23.12.2015 in Allgemein

Frohe Weihnachten

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

Liebe Freunde der SPD-Oranienburg,

 

Weihnachten steht vor der Tür, das Jahr nähert sich mit großen Schritten dem Ende! Wie in jedem Jahr möchte ich mich bei allen Mitgliedern und Freunden der SPD-Oranienburg für die Treue zur SPD und dem Engagement im ablaufenden Jahr bedanken.

 

Viele Themen haben die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung bearbeitet. Es wurden von allen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern viele Termine wahrgenommen. Mit unserem Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann haben wir einen direkten Zugang in Potsdam, der auch gut genutzt werden kann. Kurz, wir sind gut vernetzt. Das wird uns auch in Zukunft weiter helfen.

 

Im kommenden Jahr werden wir auch wieder verstärkt öffentlich in Erscheinung treten. Es werden auch wieder interessante Mitgliederversammlungen vorbereitet.

 

Bitte bleibt gesund und macht Euch weiterhin für unsere SPD-Oranienburg stark! Ich wünsche allen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr 2016!

 

Euer
Dirk Blettermann
Vorsitzender SPD-Oranienburg

 

18.12.2015 in Allgemein

Trauer um Klaus Ness

 

 

"Es waren nur noch zwei kurze Reden in der gestrigen letzten Sitzung des Landtages vor der Weihnachtspause. Klaus stand von seinem Platz auf und ging Richtung Ausgang des Plenarsaals. Ich hielt ihn kurz auf und fragte ihn, ob er gleich wiederkomme, da ich ihm noch frohe Weihnachten wünschen wollte, bevor ich mich auf den Heimweg nach Oranienburg machen wollte. Klaus kam zu mir und meiner Nachbarin Ina Muhß, die immer ein paar Süßigkeiten am Platz stehen hat. Er nahm sich eine Süßigkeit, lächelte und sagte, er käme gleich wieder, er wolle nur kurz ins Büro. Er kam nicht wieder, er wird nie wieder den Plenarsaal betreten, ich konnte ihm keine frohen Weihnachten mehr wünschen, ich werde gar nicht mehr mit ihm sprechen können. Ich trauere um einen großen Brandenburger Politiker und Freund, er wird uns allen sehr fehlen. Ich wünsche seiner Familie viel Kraft in diesen Stunden. Klaus Ness, ruhe in Frieden!"

Björn Lüttmann, 18.12.2015

13.12.2015 in Allgemein

Weihnachtslieder auf dem Schlossplatz

 

Oranienburg zeigt Herz

Etwa 300 Oranienburgerinnen und Oranienburger versammelten sich am Freitag Abend auf dem Schlossplatz. Anlass war die Aktion des Bürgermeisters - Oranienburg zeigt Herz - für Frieden und Menschlichkeit. Viele Kerzen wurden angezündet und entlang der Schlossbrücke aufgereiht. Mit dieser Geste soll symbolisch eine Brücke geschlagen werden, um Vorurteile zu überwinden und aufeinander zuzugehen.

09.12.2015 in Allgemein

Zum Tode von Hildegard Busse

 

Oranienburg nimmt in diesen Tagen Abschied von der ehemaligen Bürgermeisterin Hildegard Busse, die am 5. Dezember 2015 nach schwerer Krankheit verstorben ist. Als gradlinig, aber auch mitfühlend wird sie von Weggefährten beschrieben. Nach 15 Jahren als Bürgermeisterin leitete sie zwei Wahlperioden lang die Stadtverordnetenversammlung in Oranienburg. Stets kritisch und reflektiert erfuhr sie nach dem Zusammenbruch der DDR auch bei demokratischen Wahlen oft große Zustimmung. Auch nach dem Ende ihrer politischen Karriere engagierte sie sich für die Stadt vor allem in sozialen Projekten. Vielen wird sie wohl als unermüdlich in Erinnerung bleiben. Auch die Oranienburger SPD nimmt Anteil und wünscht der Familie von Hildegard Busse viel Kraft.

26.11.2015 in Allgemein

Spendensammlung mal anders

 

Artikel der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 25.11.2015:

Oranienburg: Gegendemo diesmal ausgesetzt

Rund 300 Asylgegner versammelten sich Mittwochabend zum Abendspaziergang durch Oranienburg. Gegendemonstranten gab es diesmal nicht. Das Bündnis rief stattdessen zu einem unfreiwilligen Spendenlauf auf: Für jeden Kilometer, den ein Spaziergänger läuft, soll ein Euro für die Oranienburger Willkommensinitiative gesammelt werden.

Oranienburg. „Wir wollen nicht mehr über jedes Stöckchen springen, das uns hingehalten wird“, findet Arne Probandt, von der Oranienburger Willkommensinitiative. Und so mancher wolle seine Zeit auch sinnvoller für die Hilfe und Integrationsarbeit von Flüchtlingen investieren, als immer und immer wieder zur Gegendemo zu gehen. Deshalb habe man sich bewusst gegen eine Gegendemo gestern Abend zu den mittlerweile siebenten sogenannten „Abendspaziergängen“ durch Oranienburg entschieden, so SPD-Fraktionschef Dirk Blettermann.

Spendenaufruf für Willkommensinitiative

Stattdessen hatten die Initiatoren der Gegendemos unter dem Dach des Forums gegen Rassismus und rechte Gewalt bereits am Freitag zu einem „unfreiwilligen Spendenlauf“ aufgerufen. Die Aktion lehnt sich an die Idee von „Exit“ an, der Nazi-Aussteigerorganisation. Für jeden Kilometer, den ein Abendspaziergänger läuft, wollen wir eine Spende von einem Euro für die Willkommensinitiative sammeln. So liefen sie wenigstens für etwas Sinnvolles, so Arne Probandt. Über die sozialen Netzwerke hätten sich bis Dienstagabend Privatpersonen und kleine Unternehmer gefunden und Spenden zugesagt.

Kritik an CDU

„Das ist aber keine Absage an eine Gegendemo. Wir werden den Rechten den öffentlichen Raum auch künftig nicht überlassen“, betont die Landtagsabgeordnete der Linken, Gerrit Große. Doch die Straße sei nicht der richtige Ort, um die diffusen Ängste vieler Menschen aufzunehmen. Große bedauerte, dass sich die Oranienburger CDU bei den Gegenaktionen „sehr zurückhalte“. Auch Große findet: Die Abendspaziergänge „rauben uns Lebenszeit, in der wir sinnvolle Hilfe geben können“. Und sie wünscht sich, dass noch mehr Unternehmen in der Stadt Gesicht zeigen. Damit das Image der Weltoffenheit und Toleranz keinen Schaden nimmt.

SPD-Abgeordneter: Wir müssen differenzierter aufklären

Zwei Dinge seien seit dem letzten Abendspaziergang in Oranienburg passiert, so der SPD-Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann: Paris und der Anschlag in Jüterbog. „Die Stimmung hat nicht nur an Aggressivität zugenommen, es werden zunehmend Anschläge mit den Flüchtlingsproblemen verknüpft und damit die Leute besorgt gemacht.“ Die kreative Idee des unfreiwilligen Spendenlaufs unterstützt er, „aber wir müssen differenzierter aufklären, gegen Gerüchte vorgehen, am Gartenzaun und auf Facebook. Es werden keine sozialen Leistungen gekürzt, auch Flüchtlinge müssen im Supermarkt bezahlen. Und wir müssen zeigen, dass die Politik handelt“. In Brandenburg würden Lehrer, Polizisten und Richter eingestellt und der Wohnungsbau gefördert.

Von MAZonline

26.11.2015 in Allgemein

Vorbeugung gegen Wohnungseinbrüche

 

Finanzielle Hilfe bei Vorbeugung gegen Wohnungseinbrüche-

Kreditanstalt für Wiederaufbau gibt 10% Zuschuss
 

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat jetzt ihr Programm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ gestartet. Damit tragen die Bemühungen der SPD-Fraktion im Landtag Früchte, die sich für ein Bundesprogramm gegen Wohnungs- und Hauseinbrüche eingesetzt hat. Bis 2017 stehen insgesamt 30 Millionen Euro für Mieter und Eigentümer von Wohnungen oder Häusern zur Verfügung. Sie bekommen durch das Programm finanzielle Unterstützung, um in die Sicherheit ihrer Wohnungen und Häuser zu investieren, etwa in Alarmanlagen oder bessere Türen und Fenster. Die SPD hat besonders darauf geachtet, dass auch Mieterinnen und Mieter von dem neuen Präventionsprogramm profitieren können.

 

„Ich freue mich, dass den Bürgerinnen und Bürgern geholfen wird, sich wirksamer gegen Einbrecher zu schützen“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete  Björn Lüttmann. „Es ist richtig, die Sicherheit durch zusätzliche Präventionsmaßnahmen zu stärken, zumal bundesweit diese Form der Kriminalität zugenommen hat. Die Erfahrung lehrt, dass Einbrecher oft schnell aufgeben, wenn sie auf gut gesicherte Wohnungen oder Häuser stoßen.“ Das Förderprogramm des Bundes erleichtere es den Mietern ebenso wie Haus- oder Wohnungseigentümern in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde, selbst vorbeugend aktiv zu werden, so Lüttmann weiter.

 

Gefördert werden können Investitionen in Sicherheitstechnik wie Nachrüstung von Türen und Fenstern, Bewegungsmelder, Alarmanlagen und anderes. Materialkosten und die Arbeiten durch ein Fachunternehmen werden ab sofort zu 10 Prozent bezuschusst, die Zuschusshöhe beträgt maximal 1500 Euro. Ab Januar 2016 kann auch ein zinsgünstiges Kreditprogramm in Anspruch genommen werden, über das alle Kosten abgedeckt werden können.

 

Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag hatte im Januar 2014 beschlossen: „Für Mieter, Haus- und Wohnungseigentümer müssen Bundesprogramme zur finanziellen Förderung von Einbruchschutz- und Sicherheitsmaßnahmen geschaffen werden.“ Diese Forderung  steht auch im Koalitionsvertrag vom November 2014.

 

Details des KfW-Programms unter:

https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Privatpersonen/Bestandsimmobilie/Einbruchschutz/

15.11.2015 in Allgemein

Bombensuche

 
Hans-Joachim Laesicke

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 14.11.2015:

 

Bund zahlt für Bombensuche: Jubel bleibt aus

Erstmals seit 1956 beteiligt sich der Bund wieder an den Kosten zur Beseitigung alliierter Kampfmittel. Bis 2019 sollen zusätzlich 60 Millionen Euro bereitgestellt werden. In Brandenburg liegen besonders viele Weltkriegsbomben in Oranienburg und Potsdam. Die Nachricht aus Berlin löst in den Kommunen Freude aus – aber keinen Jubel.

Oranienburg. Die Zusage des Bundes, den Ländern bis zum Jahr 2019 zusätzlich 60 Millionen Euro für die Beseitigung von alliierten Kampfmitteln aus dem Zweiten Weltkrieg bereitzustellen, ist von Brandenburger Landes- und Kommunalpolitikern begrüßt worden. „Es wurde höchste Zeit, dass der Bund seine Mitverantwortung anerkannt hat“, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke am Freitag. Vorgesehen sei, dass der Bund bis zu 50 Prozent der Kosten für die Kampfmittelbeseitigung übernimmt. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte die Finanzierung am Donnerstag beschlossen.

In Oranienburg werden 2016 wieder fünf Millionen Euro für die Bombenbeseitigung eingeplant. Zwei Millionen Euro davon kommen aus der Stadtkasse. Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke (SPD) fordert seit Jahren, dass der Bund sich an den Kosten beteiligt. Deshalb wurde die Nachricht aus Berlin in Oranienburg mit Erleichterung aufgenommen. „Wir freuen uns, aber jubeln können wir nicht“, sagte Sprecherin Susanne Zamecki. Denn wie viel von den Bundes-Millionen tatsächlich in Oranienburg landet, sei noch ungewiss. Zamecki verweist außerdem darauf, dass im kommenden Jahr bundesweit zunächst fünf Millionen Euro zur Verfügung stehen. „Das könnten wir schon allein gebrauchen. Uns hätte geholfen, wenn wir direkt unterstützt werden.“ 2017 sollen 15 Millionen Euro bereitstehen, 2018 und 2019 je 20 Millionen Euro. Ein positives Echo gibt es auch in Potsdam. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ob die Mittel ausreichen, muss sich aber erst noch zeigen“, sagte Sprecher Jan Brunzlow. Oberhavels Bundestagsabgeordneter Uwe Feiler (CDU) sprach von einem „wichtigen Signal“ für die Menschen in Oranienburg. Er forderte das Land auf, seinen Anteil an den Kosten mindestens auf dem bisherigen Niveau zu halten. Dies sei Voraussetzung für die Förderung. Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann nannte die Bundesmittel ein „Zeichen der Solidarität“. Das Land stelle weiter jährlich 11 Millionen Euro bereit.

In Oranienburg wurden seit 1990 mehr als 180 Bomben unschädlich gemacht, darunter 100 Sprengbomben mit gefährlichen Langzeitzündern. Immer wieder werden alliierte Bomben in der Stadt gefunden. Ministerpräsident Woidke: „Dieses unkalkulierbare Risiko stellt eine wachsende Gefahr für Leib und Leben der Menschen dar.“

Von Frank Pawlowski

14.11.2015 in Allgemein

Baustellenbesichtigung

 

Tag der offenen Baustelle Comeniusschule in Oranienburg-Süd

Unter fachkundiger Führung von Frau Knoblauch, Mitarbeiterin der Stadtverwaltung, konnten sich zahlreiche Bewohner und SPD-Stadtverordnete ein Bild über den Baufortschritt machen. Mit dabei Olaf Bendin, Burkhard Wilde und Dirk Blettermann.

14.11.2015 in Allgemein

Wir gedenken der Opfer in Paris.

 

Wir sind tief erschüttert über die tragischen Ereignisse in Paris und mit unseren Gedanken bei den Opfern. Nous sommes unis!

13.11.2015 in Allgemein

Spendensammlung

 

250 Euro für die Tafel

 

250 Euro aus der SPD-Spendensammlung wurden heute an die "Oranienburger Tafel" übergeben. Die Spende wurde bei der 9. Oranienburger Lichternacht vor dem Bürgerbüro der SPD gesammelt. Wofür das Geld verwendet wird, ist auch schon klar. Die Reifen des Kühltransporters müssen dringend erneuert werden. Die Leiterin des Arbeitslosenservices "Horizont" Frau Knerndel (auf dem Foto in der Mitte) freute sich daher sehr über die finanzielle Unterstützung.

10.11.2015 in Allgemein

Helmut Schmidt ist gestorben

 

 

Heute Nachmittag ist Bundeskanzler Helmut Schmidt verstorben. Fünf Wochen vor seinem 97. Geburtstag hat „Der Bundeskanzler“ für immer seine Augen geschlossen. Bis ins hohe Alter war sein Rat immer gefragt.

Als er am 1. Oktober 1982 vom Bundestag durch CDU/CSU und Teilen der FDP gestürzt wurde, habe ich mich entschlossen, noch am gleichen Tage in die SPD einzutreten. Das hat mich nicht davon abgehalten, gegen die NATO-Nachrüstung, die Helmut Schmidt vorangebracht hat, zu demonstrieren. Im Nachhinein muss ich allerdings feststellen, dass Helmut Schmidt mit seiner Politik Recht hatte. Wie fast immer. Ich schäme mich auch nicht, heute einige Tränen zu vergießen, als ich im Radio über den Tod hörte.

"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Nie zuvor und danach hat der Eid auf die Verfassung soviel Bedeutung gehabt, die Helmut Schmidt gesprochen hat.

Fast 70 Jahre war Helmut Schmidt Sozialdemokrat! Er ist Vorbild im wahrsten Sinne des Wortes.

Danke Helmut Schmidt für die gemeinsame Zeit, die viele Menschen mit Dir verbringen durften.

 

Dirk Blettermann

Vorsitzender der Oranienburger SPD                  10. November 2015

 

 

 

09.11.2015 in Allgemein

Gedenken zur 'Reichsprogromnacht' in Oranienburg

 

Am 9. November 2015 fand in Oranienburg eine Gedenkveranstaltung zur "Reichsprogromnacht" statt. Bundespräsident Joachim Gauck war unter den Gästen und besuchte nach dem gemeinsamen Gedenken am ehemaligen Jüdischen Bethaus die Räumlichkeiten der Jüdischen Gemeinde "Wiedergeburt". Dabei brachte er zum Ausdruck, welche Freude es sei, dass es heute wieder jüdisches Leben in der Stadt gibt. Oranienburg hatte er insbesondere auch deshalb ausgewählt, da die Stadt - als ehemaliger Standort zweier Konzentrationslager - sehr eng mit dem Leid der Juden in der Zeit des Nationalsozialismus verbunden sei.

An der Gedenkfeier nahmen ebenfalls der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann, Landrat Ludger Weskamp, Stadtverordnetenvorsteher Holger Mücke und der Kreistagsvorsitzende Karsten Peter Schröder teil.

(Foto: Björn Lüttmann)

 

 

09.11.2015 in Allgemein

Genossinnen und Genossen geehrt

 

Pressemitteilung

Am letzten Sonntag, den 8. November 2015 hat das traditionelle Gänseessen der Oranienburger SPD stattgefunden. Dabei werden auch immer diejenigen geehrt, die der Oranienburger SPD über einen langen Zeitraum zugehören.
In diesem Jahr waren insgesamt 17 Frauen und Männer zu ehren, die seit 25 Jahren der SPD angehören.
An der Überreichung der Urkunde nahmen an diesem Sonntag folgende Personen teil:

Auf dem Foto:  Dr. Ernst Stransky, Lothar Schlag, Michael Richter, Marianne Kern und Jörg Wagner

Alle Personen auf dem Foto: Mareen Curran Arne Probandt (Vorstand SPD) Ernst Stransky, Lothar Schlag, Michael Richter, Meike Kulgemeyer (Fraktion SPD) Marianne Kern, Jörg Wagner, Björn Lüttmann (MdL) Felix Kretzschmar, Dirk Blettermann, Matthias Hennig (Vorstand)

Dr. Ernst Stransky wurde in einer kurzen Ansprache des Ortsvereinsvorsitzenden, Dirk Blettermann, für seinen Aufbau einer demokratischen Verwaltung in Oranienburg gedankt. Marianne Kern für ihren Beitrag an den Aufbau einer demokratischen Gemeindevertretung!

05.11.2015 in Allgemein

SozialdemokratInnen protestieren gegen "Abendspaziergang"

 

Am Mittwoch, den 4.11.2015 hat die Oranienburger SPD Gesicht gezeigt: für Menschlichkeit und Toleranz! An diesem Tag liefen nämlich sog. "Abendspaziergänger" durch unsere Stadt. Dort waren verdeckt fremdenfeindliche und rassistische Reden zu hören, die, verpackt in kleine Geschichten und Bedrohungsszenarios, unseren Bürgern Angst machen sollen und die Stimmung anheizen.Damit ist aber niemandem geholfen. Im Gegenteil. An der Gegendemo nahmen viele SPD Mitglieder teil, u.a. auch der Stadtverordnetenvorsteher Holger Mücke, der Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann, Baustadtrat Frank Oltersdorf sowie viele weitere- auch aus anderen Parteien, Verbanden und Schulen.

01.11.2015 in Allgemein

Aufruf zur Demo

 

01.11.2015 in Allgemein

Lichternacht

 

Rund 7000 Menschen haben am Freitag wieder auf der Bernauer Straße in Oranienburg die diesjährige Lichternacht gefeiert. Pünktlich zu diesem Event "leuchtet" jetzt auch unser Domizil.

Zur Feier des Tages haben wir mit einem Glücksrad Preise verlost - gegen eine Spende für die Oranienburger Tafel. Die Resonanz war toll, wie sich den Bildern entnehmen lässt. Danke an alle fleissigen Mitstreiterinnen und Mitstreiter unseres Ortsvereins - Ihr seid super!

30.10.2015 in Allgemein

Veranstaltungstipp

 

Inklusionsveranstaltung in Oranienburg

12.11.2015 | Beginn: 16:00 Ende: 18:00

Ausrichter: Björn Lüttmann (MdL), Caritas St. Johannesberg & Lebenshilfe Oberhavel-Süd

Caritas-Campus Johannesberg, Hildburghausener Straße 4, 16515 Oranienburg

„Was würde ich umsetzen, wenn ich für einen Tag Politiker/in wäre?“

Unter diesem Motto steht die gemeinsame Veranstaltung der Caritas St. Johannesberg, der Lebenshilfe Oberhavel-Süd und des Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann. 

Auf dieser Veranstaltung stehen die Menschen mit Behinderungen im Mittelpunkt. Ihnen wird eine Plattform geboten, um ihre Vorstellungen einer besseren Welt zu äußern. Zudem beschreiben sie, was ihnen an ihrem Lebensumfeld gut gefällt oder was nicht so gut. Sie kommen dazu mit Politikern und Vertreter/innen von Institutionen oder Vereinen ins Gespräch.

Am Ende der Veranstaltung soll deutlich werden, wo in Oranienburg und Oberhavel noch Nachbesserungsbedarf im Bereich der Teilhabe und Barrierefreiheit besteht. Menschen mit Behinderungen sollen ihre Meinung sagen, zu Themen die sie bewegen. Wir wollen mit ihnen sprechen und nicht -wie so oft- nur über sie. 

Möchten Sie mehr über die Arbeit und Angebote der Caritas und der Lebenshilfe erfahren? Dann klicken Sie hier:

18.10.2015 in Allgemein

Veranstaltungstipp

 

9. Oranienburger Lichternacht

30.10.2015 um 18:00 Uhr

 

18–22 Uhr |  Die Shoppingnacht, die Staunen macht ... – Zum neunten Mal lädt die City-Gemeinschaft Oranienburg (CGO) am 30.10. zur Lichternacht, einer ganz besonderen Shoppingnacht in Oranienburgs illuminierter Innenstadt.


Wenn nun die Tage langsam kühler, kürzer und dunkler werden, dann wird es Zeit, sich noch einmal stimmungsvoll von der Draußen-Saison zu verabschieden – und zwar mit viel Licht: Vom illuminierten Schloss, der neuen Tourist-Info und Bibliothek, über die Schlossbrücke vorbei an der leuchtenden Staatsyacht »Sehnsucht« und die Bernauer Straße entlang bis zur Stralsunder Straße erwarten auch dieses Jahr wieder viele Lichtin­stallationen, erleuchtete Stände und Läden die flanierenden Besucherinnen und Besucher in der Innenstadt.

 

Neben kulturellen Leckerbissen gibt es natürlich auch solche kulinarischer Art (z. B. der höchstpersönlich ausgeschenkte „Kurfürsten-Punsch“) sowie sicher viele interessante Schnäppchen, wie man sie von einer Shoppingnacht erwartet.

 

Auch der freitägliche Wochenmarkt wird übrigens erstrahlen – auf dem Fischerplatz nämlich.


Beim musikalisch begleiteten traditionellen Lampion­umzug kommen Alt und Jung in Schwung – er beginnt wieder um 18 Uhr am Bötzower Platz. Alle sind eingeladen, teilzunehmen – gerne mit Laternen oder gar leuchtenden Kostümen. Und natürlich freuen sich die Organisatoren (und die Besucher/innen), wenn die Anwohner/innen der City ihre Fenster leuchtend gestalten ...

18.10.2015 in Allgemein

Schleuse Friedenthal

 

Neubau der Schleuse Friedenthal: Vermerk im Bundeshaushalt ein erster Schritt

Zu den Beratungen des Haushaltsausschusses des Bundestages zur Übertragung bundeseigener Wasserstraßen an Länder und Kommunen erklärt Björn Lüttmann, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Ich begrüße es sehr, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages mit der Aufnahme eines Haushaltsvermerkes den Wassertourismus in unserer Region unterstützen möchte. So wurde in dem Vermerk festgehalten, dass die Schleuse Friedenthal unter bestimmten Voraussetzungen wieder ertüchtigt werden kann und der Bund sich an den Kosten beteiligen würde.

Für Oranienburg würde mit dem Neubau der Schleuse Friedenthal der lang ersehnte Zugang zu den Ruppiner Gewässern geschaffen. Jedoch müssen nun die genauen Bedingungen auf den Prüfstand: So muss die Finanzierung der Schleuse im Detail geklärt werden. Denn der Bund beteiligt sich nur an den Baukosten der Schleuse, wenn eine 50-prozentige Kofinanzierung durch den neuen Eigentümer gewährleistet ist. Daraus folgt, dass das Land Brandenburg und/oder die Stadt Oranienburg die andere Hälfte der Investition zu stemmen haben.

Ein weiterer Knackpunkt bleibt auch die Forderung nach Übertragung der Wasserstraße an Land oder Kommune selbst. Gegenwärtig ist der Bund als Eigentümer in der Pflicht, den Erhalt und Betrieb der Wasserstraße Havel zu sichern. In dem Vermerk heißt es nun, dass im Zuge der Übertragung von bundeseigenen Wasserstraßen an Länder oder Kommunen eine einmalige Ablöse zur Unterhaltung dieser Gewässer gezahlt wird. Das bedeutet aber auch, dass Land oder Kommune nach der Übernahme des Gewässers in der Sicherungspflicht sind und alle daraus entstehenden Kosten tragen, sobald die Ablöse aufgebraucht ist.

Meines Erachtens sind die Ergebnisse des Haushaltsausschusses deshalb ein Schritt in die richtige Richtung. Doch die konkreten Rahmenbedingungen für einen Neubau der Schleuse Friedenthal müssen weiterhin zwischen Bund, Land und Kommune verhandelt werden. Ich werde mich dabei auf Landesebene für eine Lösung einsetzen, von der die touristische Entwicklung der Stadt Oranienburg profitiert.“

30.09.2015 in Allgemein

Engagement für Flüchtlinge aus Malz

 

Viele Mitglieder der Oranienburger SPD organisieren sich in der Flüchtlingsarbeit – vorrangig im Bündnis „Willkommen in Oranienburg“. Aber es gibt auch das kleinteilige und manchmal wenig sichtbares Engagement von vielen Bürgerinnen und Bürgern – sei es SPD Mitglied oder nicht. All jenen gilt unser Dank und unsere Wertschätzung.

Deshalb möchten wir heute von einem kleinen Projekt unseres Mitgliedes Marga Münchhoff aus Malz berichten. Die Beisitzerin in der ASF Oberhavel strickt zusammen mit ihren Freundinnen Bärbel Borchert und Kerstin Kind warme Kleidung, die sie an Bedürftige verteilen – aktuell insbesondere an Flüchtlinge. Alles fing im Jahr 2012 an, als Marga aus dem Nachlass ihrer Schwester viel Wolle erhielt. Daraufhin reifte die Idee, für wohnungslose Menschen zu stricken. Sie suchte sich Mitstreiterinnen und schon ging die erste Spende an die Oranienburger Johanniter. Es folgten weitere. Per Zeitung riefen die 3 Frauen zu weiteren Wollspenden auf, die Marga und ihr Mann aus ganz Oberhavel einsammelten. Genug Material, um viele weitere Kleidungsstücke zu stricken. Dann kamen immer mehr Flüchtlinge nach Brandenburg und die Frauenrunde beschloss, auch für diese Menschen Kleidung zu stricken. Am Montag ging daher das dritte Packet mit gestrickten Socken, Mützen und Schals nach Finsterwalde. Unterstützt werden sie bei der Koordination ihrer Spenden von den Johannitern.

Wir sagen: Herzlichen Dank, liebe Marga Münchhoff, Bärbel Borchert und Kerstin Kind.

Wer an Marga und ihr Team Wolle spenden möchte, kann dies gerne im Oranienburger SPD Büro abgeben.

Für Sie im Landtag

Die nächsten Termine:

Alle Termine öffnen.

19.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

26.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

28.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

02.07.2018, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

03.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

04.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

10.09.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Werksausschuss der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

18.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

27.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

08.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
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