29.06.2011 in Ratsfraktion

Bekenntnis zur Comenius-Schule

 

Artikel aus dem Oranienburer Generalanzeiger vom 28.06.2011

Geplanter Neubau steht nun im Haushalt / Bürgermeister über Kritik der Freien Wähler verärgert

ORANIENBURG Der Haushalt für dieses Jahr ist verabschiedet, die Feuerwehr-Führungsriege der Stadt ist komplett, der Ersatzneubau für die Comenius-Grundschule auf den Weg gebracht: Das alles beschlossen die Oranienburger Stadtverordneten gestern ohne große Diskussion.

Von Stefan Zwahr

Keine Wortmeldungen gab es beim Thema Feuerwehr, nachdem die Neubesetzung der Stadtwehrführung in den vergangenen Monaten intensiv diskutiert worden war. Es hatte Anhörungen, Beratungen in den Ortsbeiräten und eine positive Stellungnahme von Kreisbrandmeister Frank Kliem gegeben. Hintergrund: Die Bestellung von stellvertretenden Stadtwehrführern war durch die Erweiterung der Stadtwehrführung und den Ablauf der regulären Amtszeit von Manfred Gellert notwendig geworden. Als Stellvertreter werden nun Manfred Gellert und Rainer Huber künftig neben dem bereits eingesetzten Kameraden Jens Pamperin den Stadtwehrführer Friedmund Duwe unterstützen. Dafür sprachen sich die Abgeordneten mit großer Mehrheit aus.

Genauso verhielt es sich beim Thema Ersatzneubau für die Comenius-Grundschule. Bei 30Ja-Stimmen und einer Enthaltung wurde beschlossen, in die Haushaltsplanung 2012 sowie die Finanzplanung für die beiden Folgejahre die erforderlichen Mittel einzustellen. Die Baumaßnahme wird aufgrund der zeitlichen Befristung des vorhandenen Standortes im Schlosspark (Betriebserlaubnis bis Juli 2014) als besonders wichtig eingestuft. Der Neubau soll in Oranienburg- Süd auf einem Areal an der Jenaer Straße entstehen. Der Sozialausschuss wird sich am 28.September in einer Sondersitzung intensiv mit dem Thema beschäftigen.

Die Verwaltung hatte ihre Investitionsplanung zum Comenius-Neubau kurzfristig überarbeiten müssen. „Ursprünglich war eine andere Planung zur Finanzierung und Errichtung angedacht“, bemerkte Finanzdezernentin Kerstin Faßmann (parteilos). Diese Gedankenspiele hätten sich als nicht sinnvoll herausgestellt. Angedacht war zunächst, die Oranienburger Wohnungsbaugenossenschaft (Woba) einzubeziehen.

Stärker einbeziehen wollen die Stadtverordneten ab 2014 die Bürger, wenn es um die Erstellung des Haushalts geht (siehe Text unten). Diesmal wurde noch der herkömmliche Weg eingeschlagen. So wurde gestern die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das laufende Jahr einschließlich der Ergebnis- und Finanzplanung bis zum Jahr 2014 bei zwei Gegenstimmen verabschiedet.

Diskutiert wurde kaum. Dirk Blettermann (SPD/Grüne) freute sich, dass fünf der zehn Vorschläge seiner Fraktion Eingang in den Etat fanden. Günter Lehmann (Linke) wünschte sich einen Haushalt, der transparenter und wiedererkennbarer ist. Werner Mundt (CDU) merkte an, dass bei einem aktuellen Fehlbetrag von sechs Millionen Euro und in Anbetracht der für die kommenden Jahre geplanten Investitionen mit Augenmaß an die kommenden Haushaltspläne herangegangen werden muss.

Und Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke ärgerte sich über die Freien Wähler. Antje Wendt – die betonte, dass Haushaltsdebatten nicht ihr Steckenpferd sind – hatte zuvor kritisiert, dass Investitionen nur in der Kernstadt landen, die Ortsteile bei Förderprogrammen hinten runter fallen („Sie bestehen nur aus Kita und Feuerwehr“) und in der Verwaltung die Personalkosten steigen. Laesicke wiederum verwies darauf, dass die Stadt „mit klarem Blick und Konsequenz“ Personal einsetzen würde. Durch die Änderung der Rechtslage seien 20 neue Erzieher eingestellt worden. In der Verwaltung würde es hingegen fast 20 Stellen weniger als in den vergangenen Jahren geben. „Wir lassen uns nicht vorwerfen, dass wir verantwortungslos sind und die Personalkosten aufgebläht werden.“ Der Bürgermeister verteidigte auch die Mittel für das Stadtzentrum. Aus einer Militärbrache seien Traumlandschaften und aus ungepflegten Uferbereichen Promenaden geworden. Dadurch würden einfach Folgekosten entstehen.

03.06.2011 in Ratsfraktion

Stadtwerke: Gelsenwasser nimmt Dampf aus dem Kessel

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 03.06.2011:

ORANIENBURG - Die Gelsenwasser AG bemüht sich im Streit um die Zukunft der Oranienburger Stadtwerke, die Wogen zu glätten. Der Mehrheitseigner der Stadtwerke hat deshalb seinen bisherigen Verhandlungsführer Alexander Heckmanns aus dem Spiel genommen und durch Markus Janscheidt ersetzt. „Wir wollen damit signalisieren, dass wir auf die Stadt zugehen“, sagte Janscheidt am Mittwoch der MAZ. Heckmanns hatte zuletzt den Konflikt durch einige Äußerungen aufgeheizt. Ob Heckmanns weiterhin Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke bleibt, ist laut Janscheidt noch nicht entschieden.

Außerdem will Gelsenwasser die sogenannte Put-Option, wonach das Unternehmen die verbliebenen 35,1 Prozent der Anteile Oranienburgs an den Stadtwerken zurückkaufen muss, bis Ende des Jahres verlängern. Das hat Janscheidt dem SPD/Grünen-Fraktionsvorsitzenden Dirk Blettermann per Handschlag versprochen. Gelsenwasser (hält 64,9 Prozent an den Stadtwerken) und die Stadt wollen dadurch Zeit gewinnen. Denn eigentlich wäre die Put-Option zum 30. Juni ausgelaufen – und einige Stadtverordnete hatten bereits signalisiert, die Stadtwerke in diesem Falle komplett verkaufen zu wollen.

Blettermann kündigte am Mittwoch an, dass seine Fraktion zum Beschluss, die Stromnetzkonzession für die nächsten 20 Jahre an Eon-Edis zu vergeben, stehe. Nun wolle man mit den anderen Fraktionen einen Antrag ausarbeiten, der sich mit der Zukunft der Stadtwerke befassen soll. Eine Idee sei beispielsweise, die mit Eon-Edis neu gegründete Netzgesellschaft bei den Stadtwerken einzugliedern. Sein persönliches Ziel sei es auf jeden Fall, dass die Stadt die Mehrheit an den Stadtwerken von Gelsenwasser zurückkauft. Dafür wären ihm zufolge allerdings mindestens fünf bis sechs Millionen Euro notwendig. Janscheidt bestätigte, dass Gelsenwasser weiterhin daran interessiert sei, die Stadt zum Mehrheitseigner zu machen.

Laut Blettermann will die SPD/Grünen-Fraktion sogar auf die Sommerpause verzichten, um zu Verhandlungen mit Gelsenwasser und den Stadtwerken zur Verfügung zu stehen. Der SPD-Abgeordnete Burkhard Wilde sagte, die Stadtwerke hätten ihre Chance bei der Vergabe zur Stromnetzkonzession verschlafen und stellte fest: „Die Stadtverordneten wollen nicht als die Totengräber der Stadtwerke erscheinen.“ Stattdessen müsse nun die Zeit bis Ende des Jahres genutzt werden, um in ruhigeres Fahrwasser zu kommen. (Von Sebastian Meyer)

25.04.2011 in Ratsfraktion

Bürgerhaushalt

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 21.04.2011:

Mehr Demokratie wagen Politik Die Fraktion von SPD
und Grünen will einen Bürgerhaushalt einführen

SPD und Grüne wollen den Bürger bei der Gestaltung des Stadtlebens stärker einbeziehen.

Von Alexander Budweg

ORANIENBURG Mitgliederschwund, sinkende Wahlbeteiligung, Politikerverdrossenheit – die deutschen Parteien haben ein Problem. Die Fraktion von SPD und Grünen in der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung will diesem Trend etwas entgegensetzen: den Bürgerhaushalt. „Wir stellen immer wieder fest, dass Kommunalpolitik für viele Bürger nur dann interessant ist, wenn es sie vor ihrer Haustür betrifft“, sagt der Fraktionsvorsitzende Dirk Blettermann (SPD).

Beide Parteien wollen den Oranienburger deshalb genau dort abholen und ihm die Chance geben, mit seinen Ideen an der Gestaltung des Stadtlebens mitzuwirken. Wie genau dies stattfinden wird, soll die Verwaltung allerdings erst noch erarbeiten. So zumindest sieht es der rot-grüne Antrag vor, welcher demnächst Thema in der Stadtverordnetenversammlung sein wird. Dirk Blettermann zufolge wolle man dadurch der Verwaltung genügend Spielraum für die Umsetzung lassen. „Es bringt nichts, wenn wir bestimmte Summen und Verfahren bereits jetzt festlegen“, meint er.

Ziel des Bürgerhaushaltes ist es, für mehr Engagement in der (Kommunal-)Politik zu werben. „Das Modell hat insgesamt drei Komponenten“, erklärt Heiner Klemp von den Grünen. Zuallererst dient der Bürgerhaushalt dazu, die Menschen zu informieren. Dafür müssen die komplizierten Haushaltsentwürfe in Form einer für jedermann verständlichen Broschüre aufbereitet werden. „Ohne Information kann keine Partizipation stattfinden“, weiß Klemp. Als zweites werden auf diese Weise Ideen eingesammelt, deren Umsetzbarkeit die Verwaltung zu prüfen hat. Der Bürger kenne seine Stadt schließlich am besten, so der Grüne. Idee und Stellungnahme der Verwaltung sollen in die Haushaltsberatungen der Parlamentarier einfließen, woran sich drittens eine Rückkopplung zum Bürger anschließen soll. „Letztlich müssen die Politiker Rechenschaft ablegen, was aus der Bürgeridee wurde“, sagt Klemp.

Der erste Bürgerhaushalt entstand 1989 im brasilianischen Porto Alegre. Neun Jahre später durften sich auch in Deutschland Bürger an den kommunalen Haushaltsplanungen beteiligen. Nach dem Willen von SPD und Grünen sollen die Oranienburger erstmals 2012 in anschaulicher Weise über den Haushalt des kommenden Jahres informiert werden. Ein Jahr später sollen bereits ihre Meinung und ihr Engagement gefragt sein.

14.03.2011 in Ratsfraktion

SPD/Grüne - Fraktion für Jugendbeirat

 

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 14.03.2011:

Kommunalpolitiker animieren die Jugend

Oranienburg – In der Stadt Oranienburg könnte es einen Jugendbeirat geben, der auf die Entscheidungen der Kommunalpolitiker Einfluss nimmt. Doch derzeit lässt sich einfach nicht genügend interessierter Nachwuchs finden. Von Sarah Wessel

Die SPD-Grüne-Fraktion will genau das ändern. Am Wochenende starteten Heiner Klemp (B90/Grüne) sowie Alexander Laesicke und Burkhard Wilde (beide SPD) genau deshalb ihr Pilotprojekt „Kommunalpolitik zum Anfassen“. Sie erläuterten den Neuntklässlern des Mosaikgymnasiums, wie diese funktioniert.

Dass Beschlussvorlagen oft mindestens zwei Monate im Umlauf sind, bevor über sie entschieden wird, sorgte für ein Staunen bei den Schülern. Warum das der Fall ist, werden die Gymnasiasten bald selbst in den Fraktions- und Ausschusssitzungen sowie der Stadtverordnetenversammlung erleben.

Angeboten hat die Fraktion ihr Projekt noch anderen weiterführenden Schulen in der Stadt. Außer dem Mosaik-Gymnasium hat sich aber noch keine dafür angemeldet.

02.03.2011 in Ratsfraktion

Pressemitteilung - SPD-Grüne Fraktion

 

SPD/Grüne Fraktion erwartet Bekenntnis des Stasispitzels!

Die Fraktion SPD/Grüne in der Stadtverordnetenversammlung erwartet vom überführten Stasispitzel das öffentliche Bekenntnis seiner inoffiziellen Mitarbeit beim früheren Ministerium für Staatssicherheit. Völlig unangemessen verlief die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg zu diesem Tagesordnungspunkt. In unglaublicher Überheblichkeit wurden alle Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, sowie der hauptamtliche Bürgermeister und seine Beigeordneten, von diesem IM in Generalverdacht gestellt. Dabei wurde festgestellt, dass „nur“ ein Überprüfter inoffizieller Mitarbeiter war. Allerdings einer zuviel.

Die Fraktion hat in ihrer Sitzung am 1. März über den Ablauf der Stadtverordnetenversammlung diskutiert und erwartet von der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg die Umsetzung des Beschlusses vom 22.2.2010. Unter Punkt 5 wurde beschlossen, dass die Öffentlichkeit über das Ergebnis zu informieren sei. Selbstverständlich gehört zu dieser Information auch der Austausch der Stadtpunkte innerhalb des von der Bevölkerung gewählten Gremiums, nämlich der Stadtverordnetenversammlung.

In diesem Zusammenhang erinnert die Fraktion daran, dass es Vertreter der Landes-CDU waren, die die Überprüfung flächendeckend gefordert haben. Nun den Mantel des Schweigens über die Ergebnisse zu legen, ist ein Schlag gegen die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, die sich nicht mit der Staatssicherheit eingelassen haben.
Bei Beschlussfassung des Antrages wurde von der Fraktion gefordert, dass eventuelle IM´s sich vor überführter Feststellung öffentlich bekennen sollten. Da dies nicht geschehen ist, war die Fraktion überzeugt, dass es keinen Stasispitzel in den Reihen der Stadtverordneten gibt. Umso ungeheuerlicher ist der Vorgang, wie er sich jetzt darstellt. Die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, wen sie gewählt hat. Die unbelasteten Stadtverordneten haben ein Recht, auch in der Öffentlichkeit nicht unter Verdacht zu stehen.

Auf der bundespolitischen Bühne wird in diesen Tagen viel über Moral und Anstand diskutiert. Das sollte auch für Oranienburg gelten. Wir erwarten, dass der Betroffene nunmehr unverzüglich Konsequenzen für sein „Wegtauchen“ zieht.

Dirk Blettermann
Fraktionsvorsitzender

Heiner Klemp
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

12.05.2010 in Ratsfraktion

Ergebnisse der Fraktionsklausur

 
Vorschläge für den Haushalt 2011 In einer zweitägigen Klausurtagung berieten die Mitglieder der SPD/Grüne-Fraktion über die Vorschläge der Fraktion für den Haushalt 2011 sowie die mittelfristigen Finanzplanung bis 2014.
  • 1. Aktivierung der Badestelle am Lehnitzsee (neben Café Dietrich)
  • 2. Entwicklung der Fläche ggü. dem Schloss (zwischen Berliner und Breite Straße)
  • 3. Weitere Verbesserung des Radwegenetzes auch losgelöst von den touristisch genutzten Radwegen Verbindung zu den Ortsteilen und zwischen den Ortsteilen z. B • nach Zehlendorf • zwischen Zehlendorf und Wensickendorf • entlang der B 273.
  • 4. Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Oranienburg als Handlungsrichtlinie nach dem Auslaufen der Landesverordnung
  • 5. Ein Kinderwald für Oranienburg z.B. am Standort der Biberfarm (Pflanzung eines Baumes für jedes geborene Kind der Stadt Oranienburg)
  • 6. Sanierung des Straßenabschnittes zwischen den Brücken in Malz
  • 7. Findung einer zukunftssicheren Lösung für Kita und Hort Lehnitz (Standort- und Alternativsuche)
  • 8. Schaffung eines Fußgängerüberweges im Anschluss an die Schlossbrücke in Richtung Zentrum
  • 9. Sanierung der Willy-Brandt-Straße in Abstimmung mit dem Bau des Runge-Campus durch den Landkreis
  • 10.Schrittweise Einführung eines Bürgerhaushaltes
Die Reihenfolge stellt keine Priorisierung dar.

16.02.2010 in Ratsfraktion

Veränderungen in der Fraktion

 

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 16.02.2010:

Neue Gesichter in den Ausschüssen
SPD/Grüne-Fraktion lässt einige Mitglieder rotieren

ORANIENBURG (bren) - Für die SPD/Grüne-Fraktion in der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung wird es nach dem Ausscheiden des Stadtverordneten Gerd Baer aus Lehnitz (wir berichteten) noch ein paar Veränderungen in den Ausschüssen geben.

So soll der Baer-Nachrücker Stefan Hübner, der ebenfalls
aus Lehnitz kommt, in den Werksausschuss berufen werden. In diesem Gremium wird seitens der Fraktion Olaf Bendin aus Germendorf dann auf seinen Sitz verzichten. Lieselotte Ristau wird aus dem Sozialausschuss ausscheiden und soll künftig
in den Rechnungsprüfungsausschuss berufen werden. Dort scheidet Manuela Mewes aus und wird anstelle von Lieselotte Ristau in den Sozialausschuss berufen.

Im Sozialaussschuss wird die SPD künftig zudem mit einem weiteren sachkundigen Einwohner vertreten sein. Der Schmachtenhagener Sebastian Daehnel, der in seinem Heimatort auch dem Ortsbeirat angehört, soll und will diese Funktion übernehmen. Uber alle diese Personalvorschläge werden die
Stadtverordneten in ihrer nächsten Sitzung befinden.

08.07.2009 in Ratsfraktion

Nutzung des Schlossparkes nach der Landesgartenschau

 

Fraktionsfahrt nach Rathenow

Nach einer gut einstündigen Fahrt ist die SPD/Grüne Fraktion am 7.7.2009 auf dem ehemaligen LAGA Gelände der Gartenschau in Rathenow 2006 gelandet. Ein Rundgang auf dem Landesgartenschaugelände in Rathenow hat der Fraktion viele Informationen und gute Gespräche mit Dr. Lemle (Geschäftsführer der dortigen Landesgartenschau) gebracht.

Die Fraktion wird diese Anregungen in der nächsten Fraktionssitzung auswerten und der hiesigen Landesgartenschaugesellschaft vorstellen.

An der Sitzung der Fraktion nahmen die Stadtverordneten Lieselotte Ristau, Sigrun Papst, Heiner Klemp, Burkhard Wilde und Dirk Blettermann teil. Als sachkundige Einwohner waren Michael Richter und Stefan Hübner anwesend.
Wir danken dem Geschäftsführer der LAGA2009, Frank Oltersdorf, für seine sachkundigen Hinweise.

Dirk Blettermann
Vorsitzender der Fraktion

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 09.07.2009:

LAGA: Symbolischer Preis gegen Randalierer
Nach Besuch auf altem Laga-Gelände in Rathenow wollen SPD und Grüne-Fraktion auch für den Schlosspark Eintritt erheben

RATHENOW - Statt der blühenden aber teuren Wechselpflanzungen gibt es nun Stauden, ansonsten sieht die Gegenwart in Rathenow aber recht blumig aus: Ein eher symbolisch zu nennender Eintrittspreis, Gastronomie, viele Veranstaltungen und ein ungebremster Besucherstrom.

Der neun Hektar große Optik-Park im Rathenower Stadtzentrum lockt auch drei Jahre nach der Landesgartenschau immer noch jährlich knapp 100 000 Besucher an. Entsprechend begeistert waren die Mitglieder der Oranienburger Stadtverordnetenfraktion von SPD und Grünen, die sich am Dienstagnachmittag von Ex-Laga-Geschäftsführer Hans-Jürgen Lemle das alte Laga-Gelände zeigen ließen.

„Ich bin angenehm überrascht, dass das Gelände noch so gut erhalten ist“, lobte etwa Liselotte Ristau (SPD). „Wir haben versucht, den Park weiterzuentwickeln und uns nicht zu Tode zu sparen“, erklärte Lemle das Konzept. Knapp eine Million Euro koste der Unterhalt des Geländes jährlich, rund die Hälfte stelle die Stadt zur Verfügung, der Rest komme aus Spenden und den Eintrittsgeldern. Zwei Euro kostet eine Tageskarte in Rathenow, 15 Euro eine Dauerkarte. „Ein eher symbolischer Preis“, findet SPD-Fraktionschef Dirk Blettermann. Für Oranienburg schwebe ihm Ähnliches vor – allein schon, um mögliche Randalierer fern zu halten.

Auch ansonsten fand er den Besuch in Rathenow inspirierend. Vor allem das vielfältige Angebot an kulturellen Veranstaltungen – von Schlagerkonzerten über Rock-Opern mit Faust-Texten bis zur langen Nacht der Optik – hat es Blettermann angetan. Eins zu eins ließe sich das Nachnutzungskonzept aber nicht übernehmen: Schließlich habe man in Oranienburg mehr als dreimal so viel Fläche wie in Rathenow.

In einem Punkt können die Oranienburger definitiv von Rathenow lernen: Dort gab es bereits während der Laga Flyer und Broschüren, welche auf künftige Veranstaltungen hinwiesen. Laut Lemle einer der Gründe, warum auch in den Folgejahren zahlreiche Besucher von außerhalb kamen. In Oranienburg wird das wohl nicht passieren – hier diskutieren die Stadtverordneten noch immer über ein Nachnutzungskonzept. (Von Sebastian Meyer)

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