„Es gibt keinen Automatismus“

Veröffentlicht am 24.09.2013 in Bundespolitik

Am Tag nach der Bundestagswahl dominieren Spekulationen um mögliche Koalitionen die öffentliche Diskussion. Kanzlerin Angela Merkel hat bereits bei SPD-Parteichef Sigmar Gabriel angefragt – muss sich aber gedulden. Am Freitag wird zunächst der SPD-Parteikonvent die Lage beraten.

Der Ausgang ist offen, wie Gabriel und auch Kanzlerkandidat Peer Steinbrück betonen. Die CDU sucht einen Koalitionspartner. Möglich sind, nachdem die FDP aus dem Bundestag geflogen ist, nur SPD oder Grüne. Für die SPD machten am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstandes Gabriel und Steinbrück deutlich, dass es keine schnelle Entscheidung geben werde.


Zum einen liege noch kein formelles Gesprächsangebot von CDU und CSU vor. Das dürfte zwar nur eine Frage der Zeit bleiben. Zum zweiten aber, und das erscheint deutlich bedeutender, legt sich die SPD längst noch nicht fest, ob ein Bündnis überhaupt möglich wird. „Es gibt keinen Automatismus für eine große Koalition“, betonte Gabriel. Und Steinbrück: „Die SPD drängt sich nicht auf.“


Die Lage und das weitere Vorgehen werden nun zunächst auf dem Parteikonvent beraten, der am Freitag in Berlin zusammenkommt. Auf die Frage, was den Ausschlag für mögliche Sondierungen mit CDU/CSU geben können, sehen sowohl Parteichef als auch Kanzlerkandidat die Inhalte im Mittelpunkt.

„Die SPD bewirbt sich nicht für eine Regierungsbildung“, bekräftigte Gabriel. Ob sie sich daran beteiligen werde, sei „ergebnisoffen“. Und ohnehin sei es jetzt Merkels Aufgabe, für Mehrheiten zu sorgen.

 

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