Mitgliederversammlung mit Dietmar Woidke

Veröffentlicht am 13.05.2011 in Ortsverein

Hoffnungsschimmer bei der Bombenproblematik

In der Mitgliederversammlung am 12.05.2011 stand Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke den Mitglieder der Oranienburger SPD sowie Bürgern aus Oranienburg zum Thema der Bombenbeseitigung Rede und Antwort.

Die Veranstaltung fand diesmal im Cafe aus dem Schlossparkgelände (ehemalige Blumenhalle) statt.

Zu Beginn der Mitgliederversammlung wurde Gesine Malinowski für ihre 25-jährige Mitgliedschaft geehrt.

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Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 13.05.2011:

BLINDGÄNGER: Woidke: Bund soll mit ins Boot

Innenminister stellte sich den Fragen zum Bombenproblem

ORANIENBURG -„Wir werden jede Möglichkeit nutzen, um weitere finanzielle Mittel für die Bombenräumung hierherzubringen“, sagte gestern Abend Innenminister Dietmar Woidke (SPD), der auf Einladung des SPD-Ortsvereins nach Oranienburg gekommen war. Dass der Bund sich nicht an den Kosten für die Beräumung alliierter Munition beteilige, sei eine Lücke im Einigungsvertrag. Brandenburg wolle einen erneuten Versuch unternehmen, den Bund mit ins Boot zu holen, sei es über eine Bundesratsinitiative oder über die Innenministerkonferenz.

Das Land werde 2011 etwa 8,8 Millionen Euro für die Munitionsbergung zur Verfügung stellen. Rund fünf Millionen Euro davon erhält Oranienburg. Auf der Zusammenkunft wurde daran erinnert, dass im Spyra-Gutachten der Finanzaufwand für die vollständige Blindgängerräumung in Oranienburg auf 420 Millionen Euro beziffert wird.

Anwohner des Stadtteils Süd beklagten Informationsdefizite bei aktuellen Suchmaßnahmen. So sei es unverständlich, dass es nach der Klärung der Verdachtspunkte auf der Kuhwiese an der Rheinstraße plötzlich heiße, dass noch weiter gesucht werden müsse. Nicht nachvollziehbar wäre, dass die vergangenen Monate, in denen viele Anlieger hinter Schutzwänden aus Holz leben mussten, dafür nicht genutzt wurden.

Bürgermeister Laesicke räumte ein, dass es Optimierungsbedarf bei den Absprachen zwischen Stadt und Kampfmittelbeseitigungsdienst gebe. Woidke und Laesicke teilten mit, dass die Außenstelle des KMBD in die Nachbarschaft der Stadtverwaltung ziehen werde, um die Abstimmung zu verbessern. (Von Heiko Hohenhaus)

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Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 13.05.2011:

Woidke sieht Bund in der Pflicht

Oranienburg - „Der Frage der Bomben werde ich eine große Aufmerksamkeit schenken“, versicherte Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) gestern in Oranienburg. Konkrete Versprechen machte er nicht. Von Stefan Zwahr

Vielmehr nahm er den Bund in die Pflicht. „Es ist eine Unverschämtheit, dass Brandenburg mit diesem Problem allein gelassen wird“, erklärte der 49-Jährige. Bomben seien in Brandenburg nicht nur ein Oranienburger Problem, dort würde es aber eine Sondersituation geben. „Wir werden einen geeigneten Weg suchen, wie wir gegenüber dem Bund aktiv werden können“, kündigte Woidke an. Ob das in Form einer Bundesratsinitiative oder über die Innenminister-Schiene erfolgen werde, könne er noch nicht sagen.

Auch auf europäischer Ebene soll jede Möglichkeit genutzt werden, um zusätzliche finanzielle Mittel oder Know-how nach Oranienburg zu bringen. Woidke betonte im Rahmen der Mitgliederversammlung der Oranienburger SPD, dass sich die Landesregierung des Bombenproblems bewusst sei. „Wir werden uns dem Thema unter den gegebenen Rahmenbedingungen mit Hochdruck widmen.“ Dabei seien die finanziellen Mittel beschränkt. Auch in diesem Jahr geht der Großteil der eingeplanten 8,8 Millionen Euro in die Kreisstadt. „Wir werden versuchen, den Mitteleinsatz künftig zu verstärken“, so Woidke. Zudem soll die Außenstelle des Kampfmittelbeseitigungsdienstes in das Schloss ziehen, um die Kommunikation zu verbessern.

 

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