiert und hierfür einen Wählerauftrag bekommen. Es ist Ihr gutes Recht, sich einer anderen Partei zuzuwenden. Auch wenn Ihr Verhalten verfassungsrechtlich mit dem Grundsatz des freien Mandats vereinbar ist, verbietet es sich aus eigenen moralischen und politischen Gründen , das Mandat zu behalten.

Sie haben sogar mal eine Selbstverpflichtung unterschrieben, bei Parteiwechsel das Mandat zurückzugeben, wollen aber jetzt davon nichts mehr wissen. Was Sie gerade machen, ist schlicht und einfach Betrug am Wählervotum.

Sie sind mit Ihrem Verhalten eine der Ursachen, warum leider immer mehr Menschen immer weniger Vertrauen in Politik und Politiker haben. Beginnen Sie Ihre politische Karriere nicht so. Seien Sie für die "alten Hasen" in der CDU und alle anderen Abgeordneten ein politisches Vorbild. Geben Sie Ihr Mandat zurück und treten Sie bei der nächsten Wahl für eine andere Partei an."

Hans Klatte, Schmachtenhagen

12.01.2016 in Allgemein

Lüttmann neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD Landtagsfraktion

 

Der Oranienburger Landtagsabgeordnete, Björn Lüttmann ist neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion. Mike Bischoff wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt.

Hierzu veröffentlichte die Fraktion folgende Pressemitteilung:

12. Januar 2016                 

SPD-Fraktion wählt Mike Bischoff zum Vorsitzenden

Abgeordneter Björn Lüttmann ist Parlamentarischer Geschäftsführer

Potsdam. Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg hat heute einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Als einziger Kandidat erhielt Mike Bischoff 27 Stimmen bei einer Gegenstimme. Von den insgesamt 30 SPD-Abgeordneten nahmen 28 an der Fraktionssitzung teil. Die Neuwahl war durch den unerwarteten und tragischen Tod des bisherigen Vorsitzenden Klaus Ness am 17. Dezember 2015 notwendig geworden.

Nachfolger von Mike Bischoff als Parlamentarischer Geschäftsführer ist Björn Lüttmann. Die SPD-Fraktion wählte ihn im Anschluss mit 26 Stimmen bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung. Björn Lüttmann war von Mike Bischoff für dieses Amt vorgeschlagen worden.

Mike Bischoff sagte nach seiner Wahl: „Die SPD-Fraktion steht für Verlässlichkeit und Verantwortung für das ganze Land Brandenburg. Es bleibt dabei: Geschlossenheit und Selbstbewusstsein sind wesentliche Voraussetzungen für politisches Handeln im Interesse der Menschen. Alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sollen auch weiterhin die Chance haben auf sozialen Aufstieg, hervorragende Bildung und gute Arbeit. Dafür stehe ich, wie es Klaus Ness getan hat. Die SPD-Fraktion hat in der schwierigen Situation nach dem Tod des Fraktionsvorsitzenden gezeigt, dass sie sich der großen Verantwortung für das Land Brandenburg bewusst ist.“

Björn Lüttmann erklärte: „Geschlossenheit war immer eine Stärke der Brandenburger SPD. Für meine Arbeit als Parlamentarischer Geschäftsführer gilt der Grundsatz: Klare Positionen und Gesprächsbereitschaft, breiter Konsens der demokratischen Kräfte, wo möglich –Abgrenzung, wo nötig. Die AfD-Faktion ist nach wie vor kein Partner für uns in der Landtagsarbeit.“

 

10.01.2016 in MdB und MdL

Mit Musik Brücken bauen

 

Einladung zum Begegnungskonzert der Klang-Farbe Orange

Begegnungskonzert der Musikschule Klang-Farbe Orange am 23. Januar 2016, 17 Uhr, in der Nicolai-Kirche Oranienburg / Finanzielle Unterstützung herzlich willkommen!

 Sehr geehrte Damen und Herren,

kein Thema hat das Jahr 2015 so beherrscht wie die große Flüchtlingsbewegung Richtung Europa und insbesondere Deutschland. Die erste große Herausforderung, die sich bis heute stellt, ist die Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten mit dem Nötigsten. Schon heute aber ist klar, dass dies nur der erste Schritt ist, den wir als Gesellschaft zu gehen haben. Der nächste Schritt wird nun sein, dass diejenigen Asylsuchenden, die voraussichtlich länger hier bleiben, unsere Sprache lernen, Schule, Ausbildung oder Arbeit bekommen und gut integrierte Mitglieder unserer Gemeinschaft werden. In den vergangenen Monaten haben sich auch hier in Oranienburg bereits viele Menschen für die Integration der Flüchtlinge engagiert, sei es in ehrenamtlichen Sprachkursen, in gemeinsamen Sportkursen oder sonstigen Aktivitäten.

Eine besondere Form der Verbundenheit kann auch im gemeinsamen Musizieren entstehen. Die Musikschule Klang-Farbe Orange hat in diesem Zusammenhang bereits in den vergangenen Monaten begonnen, geflüchteten Menschen Musikschulunterricht zu ermöglichen. Am 23. Januar soll nun im Rahmen eines Begegnungskonzertes das Zusammenkommen und gemeinsame Musizieren zwischen schon länger hier Wohnenden und neu Zugezogenen vertieft werden. Bei diesem Konzert soll erstmals ein gemischter Chor auftreten, der dann in den Folgemonaten regelmäßig gemeinsam probt. Zugleich soll im Vorfeld und im Rahmen des Konzertes Geld gesammelt werden, um Zuschüsse zu Musikschulunterricht oder Instrumenten für Flüchtlinge geben zu können.

Für Sie im Landtag

Die nächsten Termine:

Alle Termine öffnen.

19.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

26.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

28.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

02.07.2018, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

03.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

04.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

10.09.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Werksausschuss der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

18.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

27.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

08.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
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