10.11.2013 in Ortsverein

Martinsgans-Essen

 

Oranienburger SPD genießt Martinsgans-Essen

Zum zweiten Mal hieß es bei der Oranienburger SPD Martinsgans-Essen statt traditioneller Weihnachtsfeier. Einen Tag vor dem 11.11. folgten ca. 40 Oranienburger Genossinnen und Genossen der Einladung des Vorstands.

In der Gaststätte Weidengarten bot sich neben einem sehr guten Essen die Gelegenheit auch mal private Gespräche zu führen. In seiner Rede erinnerte der Ortsvereinsvorsitzende Dirk Blettermann aber auch an den wahrscheinlich in Kürze anstehenden Mitgliederentscheid und appellierte an alle Anwesenden diese Chance zu mehr Demokratie zu nutzen.

10.11.2013 in Allgemein

Kranzniederlegung

 

Gedenken zum 9. November in Oranienburg

Wie jedes Jahr zum 9. November legen Vertreter der Oranienburger SPD einen Blumenkranz an der ehemaligen Synagoge (heute Kreistagssaal) in Oranienburgeinen Kranz nieder.

Nach einer Rede des Oranienburger Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke, des Bundestagsabgeordneten Feiler und ein Totengebet des Landesrabbiner Shaul Nekrich wurden die Blumengebinde niedergelegt.

09.11.2013 in Allgemein

Erinnerung an den 9. November 1938

 

Heute vor 75 Jahren: In Deutschland brennen Synagogen

Schon vor zwei Tagen haben als Zivilisten verkleidete SS- und SA-Männer in Kassel und anderen hessischen Städten Synagogen verwüstet. Jetzt richtet sich der organisierte "Volkszorn" gegen jüdische Einrichtungen im ganzen Land. Hunderte Menschen werden umgebracht. Überall brennen Synagogen.

Als Vorwand für die Novemberprogrome dient den Nazis das Attentat auf einen NS-Diplomaten in Paris. Hinter dem Angriff auf jüdische Kultstätten und die Geschäfte jüdischer Bürger verbirgt sich ein beispielloser Raubzug. Der deutsche Staat und habgierige Bürger bereichern sich am Vermögen ihrer Nachbarn. Die Nazis verklären ihren Beutezug zur "Reichskristallnacht".

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel über die Bedeutung dieses Tages für die deutsche Geschichte:

"Der 9. November erinnert die Deutschen in jedem Jahr an Wendemarken ihrer Geschichte. Der Fall der unseligen Mauer, die Deutschland teilte, am 9. November 1989 ist das jüngste und freudigste Ereignis in dieser Reihe.

09.11.2013 in Kommunalpolitik

MAZ-Artikel: junge Leute in etablierten Parteien

 

09.11.2013 in Allgemein

Ehrenpreis der Stadt Oranienburg

 

Vorstand gratuliert Gerd Feierbach

Auf der letzten Mitgliederversammlung überreichten Dirk Blettermann und Burkhard Wilde Blumen und beste Glückwünsche an Gerd Feierbach, der dieses Jahr den Ehrenpreis der Stadt Oranienburg verliehen bekommen hat.


von links: Burkhard Wilde, Gerd Feierbach und Dirk Blettermann

29.10.2013 in Allgemein

Neue Querungshilfe in Germendorf

 

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 29.10.2013:

Die Germendorfer Mittelinsel ins Nirvana

Germendorf (MZV) Germendorfs Ortsvorsteher Olaf Bendin (SPD) fühlt sich an Asterix und Obelix erinnert. "Die spinnen, die Römer!", pflegten die beiden gallischen Helden gern zu sagen. Bendin bezieht diesen Spruch auf die Entscheidung des Landesbetriebs Straßenwesen, auf der B 273 an der Kreuzung zum Globus-Baumarkt eine Querungshilfe zu bauen. "Das ist der reinste Schildbürgerstreich", sagt der Ortsvorsteher.

Er habe ja grundsätzlich nichts gegen Mittelinseln, wenn sie Fußgängern und Radfahrern das Passieren stark frequentierter Straßen erleichtern und auf diese Weise für ein Mehr an Sicherheit sorgen.

25.10.2013 in Kommunalpolitik

Programm zur Kommunalwahl 2014 beschlossen

 

Starke SPD = Starkes Oranienburg

In der gestrigen Mitgliederversammlung beschlossen die Mitglieder des Ortsvereins das Programm für die Kommunalwahl 2014.

Programm zur Kommunalwahl 2014 [PDF]

25.10.2013 in Allgemein

Gabriel-Statement zur Späh-Affäre

 

"Natürlich ist es ungeheuerlich, dass ein amerikanischer Geheimdienst das Handy der deutschen Bundeskanzlerin abhört. Ich erinnere mich allerdings noch sehr gut daran, wie Teile der Politik und übrigens auch der Medien die NSA-Affäre vor nicht allzu langer Zeit für "beendet" erklärt haben.

Diesen Fehler dürfen wir nicht wiederholen. Die SPD wird in den Koalitionsverhandlungen vehement darauf dringen, dass nicht nur die Privatsphäre der Bundeskanzlerin wirksam geschützt wird. Sondern genauso die von über 80 Millionen anderer Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland. Es geht um mehr als nur um einen Abhörskandal bei der Kanzlerin. Es geht um die Freiheits- und Bürgerrechte im digitalen Zeitalter."

25.10.2013 in Allgemein

Björn Lüttmann zum Landtagskandidaten nominiert

 

von links: Dirk Blettermann, Björn Lüttmann, Hans-Joachim Laesicke, Burkhard Wilde

Auf der gestrigen Mitgliederversammlung nominierten die Mitglieder des Oranienburger Ortsverein Björn Lüttmann zum Kandidaten für die Landtagswahl 2014.

23.10.2013 in Bundespolitik

Koalitionsverhandlungen: Infos zum Verfahren und dem Mitglieder-Votum

 
SPD
Der SPD-Parteikonvent hat am 20. Oktober 2013 mit einer Mehrheit von 86% der Stimmen beschlossen, dass die SPD mit der CDU/CSU über die Bildung einer großen Koalition verhandelt. Den Beschluss des Konvents findet Ihr auf SPD.de Grundlage für die Verhandlungen mit der Union ist das SPD-Regierungsprogramm. Der Konvent hat keine Koalition mit der CDU/CSU beschlossen, sondern der Partei einen Verhandlungsauftrag für Koalitionsgespräche erteilt. Für diese Verhandlungen werden in dem Beschluss des Konvents die inhaltlichen Schwerpunkte der SPD beschrieben. Sollte es einen Vorschlag für einen Koalitionsvertrag geben, entscheiden alle SPD-Mitglieder per Briefwahl darüber, ob dieser Vorschlag für eine Regierungsbeteiligung der SPD ausreicht. Dieses Vorgehen ist bisher in der Geschichte der politischen Parteien in der Bundesrepublik einzigartig. Nutzt deshalb diese Chance! Ihr müsst Euch am Ende entscheiden, ob Ihr für oder gegen das Verhandlungsergebnis seid. Dazu wird es zahlreiche Diskussionsveranstaltungen, Regionalkonferenzen und andere Angebote zur gemeinsamen Diskussion geben. Bringt Euch in diese Diskussion ein! Hier die Fakten zum Mitglieder-Votum:
  • Alle, die zum Zeitpunkt der Ankündigung des Abstimmungsdatums Mitglied der SPD sind, dürfen mit abstimmen.
  • Wer Nur-Juso ist und mitentscheiden möchte, tritt am besten heute noch ein. Nur wer bereits als Mitglied aufgenommen ist, wenn das Datum des Mitglieder-Votums bekannt gegeben wird, bekommt die Stimmunterlagen zugesandt. Also: eintreten und direkt beim Ortsverein dafür sorgen, dass dieser Euch so schnell wie möglich und nicht erst nach der üblichen 4-Wochen-Frist aufnimmt!
  • Das Votum erfolgt per Briefwahl. Alle SPD-Mitglieder bekommen den Stimmzettel an ihre Adresse zugesandt.
  • Es zählt das Ergebnis mit der Mehrheit der Stimmen.
  • Das Quorum für die Gültigkeit des Votums liegt bei 20% Beteiligung.
  • Das Votum ist selbstverständlich bindend.

19.10.2013 in Allgemein

Heute vor 135 Jahren

 

19. Oktober 1878: Verfolgung von Sozialdemokraten

Mit der 1875 gegründeten Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP) verfügte die Sozialdemokratie in Deutschland über eine einheitliche Partei. Darin sah Reichskanzler Otto von Bismarck eine der größten Gefahren für die monarchistische Ordnung. Er nutzte die im deutschen Bürgertum und beim Adel vorherrschende Ablehnung der Demokratie und die wachsende Furcht vor revolutionären Bestrebungen der stetig wachsenden Arbeiterbewegung.

1878 wurden zwei Attentate auf Kaiser Wilhelm I. verübt, die Bismarck der SAP anlastete, obwohl die Sozialdemokratie die Anschläge entschieden ablehnte und es keine Beweise für eine Urheberschaft gab. Dennoch gelang es Bismarck in Folge der Attentate, die Revolutionsängste so weit zu schüren, dass der Reichstag am 19. Oktober 1878 mit der Stimmenmehrheit der Konservativen und Nationalliberalen das Gesetz "wider die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie" verabschiedete.

Dieses so genannte Sozialistengesetz erlaubte Verbote sozialistischer Parteien, Organisationen und Druckschriften sowie politischer Versammlungen.

Bismarcks Absicht war es, den zunehmenden Einfluss der Arbeiterbewegung in Politik und Gesellschaft mit polizeistaatlichen Mitteln auszuschalten und die sozialdemokratischen Strukturen zu zerschlagen.

Auf Grundlage des "Sozialistengesetzes" wurden innerhalb von zwölf Jahren etwa 1.300 Druckschriften und über 330 Arbeiterorganisationen, darunter auch die SAP und Gewerkschaftsverbände, verboten. Tausende wurden verhaftet oder zur Emigration gezwungen.

Die Sozialdemokratie zu zerschlagen, gelang Bismarck mit dem bis 1890 immer wieder verlängerten "Sozialistengesetz" nicht. In den Wahlen von 1890 wird die Sozialdemokratie mit 1,4 Millionen Wählern stärkste Partei.

18.10.2013 in Allgemein

Quandt-Spende an CDU

 

Artikel von www.vorwaerts.de vom 16.10.2013:

"Eine Spende vergrößert das Ohr der Mächtigen"

Carl-Friedrich Höck • 16. Oktober 2013

690 000 Euro haben die BMW-Anteilseigner Johanna Quandt, Stefan Quandt und Susanne Klatten an die CDU gespendet. Die Spende stößt auf Kritik, denn kurz zuvor hat sich die CDU auf EU-Ebene gegen strengere Abgas-Normen für Autos eingesetzt. Im Interview mit vorwärts.de kritisiert der Parteienrecht-Forscher Martin Morlok die CDU und die Spender. Sie hätten den Sinn der Transparenz-Regeln für Parteispenden bewusst ausgehebelt.

vorwärts.de: Seit die Großspende der Familien Quandt und Klatten an die CDU bekannt geworden ist, hagelt es öffentliche Kritik. Können Sie die Diskussionen nachvollziehen?

Martin Morlok: Ja, und ich halte sie für erwünscht. Wir haben ja für solche Großspenden eine Publikationspflicht im Gesetz vorgesehen. Die ist kein Selbstzweck, sondern soll eine öffentliche Diskussion anregen. Dies geschieht jetzt, und das bestätigt, dass die gesetzliche Regelung Sinn macht.

Nun wurde bekannt, dass die CDU schon vor dem Wahlkampf wusste, dass die Spende kommen wird. Das hat ein Sprecher der Quandt-Familie bestätigt. Durch die Überweisung nach der Wahl wurde das Thema offenbar bewusst aus der öffentlichen Diskussion im Wahlkampf herausgehalten.

Das ist unter zwei Gesichtspunkten spannend. Zum einen sagt die Quandt-Familie: Das war schon längst bekannt und hat nichts mit der aktuellen CO2-Politik der Bundesregierung zu tun. Man wollte den Verdacht zerstreuen, dass die Spender direkten Einfluss auf eine konkrete politische Diskussion genommen haben. Damit hat die Familie aber – und das ist das zweite – zugegeben, dass diese Spende vorher angekündigt worden war. Wenn das stimmt, dann haben hier Spender und Partei zusammengewirkt, um bewusst den Zweck des Gesetzes auszuhebeln. Denn dieser besteht darin, dass die Öffentlichkeit sofort informiert wird.

15.10.2013 in Kommunalpolitik

MAZ-Interview mit Bürgermeister Laesicke

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung von 11.10.2013:

Bürgermeister über alternative Stromerzeugung und neuen Wohnraum - "Zu Oranienburg gehören Windräder"

In der Kreisstadt soll künftig Energie aus Windkraft entstehen. Doch noch bevor dazu eine Entscheidung gefallen ist, gibt es bereits Streit. Doch der Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke stellt im MAZ-Gespräch klar: Strom müsse dort erzeugt werden, wo er verbraucht wird.

Oranienburg. Die CDU befürchtet Beeinträchtigungen durch die Windräder für die Anwohner. Dabei gibt es noch einige andere Baustellen in der Stadt: gegenüber dem Schloss, beim Wohnungsbau und in den städtischen Gesellschaften, insbesondere bei der Stadtservice GmbH SOG. Darüber sprachen wir mit Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke (SPD).

MAZ: Herr Laesicke, gefällt Ihnen Ihr neuer Ausblick mit der Bibliothek?

Hans-Joachim Laesicke: Ja. Das Gebäude ist ein Kompromiss zwischen Denkmalschutz und modernem Anbau. Ein Kompromiss, den man eingehen kann. Wichtig ist, dass auch die Touristen-Information hier in die historische Mitte kommt. Ich träume noch von einer kleinen städtischen Galerie, die mit ins das Haus kommt. Wir schaffen an dieser Stelle einen idealen Rahmen für die weitere Entwicklung. Die Stadt muss zeigen, dass sie an den Standort glaubt.

Was wird denn aus dem geplanten Einkaufszentrum nebenan?
Laesicke: Der Investor will bis Jahresende entscheiden, ob er die nötigen Mieter bekommt. Wir möchten keine Nullachtfünfzehn-Lösung. Von der Entscheidung sind aber noch weitere Investitionen in der Nachbarschaft abhängig.

Auch in neue Wohnungen wird weiter investiert. Wie hoch ist der Bedarf? Und wie sollen Konflikte wie am Bötzower Platz vermieden werden?
Laesicke: In Oranienburg ist in den nächsten Jahren mit Zuzug zu rechnen. Familien mit Kindern wollen hier leben. Auch viele Ältere suchen eine Wohnung in der Stadt. Wir können diese Chance vertun oder nutzen. Ich weiß nicht, ob am Bötzower Platz nicht gezielt Stimmung gemacht wird, und ich glaube, dass sich das wieder beruhigen wird. An anderer Stelle gab es auch keine Beschwerden über neue Häuser. Es wir ja niemand verdrängt. Ich will eine soziale Mischung erreichen.

Gehören zur Stadt künftig auch Windräder?
Laesicke: Ja. Und ich finde es doppelzüngig von der CDU, wenn man drei Tage nach dem Super-GAU in Fukushima in der Stadtverordnetenversammlung einen gemeinsamen Antrag zum Atomausstieg beschließt, aber jetzt Windräder verhindern möchte. Wenn man das eine will, muss man das andere mögen. Wir wollen auch keine fossilen Brennstoffe mehr nutzen. Und nur das Licht auf dem Klo auszuschalten, wird unsere Energieprobleme nicht lösen. Bisher stehen Windkraftanlagen dort, wo Strom nicht gebraucht wird. Der Leitungsbau führt zu neuen Problemen. Volkswirtschaftlich wäre ein Windpark im Gewerbegebiet daher sinnvoll. Und im Wohngebiet Süd würde davon wirklich niemand beeinträchtigt.

05.10.2013 in Allgemein

Arbeit ist mehr wert

 

04.10.2013 in Kommunalpolitik

Nutzung von Windkraft in Oranienburg

 

SPD begrüßt Beschluss zu Windanlagen!

Mit großer Mehrheit haben Oranienburgs Stadtverordnete Gebietsvorschläge zur Errichtung von Windkraftanlagen beschlossen. Wirtschaftliche Prosperität und Nachhaltigkeit sind in Oranienburg kein Widerspruch.

Den Argumenten nach Erweiterung des Wirtschaftsstandortes Oranienburg-Süd – sprich dem Gewerbepark Süd- ist nicht nur nachvollziehbar, sondern auch wirtschaftlich dringend notwendig. Insofern macht es auch Sinn dort Strom zu erzeugen, wo er wirtschaftlich notwendig ist. Nämlich in Oranienburg-Süd.

Nun führt die Bezeichnung Süd hier etwas in die Irre, weil suggeriert wird, dass Wohngebiete oder Menschen betroffen wären. Das zu entwickelnde Gebiet ist aber mehr als 2000 Meter von Wilhelmsthal entfernt.

Irritiert ist man, wenn Äpfel und Birnen miteinander verglichen werden. Nämlich die Asphaltmischanlage, die kein Stadtverordneter wollte, und die Errichtung von Windkraftanlagen, die von der CDU-geführten Bundesregierung gefördert und von einer breiten politischen Mehrheit nachdrücklich gefordert wird.

Die von der CDU plötzlich Hals über Kopf durchgepeitschte Abschaltung von Atomkraftanlagen erfordert nun mal auch von den örtlichen Parteiorganisationen eine gewisse Unterstützung. Sich mit der Bundeskanzlerin in Oranienburg ablichten zu lassen, dann aber das Umsteuern in der Energiepolitik polemisch abzulehnen, das passt nicht zueinander!

Die SPD hat gemeinsam mit den Grünen immer schon für alternative Energien und gegen Atomkraft eingestanden. Wir stehen deshalb auch zu den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung, die zur Folge haben, dass Oranienburg seinen Teil zur Energiewende leisten kann!

Dirk Blettermann
Vorsitzender

28.09.2013 in Ortsverein

Rückblick auf die letzte Mitgliederversammlung

 

Nach der Wahl ist vor der Wahl

In der Mitgliederversammlung am 26.09.2013 diskutierten die Oranienburger Genossen in der Gaststätte Weidengarten über die Resultate der Bundestagswahl und deren Ursachen.

Fast einstimmig stimmten die Anwesenden Mitglieder in der Frage möglicher Koalitionen und deren Auswirkungen für die Partei für eine Mitgliederbefragung.

Weitere wichtige Punkte der Mitgliederversammlung war die Vorbereitung der Kommunalwahl 2014. Mit den Mitgliedern wurde der erste Entwurf des Oranienburger Wahlprogramms sowie der aktuelle Stand der Kandidatenaufstellung diskutiert.

Der Entwurf des Wahlprogramms soll vor dem Beschluss der Mitgliederversammlung Ende Oktober auch der Öffentlichkeit zur Diskussion vorgestellt werden.

24.09.2013 in Bundespolitik

„Es gibt keinen Automatismus“

 

Am Tag nach der Bundestagswahl dominieren Spekulationen um mögliche Koalitionen die öffentliche Diskussion. Kanzlerin Angela Merkel hat bereits bei SPD-Parteichef Sigmar Gabriel angefragt – muss sich aber gedulden. Am Freitag wird zunächst der SPD-Parteikonvent die Lage beraten.

Der Ausgang ist offen, wie Gabriel und auch Kanzlerkandidat Peer Steinbrück betonen. Die CDU sucht einen Koalitionspartner. Möglich sind, nachdem die FDP aus dem Bundestag geflogen ist, nur SPD oder Grüne. Für die SPD machten am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstandes Gabriel und Steinbrück deutlich, dass es keine schnelle Entscheidung geben werde.


Zum einen liege noch kein formelles Gesprächsangebot von CDU und CSU vor. Das dürfte zwar nur eine Frage der Zeit bleiben. Zum zweiten aber, und das erscheint deutlich bedeutender, legt sich die SPD längst noch nicht fest, ob ein Bündnis überhaupt möglich wird. „Es gibt keinen Automatismus für eine große Koalition“, betonte Gabriel. Und Steinbrück: „Die SPD drängt sich nicht auf.“


Die Lage und das weitere Vorgehen werden nun zunächst auf dem Parteikonvent beraten, der am Freitag in Berlin zusammenkommt. Auf die Frage, was den Ausschlag für mögliche Sondierungen mit CDU/CSU geben können, sehen sowohl Parteichef als auch Kanzlerkandidat die Inhalte im Mittelpunkt.

„Die SPD bewirbt sich nicht für eine Regierungsbildung“, bekräftigte Gabriel. Ob sie sich daran beteiligen werde, sei „ergebnisoffen“. Und ohnehin sei es jetzt Merkels Aufgabe, für Mehrheiten zu sorgen.

24.09.2013 in Wahlen

Ergebnisse Bundestagswahl

 

Wahlbeteiligung in Deutschland: 71,5 %
Wahlbeteiligung im Wahlkreis 58: 70,7 %

18.09.2013 in Allgemein

Zeit zum Gespräch

 

Erste Fotos von der heutigen Veranstaltung "Zeit zum Gespräch"

Auf Einladung der SPD Oranienburg stellten sich unsere Bundestagsabgeordnete Angelika Krüger-Leißner, unser Ministerpräsident Dietmar Woidke und unserer ehemaliger Ministerpräsident Matthias Platzeck im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Zeit zum Gespräch" den Fragen von Bürgern.


Trotz des herbstlichen Wetters folgten viele Interessierte der Einladung.

02.09.2013 in Allgemein

Ausstellung 150 Jahre SPD

 

Ausstellung 150 Jahre SPD

Artikel aus dem ROTEN ADLER:

Für Sie im Landtag

Die nächsten Termine:

Alle Termine öffnen.

19.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

26.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

28.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

02.07.2018, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

03.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

04.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

10.09.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Werksausschuss der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

18.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

27.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

08.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

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