30.09.2009 in Wahlen

Hans-Joachim Laesicke im Amt bestätigt

 

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 30.09.2009:

Oranienburg: Wahlergebnis bestätigt

Neue Amtszeit für Laesicke ab Januar 2010

30.09.2009 · ORANIENBURG (bren) Jetzt ist es auch offiziell: Der Oranienburger Wahlausschuss stellte am Montag Abend das Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Oranienburg als korrekt fest. Hans-Joachim Laesicke ist damit in seinem Amt bestätigt.

Die Wahl sei in Ruhe und Gelassenheit vonstatten gegangen und ohne Vorkommnisse verlaufen, berichtete Stadtwahlleiter Reiner Hornauer dem Gremium.

Er dankte dem Wahlausschuss, vor allem aber den 280 Wahlhelfern, die rasch und doch sicher ausgezählt hätten.

Nach der stichprobenartigen Kontrolle der 33 Wahlniederschriften hatte auch der Wahlausschuss keine Beanstandungen. Von den 35 453 Wahlberechtigten haben genau 22 830 ihre Stimme abgegeben, also 64,4 Prozent. Von diesen waren 22 139 Voten gültig.

Davon entfielen auf Frank Eichelmann (parteilos, für Die Linke) 6 176. Hans-Joachim Laesicke (SPD) konnte 15 963 Stimmen auf sich vereinigen. "Damit ist Hans-Joachim Laesicke als hauptamtlicher Bürgermeister für die nächsten acht Jahre gewählt", stellte Hornauer fest.

Die jetzige Amtszeit Laesickes endet am 5. Januar 2010. Am Mittwoch, 6. Januar, beginnt dann seine dritte.

28.09.2009 in Wahlen

Wahlergebnisse vom 27.09.2009

 

20.09.2009 in Wahlen

MAZ Interview mit Hans-Joachim Laesicke

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 17.09.2009:

Der Amtsinhaber Hans-Joachim LAESICKE will Atriums-Bebauung forcieren

Hans-Joachim LAESICKE ist amtierender Bürgermeister. Der Sozialdemokrat steuert eine weitere Amtszeit an.

MAZ: Warum wollen Sie Bürgermeister bleiben?

Hans-Joachim LAESICKE: Weil es noch genug gibt, was ich erledigen möchte, wie die weitere Belebung der Innenstadt und die touristische Aufwertung Oranienburgs als Stadt am Wasser.

Welche Voraussetzungen bringen Sie für dieses Amt mit?

LAESICKE: Leidenschaft für Oranienburg mit seinen Ortsteilen, die Befähigung für den höheren Verwaltungsdienst, ein Jura-Studium, fast 20 Jahre Erfahrung in der Verwaltungsspitze sowie gute Verbindungen zur Landesregierung.

Wo sehen Sie den größten Nachholbedarf in der Stadt?

LAESICKE: Während in weiten Teilen Oranienburgs ein modernes kommunales Ver- und Entsorgungsnetz aufgebaut werden konnte, besteht in einigen Ortsteilen Nachholbedarf. Auch kann der Zustand von zirka 50 Prozent der Straßen noch nicht befriedigen. Schwerpunkt bleibt die Unternehmensansiedlung. Arbeitsplätze und Gewerbesteuereinnahmen sind der Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft.

Welche Aufgabe wollen Sie als erste anpacken, wenn Sie nach dem 27. September wieder ins Rathaus einziehen?

LAESICKE: Die Beendigung der Abstimmungen zum städtischen Haushalt 2010, um rechtzeitig mit der Umsetzung der Projekte beginnen zu können, wie uns das auch bisher gelungen ist.

Wie kann der Entwicklungsboom der Stadt über die Lagazeit hinaus erhalten werden?

LAESICKE: Mit der Laga konnten wir Oranienburg nicht nur städtebaulich aufwerten, sondern auch durch begeisterte Laga-Besucher und ein großes öffentliches Interesse an unserer Stadt eine spürbare Verbesserung des Images erreichen. Das Interesse an Grundstücken ist deutlich gewachsen.

Wie ist das Parkplatzproblem in der Stadt zu lösen?

LAESICKE: Durch den Bau von Stellplätzen wie an der Havel- und Liebigstraße, am Filmpalast, der Fischerstraße, die P-&-R-Anlage und die Kurzzeitparkplätze an der Stralsunder Straße und Neringstraße konnte die Situation bereits entschärft werden. Ein Parkhaus im Zentrum würde weiter Abhilfe schaffen.

Und wie das der schlechten Straßen?

LAESICKE: Auf der Grundlage des Kommunalstraßenbauprogramms werden zurzeit vier Straßen grundhaft ausgebaut. 2010 werden die Bernauer Straße im Bereich der Neustadt und die Stralsunder Straße die wichtigsten Bauvorhaben sein. Für die Weimarer und Prenzlauer Straße werden Bauunterlagen erstellt.

Welche Baupläne favorisieren Sie für die Atriums-Fläche?

LAESICKE: Da es illusorisch ist, auf den großen Kaufhausinvestor zu hoffen, bin ich mit örtlichen Unternehmen im Gespräch, die in Kooperation mit der Stadt Gebäude errichten sollen, die Geschäfte und Cafés im Erdgeschoss anbieten. Neben privaten Nutzern sollen darüber auch öffentliche Dienstleister ihre Arbeit aufnehmen.

An welchen Platz führen Sie Ihren Besuch am liebsten und wohin besser nicht?

LAESICKE: „Nur wer die Welt von hinten sah, der sah ihr ins Gesicht“ spricht mir Erich Kästner aus dem Herzen. Deshalb zeige ich den Gästen natürlich am liebsten das neu gestaltete Schlossumfeld. Aber ich verschweige auch nicht bestehende Defizite, wie die Brachflächen an der Lehnitzstraße oder die Ex-Kaserne. Herausforderungen für die nächsten Jahre.

Wie viel Prozent der Wählerstimmen hoffen Sie auf sich zu vereinen?

LAESICKE: Mehr als 50 Prozent.

12.09.2009 in Wahlen

Matthias Platzeck in Oranienburg

 

„Gerechtigkeit muss spürbar sein!“

Gut gefüllt war der Schlossplatz in Oranienburg, als Matthias Platzeck vor über 450 Besuchern auf seiner heutigen Wahlkampfkundgebung die Aufbauleistungen in Oranienburg eindrücklich schilderte: „Früher ist man an Oranienburg achtlos vorbeigefahren und fragte sich, was man dort eigentlich solle. Heute würde sich das keiner mehr trauen - und das nicht erst seit der LAGA. Manchmal muss ich mich zu Hause schon fast dafür rechtfertigen, das ich schon wieder in diese Stadt komme.“


Unsere starken Kandidaten für Oberhavel und Oranienburg.

Daran anknüpfend forderte Platzeck, dass im 20. Jahr der friedlichen Revolution weniger darüber gesprochen werden solle, ob die DDR ein Unrechtsstaat sei oder nicht – diese Frage sei vor 20 Jahren eindeutig beantwortet worden – sondern vielmehr die Aufbauleistungen herausgestellt werden sollten, die die Ostdeutschen zusammen mit den nach Brandenburg gezogenen Westdeutschen geschaffen haben. Darauf können die Ostdeutschen stolz sein und das könne dann auch zu einem starken Signal für die Deutsche Einheit werden.

Mit diesen Aufbauleistungen stelle sich aber auch die Frage der Gerechtigkeit. Hier habe sich in manchen Bereichen eine Lebensmentalität entwickelt, der man entgegentreten müsse. Die Mentalität „Geiz ist geil“ dürfe nicht zum Lebensmotto einer ganzen Gesellschaft werden. Ordentliche Arbeit gehöre auch ordentlich entlohnt: „Wenn heute ein Liter Milch billiger ist als ein Liter Wasser, dann läuft etwas schief bei uns. Davon kann kein Bauer ein auskömmliches Leben bestreiten.“

Damit gute Arbeit zukünftig auch gerechter entlohnt wird, wird in der nächsten Legislatur die SPD dafür sorgen, öffentliche Aufträge nur noch an Firmen vergeben werden, die ihren Arbeitnehmern auch Tariflöhne zahlen. „Gerechtigkeit muss spürbar werden. Und die öffentliche Hand muss da mit gutem Beispiel voran gehen“, unterstrich der Ministerpräsident vor den 450 Zuhörern.

Mehr Bilder vom Platzeck-Besuch in Oranienburg sehen
Sie im Bereich SPD - Ortsverein.
Oder hier klicken.
 

07.08.2009 in Allgemein

140 Jahr SPD

 
SPD

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 07.08.2009:

140 Jahre SPD: Zu Besuch beim Ortsverein in Oranienburg

ORANIENBURG - Es ist ein schöner Vergleich, den Dieter Kohllöffel wählt, als er die Welt in Gut und Böse teilt. Die Welt, sagt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, sei wie ein Garten voller Apfelbäume. Jeder solle sich einfach einen Apfel pflücken, sagten die, die er „die Liberalen“ nennt. Man könne es aber auch anders machen. Man könne den kleinen Leuten zum Beispiel eine Leiter hinstellen. So wie die Sozialdemokraten.

Kohllöffel sagt dies an einem lauen Sommerabend im Garten von Stefan Westphal. Hier haben sich die Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsvereins getroffen um über Dinge wie ihr Sommerfest oder die Plakatierung zum Wahlkampf zu reden. Auf dem Tisch stehen Bier, Saft und Wasser, im Wind wehen ein paar rote Fähnchen. Dann reden sie über Willy Brandt, Helmut Schmidt und die Wurzeln ihrer Partei.

Vor 140 Jahren wurde in Eisenach die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Deutschlands gegründet, dem Vorläufer der heutigen SPD. Klassenkampf, die Aufhebung des Lohnsystems oder das allgemeine Wahlrecht standen damals auf der Agenda. „Ziemlich fortschrittlich“, sagt Liselotte Ristau dazu. Die Oranienburgerin trat der SPD 1989 bei. 40 Jahre DDR, sagt sie, das habe gereicht. Und Willy Brandt, der habe sie beeindruckt. So wie die meisten der Oranienburger Genossen. Er und Helmut Schmidt haben viele hier am Tisch erst zur SPD gebracht. Kohllöffel sagt, bei Schmidt brauchte man nur den Fernseher anzumachen, und schon hatte man das Gefühl, regiert zu werden. „Das war einfach der Kanzler.“

Und Brandt? Was ist geblieben vom „Mehr Demokratie wagen“ des Ex-Kanzlers? Landtagskandidat Tino Kunert glaubt, Deutschland habe eine andere Kultur als beispielsweise die Schweiz. Ein einfaches „Ja“ zu mehr direkter Demokratie sehe er deshalb kritisch. Und dass die Linke vor Ort sich auf alle möglichen Bürgerinitiativen draufsetze, das gefalle ihm überhaupt nicht.

Überhaupt die Linke. Deren Parteichef Oskar Lafontaine gilt den Oranienburger Sozies als Verräter. Dass er der SPD damals den Rücken kehrte und zur Linken rückte, verzeihen sie ihm hier nicht. Obwohl auch sie nicht immer mit dem Kurs der Bundespartei einverstanden sind.

Barbara Apostel sagt, sie habe immer noch Bauchschmerzen mit Hartz IV. Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke gesteht, er habe 2003 sogar hin schmeißen wollen. Die Partei, da sind sie sich hier einig, habe eben nicht immer Recht. Am Schluss haben sie dennoch eine Platte mit alten Arbeiterkampflieder aufgelegt und andächtig der „Internationalen“ gelauscht. (Von Sebastian Meyer)

08.07.2009 in Ratsfraktion

Nutzung des Schlossparkes nach der Landesgartenschau

 

Fraktionsfahrt nach Rathenow

Nach einer gut einstündigen Fahrt ist die SPD/Grüne Fraktion am 7.7.2009 auf dem ehemaligen LAGA Gelände der Gartenschau in Rathenow 2006 gelandet. Ein Rundgang auf dem Landesgartenschaugelände in Rathenow hat der Fraktion viele Informationen und gute Gespräche mit Dr. Lemle (Geschäftsführer der dortigen Landesgartenschau) gebracht.

Die Fraktion wird diese Anregungen in der nächsten Fraktionssitzung auswerten und der hiesigen Landesgartenschaugesellschaft vorstellen.

An der Sitzung der Fraktion nahmen die Stadtverordneten Lieselotte Ristau, Sigrun Papst, Heiner Klemp, Burkhard Wilde und Dirk Blettermann teil. Als sachkundige Einwohner waren Michael Richter und Stefan Hübner anwesend.
Wir danken dem Geschäftsführer der LAGA2009, Frank Oltersdorf, für seine sachkundigen Hinweise.

Dirk Blettermann
Vorsitzender der Fraktion

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 09.07.2009:

LAGA: Symbolischer Preis gegen Randalierer
Nach Besuch auf altem Laga-Gelände in Rathenow wollen SPD und Grüne-Fraktion auch für den Schlosspark Eintritt erheben

RATHENOW - Statt der blühenden aber teuren Wechselpflanzungen gibt es nun Stauden, ansonsten sieht die Gegenwart in Rathenow aber recht blumig aus: Ein eher symbolisch zu nennender Eintrittspreis, Gastronomie, viele Veranstaltungen und ein ungebremster Besucherstrom.

Der neun Hektar große Optik-Park im Rathenower Stadtzentrum lockt auch drei Jahre nach der Landesgartenschau immer noch jährlich knapp 100 000 Besucher an. Entsprechend begeistert waren die Mitglieder der Oranienburger Stadtverordnetenfraktion von SPD und Grünen, die sich am Dienstagnachmittag von Ex-Laga-Geschäftsführer Hans-Jürgen Lemle das alte Laga-Gelände zeigen ließen.

„Ich bin angenehm überrascht, dass das Gelände noch so gut erhalten ist“, lobte etwa Liselotte Ristau (SPD). „Wir haben versucht, den Park weiterzuentwickeln und uns nicht zu Tode zu sparen“, erklärte Lemle das Konzept. Knapp eine Million Euro koste der Unterhalt des Geländes jährlich, rund die Hälfte stelle die Stadt zur Verfügung, der Rest komme aus Spenden und den Eintrittsgeldern. Zwei Euro kostet eine Tageskarte in Rathenow, 15 Euro eine Dauerkarte. „Ein eher symbolischer Preis“, findet SPD-Fraktionschef Dirk Blettermann. Für Oranienburg schwebe ihm Ähnliches vor – allein schon, um mögliche Randalierer fern zu halten.

Auch ansonsten fand er den Besuch in Rathenow inspirierend. Vor allem das vielfältige Angebot an kulturellen Veranstaltungen – von Schlagerkonzerten über Rock-Opern mit Faust-Texten bis zur langen Nacht der Optik – hat es Blettermann angetan. Eins zu eins ließe sich das Nachnutzungskonzept aber nicht übernehmen: Schließlich habe man in Oranienburg mehr als dreimal so viel Fläche wie in Rathenow.

In einem Punkt können die Oranienburger definitiv von Rathenow lernen: Dort gab es bereits während der Laga Flyer und Broschüren, welche auf künftige Veranstaltungen hinwiesen. Laut Lemle einer der Gründe, warum auch in den Folgejahren zahlreiche Besucher von außerhalb kamen. In Oranienburg wird das wohl nicht passieren – hier diskutieren die Stadtverordneten noch immer über ein Nachnutzungskonzept. (Von Sebastian Meyer)

05.06.2009 in Bildung

Kita-Debatte - Angelika Krüger-Leißner und Tino Kunert in der Kita Am Schlosspark

 

Einen Tag lang hat die Bundestagsabgeordnete Angelika Krüger-Leißner (SPD) in der Kita am Schlosspark in Oranienburg gearbeitet, um sich ein Bild über die Betreuungssituation zu machen. Unterstützt wurde sie vom Landtagskandidaten Tino Kunert.

Im März hat Krüger-Leißner an einer Podiumsdiskussion der Kita-Initiative Brandenburg in Falkensee teilgenommen. Die Begründerin der Initiative Ute Günzel hatte damals AKL eingeladen, mal einen Tag in einer Kita mitzuarbeiten, um sich persönlich einen Eindruck über die Betreuungssituation zu machen. Die Kita-Initiative setzt sich für einen besseren Betreuungsschlüssel ein, um eine bessere Betreuung in Brandenburgs Kitas zu erreichen. Denn obwohl der Versorgungssituation mit Kitaplätze in Brandenburg vorbildlich ist, ist die Personalsituation äußerst angespannt.

„Bund, Länder und Kommunen haben sich 2007 auf den Ausbau der Kinderbetreuung geeinigt. Insgesamt 12 Mrd. Euro sollen von 2008-2013 dafür zur Verfügung gestellt werden. Mit 4 Mrd. Euro beteiligt sich der Bund an Investitions- und Betriebsosten. Dazu zählen auch Personalkosten. Insbesondere für Länder wie Brandenburg mit einer guten Infrastruktur an Kindertagesstätten ist mit einer Beteiligung an den Betriebskosten geholfen. Einen Tag in einer Kita zu arbeiten, mitzuerleben wie die Arbeitsbedingungen vor Ort sind, ich denke, das wird eine ganz unmittelbare Erfahrung für meine politische Arbeit“, sagte Krüger-Leißner im Vorfeld.

- - -

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 05.06.2009:

Angelika Krüger-Leißner (SPD) arbeitet einen Tag in der Oranienburger Kita am Schlosspark

ORANIENBURG - Einen direkten Einblick in die Probleme Oranienburger Erzieherinnen wagte gestern die Bundestagsabgeordnete Angelika Krüger-Leißner in der Kita am Schlosspark. Für einen Tag wollte die SPD-Politikerin hautnah miterleben, inwiefern die Erzieherinnen unter einem zu geringen Betreuungsschlüssel leiden.

Bereits kurz nach ihrer Ankunft um acht Uhr morgens wartete die kleine Lara in der Krippengruppe darauf, dass ihr jemand den mit Schokolade verschmierten Mund abwischt. Doch damit nicht genug. Lara verlangte auch nach einer neuen Windel, die ihr erst mit einigen Schwierigkeiten richtig passen wollte. „Wie gehen denn die Windeln richtig zu?“, fragte Krüger-Leißner, deren Sprösslinge seit langem das Krippenalter verlassen haben. Die Kinder erleichterten ihr allerdings vorausschauend das Arbeiten. Kaum war die schmutzige Windel entsorgt, streckten sie die kleinen Beine nach oben, um Platz für eine neue zu machen. Fertig gewaschen und gewindelt, folgte anschließend eine längere Spielphase, in der munter der Pinsel mit Farbe geschwungen wurde.

„Wir zwingen die Kinder nicht zu Tätigkeiten, sondern geben Impulse, wenn sie Hilfe brauchen“, erklärte Erzieherin Karin Knorr, die gestern vertretungsweise die Krippengruppe mitbetreute. Denn alleine lässt sich eine Gruppe mit 19 Kindern zwischen null und drei Jahren kaum beherrschen. „Eigentlich müssten wir zwischen 10 und 12 Uhr zu dritt sein, aber diese Situation ist äußerst selten“, erklärte die zweite Erzieherin, Sylvia Rabensdorf.

Pädagogische Mitarbeiter in Kitas verfügen brandenburgweit lediglich über eine 32-Stunden-Woche. Und diese Arbeitszeit wird bereits vollkommen durch die Kinderbetreuung beansprucht. Für Vorbereitungen oder Gespräche bleibt da keine Zeit. Denn die Kinder kennen fast keine Auszeit und lassen den Erzieherinnen wenig Pausen. Das spürte gestern auch Krüger-Leißner: „Es ist ganz schön schwierig, immer präsent zu sein und sich nicht zurückziehen zu können. Man muss die Augen offen halten und schauen, ob es den Kindern gut geht.“

Erst nachdem die Kleinen für eine knappe Stunde im Freien spielten und anschließend leckeren Milchreis genossen, blieb während des Mittagsschlafes etwas Zeit für die beiden Erzieherinnen.

Besonders leiden aber die Kollegen in den Integrationsgruppen unter dem Personalmangel. Dort ist durch behinderte Kinder teilweise eine 1:1-Betreuung notwendig, die überhaupt nicht gewährleistet werden kann. „Bis jetzt ist leider nur im Krippenbereich eine Veränderung des Betreuungsschlüssels abzusehen“, kritisierte Kita-Leiterin Birgit Friedland. So bleibt den Erzieherinnen nur die Möglichkeit, Mehrstunden zu leisten, die dann später auf Kosten der Kinder wieder ausgeglichen werden müssen. (Von Max Zimmermann)

- - -

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 05.06.2009 zum Download [PDF] SPD

10.05.2009 in Ortsverein

Treffen der Brandenburgischen SPD Ortsvereinvorsitzenden

 

Dieter Kohllöffel und Tino Kunert beim Treffen der Brandenburgischen SPD Ortsvereinvorsitzenden am 27.04.2009 in Potsdam


v.l.: Mattihas Platzeck, Dieter Kohllöffel, Tino Kunert und Franz Müntefering

01.05.2009 in Allgemein

Gedanken zum 1. Mai

 

Anlässlich des Tages der Arbeit, dem 1. Mai, erklärt der Direktkandidat für die Landtagswahlen im Wahlkreis 9 (Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde), Tino Kunert:

"Arbeit für alle bei fairem Lohn!" - unter diesem Motto steht der 1. Mai. Es ist ein sozialdemokratisches Motto. Im Entwurf zum Regierungsprogramm der SPD heißt es: "Ein zentrales Ziel sozialdemokratischer Politik bleibt, dass alle Menschen ihren eigenen Lebensunterhalt durch gerecht bezahlte Arbeit verdienen können." Dafür kämpfen wir! Gute Arbeit muss fair bezahlt werden, darf nicht krank machen, muss Möglichkeiten zur Weiterbildung eröffnen und familienfreundlich gestaltet sein.

Immer mehr Menschen haben Angst um ihren Arbeitsplatz. Wir müssen davon ausgehen, dass die Arbeitslosenzahlen in den nächsten Monaten auf über 4 Mio. steigen werden. Wir starren deshalb aber nicht wie das Kaninchen auf die Schlange, sondern handeln. Um Menschen in Beschäftigung zu halten und Entlassungen zu vermeiden, haben wir das Kurzarbeitergeld verbessert und verlängert. Kurzarbeit kann jetzt 18 Monate gezahlt werden - vorher waren es sechs.

Angesichts der aktuellen Lage ist eine aktive Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik gefragter denn je. Es ist unsere Aufgabe alles möglich zu machen, um Menschen in Beschäftigung zu halten und zu bringen.

Im Koalitionsausschuss wurde im Januar vereinbart, dass für die rund 700.000 Beschäftigten der Zeitarbeitsbranche eine gesetzliche Lohnuntergrenze im Arbeitnehmerüber-lassungsgesetz festgelegt werden soll. Letztlich hat die Union dies zunichte gemacht. Für uns muss faire Bezahlung auch in der Branche der Zeitarbeit gelten – auch das steht in unserem Regierungsprogramm.

Soziale Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und starke Mitbestimmung sind für uns die Grundlage einer sozialen Marktwirtschaft. Der Schutz vor Kündigung und das Recht auf die Wahl von Betriebsräten sind in der Krise von enorm hoher Bedeutung. Deshalb haben wir in unserem Regierungsprogramm festgehalten, die Rechte der Betriebsräte weiter zu stärken und 2010 eine Initiative zur Gründung von Betriebsräten zu starten.

www.tino-kunert.de

21.04.2009 in Allgemein

Geschichtspark Oranienburg

 

Geschichtspark Oranienburg!

Der Vorsitzende des Sachsenhausenkomitees, Pierre Gouffault, hat völlig Recht. Warum gelingt es nicht, eine gute Konzeption, die die Stadt Oranienburg erarbeitet hat und die von allen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung gebilligt worden sind, umzusetzen?

Bis zum heutigen Tag gibt es keine Fraktion, die die Konzeption in Frage stellt. Der Vorwurf, der den Abgeordneten der Stadt Oranienburg gemacht wurde, ist in sofern berechtigt, dass keiner in den vergangenen Jahren den Versuch gemacht hat, um auf Umsetzung der Beschlusslage hinzuweisen. Es ist Müßig darüber zu streiten, wer die „Schuld“ an der Verzögerung trägt.

Fakt ist aber, dass die Stadt in Vorleistung mit der Erstellung einer Konzeption getreten ist. Fakt ist aber auch, dass seit 1945 viel Zeit ins Land gegangen, sich des Klinkerwerks zu erinnern. Nun liegt es auch an dem Land Brandenburg und darüber hinaus allen Verantwortlichen, so schnell wie möglich, die entsprechenden finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen, damit zumindest der Grundstein für den Geschichtspark gelegt werden kann. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sowohl Ministerpräsident Matthias Platzeck, als auch seine Stellvertreterin, Frau Wanka, ein weiteres Jahr verstreichen lassen wollen, um Fakten für den Oranienburger Geschichtspark zu setzen.

Dem Bürgermeister, Hans-Joachim Laesicke, sei dank, dass er nochmals darauf hingewiesen hat, dass eine Mitfinanzierung durch die Stadt nichts im Wege steht. Die Stadtverordneten sind sich ihrer Verantwortung bewusst.

Wer an der Veranstaltung am Montag teilgenommen hat, hatte jedenfalls ein sehr ungutes Gefühl, auf Wegen und Grünanlagen herumzulaufen, unter denen viele unbekannt gebliebene ihre letzte Ruhe gefunden haben. Von der menschlichen Asche, die Tonnenweise abgekippt wurde, ganz zu schweigen. Mir jedenfalls ist eine Gänsehaut gekommen...

Viele Grüße

Dirk Blettermann
Fraktionsvorsitzender

20.04.2009 in Bildung

Leserbrief

 

Leserbrief zum Kommentar von Herrn Alexander fröhlich am 18.04.2009 im Oranienburger Generalanzeiger

Lieber Herr Fröhlich,

warum so ein verbitterter Kommentar zur LAGA ohne Lager?
Weshalb soll sich Oranienburg vor den Touristen fürchten? Auch Tagestouristen sind ein maßgeblicher Wirtschaftsfaktor und schaffen bzw. sichern Arbeitsplätze. Allein darüber können wir uns nur freuen. Andere Städte beneiden uns um diese Situation.

Ihr Hinweis auf den liegenbleibenden Baumschnitt in den Ortsteilen hält einer vernunftbegabten Überprüfung nicht stand. Unser städtischer Bauhof schiebt seit Wochen Doppelschichten und arbeitet auch am Wochenende mit lobenswertem Einsatz. Hier gilt es die Abläufe zu optieren. Also wurde bewusst die wunderbar, engagierte Putzaktion der Oranienburger am Samstag abgewartet damit die Müllsäcke zusammen mit dem Baumschnitt abgeholt werden. Sinnvoll oder ?

Ich kenne übrigens in den Ortsteilen viele Menschen die sich genauso auf die LAGA freuen wie die Bewohner der Kernstadt. Hier eine Spaltung herbeizureden ist Unfug.

Und dann als Gipfel Ihr aus meiner Sicht absurder Hinweis auf die Gedenkstätte, das Klinkerwerk und die fehlende Kooperation mit der LAGA.

Das Motto der LAGA lautet “Traumlandschaften einer Kurfürstin“ und soll die Menschen im Hier und Jetzt erfreuen.

Gedenkstätte und Klinkerwerk erinnern an den schlimmsten real gewordenen Alptraum des vergangenen Jahrhunderts und das Gedenken wird in dieser Stadt angemessen und würdig hochgehalten. Wenn Sie formulieren, das sich Oranienburg mit seinem Erbe schwer tut ist das Ihre private Interpretation. Ich und viele, viele Oranienburger haben da eine ganz andere Wahrnehmung. Wie Sie von verdrängter Geschichte reden entbehrt dies jeder überprüfbaren Grundlage.

Da Sie ja gefragt haben“ wo bleibt der Shuttlebus zur Gedenkstätte?“ kann ich Sie beruhigen – es gibt ihn! Eine kleine gründliche Recherche hätte genügt.

Eins kann ich Ihnen versichern – Oranienburg wird sich die LAGA nicht mies machen lassen. Jeder Einwohner kann sich guten Gewissens darauf freuen weil jetzt schon die segensreichen Auswirkungen für jeden erkennbar sind.

Dieter Kohllöffel
Vorsitzender des SPD – Ortsvereins

19.04.2009 in Allgemein

Oranienburg putzt sich

 


Fast 20 Lehnitzer/-innen folgten dem Aufruf des Bundestförsters Sebastian Bicher und unseres SPD-Landtagskandidaten Tino Kunert zum Waldputz am vergangenen Samstag in Lehnitz. Dabei wurden sie vom Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke prominent unterstützt. Neben einem Riesenberg Unrat wurde der Wald vor allem von Kabelschrott und Reifen befreit. Sogar ein (geöffneter) Tresor wurde entdeckt. Foto: T. Kunert

11.02.2009 in Kommunalpolitik

Antrag zur Vergütung von Tagesmüttern

 

Die SPD/Grüne-Fraktion will Tagesmütter finanziell stärker unterstützen. Auf Grund gesetzlicher Änderungen reicht die bisher gezahlte Pauschale nicht mehr aus.

Dringlichkeitsantrag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg möge beschließen:

1. Die Vergütung der Tagespflegepersonen pro Stunde und Kind auf den Satz von 4,00 € zu erhöhen.

2. Die Erhöhung der Vergütung tritt rückwirkend zum 01.01.2009 in Kraft.

Begründung

Neben der Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten ist auf Wunsch der Eltern auch die Betreuung in der Form der Kindertagespflege - insbesondere für Kinder im Krippenalter - möglich. Diese Betreuungsform wird in der Stadt Oranienburg von rund 100 Kindern genutzt, ca. 20 Tagespflegepersonen (TPP) betreuen die Kinder. Die Eltern zahlen dabei normale Kitabeiträge und die TPP werden von der Stadt bezahlt.

Mit Gültigkeit vom 01.01.2009 traten bundesrechtliche Änderungen zur Sozialversicherungspflicht und Besteuerung der TPP in Kraft. Durch die Besteuerung der öffentlichen Geldleistungen für Tagespflegepersonen soll eine Gleichstellung mit der privat organisierten Kindertagespflege erfolgen.

Allerdings sollte eine leistungsgerechte Vergütung Grundlage der Besteuerung sein. Die ursprünglich bereits zum 01.01.2008 geplante Besteuerung wurde um ein Jahr verschoben, um den Kommunen hierzu die Gelegenheit zu geben, eine für die TPP auskömmliche Regelung zu finden. Mit der Besteuerung tritt außerdem die Sozialversicherungspflicht ein, TPP können in der Regel nicht mehr über die Familienversicherung beim Ehepartner mitversichert sein.

Die derzeitige Vergütung für TPP in der Stadt Oranienburg ist bei einer Höhen von ca. €2,40 pro Stunde und Kind (max. 5 Kinder dürfen betreut werden) nicht als auskömmlich zu bezeichnen, wenn davon auch noch Steuern und Sozialabgaben abgehen. Es ist zu berücksichtigen, dass sämtliche Kosten für bereitzuhaltende Räumlichkeiten, Materialien etc. aus diesem Budget zu bezahlen sind. Die Bundesregierung rechnet in der Begründung zum Gesetzentwurf des Kinderförderungsgesetzes (KiföG) mit einem deutlich höheren Satz von €4,20 pro Stunde.

04.01.2009 in Kommunalpolitik

Interview mit Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke:

 
Hans-Joachim Laesicke

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 03.01.2009:

"Ständig attraktiver werden"

Bürgermeister Laesicke wünscht sich weltoffene Gastgeber zu einer einzigartigen Landesgartenschau

Auch darauf ist Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke stolz: Oranienburg ist voriges Jahr als "Ort der Vielfalt" ausgezeichnet geworden. Damit würdigt die Bundesregierung das Engagement der Oberhavel-Kreisstadt für Toleranz und Demokratie. Zwahr

ORANIENBURG Oranienburg erhält sein Gesicht zurück. Die Neugestaltung im Herzen der Stadt mache die Einwohner stolz, so Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke (SPD). Was er sich im Laga-Jahr wünscht, verriet er in einem Gespräch mit Redakteur Friedhelm Brennecke.

2008 war für Oranienburg ein sehr bewegendes Jahr, das vor allem in der Innenstadt wichtige Veränderungen mit sich gebracht hat. Welche Bilanz ziehen Sie für 2008?

Hans-Joachim Laesicke: Die ersten Früchte der intensiven und überlegten Arbeit der vergangenen Jahre wurden für viele im Jahr 2008 erkennbar. Oranienburg erhält sein Gesicht zurück. Mit dem Neubau von Schlossbrücke und Schlossplatz, der Sanierung und Belebung historischer Bauwerke, der Beseitigung städtebaulicher Missstände im Stadtzentrum sowie der Erlebbarmachung der Havel mit ihrem Ufer als Qualität Oranienburgs entwickelt sich so etwas wie Stolz auf die eigene Stadt innerhalb der Bevölkerung.

Auch durch wichtige Investitionen und Pflegemaßnahmen in den Ortsteilen ist die Zusammengehörigkeit im Stadtgebiet insgesamt gewachsen.

Der Rückgang der Arbeitslosenquote, weiter wachsende Steuereinnahmen sowie die Erweiterung und Neuansiedlung von Wirtschaftsunternehmen runden die positive Entwicklung Oranienburgs des Jahres 2008 ab.

08.12.2008 in Veranstaltungen

SPD sammelt zusammen mit Oranienburger Tafel

 

Tino Kunert und Angelika Krüger-Leissner halfen am Samstag bei Sammlung der Oranienburger Tafel mit

Am Samstag wurde vor dem Oranienburger REWE-Markt unter dem Motto "Ein Stück mehr" von der Oranienburger Tafel Lebensmittel für Bedürftige gesammelt. Oranienburger Sozialdemokraten halfen kräftig mit.

Insgesamt kamen ca. 10 Einkaufswagen voller Lebensmittel zusammen. Zum Abschluss packte auch der REWE-Markt noch Einiges drauf.

Vielen Dank allen Unterstützern und den fleißigen Helfern.

30.10.2008 in Kommunalpolitik

Holger Mücke als Ortsvorsteher in Zehlendorf gewählt

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 29.10.2008:

In bewährten Händen - Ortsbeirat Holger Mücke macht weiter Politik für Zehlendorf

ZEHLENDORF Holger Mücke (SPD) hat seine Arbeit offenbar zur Zufriedenheit der Zehlendorfer getan: Der bisherige Ortsbürgermeister ist auch der neue Ortsvorsteher. Zu seiner Stellvertreterin wurde am Montagabend Annedore Balfanz (FWO) gewählt. Dritter im Bunde im neuen Ortsbeirat ist Thomas Eichstädt für die CDU.

Holger Mücke sah in seiner Wiederwahl einen Vertrauensbeweis. Auch in den nächsten fünfeinhalb Jahren legt er Wert auf „sachliche Politik ohne Parteiendünkel. Nur gemeinsam sind wir stark, wenn wir mit einer Stimme sprechen“, appellierte er. Nach der Gebietsreform habe es zweifellos mit der Stadt Verständigungsprobleme gegeben, „doch heute ist der Draht gut“, so sein Resümee. Die Stadt habe in Zehlendorf unter anderem in den Ausbau der Dorfstraße investiert, die Fahrbahnen zum Goldnebelhof, zur Schäferei und nach Rehmate seien in Angriff genommen. Großes Ziel ist nun, auch den Radweg nach Schmachtenhagen Realität werden zu lassen. Mücke dankte Peter Thiede: „Er hat mir als Stellvertreter oft den Rücken freigehalten“, und auch Hans-Joachim Weinert, der als berufener Bürger die Belange des Ortes bei der Niederbarnimer Eisenbahn bestens vertreten habe. hb

26.10.2008 in Kommunalpolitik

Olaf Bendin neuer Ortsvorsteher in Germendorf

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 25./26.10.2008:

ORTSBEIRAT: Wechsel in Germendorf

Bendin übernimmt Amt von Eichholz / Kritik am Müll-Zwischenlager

GERMENDORF - Der Stadtverordnete Olaf Bendin (SPD) erhielt am Donnerstagabend bei der Ortsvorsteher-Wahl in Germendorf alle fünf Stimmen der Mitglieder des Germendorfer Ortsbeirates. Zu seinem Stellvertreter wurde Siegfried Senn (SPD) gewählt, der vier Stimmen erhielt. Eine Stimme entfiel auf Dietmar Wackrow (CDU).

Bendin dankte seinem Amtsvorgänger Horst Eichholz für die langjährige Tätigkeit als Bürgermeister von Germendorf. Er bedauerte, dass es von Seiten der Stadt Oranienburg bisher keine würdige Verabschiedung gegeben habe. Mit der Gemeindegebietsreform sei auch die Ehrenbürgerschaft von Eichholz nicht übernommen worden.

Der neue Ortsvorsteher nutzte die konstituierende Sitzung für harsche Kritik an dem geplanten Müll-Zwischenlager an der ehemaligen Deponie Hohenbrucher Straße (MAZ berichtete). Er informierte, dass dort eine Genehmigung für 200 000 Tonnen Abfälle erteilt worden sei. Sogenannte „hochkalorische Restbrennstoffe“ sollen gelagert werden, erklärte Bendin. Diese kämen von der mechanisch-biologischen Müllentsorgungsanlage Vorketzin (Havelland), seien in Ballen zusammengepresst und eigentlich für die Verbrennung vorgesehen. Bis die Müllverbrennungskapazitäten vorhanden seien, soll die Zwischenlagerung erfolgen. Die Germendorfer seien weder vom Landkreis noch von der Stadt über das laufende Genehmigungsverfahren informiert worden, empörte sich Bendin. „Wir waren glücklich, als die Deponie an der Hohenbrucher Straße geschlossen wurde und der Lkw-Verkehr durch den Ort endlich zurückging“, so Bendin. An der Hohenbrucher Straße gebe es keine Geh- und Radwege, dafür aber schulpflichtige Kinder. Der Ortsvorsteher rechnet mit Gefahren durch mindestens 80 zusätzliche Lkw-Fahrten pro Tag. Außerdem gebe es durch das Zwischenlager Umweltrisiken.

Das Landesumweltamt habe die Genehmigung für das Zwischenlager erteilt, erklärte die Sprecherin der Kreisverwaltung, Irina Schmidt. Die Prüfung wurde nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz vorgenommen. Die Sprecherin verwies darauf, dass die Anlage privat betrieben werde.

Olaf Bendin betonte, dass das Areal dem Landkreis gehöre und dieser auch an der Flächenbewirtschaftungsgesellschaft beteiligt sei. (Von Heiko Hohenhaus)

30.09.2008 in Wahlen

Wahlergebnisse

 


Quelle: wahl.oberhavel.de

Für die Oranienburger Stadtverordnetenversammlung
wurden folgende SPD-Kandidaten gewählt:

Barbara Apostel
Gerd Baer
Olaf Bendin
Dirk Bletterman
Eckhard Kuschel
Alexander Laesicke
Manuela Mewes
Holger Mücke
Lieselotte Ristau
Burkhard Wilde

-

ORANIENBURG Die Ortsbeiräte der acht Oranienburger Ortsteile haben nach den Kommunalwahlen vom Sonntag folgende Zusammensetzung.

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung

Friedrichsthal:

CDU (1 Sitz): Frank Rzehaczek (536 Stimmen)
SPD (1 Sitz): Andreas Pompetzki (215)
Die Linke (1 Sitz): Marianne Zahn (509)
Einzelvorschlag Pamperin: Jens Pamperin (618)

Germendorf:

CDU (1 Sitz): Dietmar Wackrow (418 Stimmen)
SPD (4 Sitze): Olaf Bendin (932), Elfi Dahlke (168), Kristina Trubig (151), Siegfried Senn (115)

Lehnitz:

CDU (1 Sitz): Jochen Kiefer (228 Stimmen)
SPD (3 Sitze): Gerd Baer (716), Bodo Becker (260), Richard Wienecke (126)
Die Linke (2 Sitze): Manfred Ulack (539), Gisela Meiselbach (322)
Grüne/B 90 (2 Sitze): Heiner Klemp (296), Jesco Jores (212)
FWO (1 Sitz): Nicola Jores (258)

Sachsenhausen:

Pro Sachsenhausen (9 Sitze): Jürgen Wruck (710 Stimmen), Michael Fehlow (494), Bernd Preuß (309), Margita Munkelt (280), Heike Bergmann (267), Nicole Fienke (244), Peter Leymann (190), Wilfried Denk (145), Günter Buse (124)

Malz:

SPD (1 Sitz): Michael Richter (222 Stimmen)
Bürgerbewegung Malz (2 Sitze): Manfred Hartmann (235), Claudia Grochowski (125)

Schmachtenhagen:

CDU (1 Sitz): Hartmut Schwarz (465 Stimmen)
SPD (1 Sitz): Sebastian Dehnel (376)
Die Linke (2 Sitze): Hans-Dieter Manzl (471), Günter Lehmann (379)
LGU (1 Sitz): Dolores Neumann (293)

Wensickendorf:

FWO (1 Sitz): Heinz Ließke (390 Stimmen)
LGU (2 Sitze): Eberhard Schmidt (403), Olaf Kraeft (353)

Zehlendorf:

CDU (1 Sitz): Thomas Eichstädt (83 Stimmen)
SPD (1 Sitz): Holger Mücke (387)
FWO (1 Sitz): Annedore Balfanz (152)

-

Die neuen Abgeordneten der SPD im neu gewählten Kreistag:

Steffen Barthels
Dirk Blettermann
Andreas Dalibor
Benjamin Grimm
Thomas Günther
Lothar Kliesch
Jutta Lindner
Manuela Mewes
Andreas Noack
Annemarie Reichenberger
Karsten Peter Schröder
Frank Schwerike
Lutz Tornow
Werner Witte
Detlef Zitzmann

08.09.2008 in Wahlen

TV Spot zur Kreistagswahl

 

Ideen und Erfahrung - SPD Oberhavel

Sehen Sie hier unseren TV-Spot für die Kreistagswahl 2008

02.09.2008 in Veranstaltungen

Eröffnung der neuen Schlossbrücke

 

SPD-Oranienburg sagt Danke! Rosen für die Damen !

Es ist vollbracht! Unter großen Anteil der Oranienburger Bevölkerung wurden am 1.9.2008 die Schlossbrücke in Betrieb genommen.

Mindestens 2000 Menschen waren dabei, als der Bürgermeister der Stadt, Hans-Joachim Laesicke und Landesbauminister Reinhold Dellmann das Schwarz-Rot-Goldene Flatterband durchgeschnitten haben.

Oranienburgs Sozialdemokraten haben das freudige Ereignis zum Anlass genommen, mit den Einwohnern Oranienburgs ins Gespräch zu kommen. Mehrere hundert Einwohner haben bei kostenfreien Pfannkuchen und Kaffee mit Bürgermeister, Landrat, Kandidaten von Stadtverordnetenversammlung und Kreistag Gespräche geführt. An dieser Stelle möchten sich Oranienburgs Sozialdemokraten nochmals bei Bäckermeister Plentz für die leckeren Pfannkuchen bedanken, die er teilweise gesponsert hat.

Am kommenden Sonnabend, den 6. September 2008 sind Oranienburgs Sozialdemokraten in der Zeit von 9.30 bis 12 Uhr vor der Havelpassage (Sachsen-hausener Str./Ecke Berliner Straße) anzutreffen. Kandidaten Oranienburger SPD für die Kommunalparlamente werden Rote Rosen verteilen, um mit den Einwohnern ins Gespräch zu kommen.

SPD-Oranienburg

Für Sie im Landtag

Die nächsten Termine:

Alle Termine öffnen.

19.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

26.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

28.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

02.07.2018, 17:00 Uhr - 20:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

03.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

04.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

10.09.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Werksausschuss der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

18.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

27.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

08.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

Alle Termine

Besucher:1502898
Heute:98
Online:1

Jetzt unterzeichnen

Neues von der SPD

12.06.2018 17:16 Eine Analyse der Bundestagswahl 2017 – „Aus Fehlern lernen“
Ich habe vor meiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember zugesagt, dass ich im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Dazu gehört es, Fehler zu erkennen, zu benennen und daraus zu lernen. Wir wollen besser werden, daran arbeiten wir. Deshalb habe ich dem Parteivorstand direkt nach meiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige

12.06.2018 13:09 152 Millionen Kinder müssen arbeiten
Am 12. Juni jährt sich der Welttag gegen Kinderarbeit zum 16. Mal. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich 2002 mit der Nachhaltigen Entwicklungsagenda 2030 der Vereinten Nationen dazu verpflichtet, bis 2025 alle Formen der Kinderarbeit zu beseitigen. „152 Millionen Kinder im Alter zwischen 5 und 17 Jahren müssen Kinderarbeit verrichten. Fast die Hälfte von ihnen –

12.06.2018 13:07 Die westliche Welt kann sich auf Trump nicht verlassen
US-Präsident Trump schließt sich den Ergebnissen des G7-Gipfels doch nicht an. Dazu sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post: Dieser US-Präsident verabschiedet sich von gemeinsamen Vereinbarungen, von Europa, von unseren Werten. „Die westliche Welt kann sich auf diesen Präsidenten nicht verlassen. Donald Trump kennt nur sich und seine Interessen, vor allem bei den US-Zwischenwahlen im November. Dieser US-Präsident verabschiedet sich gerade: von

12.06.2018 13:05 Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen
Interview mit Andrea Nahles auf Spiegel Online Die Fraktionschefin will „das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen.“ Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als „Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen“. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.06.2018 11:17 Brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener
Carsten Schneider kommentiert die Forderung des CSU-Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt zur vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags. „Wir brauchen keine Steuersenkungen für Spitzenverdiener, sondern mehr netto vom brutto für die Leistungsträger des Alltags. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion für eine Entlastung bei den Sozialabgaben der unteren und mittleren Einkommen ein. Die Spitzenverdiener werden dagegen den Soli auch weiter

Ein Service von websozis.info