27.04.2012 in Allgemein

Hingucker zum Nachdenken

 

In der Bernauer Straße bereichert eine neugestaltete Hauswand das Stadtbild in Oranienburg.

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 19.04.2012:

Artikel: Hingucker zum Nachdenken

28.04.2011 in Allgemein

Bombensuche

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 27.04.2011:

BOMBENSUCHE: Gefahr aus der Tiefe

Wo 2011 nach Relikten gefahndet wird / Stadt fordert Landesregelung

ORANIENBURG - Gefährliche Bombenfunde, menschenleere Sperrgebiete, die Stadt erschütternde Detonationen – für die Oranienburger und ihre Stadtverwaltung seit Jahren ein Stück „Alltag“. Für Angst, Aufregung und zusätzliche Kosten sorgen die Kriegsrelikte dennoch immer wieder. Zehn sogenannte Räumstellen gibt es aktuell in der Stadt. Dort, wo Straßen im Bau sind oder Bauanträge vorliegen. „2011 bekommt Oranienburg 3,2 Millionen Euro für die Munitionssuche. Das sind 50 Prozent des Gesamtetats für die Kampfmittelsuche im Landeshaushalt. Weitere 600 000 Euro hat das Land am 12. April zugesagt“, so Ordnungsamtsleiterin Sylvia Holm. Was damit in diesem Jahr an weiteren kleinen Schritten hin zu mehr Sicherheit zu stemmen ist, hat die Stadt hochgerechnet: Neben den zehn aktuellen sollen neun weitere Flächen und Objekte per Rasterbohrung unter die Lupe genommen werden. „Dann ist das Geld aufgebraucht“, so Holm.

08.04.2011 in Allgemein

10 Fragen zum Thema Fahrradfahren an den Bürgermeister der Stadt Oranienburg, Hans-Joachim Laesicke:

 
Foto: Stefanie Kreutzer

1. Was für ein Fahrrad haben Sie? Wie alt ist es?

Ende vergangenen Jahres habe ich mir ein Hercules-Cityfahrrad mit 8-Gang-Nabenschaltung, Nabendynamo und Standlicht zugelegt.

2. Pflegen Sie Ihr Fahrrad regelmäßig (ölen, putzen, etc.)?

Das schöne Wetter des letzten Wochenendes habe ich genutzt, um mein Rad von den Spuren des Winters zu befreien und es für den Frühling fit zu machen. Schließlich möchte ich gemeinsam mit dem ADFC den Oranienburger-Neubürgern am 10. April mit einer Radtour unsere Stadt zeigen.

3. Tüfteln Sie selbst daran, wenn etwas kaputt geht oder nutzen Sie eine Fahrradwerkstatt?

Meine knappe Freizeit nutze ich lieber für´s Radfahren und gebe mein Rad deshalb in die geschickten Hände der Fahrradwerkstatt meines Vertrauens!

4. Wie oft nutzen Sie Ihr Fahrrad in der Woche? Wozu? Wann? Wo? Nutzen Sie es auch im Winter?

Täglich und ganzjährig.

5. Welches ist Ihre Lieblings-Tour in und um Oranienburg? Warum? Welche Tour wollten Sie vielleicht schon immer einmal fahren, sind aber noch nie dazu gekommen?

Oft fahre ich den Rundkurs von Sachsenhausen am Oranienburger Kanal entlang nach Pinnow über Lehnitz an der Havel und Lehnitzsee zurück zum Schloss. Gerne fahre ich aber auch am Oder-Havel-Kanal, über die Grabowseebrücke nach Bernöwe und über Schmachtenhagen zurück nach Oranienburg. Das Radfahren am Wasser auf den neuen Radwegen ist für mich die beste Erholung nach einer turbulenten Woche.
Gerne möchte ich auch mal den Radweg Berlin-Kopenhagen in seiner ganzen Länge fahren.

6. Wie wichtig ist das Fahrrad ihrer Meinung nach für die Menschen in Oranienburg?

Während Radfahrer früher eher bedauert wurden, weil sie es offenbar noch nicht zum Auto gebracht hatten und deshalb auf die motorisierte Fortbewegung verzichten mussten, hat das Fahrrad heute einen anderen, hohen Stellenwert als ein ideales Freizeitsportgerät.

7. Wie bewerten Sie das Radwegenetz in und um Oranienburg? Welche Veränderungen plant die Stadt?

In den vergangenen 20 Jahren haben wir ein attraktives innerstädtisches und überörtliches Radwegenetz geschaffen. Wenn man bedenkt, dass wir damit bei null anfangen mussten, können wir auch im Vergleich zu anderen Gemeinden schon ganz zufrieden sein. Neben dem Neubau eines Radweges von Schmachtenhagen nach Zehlendorf bzw. von Wensickendorf nach Wandlitz sind auch die Erneuerung des Radweges an der Bernauer Straße in der Neustadt sowie die Herstellung eines Radweges an der Havel nach Sachsenhausen erklärte Ziele der nächsten Zeit.

8. Was tut die Stadt Oranienburg ansonsten für Radfahrer (Stichwort: Fahrradwächter)?

Zäh und langwierig war der Ankauf von Grundstücken durch die Stadt von der Deutschen Bahn, um am Bahnhof weitere Stellplätze für Fahrräder schaffen zu können. Ich hoffe, dass der Landkreis mit dem Bau des Runge-Campus auch an eine ausreichende Anzahl von Fahrradständern denkt. Die radelnden Schüler und Lehrer wären sicher dankbar und die Fahrradstellplatzanlage am Bahnhof würde entlastet und damit nicht nur dankbaren Bahnkunden zur Verfügung stehen. Mit dem Einsatz von Ein-Euro-Jobern als Fahrradwächter ist die Zahl von Diebstählen deutlich zurückgegangen.

9. Gibt es Projekte/ Ideen in Sachen Radfahren in Oranienburg, die Ihnen besonders am Herzen liegen?

Ein geschlossenes Oranienburger Fahrradnetz mit guten Anbindungen zu Nachbargemeinden wäre ein schönes Ziel. Auch vor dem Hintergrund des sich vollziehenden Klimawandels und der bedrohlichen Umweltverschmutzung sowie der weiter steigenden Energiepreise hoffe ich, dass viele, die heute noch jede Erledigung mit dem Auto meinen machen zu müssen, das Fahrrad für sich entdecken.

10. Was würden Sie sich in Oranienburg von den Radfahrern wünschen?

Von allen Verkehrsteilnehmern, sowohl von den radelnden als auch von den motorisierten, würde ich mir wünschen, dass sie sich unter Beachtung der Regeln rücksichtsvoll und gleichberechtigt im Straßenverkehr bewegen.

03.04.2011 in Allgemein

Schloßplatz-Center

 

P R E S S E M I T T E I L U N G

Verhinderungsmehrheit im Bauausschuss!

„Auf Antrag des Abgeordneten Ganschow (CDU) hat der Bauausschuss der Stadt Oranienburg das geplante Einkaufszentrum am Schlossplatz vorübergehend zu Fall gebracht. Die Aussage, dass alle Fraktionen für die Bebauung sind, ist im Hinblick der Verzögerung als reine Taktik und auch unglaubwürdig zu werten.

Nun soll im nächsten Bauausschuss, zum wiederholten Male, über die Projektion beraten werden. Und jeder, der sich mit dem Verfahren auskennt (beim früheren Baustadtrat muss ich davon ausgehen, dass er es kennt), weiß, dass es sich bei der Beschlusslage, um die Herstellung der Baureife handelt und nicht um Farbe, Grundriss und die Anzahl der Stellplätze, usw. so wie Herr Ganschow es suggeriert hat.

Dabei wird nun schon seit Jahren, genauer seit 20 Jahren, über eine Bebauung des Filetstücks Oranienburgs diskutiert. Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung inklusive.
In der Amtszeit Ganschows als Baustadtrat kam es, aus verschiedenen Gründen, nie zur Baureife. Das nun der gleiche Herr Ganschow, der es nicht geschafft hat, der Stadtverordnetenversammlung eine „Bauplanung“ vorzulegen, versucht er nun die Arbeit seines Nachfolgers zu torpedieren. Dabei hat die Bauverwaltung ein objektives, schlüssiges Verfahren vorgelegt.

Die nun von Herrn Ganschow formulierten Veränderungsvorschläge waren aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar. Die SPD/Grüne-Fraktion erwartet von Herrn Ganschow schriftliche Veränderungsvorschläge, die dann zur Abstimmung kommen können. Ich frage mich, warum Herr Ganschow seine Vorschläge nicht nach der letzten ordentlichen Sitzung in der vorherigen Woche der Verwaltung vorgelegt hat. Warum sucht er nicht das direkte Gespräch mit „seinen“ ehemaligen Mitarbeitern? Reine Taktik? Es ist Grotesk, dass Vorschläge zur Veränderung in diesem Umfang mündlich vorgetragen werden, die dann von der Verwaltung eingearbeitet werden sollen.

Meine Fraktion wird sich nicht an einer informellen Runde beteiligen, die dann unausgegorene Vorschläge entwickeln.

Wir erwarten von den Fraktionen, die sich während der Bauausschusssitzung noch nicht dazu durchringen konnten, dem Verfahren zuzustimmen, bis zur Stadtverordnetenversammlung, eine Konkretisierung ihrer Anträge und Vorschläge.“

Dirk Blettermann
Fraktionsvorsitzender

27.03.2011 in Allgemein

Oranienburg putzt sich!

 

Aufruf des Bürgermeisters:

»Oranienburg putzt sich!«

Als Bürgermeister unserer Stadt rufe ich Sie, liebe Oranienburgerinnen und Oranienburger auf, unsere Stadt am 09. April 2011 von Schmutz und Unrat zu befreien!

Unter dem Motto "Oranienburg putzt sich!" wollen die Initiatoren mit der tatkräftigen Unterstützung aller die Havelstadt wieder ein Stück lebenswerter gestalten.

In den letzten Jahren beseitigten viele Oranienburgerinnen und Oranienburger, unter ihnen Vereine, Verbände, Schulen, Kindereinrichtungen, Gewerbetreibende, Gartensparten sowie Institutionen tonnenweise Müll aus Grünanlagen, Verkehrsflächen sowie von Gewässerufern und trugen dazu bei, die Sauberkeit in unserer Stadt zu verbessern. Dies soll uns Ansporn sein, auch in diesem Jahr sichtbar etwas für die Sauberkeit unserer Stadt zu erreichen.

Ich wünsche mir, dass möglichst viele Oranienburgerinnen und Oranienburger, ob als Einzelperson, Hausgemeinschaft, Initiative, Verein, Einrichtung, Behörde oder Firma unser Anliegen unterstützt und sich für eine saubere Stadt engagieren. Ob vor der Haustür, an der Gartenanlage, an einem ausgewählten Ort im Gemeinwesen oder rund um das Vereinsgelände oder der Einrichtung: Alles, was die Stadt öffentlich sichtbar sauberer macht, unterstützt diese Aktion!

Die noch leeren Müllsäcke können am 9.4.11 ab 9.00 Uhr kostenlos im Bürgerzentrum in der Albert-Buchmannstr. 17 oder in der Woche vorher bei den jeweiligen Ortsvorstehern bzw. in der Stadtverwaltung Zimmer 2.209 abgeholt werden. Um alle Aktivitäten registrieren sowie die Entsorgung der gefüllten Müllsäcke planen zu können, bitte ich alle Akteure sich mit dem entsprechenden Formular, welches dieser Meldung anhängt, anzumelden.

Am anschließenden Nachmittag in der Zeit von 13-15 Uhr würde ich mich freuen, mich bei Gegrilltem und einem kühlen Getränk bei hoffentlich vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern herzlich bedanken zu können.

Liebe Oranienburgerinnen und Oranienburger, bitte beteiligen Sie sich auch in diesem Jahr wieder aktiv am Frühjahrsputz!
Setzen Sie ein Zeichen für ein sauberes und schönes Oranienburg!

Es grüßt Sie herzlich,

Ihr
Hans-Joachim Laesicke
Bürgermeister
der Stadt Oranienburg

26.03.2011 in Allgemein

ANTI-ATOM DEMO

 

Zur Anti-Atom Demo kamen am 26.03.2011 auch viele Menschen aus Oberhavel

In Berlin waren am 27. März rund 120.000 Menschen auf der Straße, um gegen Atomkraft zu demonstrieren. Der Protest-Marsch führte vom Potsdamer Platz bis zur Straße des 17. Juni.

Mehr Infos unter: www.anti-atom-demo.de/

24.03.2011 in Allgemein

Atom-Moratorium nur Wahlkampfmanöver

 

Pressemitteilung der SPD Bundestagsfraktion vom 24.03.2011:

Brüderle bestätigt: Atom-Moratorium ist nur Wahlkampfmanöver

AG Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Zu den Aussagen von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle vor führenden Wirtschaftsvertretern am 14. März 2011 erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow:

Wieder einmal wird die Bevölkerung belogen. Selbst nach einem so tragischen Ereignis wie in Japan hat die Bundesregierung nicht den Anstand, den Menschen offen und ehrlich ihr eigentliches Ansinnen zu vermitteln. Erst ein der Presse zugespieltes Protokoll eines Treffens von Wirtschaftsminister Brüderle mit führenden Wirtschaftvertretern bestätigt, was die Menschen bereits ahnen: das Moratorium der Laufzeitverlängerung ist ein reines Wahlkampfmanöver. Wieder einmal erfahren aber nur Wirtschaftsbosse, darunter die Chefs der AKW-Betreiber RWE und Eon, hinter verschlossenen Türen, was alle angeht.

Bereits im "Herbst der Entscheidungen" wurde hinter verschlossenen Türen der Atomdeal ausgehandelt. Die Laufzeiten aller deutschen Atomkraftwerke wurden ohne Sicherheitsprüfung verlängert. Den Menschen wurde erzählt, die Reaktoren seien alle sicher und wir bräuchten diese dringend, weil sonst das Licht ausginge. Ein paar Monate später können dann plötzlich acht Atomkraftwerke gleichzeitig abgeschaltet sein, ohne dass unsere Glühlampen auch nur ein bisschen flackern. Aber jetzt sei ja eben auch alles anders und diesmal ginge es ja auch tabulos um Sicherheit. Mit Wahlkampf habe das alles natürlich nichts zu tun.

Wer die Menschen in Deutschland für so dumm verkauft, der muss sich nicht wundern, wenn er bei den nächsten Wahlen die Quittung erhält.

17.03.2011 in Allgemein

Interview mit Matthias Platzeck

 

Interview aus der MOZ erschienen am 16.03.:

Märkische Oderzeitung: Herr Platzeck, Bundeskanzlerin Merkel hat angekündigt, sieben alte Atommeiler vorübergehend abzuschalten. Sind Sie zufrieden mit diesem Schritt?

Matthias Platzeck: Am Montag hätte es die Gelegenheit gegeben, den letztes Jahr mit der Laufzeitverlängerung begangenen Fehler zu korrigieren. Das wäre bei vielen Menschen noch
auf ein Teilverständnis gestoßen, doch die Bundesregierung hat das unterlassen. Die gestern nun angeordnete vorübergehende Abschaltung aber ist allein auf Wahltermine ausgerichtet
und nicht auf das Problem an sich. Ich glaube, es gibt kaum jemanden, der das nicht so sieht.

Was ärgert Sie am meisten?

Ich werfe der Bundesregierung vor allem vor, dass sie einen gesellschaftlichen Kompromiss über den Atomausstieg, der von 90 Prozent der Bevölkerung getragen wurde, weggetan hat.
Dass die Bundesregierung diese Vereinbarung von Rot-Grün aus dem Jahre 2002 ohne wirkliche Gründe aufgekündigt hat, war fatal. Allerdings bin ich mir sicher, dass die Bundesregierung ihre jetzige Position nicht lange wird halten können. Wenn genug Druck da ist, kann es sehr schnell gehen mit der Rückkehr zum Atomkompromiss.

EU-Energiekommissar Oettinger hat angekündigt, die Kernkraft in der gesamten Gemeinschaft auf den Prüfstand zu stellen. Auch nur ein Wahlkampfmanöver?

Nein, ich rechne ihm diesen Beschluss hoch an. Die atomare Bedrohung macht nicht an Ländergrenzen halt. Aber da gibt es viele rechtliche Fragen. Die Wichtigste ist: Was kann die
EU hier überhaupt erreichen? Atompolitik ist Sache der Mitgliedsstaaten. Die Reaktionen aus Frankreich haben gezeigt, dass die Oettinger-Initiative nicht überall auf fruchtbaren Boden fällt.

Viele Brandenburger blicken besorgt nach Osten. Polens Regierungschef Tusk hat die Atompläne seines Landes nochmals verteidigt. Sehen Sie dennoch Chancen für ein Umdenken in Warschau?

In diesen Tagen erleben wir, dass sich Sichten auf dieses Thema in einem Tempo verändern, das niemand für möglich gehalten hätte. Auch in den Ländern, in denen man jetzt noch steile Sprüche hört, wird in den nächsten Tagen ein Nachdenken einsetzen. Dafür wird die Bevölkerung in diesen Ländern sorgen, davon bin ich überzeugt. Wir werden gegenüber unseren Nachbarn nicht als Oberlehrer daherkommen, sondern mit unseren Erfahrungen bei den Erneuerbaren Energien werben. So wie bisher.

Der Begriff „Restrisiko" wird dieser Tage ebenfalls neu definiert. Was bedeutet das für die Sicherheit der CCS-Technik?

Wir haben immer gesagt, dass wir keiner Technologie zustimmen, bei der für Bürger potenzielle Gefahren lauern. Dabei bleibt es. Außerdem ist die Bundesregierung am Zuge. Es braucht eine bundeseinheitliche Regelung. Wissenschaftliche Erprobung ohne die rechtliche Chance auf Anwendung macht keinen Sinn.

Könnte die jetzige Atomkrise den Kohleausstieg in Brandenburg hinauszögern?

Unsere Energiestrategie ist ohne Atomstrom gemacht. Hauptziel ist, bis 2020 ein Fünftel des Gesamtenergieverbrauchs regenerativ zu erzeugen. Das werden wir erreichen. Insofern sehe ich für Brandenburg keine Konsequenzen. Aber wenn man sich die jüngsten Ereignisse in Nordafrika, im gesamten Erdölraum, und nun in Japan ansieht, ist der Gedanke nicht fern
liegend, dass anderswo andere Energiequellen wahrscheinlich länger und anders genutzt werden, als man sich das bisher vorstellte.

Die Nachteile der Kohle fallen dann nicht mehr ins Gewicht?

Wenn die Verhältnisse in den ölexportierenden Ländern schwieriger werden, wenn Atomenergie nicht mehr durchsetzbar ist, was ich sehr begrüße, dann steht die Welt vor der
Frage: Wie machen wir bezahlbaren Strom? Und da wird die Kohle ihre Rolle spielen. Das hat auch der letzte Weltenergierat in Rom so gesehen.

14.03.2011 in Allgemein

ATOMAUSSTIEG

 
Aus der japanischen Katastrophe lernen: Energiewende jetzt!
Die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede menschliche Vorstellung. Wir müssen verhindern, dass sich so eine Katastrophe wiederholt. Wir fordern alle politisch Verantwortlichen deshalb auf,
  • 1. die ältesten und am schlechtesten gegen Flugzeugabstürze geschützten deutschen Atomkraftwerke Biblis A, Biblis B, Brunsbüttel, Neckarwestheim I, Philippsburg I, Isar I, Unterweser und Krümmel noch in 2011 und 2012 endgültig vom Netz zu nehmen.
  • 2. die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke unverzüglich zu stoppen und zurück zu nehmen. Deutschland muss zu seinem ursprünglichen Ziel zurück: Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2020.
  • 3. die Energiewende zu beschleunigen. Das Atomzeitalter und das Zeitalter billigen Öls sind vorbei. Die Zukunft wird bestimmt von erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz.
Link zur Bundes SPD

17.12.2010 in Allgemein

BOMBEN / 60 Minuten mit dem Slowenischen EU-Kommissar

 
K.-H. Schröter: „Die Tatsache, dass Potocnik persönlich das Gespräch führt, macht mir wirklich Hoffnung.“ (Foto: Keeve)

Artikel aus dem Oranienburegr Generalanzeiger vom 14.12.2010

Oberhavel – Das Gespräch in Brüssel dauert eine Stunde. Mehr Zeit hat EU-Umwelt-Kommissar Janez Potocnik am Mittwoch nicht. Im Mittelpunkt des Termins steht Oranienburgs Bombenproblem. Von Burkhard Keeve

Potocnik spricht in seinem Brüsseler Büro mit Oberhavels Landrat Karl-Heinz Schröter (SPD), Oranienburgs Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke (SPD) und Brandenburgs Wissenschaftsstaatssekretär Martin Gorholt (SPD).

Als Bombenexperte ist zudem Gutachter Professor Wolfgang Spyra, Inhaber des Lehrstuhls Altlasten an der TU Cottbus, in Brüssel dabei.

In die 60 Minuten mit dem Slowenischen EU-Kommissar setzt Oberhavels Landrat viel Hoffnung. Gesprochen wird über Geld und neue Forschungsgebiete.

Da es derzeit weder vom Land, noch vom Bund, geschweige denn von der EU Fördertöpfe gibt, aus denen eine derartige Munitionssuche wie in Oranienburg Zuschüsse erhält, setzt Schröter auf andere Ideen.

„Beim Durchrosten der Oranienburger Bomben können krebserregende Stoffe ins Grundwasser gelangen“, so Schröter. Deshalb sitzt die Brandenburger Bomben-Delegation auch beim Umwelt-Kommissar. Denn in Brüssel gibt es Fördemechanismen, „die im Einverständis mit EU für diesen Umwelt-Zweck verwendet werden können“, hofft Schröter.

Wenn Brüssel hier Geld fließen lässt, so Schröter, könne der Bund nicht zurückstehen. Und noch eine andere Hoffnung treibt Schröter nach Brüssel. Bei Janez Potocnik wollen die Brandenburger Gäste für neue Forschungsprojekte werben, die die EU auflegen könnte, „weil Munitionsaltlasten natürlich auch in anderen Ländern eine Rolle spielen“, so Schröter, wobei der Landrat dabei an Warschau oder aber auch Ex-Jugoslawien denkt.

Auch deshalb ist der Bomben-Experte Professor Spyra mit nach Brüssel geflogen. Bereits im Vorfeld hat er sich länderübergreifende Partner aus Polen und Kroatien ins Boot geholt, die Interesse an so einem Forschungsprojekt haben. Eigens für Janez Potocnik hat Spyra eine englische Kurzfassung seines Oranienburger Bomben-Gutachtens erstellt.

Beteiligt sich Brüssel, was auch Staatssekretär Gorholt hofft, könnte das „ein renommeträchtiges Projekt für die Brandenburger Technische Universität Cottbus sein“, das europaweit Beachtung finden wird, ist sich Schröter sicher.

Oberhavels Landrat sitzt mit breitem Kreuz im Brüsseler Büro. Der Kreis ist kein Bittsteller, der Europa mit leeren Händen um Hilfe anfleht. 10,9 Millionen Euro stehen für die Bombensuche im Kreishaushalt. Der Kreis hat unpopuläre Entscheidungen getroffen, und Busse sowie schwere Laster von besonders gefährdeten Straße der Kreisstadt verbannt.

17.12.2010 in Allgemein

BOMBEN / Oranienburg kann zu einem europäischen Testfall werden

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen vom 17.12.2010

BOMBEN: Testfall Oranienburg
Landrat und Bürgermeister sprachen mit EU-Vertretern über Erforschung neuer Ortungsmethoden

ORANIENBURG - Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg liegen in Antwerpen, Stettin, Warschau oder Oranienburg. Landrat Karl-Heinz Schröter und Oranienburgs Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke warben deshalb am Mittwoch in Brüssel vor EU-Vertretern für die Erforschung von alternativen Bombenortungsmethoden. Die Zeit reiche nicht aus, um Oranienburg mit konventionellen Methoden abzusuchen, sagte Schröter: „Oranienburg kann zu einem europäischen Testfall werden, wie Altlasten sich effizienter, sicherer und fast flächendeckend aufspüren lassen.“

Schröter bezeichnete das Gespräch in Brüssel als „sehr fruchtbar“. Beide EU-Vertreter seien für das gut einstündige Gespräch „in exzellenter Weise“ vorbereitet gewesen. Wann und wie ein europäisches Forschungsvorhaben seine Arbeit aufnehmen kann, ist derzeit offen. Zwei Möglichkeiten, die Suche nach alternativen Ortungsmethoden anzuschieben, sind aus Sicht Schröters möglich: auf nationaler Ebene, initiiert vom Innenministerium, oder auf internationaler Ebene, eingebunden in das europäische Forschungsrahmenprogramm.

Auch Laesicke äußerte sich nach dem Gespräch in Brüssel zufrieden. „Wir wollten deutlich machen, dass wir ein gesamteuropäisches Problem haben“, sagte Laesicke. „Denn niemand wird in Brüssel eine Lex Oranienburg verabschieden.“ Bereits im Februar soll es ein weiteres Gespräch geben. Bis dahin soll die Suche nach potenziellen Partnern für das Forschungsprojekt vorangetrieben werden.

Experten hatten ausgerechnet, dass eine konventionelle Bombensuche in Oranienburg etwa 100 Jahre dauern würde. Die beiden SPD-Politiker hoffen, die Munitionssuche mit alternativen Methoden – etwa mit Bodenradar – schon in 20 Jahren abschließen zu können.

Bereits am Dienstag hatte es ein Gespräch im brandenburgischen Innenministerium zu der Bombenproblematik in Oranienburg gegeben. Mit dabei auch Vertreter der Deutschen Bahn. Auch die Bahn, die in den kommenden Jahren Strecken ausbauen will, sei auf alternative Ortungsmethoden angewiesen, sagte Laesicke. Weil unter den Gleisen viele Kabel und Schalteinrichtungen lägen, könnte dort nicht mit den bisherigen Methoden nach Bomben gesucht werden. „Der Metallanteil im Boden ist einfach zu hoch.“ (Von Frauke Herweg)

03.12.2010 in Allgemein

Bundespolizei bleibt in Oranienburg

 

Auszug aus dem Bericht aus Berlin von Angelika Krüger-Leißner, MdB, vom 03.12.2010:

Bundespolizei bleibt in Oranienburg

Am Donnerstagmorgen traf ich den Präsiden-ten der Bundespolizeidirektion Berlin Klaus Kandt in der Bahnhofswache Oranienburg. Durch Hinweise von Bürgern und Mitarbeitern der Bundespolizei war ich darauf aufmerksam gemacht worden, dass im Oranienburger Revier häufig niemanden anzutreffen ist. Wie ich erfahren habe, liegt die mangelnde Präsenz mit unter daran, dass die Beamten erst aus Berlin nach Oranienburg anreisen müssen, da sie wegen der besonderen Gefährdungslage der Hauptstadt verstärkt dort eingesetzt werden. Die Wache in Oranienburg ist dann in der Zwischenzeit leer. Und gerade jetzt, wo die Bedrohung durch Terroristen besonders hoch ist, wird die Situation in Oranienburg nicht besser.

Präsident Kandt hat mir allerdings glaubhaft versichert, dass es keine Pläne gibt, die Wache in Oranienburg zu schließen.

Er will weiterhin dafür Sorge tragen, dass die Bundespolizei auch in Oranienburg und der Region präsent bleibt. Trotzdem hat er zugegeben, dass die Situation nicht einfach ist und in ländlicheren Gegenden, wie z.B. in der Prignitz noch schlechter aussieht. Hier ist die Bundesregierung in der Verantwortung: Die Bundespolizei braucht mehr Personal, um allen Aufgaben noch besser gerecht zu werden. Denn die Aufgaben, z.B. bei der Überwachung von Flughäfen oder Bahnhöfen werden nicht weniger.

Unseren Antrag im Haushaltsausschuss, die Bundespolizei von Stellenkürzungen auszunehmen, haben Union und FDP jedoch abgelehnt. Gerade in Zeiten der steigenden Terrorgefahr spielen sie auf diese Weise leichtfertig mit der Sicherheit der Bürger. Fakt ist: Die Sicherheit Berlins kann nicht zu Lasten von Oranienburg gehen. Auch dort haben die Bürger ein Anrecht auf Sicherheit. Ich werde die weitere Entwicklung bei der Bundespolizei daher im Auge behalten.

Angelika Krüger-Leißner, MdB

14.10.2010 in Allgemein

Bombensuche in Oranienburg

 

Antwort des Innenministeriums

auf unserer Mitgliederversammlung im Juli diskutierten wir mit dem Innenminister über die Bombensuche in Oranienburg. Einige Fragen wurden uns im Nachgang mit dem folgenden Brief beantwortet:

Klicken Sie auf "mehr", um die nächsten Seiten zu lesen:

12.08.2010 in Allgemein

Anti-Graffiti-Aktion

 

Artikel aus dem Oranienburger Generlanzeiger vom 11.08.2010:

Mit Graffiti gegen Graffiti

Oranienburg – „Es ist ein Selbstläufer geworden. Die Leute melden sich und fragen, was sie tun müssen, um eine Trafostation gestalten zu lassen“, freut sich Stefan Wiesjahn, Abteilungsleiter Vertrieb und Marketing der Oranienburger Stadtwerke. Von Steffen Kretschmer

Die Stadtwerke und die Stadt Oranienburg haben vor zwei Jahren ein Projekt ins Leben gerufen, um den Schmierereien in der Oberhavelstadt endlich Herr zu werden. „Das war damals mit den Graffiti ganz extrem“, erklärt Burkhard Wilde (SPD), Bauausschussvorsitzender in Oranienburg. Die Stadtwerke stellen für die Graffiti-Bilder des Künstlers Andreas Werner Bauobjekte – hauptsächlich Trafo-Stationen – zur Verfügung. Geschäftsleute können die Bemalungen sponsern.

Das 50. gestaltete Bauwerk steht in Lehnitz und wurde im Mai im Rahmen einer Jugendweihe verziert, die im Friedrich-Wolf-Haus in Lehnitz stattfand. Die Jugendweihe-Gruppe traf sich mit dem Graffiti-Künstler Andreas Werner und fertigte mit ihm gemeinsam einen Entwurf an. Burkhard Wilde erklärt, „dass die Grafiken nicht nur irgendetwas sein sollen. Sie sollen auch etwas darstellen. Dabei merken die Jugendlichen, dass auch etwas schön gestaltet und erhalten werden kann.“ Das Häuschen in Lehnitz zieren Motive aus dem Sport, der Musik und der Natur.

Un in der Tat zeigen die nunmehr 67 besprühten Objekte in Oranienburg einen bemerkenswerten Effekt. So seien die Schmierereien deutlich zurückgegangen, bemerkt Wiesjahn. "Die Stationen, die gemacht wurden, werden nicht wieder angegriffen", so Wiesjahn, der dies als eine Art Ehrenkodex der Sprayer bezeichnet.

Aufgrund dieses Erfolges soll das Projekt weiter vorangetrieben werden und die Stadt Oranienburg weitere bunte Farbtupfer erhalten. Interessierte können sich bei Stefan Wiesjahn unter (03301) 60 85 70 oder bei Burkhard Wilde unter (0172) 3 83 77 51 melden.

10.08.2010 in Allgemein

Kommentar

 

Zum Thema: Busse weichen Bomben aus

Der August ist der Monat, in dem Politik und Medien gern vom Sommerloch reden. Im Landkreis Oberhavel und in der Stadt Oranienburg hat man sich deshalb etwas Besonderes einfallen lassen: Man spielt eben mit der Bombenbelastung meiner Heimatstadt, um das Interesse aufrecht zu erhalten.
Der schon jahrelang nachzuvollziehende Streit über die Finanzierung der Belastung Oranienburgs mit dem Ergebnis des zweiten Weltkrieges zwischen Kommunaler -, Landes- und Bundespolitik treibt seltsame Blüten.
Ein erst in diesem Jahr öffentlich gemachtes Gutachten von Herrn Prof. Dr.- Ing. W. Spyra aus dem Jahre 2007 lässt die verantwortungslose Terminschleiferei der Verantwortlichen sichtbar werden, die die Kommunalpolitik mit diesem Thema ganz offensichtlich im Regen stehen lässt.

Als einen besonderen Höhepunkt verstehe ich den Versuch, die tickenden LLZ-Bomben durch veränderte Linienführung der Oranienburger Buslinien und der damit verbundenen Verringerung von Erschütterungen der gefährdeten Flächen erreichen zu wollen. Abgesehen davon, dass es bedarfsabhängig möglich ist, den Einsatz kleinerer Busse zumindest außerhalb der Spitzenzeiten zu organisieren und die Erschütterungen damit auf Kleintransporterniveau zu reduzieren, ist es dann in der Gesamtheit sicher unsinnig, Liefer- und Versorgungsverkehr in den gefährdeten Gebiete aufrecht erhalten zu müssen. Außerdem wird das Explosionsrisiko damit nicht reduziert, sondern im günstigsten Fall nur unseren Kindern übergeben.

Das Wohngebiet mit der höchsten Wohndichte in der Oranienburger Altstadt mit allen Altersgruppen wird von den Linie 804 und 821 befahren. Es wurde in den 80-er Jahren des letzten Jahrhunderts errichtet und schon damals nach Bomben abgesucht. Da die damaligen technischen Möglichkeiten und der Kenntnisstand nicht ausreichten, ist bei den Baumaßnahmen seit der Wende an Straßen und Bauwerken in diesem Gebiet die Bombensuche nachweisbar fortgeführt worden. Offene Verdachtspunkte können damit lokalisiert werden und müssen damit doch sicher außerhalb dieser Flächen liegen. Sie können doch damit vorrangig bearbeitet werden.

Dass die Bernauer Straße im Zentrum immer noch als bombenbelastet gilt, halte ich für nicht möglich, da zwischen Havel und Bahnbrücke bei der Komplettsanierung doch auch eine Bombensuche durchgeführt wurde, Bahnhofsvorplatz und Stralsunder Straße wurden, bzw. werden zur Zeit einschließlich Bombensuche saniert.

Als allerwichtigste Maßnahme sind besonders und wiederum die politisch Verantwortlichen des Bundes und des Landes auf ihre beeideten Pflichten hinzuweisen, dass sie Schaden von deutschen Volk abzuwenden haben, wir Oranienburger gehören nämlich auch zu diesem Volk. Wenn die geplante Streckenänderung ein Mittel dazu ist, wäre damit das Richtige erreicht und eine vorübergehende Minderung der Wohnqualität vertretbar, allein gestatten Sie, mir fehlt der Glaube!

Bevor nun im Jahr 2011 der Vorschlag gemacht wird, Oranienburg zu evakuieren, oder Filzlatschen zur weiteren Reduzierung möglicher Erschütterungen zu verkaufen, empfehlen ich dringend, den von Stadtverordneten gemachten Vorschlag aufzugreifen, Mittel verstärkt in die Suche und Entschärfung der Bomben durch wissenschaftlich und technologisch verbesserte Methoden zu investieren. Nebenbei können die damit gewonnenen Erkenntnisse sicher weltweit vermarktet werden.
Der, wenn es denn sein muss, erforderliche Erwerb kleinerer Busse für die für unsere Bürger wichtigen Stadtlinien lässt sich mit dem angedeutetem Kostenaufwand von über 800.000 € für die veränderte Linienführung durchaus moderat und sinnvoller abfedern.

Oranienburg, am 07.08.2010

Jürgen Jancke
Mitglied des Seniorenbeirates
Stadt Oranienburg

24.07.2010 in Allgemein

Diskussion mit Rainer Speer zur Bombenproblematik in Oranienburg

 

Artikel von www.die-mark-online.de (Oranienburger Generalanzeiger) vom 23.07.2010:

Speer steht zu Oranienburg - Viele offene Fragen nach Bombendebatte

Von Friedhelm Brennecke

Oranienburg – Große Überraschungen blieben bei der Mitgliederversammlung der Oranienburger SPD mit Innenminister Rainer Speer (SPD) zur Oranienburger Bombenproblematik am Donnerstagabend im Restaurant „Carollis“ aus. Dennoch gab es am Ende einige offene Fragen.


v.l.: Dirk Blettermann, Dieter Kohllöffel, Rainer Speer, Hans-Joachim Laesicke

Speer bekräftigte, dass er bei dem heiklen Thema an der Seite der Oranienburger stehe, dass er unnötigen Streit um Zuständigkeiten vermeiden möchte und vielmehr wie schon bisher pragmatisch, aber noch effizienter den gefährlichen Hinterlassenschaften des Zweiten Weltkriegs zu Leibe rücken wolle. „Darauf müssen wir gemeinsam alle unsere Kraft verwenden“, so der Minister.

Ob er im Falle einer plötzlichen Bombendetonation mit erheblichen Folgeschäden hinter und zu Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke (SPD) stehe, wollte Speer indes weder klar mit Ja noch mit Nein beantworten, so sehr Dirk Blettermann und Brigitte Kohllöffel auch insistierten.

Laesicke sagte, dass die Bombenproblematik ein ganz erheblicher Standortnachteil für Oranienburg sei. Er wünsche sich, dass die Daten über munitionsfreie Flächen ins Geo-Informationssystem (GIS) eingegeben werden. Dabei sei man auf Hilfe des Landes angewiesen.

Der Bürgermeister begrüßte zudem zwar die Initiative des Landkreises, für dessen 26 Grundstücke in Oranienburg rund elf Millionen Euro für die Bombensuche einzusetzen. Allerdings könne die Stadt bei rund 2700 eigenen Grundstücken nicht eins zu eins gleichziehen.

Oranienburg habe sein Bombenbudget verfünffacht. Jedoch müsse die Stadt künftig eigenes Geld für die Verfüllung von Bombenlöchern ausgeben, so der Bürgermeister. Speer sieht darin kein Problem, „denn das Land will sich verstärkt der eigentlichen Bombensuche widmen“. Notfalls werde er dafür noch mehr Geld lockermachen. Das Tempo gebe indes die Stadt als örtliche Ordnungsbehörde vor, so Speer.

Dass die eigentliche Suche und Entschärfung der Blindgänger und die damit verbundenen Evakuierungen in Oranienburg professionell über die Bühne gingen, bestätigte Bernd Jarczewski. Eine Katastrophe sei aber die Phase davor, nicht zuletzt weil der Landkreis Oberhavel seit Jahren seine Bedingungen für Bauherren zur Bombensuche verschärfe oder diese für bereits geräumte Grundstücke erneut fordere.

Der Geschäftsführer der städtischen Wohnungsbaugesellschaft forderte, mehr Geld für Forschung und Entwicklung neuer Sondierungstechniken auszugeben. Auch das sei ein Weg, ein Mehr an Effizienz und Tempo beim Abbau der gefährlichen Bombenlast zu erreichen. Die herkömmlichen Rasterbohrungen, die meist große Schäden verursachten, seien nicht der Weisheit letzter Schluss.

Dass der Bund sich bei der Beseitigung alliierter Munition bisher vornehm zurückhalte, sei ein Unding, so Barbara Apostel. Oranienburg sei nun mal ein besonderer Fall. In keiner Stadt Deutschlands schlummerten so viele Blindgänger mit gefährlichen chemischen Langzeitzündern in der Erde. Land und Stadt dürfte man bei der Entschärfung nicht allein lassen.
Allerdings erwarte sie vom Land, dass es gemeinsam mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Angelika Krüger-Leißner gegenüber dem Bund initiativ werde, so Barbara Apostel. Diese Position unterstütze mit Nachdruck auch Frank Schwericke, Glienickes SPD-Chef. Speer erteilte einem parlamentarischen Vorstoß indes klar eine Absage. Er wolle versuchen, den Bund auf anderem Wege ins Boot zu holen, ohne aber genau zu sagen wie.

Baustadtrat Frank Oltersdorf bat Speer zu prüfen, inwieweit EU-Mittel für die Bombenentschärfung und die Beseitigung damit einhergehender Folgeschäden eingeworben werden könnten. Allein nach der Bombensuche auf Straßen, darunter auch völlig intakten oder sogar nagelneuen, ergäben sich für die Stadt enorme Folgekosten.

Stefan Hübner fand es merkwürdig, dass er für ein Bauvorhaben in Lehnitz keine Bombensuche vornehmen müsse. In seinem Fall sollte bereits ein Blick auf die Luftbilder als Freigabe ausreichen. „Das ist ja etwas völlig Neues“, so der Lehnitzer.
Nach der Runde mit Minister Speer blieben zahlreiche Fragen offen, neue wurden aufgeworfen. „Eines ist aber klar geworden: Der Minister steht zu Oranienburg und nimmt unsere Sorgen ernst“, so SPD-Ortsvereinschef Dieter Kohllöffel erleichtert.

24.07.2010 in Allgemein

Bombensuche in Oranienburg

 

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 23.07.2010:

Bund lehnt Sonderfonds zur Bombenproblematik in Oranienburg ab

Oranienburg (bren) – „Der Bund sieht keine Veranlassung, die Staatspraxis zu ändern. Für die Beseitigung von alliierten konventionellen Bomben bleibt es somit bei der Sach- und Finanzierungszuständigkeit der Länder.“

So heißt es in einem Antwortschreiben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf einen entsprechenden Brief der SPD-Bundestagsabgeordneten Angelika Krüger-Leißner. Sie hatte unter Hinweis auf das Spyra-Gutachten und die besondere Gefahrensituation Oranienburgs Schäuble aufgefordert zu prüfen, ob eine Mitfinanzierung durch den Bund, etwa durch einen Sonderfonds, möglich ist.

Die Reaktion des Finanzministeriums hält die Abgeordnete für enttäuschend. „Das Schreiben lässt jede Sensibilität für die verschärfte Situation in Oranienburg vermissen. Das hätte ich nach dem Unglück in Göttingen zumindest erwartet“, so Krüger-Leißner.

Eine Unterstützung bei der Bombenproblematik durch den Bund mit Sondermitteln sei nötig. Allerdings werde sich der Bund ohne eine Initiative des Landes keinen Zentimeter bewegen, so die SPD-Abgeordnete.

18.07.2010 in Allgemein

Präsentation von Prof. Spyra

 

Präsentation von Prof. Spyra zur Bombenproblematik in Oranienburg: Präsentation [5,44 MB]

15.06.2010 in Allgemein

Bombensuche

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 15.06.2010:

BLINDGÄNGER: Genossen wollen reden
Innenminister Speer soll Oranienburger SPD besuchen

ORANIENBURG - In der Oranienburger SPD brodelt es gewaltig. Zu groß ist die Enttäuschung über die mangelnde Unterstützung der Parteigenossen in der Landesregierung beim Thema Bombensuche. Daran konnte auch der Besuch von Innenminister Reiner Speer bei einer Bombensprengung vergangenen Montag nichts ändern. Landrat Karl-Heinz Schröter hatte gegenüber der MAZ von „reiner Symbolik“ gesprochen und gefordert, es könne „nicht beim Händeschütteln bleiben“.

Nun will Innenminister Speer die Wogen glätten und noch einmal nach Oranienburg kommen. Er folgt damit einer Einladung des SPD-Ortsvereins, der in einem offenen Brief an den Minister schreibt, dass man die „irritierenden Äußerungen“ von Speer und seinem Ministerium auf einer Mitgliederversammlung leidenschaftlich diskutiert habe. Laut Ortsvereinsvorsitzendem Dieter Kohllöffel soll das Treffen noch im Juli stattfinden.

Kohllöffel erhofft sich von Speers Besuch, über „intelligente Lösungen“ zu diskutieren. „Wir wollen ja nicht 50 Millionen Euro vom Land fordern, sondern auch mal darüber reden, ob man Geld für die Forschung im Bereich der Bombensuche ausgeben kann“, sagt Kohllöffel. Klar sei aber, dass Oranienburg nicht vom Land im Stich gelassen werden dürfe. „Wenn Frankfurt an der Oder vom Wasser überflutet ist, dann muss das Land zur Seite stehen. Und wenn Oranienburg von Blindgängern überflutet ist, dann muss das Land auch zur Seite stehen.“

Der Vorsitzende des Oranienburger Bauausschusses, Burkhard Wilde (SPD), kritisiert, dass die derzeit vom Land zugesagten neun Millionen Euro für die Munitionsberäumung im gesamten Land völlig unzureichend seien. „Laut Gutachten brauchen wir 420 Millionen Euro für die Bombensuche in Oranienburg. Da kann man sich ausrechnen, wie lange das dauert.“ Der Oranienburger SPD-Fraktionschef Dirk Blettermann sagt dazu: „Es ist ja nicht so, dass wir nur mit dem Finger auf andere zeigen. Die Stadt und der Kreis gehen doch in Vorleistung.“ (Von Sebastian Meyer)

Die Mitgliederversammlung mit Rainer Speer wird am 22.07.2010 statt finden.

13.06.2010 in Allgemein

Kampfmittelbeseitigung - Einladung an Rainer Speer

 

Munitionsbelastung in Oranienburg

Lieber Rainer Speer,

in Oranienburg liegen vermutlich noch über 300 Blindgänger
aus dem 2. Weltkrieg. Seit 1991 sind 5 Bomben von selbst
explodiert. Es gab “nur“ 3 Verletzte. Spätestens seit dem
schrecklichen Vorfall in Göttingen ist allen in Oranienburg
klar, dass wir auf einem Pulverfass sitzen.

Die irritierenden Äußerungen von Dir und aus Deinem
Ministerium zu diesem Thema haben wir kürzlich in einer
Mitgliederversammlung leidenschaftlich diskutiert.

Mit Respekt haben wir zur Kenntnis genommen, dass Du in
diesen Tagen hier in Oranienburg anlässlich der
Entschärfung eines Zünders vor Ort gewesen bist.

Wir laden Dich hiermit zu einer öffentlichen
Mitgliederversammlung unseres Ortsvereins ein um das
Thema Kampfmittelbeseitigung mit Dir zu diskutieren.

Einen Termin stimmen wir über Dein Sekretariat ab.

Es grüßen Dich herzlich

Dieter Kohllöffel
Vorsitzender des Ortsvereins

Dirk Blettermann
Fraktionsvorsitzender SPD/Grüne Fraktion

Für Sie im Landtag

Die nächsten Termine:

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19.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

26.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

28.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

02.07.2018, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

03.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

04.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

10.09.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Werksausschuss der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

18.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

27.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

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