Die wöchentliche Kolumne

Veröffentlicht am 11.05.2018 in Allgemein

Saubere Füße in Oranienburg!

Am letzten Sonnabend stand der letzte Spieltag des Oranienburger Handballclubs (OHC) auf dem Programm. Anlass wieder für viele Zuschauer in der MBS Arena Platz zu nehmen. Natürlich waren aus dem politischen Raum viele Vertreter der Fraktionen zu sehen, u.a. für die SPD, Meike Kulgemeyer, Kerstin Wendt, Matthias Hennig, Jennifer Collin und Dirk Blettermann. Allerdings ging das Spiel nicht so aus, wie von einigen erhofft. Die Recken verloren nämlich mit 23:27 gegen Braunschweig.

 

Auch heutzutage kann man noch viel dazulernen, wenn man Gast in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg ist. Am letzten Montag war es wieder mal soweit. Aber der Reihe nach. Während der Debatte über einen gemeinsamen Antrag von SPD und CDU zu einem vereinfachten Ausbau von Anliegerstraßen in Oranienburg sprach der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Werner Mundt, davon, dass er sich jeden Tag die Füße waschen müsse, weil „seine“ Straße immer noch eine Sandpiste sei. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dirk Blettermann, müsse sich dagegen nur alle zwei Tage die Füße waschen, weil die Straße dort, seit zwei Jahrzehnten mit einer dünnen Teerschicht versehen ist. So einfach kann die Welt sein.

 

In einem langen Debattenbeitrag zur Kitasatzung rief der Stadtverordnete und Kreischef der LINKEN, Enrico Rossius auf, der Satzung eine breite Zustimmung zu geben. Auch die neue Bürgerdienst-Dezernentin Stefanie Rose (Die Linke) warb eindringlich für die neue Satzung. Und dann trat der Fraktionsvorsitzende der Linken, Ralph Bujok, auf den Plan und kippte mächtig Essig in den Wein, als er seiner Fraktion die Ablehnung der Kitasatzung empfiehl. Wie ein dummer August, der durch die Manege geführt wird, muss sich der Kreischef der Linken vorgekommen sein, als er die Worte seines Fraktionschefs gehört hat. Für jeden hörbar, die Hackordnung ist bei den Linken wieder hergestellt worden.

 

Einige Beschlussvorlagen fanden nicht die nötige Mehrheit im Stadtparlament, was die Stimmung des neuen Bürgermeisters Alexander Laesicke deutlich vermieste. Nun ist das alles natürlich kein Beinbruch und es wurde schnell versucht, eine Lösung zu finden. Deshalb heißt es jetzt am 4. Juni 2018 Nachsitzen für die Stadtverordneten.

 

Interessant ist auch die Nachbetrachtung der SVV vom Montag. Immer noch nicht erholt scheinen sich die Bündnisgrünen und die Linken zu haben, weil ihre Änderungsanträge keine Mehrheit gefunden haben. Eine Mehrheit stimmte für einen Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung „Anpassung Baufreihaltebereich von Gewässerufern in Oranienburg“. Auch wenn einige Stadtverordnete wahrheitswidrig behaupten, dass es künftig keinen Uferschutz Oranienburger Gewässer gibt, gilt doch der beschlossene Text und da steht: „Bei Planungen und Entwicklungen an Oberflächengewässern im Innenbereich sind die Sensibilität von Natur und Landschaft sowie die Bedeutung dieser Bereiche für die Allgemeinheit besonders zu berücksichtigen. Insbesondere ein Zugang und die uferbegleitende Durchgängigkeit müssen für die Allgemeinheit gesichert werden, sofern keine anderen planungsrechtlichen Gründe dagegenstehen.“

 

Einstimmig wurde dagegen eine Vorlage des Bürgermeisters angenommen, als es um die Besetzung des stellvertretenden Bürgermeisters ging. Frank Oltersdorf (SPD) übernimmt die zusätzliche Funktion zum 1. Juni 2018. Damit ist die Verwaltungsspitze komplett installiert.

 

Am Dienstag legten wieder Vertreter der Stadt Oranienburg Blumen am russischen Memorial nieder. In einer kurzen Ansprache wurde an das Ende des Weltkrieges gedacht. Für die Oranienburger SPD legten die Stadtverordneten Meike Kulgemeyer, Matthias Hennig und Dirk Blettermann Blumen nieder. Stadtverordnetenvorsteher Holger Mücke (SPD) und der neue Bürgermeister trugen gemeinsam den Kranz der Stadt!

 

Haben Sie es schon gesehen? Das von der SPD Oranienburg betreute Hochbeet in der Bernauer Straße grünt und blüht. An den Himbeersträuchern gibt es einen guten Fruchtansatz, so dass bald die ersten Himbeeren genascht werden können. Die SPD-Stadtverordnete Judith Brandt stellte ein paar Fotos bei Facebook ein. Unter anderem auch ein Hinweisschild der Stadt Oranienburg auf dem wörtlich steht: GRÜN-Patenschaft Ortsgruppe SPD Oranienburg. Bisher war nicht bekannt, dass die Bündnisgrünen in Oranienburg so schmalbrüstig sind, dass sie einer Partnerschaft bedürfen. Aber nun wissen wir es. Ganz offiziell!

 

Ich wünsche allen ein schönes Wochenende und besonders den Müttern, einen schönen Muttertag,

 

Euer
Henri von Oranienburg

 

Für Sie im Landtag

Die nächsten Termine:

Alle Termine öffnen.

10.12.2018, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

Alle Termine

Besucher:1502898
Heute:76
Online:3

Jetzt unterzeichnen

Neues von der SPD

18.11.2018 17:01 5G: Menschen auf dem Land dürften nicht außen vor bleiben
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Sören Bartol erwartet von der Bundesnetzagentur bei der anstehenden Versteigerung deutliche Vorgaben für den Ausbau mit schnellem Internet. „Mobilfunkunternehmen, die mit staatlichen Frequenzen Geld verdienen wollen, müssen im Gegenzug klare Auflagen für deren Nutzung bekommen. Frau Klöckner und Herr Seehofer müssen ihren Streit mit dem Chef des Kanzleramts über die Versorgungsauflagen umgehend klären. Die Koalition

18.11.2018 16:59 Der Sozialstaat muss Partner der Bürgerinnen und Bürger sein
Den Sozialen Arbeitsmarkt einzuführen, war ein Paradigmenwechsel. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast will diesen Weg weitergehen. „Die SPD-Fraktion diskutiert über die Zukunft und verbindet das mit dem Hier und Jetzt. Diese Debatte ist wichtig und richtig. Wir wollen den Alltag der Menschen verbessern – wir wollen entlasten, statt Ellenbogen. Mit dem Sozialen Arbeitsmarkt sind wir in der Regierung

16.11.2018 16:59 Der Verkehrsminister hat sich im Ton vergriffen
Der Verkehrsminister sollte sich auf die Diesel-Nachrüstsets konzentrieren, kommentiert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol die Vorwürfe gegenüber Umweltministerin Svenja Schulze. „Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich mit seiner Kritik an der Bundesumweltministerin gehörig im Ton vergriffen. Das ewige Gestreite bringt doch niemanden weiter. Herr Scheuer weiß selbst, dass sein Ministerium eine Menge dafür tun kann, damit die technische Nachrüstung von Dieselfahrzeugen zügig kommt. Er

13.11.2018 20:21 Europäische Batteriezellenfertigung – der Staat handelt, die Wirtschaft muss nachziehen
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat heute Fördermittel in Höhe von einer Milliarde Euro für die Ansiedlung einer Batteriezellenproduktion in Deutschland angekündigt. Dies ist erfreulich, um die Technologieführerschaft für die wichtigste Komponente der elektronischen Fahrzeuge im eigenen Land zu erhalten. Innovative Arbeitsplätze können so entstehen, eine Abhängigkeit von asiatischen Herstellern kann vermieden werden. „Elektrische

11.11.2018 19:30 Andrea Nahles beim Debattencamp „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa. Die SPD will Deutschlands Sozialstaat fit für die Zukunft machen. „Wir brauchen eine große, umfassende, tiefgreifende

Ein Service von websozis.info