Die wöchentliche Kolumne

Veröffentlicht am 12.10.2018 in Allgemein

Paragraphenreiterei hat ein Ende!

Am Dienstag bereitete die SPD-Fraktion der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung die Sitzung am kommenden Montag vor. Dabei erhielt die Fraktion auch die Information, dass im Ortsteil Lehnitz künftig ein Friedwald entstehen soll. Der Lehnitzer Ortsvorsteher und Stadtverordnete Matthias Hennig (SPD) freute sich nicht nur über die Neuigkeit, sondern überbrachte diese der Öffentlichkeit, die sich ebenfalls positiv zeigte, wenn man den sozialen Medien vertrauen kann.

 

Endlich konnte in der Schulstraße das neue Restaurant „Cook rein“ eröffnen. Lange hatte der Baudezernent des Landkreises, Egmont Hamelow (CDU) den „Paragraphenreiter“ gespielt und den Investoren Steine in den Weg gelegt. Insofern war es nicht nur eine große Freude für Betreiber, sondern auch für die, die sich im Hintergrund für die Öffnung stark gemacht haben. SPD-Stadtverordnete Judith Brandt und die stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende Jennifer Collin überbrachten, auch im Namen des Oranienburger SPD-Landtagsabgeordneten Björn Lüttmann nicht nur Grüße der örtlichen SPD, sondern überreichten auch eine kleine Aufmerksamkeit.

 

Am Mittwoch im Kreistag. Die Abgeordneten stritten um den neuen Standort für das Technik- und Ausbildungszentrum der Oberhaveler Feuerwehr. Die Kreisverwaltung hat nach langer Diskussion einen Vorschlag vorgelegt, an dem sich eine heftige Diskussion entbrannte. Dass die Oranienburger Abgeordneten für den Standort an der Germendorfer Allee sind, galt als ausgemacht. Aber denkste. Die Oranienburger Kandidatin der Linken für die Landtagswahl im nächsten Jahr, Elke Bär, sprach nicht nur gegen den Oranienburger Standort, sie stimmte auch gegen Oranienburg. Wenn das mal keine neue Erkenntnis ist. Zuvor machte Oranienburgs SPD-Kreistagsabgeordneter Dirk Blettermann deutlich, dass es sehr befremdlich ist, wie spalterisch über den Landkreis diskutiert wurde. Und dass, obwohl gerade der 25. Geburtstag gefeiert wird.

 

Immer wieder wird über den Landesnahverkehrsplan des Landes Brandenburg diskutiert. Während Oranienburgs SPD-Landtagsabgeordneter Björn Lüttmann erfolgreich für die Interessen Oranienburgs in Potsdam nicht nur spricht, sondern konkrete Beschlüsse fasst, wird von anderen immer wieder Hoffnungen in den Raum gestellt, die mit der Realität aber auch gar nichts zu tun hat. Da wird ein 10-Minuten-Takt versprochen, obwohl jeder weiß, dass es technisch kurzfristig gar nicht machbar ist. Das interessiert die Kandidatin aber nicht, man trägt ja auch keine Verantwortung!

 

Interessant wäre es allerdings gewesen, ob die örtliche CDU-Kandidatin ihren CDU-Landesvorsitzenden Ingo Senftleben mal gefragt hat, wie sie vor Ort erklären soll, dass die CDU nach der nächsten Landtagswahl entweder mit der AfD oder den Linken gemeinsam das Land regieren wollen. Jedenfalls lässt Herr Senftleben alles offen, um es mal freundlich zu beschreiben. Dass diese Strategie natürlich nicht durchkommt, wird demnächst auch dem Letzten klar werden.

 

Am Donnerstag hat sich der Vorstand der Oranienburger SPD zu ihrer monatlichen Sitzung getroffen. Nicht nur die Kommunalwahl 2019 stand auf der Tagesordnung. Mareen Curran, unsere Schriftführerin, hatte der Auftrag erhalten, eine neue Internetseite für den Ortsverein kreieren zu lassen. In einem ersten Zwischenschritt wurde der Vorstand informiert. Alle waren der Meinung, dass das bisherige Ergebnis sich sehen lassen kann. Anfang Januar soll die neue Seite an den Start. Es bleibt noch einiges zu tun.

 

Ein schönes warmes Herbstwochenende

 

Eure
Henriette von Oranien

 

Für Sie im Landtag

Besucher:1502898
Heute:99
Online:2

Jetzt unterzeichnen

Neues von der SPD

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

Ein Service von websozis.info