05.02.2010 in Kommunalpolitik

Stasi-Überprüfung

 

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 04.02.2010:

Eine Frage politischer Hygiene

Stasi-Überprüfung für Stadtpolitiker

ORANIENBURG Oranienburgs 36 Stadtverordnete und die drei Wahlbeamten sollen auf hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeit für die Staatssicherheit (Stasi) der DDR überprüft werden. Ein entsprechender Antrag der SPD/Grüne-Fraktion scheint auf breite Zustimmung zu stoßen.

Von Friedhelm Brennecke

„Wir hoffen nicht, dass ehemalige Stasi-Mitarbeiter unter uns im Stadtparlament sitzen. Mit einer Uberprüfung aller Stadtverordneten, des Bürgermeisters und der beiden Beigeordneten wollen wir aber Klarheit schaffen“, so Dirk Blettermann, Vorsitzender der SPD/Grüne-Fraktion. Inzwischen habe die CDU/FDP-Fraktion angekündigt, dass sie den Antrag unterstützen wolle. Auch die Fraktion Die Linke habe Zustimmung signalisiert.

Auslöser für die Fraktion seien vor allem die aktuellen Fälle in der Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg/Havel gewesen. Dort mussten zwei SPD-Verordnete nicht ganz freiwillig ihre frühere Mitarbeit für die Stasi einräumen. Inzwischen haben sie ihre Mandate niedergelegt. Auch die aktuellen Fälle, die im Landtag für Aufsehen gesorgt haben, hätten die SPD/Grüne-Fraktion bewogen, dieses Kapitel doch noch einmal aufzurufen.

Es wäre unerträglich, sollten sich IMs im Stadtparlament befinden, meinen Blettermanns Stellvertreter Barbara Apostel und Heiner Klemp. Deshalb wollte man ein Zeichen für politische Hygiene und Glaubwürdigkeit setzen. Allerdings müsse es 20 Jahre nach der Wende mit dem Thema Stasi dann auch mal genug sein, glaubt Barbara Apostel.

Derzeit sind solche Uberprüfungen nur bis 2014 möglich, weil dann das Stasi-Unterlagengesetz ausläuft, wenn es nicht verlängert werde, betont Heiner K1emp. Trotz verschiedener Uberprüfungen in der Vergangenheit sei nicht auszuschließen,
dass neue Erkenntnisse der Birthler-Behörde auch neue Ergebnisse ergeben könnten.

Laut Antrag der SPD/Grüne-Fraktion soll ein Bewertungsausschuss, dem Vertreter aller Fraktionen angehören, gebildet werden. Er wertet die Unterlagen aus, soll mögliche Betroffene anhören und gibt Empfehlungen an die Stadtverordnetenversammlung. Nach Ablauf des gesamten Verfahrens soll dann die Offentlichkeit über das Ergebnis der Uberprüfungen unterrichtet werden. „Dass Offentlichkeit hergestellt wird, ist besonders wichtig“, sagt Klemp. Denn nur so könnten sich auch die Wähler ein Urteil bilden.

Der Hauptausschuss wird sich am kommenden Montag mit der Thematik befassen.

17.12.2009 in Kommunalpolitik

Frank Oltersdorf wiedergewählt

 

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 15.12.2009:

11.12.2009 in Kommunalpolitik

Unterstützung für CJO

 

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 09.12.2009:

04.11.2009 in Kommunalpolitik

Nutzung des SchlossPark

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeine Zeitung vom 03.11.2009:

LAGA: Der Schlosspark bleibt ein Gesamtensemble
Nachnutzungskonzept fand gestern Abend eine Mehrheit

ORANIENBURG - Eine deutliche Mehrheit sprach sich gestern Abend für das Konzept der Verwaltung zur künftigen Nutzung des Landesgartenschauareals aus. 21 Stadtverordnete votierten dafür, zehn dagegen und zwei enthielten sich ihrer Stimme. Zuvor hatte ein Änderungsantrag der Fraktionen von SPD/Grünen und CDU/FDP ebenfalls Zustimmung gefunden. Der Änderungsantrag der Linken fiel hingegen durch.

Den Abstimmungen war am Tag 15 nach dem Ende der Laga eine mehrstündige Debatte vorausgegangen. Eine filmische Dokumentation erinnerte zunächst an den beeindruckenden Wandel, der sich in den vergangenen acht Jahren in der Stadt vollzogen hat – vor allem seit der Vergabe der Landesgartenschau an Oranienburg im Jahr 2005.

Anschließend stellte Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke (SPD) die Eckpunkte des städtischen Konzeptes für den Schlosspark noch einmal vor. „Wir wollen 2010 eine kleine Laga präsentieren.“ Einen Park, der sich mit den Gärten in Marzahn und Britz messen könne. „Den Park als Attraktion zu erhalten, funktioniert nur als Gesamtensemble und mit moderatem Eintritt. Lassen Sie uns anfangen, denn wir brauchen Planungssicherheit für die Ausschreibungen für die Frühjahrsbepflanzung und für die Mitarbeiter“, bat er. Zugleich forderte er auf, das Konzept nach einem Jahr auf den Prüfstand zu stellen.

„So schön und sauber war der Park in den letzten 50 Jahren nicht“. Das zu schützen, „geht nur mit Eintritt, der gestaffelt sein sollte“, so die Auffassung von Werner Mundt (CDU) in der Diskussion.

Dass der Protest von Oranienburgern, „die ihren Schlosspark zurückhaben möchten“, im Konzept keinen Niederschlag gefunden hat, kritisierte Antje Wendt (FWO). Sie hält zudem die neue Betreibergesellschaft für ein finanziell „unkalkulierbares Kind“.

Fraktionschef Ralph Bujok erläuterte den Änderungsantrag der Linken. Dieser forderte, für den historischen Schlosspark generell keinen Eintritt zu erheben. Und in einem weiteren Punkt: die Kompetenzen der Laga GmbH, des Esko und die SOG (Turmcity) in einer Gesellschaft zusammenzuführen mit einem gemeinsamen Wirtschaftsplan ab 2011. Gerade in Krisenzeiten seien zwei Gesellschaften mit Zuschussbedarf inakzeptabel, so Bujok.

Über eine mögliche Zusammenführung der Gesellschaften sollten die Fachausschüsse beraten. Diese Fusion könne auch Inhalt der Überprüfung des Nachnutzungskonzeptes im kommenden Jahr sein, sah SPD-Fraktionschef Dirk Blettermann in diesem Punkt durchaus Konsens.

Nicht konsensfähig hingegen sei eine Teilung, „eine neue Mauer durch den Park“, so Heiner Klemp (Grüne). „Es ist ein großes Experiment. Keiner hat je so einen anspruchsvollen Park betrieben. Lassen Sie uns 2010 am Konzept verändern, was zu verändern ist.“ (hb)

14.10.2009 in Kommunalpolitik

Nutzung des Schlossparkes nach der LAGA

 

Artikel aus dem Oranienburger Generlanzeiger vom 07.10.2009 zum letzten Bauausschuss:

Der Park soll eine Einheit bleiben [PDF]

06.10.2009 in Kommunalpolitik

Stadtempfang

 

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 05.10.2009:

Dank an den Laga-Macher Frank Oltersdorf und sein "Superteam"

ORANIENBURG (von Volkmar Ernst) Besser hätte das Motto des diesjährigen Stadtempfangs am Abend vor dem Tag der Deutschen Einheit nicht passen können: "Oranienburg blüht auf!"

"Die Zeiten, da die Oranienburger bei der Frage - Woher sie kommen? - verschämt nach unten gucken, sind tatsächlich vorbei. Oranienburg kann sich sehen lassen: Majästetsich beherrscht das barocke Schloss die Stadtmitte. Zwar sind noch nicht alle baulichen Wunden, die die Gründerjahre zu Kaisers Zeiten, die Kriege und auch der DDR-Alltag hinterlassen haben, geheilt. Doch es geht voran - und darauf können die Oranienburger stolz sein", begrüßte der gerade erst vor einer Woche im Amt bestätigte Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke (SPD) die Gäste.

Die Stadt habe ihre Mitte und damit auch ihr Herz wiedergefunden. Maßgeblichen Anteil daran habe auch die Landesgartenschau und das ihr vorangegangene "diskursive Verfahren", in dem die städtebaulichen Ziele der Entwicklung der Stadt festgeschrieben worden seien. Einer, der an Oranienburg immer geglaubt und vor allem für seine Stadt gebrannt habe, sei Frank Oltersdorf - in Personalunion Baustadtrat und Laga-Geschäftsführer, so Laesicke. Dafür gibt's zwar nicht doppeltes Gehalt, doch dankte der Bürgermeister im Rahmen des Stadtempfangs dem "Laga-Macher und seinem Superteam" für ihre Arbeit.

11.02.2009 in Kommunalpolitik

Antrag zur Vergütung von Tagesmüttern

 

Die SPD/Grüne-Fraktion will Tagesmütter finanziell stärker unterstützen. Auf Grund gesetzlicher Änderungen reicht die bisher gezahlte Pauschale nicht mehr aus.

Dringlichkeitsantrag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg möge beschließen:

1. Die Vergütung der Tagespflegepersonen pro Stunde und Kind auf den Satz von 4,00 € zu erhöhen.

2. Die Erhöhung der Vergütung tritt rückwirkend zum 01.01.2009 in Kraft.

Begründung

Neben der Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten ist auf Wunsch der Eltern auch die Betreuung in der Form der Kindertagespflege - insbesondere für Kinder im Krippenalter - möglich. Diese Betreuungsform wird in der Stadt Oranienburg von rund 100 Kindern genutzt, ca. 20 Tagespflegepersonen (TPP) betreuen die Kinder. Die Eltern zahlen dabei normale Kitabeiträge und die TPP werden von der Stadt bezahlt.

Mit Gültigkeit vom 01.01.2009 traten bundesrechtliche Änderungen zur Sozialversicherungspflicht und Besteuerung der TPP in Kraft. Durch die Besteuerung der öffentlichen Geldleistungen für Tagespflegepersonen soll eine Gleichstellung mit der privat organisierten Kindertagespflege erfolgen.

Allerdings sollte eine leistungsgerechte Vergütung Grundlage der Besteuerung sein. Die ursprünglich bereits zum 01.01.2008 geplante Besteuerung wurde um ein Jahr verschoben, um den Kommunen hierzu die Gelegenheit zu geben, eine für die TPP auskömmliche Regelung zu finden. Mit der Besteuerung tritt außerdem die Sozialversicherungspflicht ein, TPP können in der Regel nicht mehr über die Familienversicherung beim Ehepartner mitversichert sein.

Die derzeitige Vergütung für TPP in der Stadt Oranienburg ist bei einer Höhen von ca. €2,40 pro Stunde und Kind (max. 5 Kinder dürfen betreut werden) nicht als auskömmlich zu bezeichnen, wenn davon auch noch Steuern und Sozialabgaben abgehen. Es ist zu berücksichtigen, dass sämtliche Kosten für bereitzuhaltende Räumlichkeiten, Materialien etc. aus diesem Budget zu bezahlen sind. Die Bundesregierung rechnet in der Begründung zum Gesetzentwurf des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) mit einem deutlich höheren Satz von €4,20 pro Stunde.

04.01.2009 in Kommunalpolitik

Interview mit Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke:

 
Hans-Joachim Laesicke

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 03.01.2009:

"Ständig attraktiver werden"

Bürgermeister Laesicke wünscht sich weltoffene Gastgeber zu einer einzigartigen Landesgartenschau

Auch darauf ist Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke stolz: Oranienburg ist voriges Jahr als "Ort der Vielfalt" ausgezeichnet geworden. Damit würdigt die Bundesregierung das Engagement der Oberhavel-Kreisstadt für Toleranz und Demokratie. Zwahr

ORANIENBURG Oranienburg erhält sein Gesicht zurück. Die Neugestaltung im Herzen der Stadt mache die Einwohner stolz, so Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke (SPD). Was er sich im Laga-Jahr wünscht, verriet er in einem Gespräch mit Redakteur Friedhelm Brennecke.

2008 war für Oranienburg ein sehr bewegendes Jahr, das vor allem in der Innenstadt wichtige Veränderungen mit sich gebracht hat. Welche Bilanz ziehen Sie für 2008?

Hans-Joachim Laesicke: Die ersten Früchte der intensiven und überlegten Arbeit der vergangenen Jahre wurden für viele im Jahr 2008 erkennbar. Oranienburg erhält sein Gesicht zurück. Mit dem Neubau von Schlossbrücke und Schlossplatz, der Sanierung und Belebung historischer Bauwerke, der Beseitigung städtebaulicher Missstände im Stadtzentrum sowie der Erlebbarmachung der Havel mit ihrem Ufer als Qualität Oranienburgs entwickelt sich so etwas wie Stolz auf die eigene Stadt innerhalb der Bevölkerung.

Auch durch wichtige Investitionen und Pflegemaßnahmen in den Ortsteilen ist die Zusammengehörigkeit im Stadtgebiet insgesamt gewachsen.

Der Rückgang der Arbeitslosenquote, weiter wachsende Steuereinnahmen sowie die Erweiterung und Neuansiedlung von Wirtschaftsunternehmen runden die positive Entwicklung Oranienburgs des Jahres 2008 ab.

30.10.2008 in Kommunalpolitik

Holger Mücke als Ortsvorsteher in Zehlendorf gewählt

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 29.10.2008:

In bewährten Händen - Ortsbeirat Holger Mücke macht weiter Politik für Zehlendorf

ZEHLENDORF Holger Mücke (SPD) hat seine Arbeit offenbar zur Zufriedenheit der Zehlendorfer getan: Der bisherige Ortsbürgermeister ist auch der neue Ortsvorsteher. Zu seiner Stellvertreterin wurde am Montagabend Annedore Balfanz (FWO) gewählt. Dritter im Bunde im neuen Ortsbeirat ist Thomas Eichstädt für die CDU.

Holger Mücke sah in seiner Wiederwahl einen Vertrauensbeweis. Auch in den nächsten fünfeinhalb Jahren legt er Wert auf „sachliche Politik ohne Parteiendünkel. Nur gemeinsam sind wir stark, wenn wir mit einer Stimme sprechen“, appellierte er. Nach der Gebietsreform habe es zweifellos mit der Stadt Verständigungsprobleme gegeben, „doch heute ist der Draht gut“, so sein Resümee. Die Stadt habe in Zehlendorf unter anderem in den Ausbau der Dorfstraße investiert, die Fahrbahnen zum Goldnebelhof, zur Schäferei und nach Rehmate seien in Angriff genommen. Großes Ziel ist nun, auch den Radweg nach Schmachtenhagen Realität werden zu lassen. Mücke dankte Peter Thiede: „Er hat mir als Stellvertreter oft den Rücken freigehalten“, und auch Hans-Joachim Weinert, der als berufener Bürger die Belange des Ortes bei der Niederbarnimer Eisenbahn bestens vertreten habe. hb

26.10.2008 in Kommunalpolitik

Olaf Bendin neuer Ortsvorsteher in Germendorf

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 25./26.10.2008:

ORTSBEIRAT: Wechsel in Germendorf

Bendin übernimmt Amt von Eichholz / Kritik am Müll-Zwischenlager

GERMENDORF - Der Stadtverordnete Olaf Bendin (SPD) erhielt am Donnerstagabend bei der Ortsvorsteher-Wahl in Germendorf alle fünf Stimmen der Mitglieder des Germendorfer Ortsbeirates. Zu seinem Stellvertreter wurde Siegfried Senn (SPD) gewählt, der vier Stimmen erhielt. Eine Stimme entfiel auf Dietmar Wackrow (CDU).

Bendin dankte seinem Amtsvorgänger Horst Eichholz für die langjährige Tätigkeit als Bürgermeister von Germendorf. Er bedauerte, dass es von Seiten der Stadt Oranienburg bisher keine würdige Verabschiedung gegeben habe. Mit der Gemeindegebietsreform sei auch die Ehrenbürgerschaft von Eichholz nicht übernommen worden.

Der neue Ortsvorsteher nutzte die konstituierende Sitzung für harsche Kritik an dem geplanten Müll-Zwischenlager an der ehemaligen Deponie Hohenbrucher Straße (MAZ berichtete). Er informierte, dass dort eine Genehmigung für 200 000 Tonnen Abfälle erteilt worden sei. Sogenannte „hochkalorische Restbrennstoffe“ sollen gelagert werden, erklärte Bendin. Diese kämen von der mechanisch-biologischen Müllentsorgungsanlage Vorketzin (Havelland), seien in Ballen zusammengepresst und eigentlich für die Verbrennung vorgesehen. Bis die Müllverbrennungskapazitäten vorhanden seien, soll die Zwischenlagerung erfolgen. Die Germendorfer seien weder vom Landkreis noch von der Stadt über das laufende Genehmigungsverfahren informiert worden, empörte sich Bendin. „Wir waren glücklich, als die Deponie an der Hohenbrucher Straße geschlossen wurde und der Lkw-Verkehr durch den Ort endlich zurückging“, so Bendin. An der Hohenbrucher Straße gebe es keine Geh- und Radwege, dafür aber schulpflichtige Kinder. Der Ortsvorsteher rechnet mit Gefahren durch mindestens 80 zusätzliche Lkw-Fahrten pro Tag. Außerdem gebe es durch das Zwischenlager Umweltrisiken.

Das Landesumweltamt habe die Genehmigung für das Zwischenlager erteilt, erklärte die Sprecherin der Kreisverwaltung, Irina Schmidt. Die Prüfung wurde nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz vorgenommen. Die Sprecherin verwies darauf, dass die Anlage privat betrieben werde.

Olaf Bendin betonte, dass das Areal dem Landkreis gehöre und dieser auch an der Flächenbewirtschaftungsgesellschaft beteiligt sei. (Von Heiko Hohenhaus)

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