Schloßplatz-Center

Veröffentlicht am 03.04.2011 in Allgemein

P R E S S E M I T T E I L U N G

Verhinderungsmehrheit im Bauausschuss!

„Auf Antrag des Abgeordneten Ganschow (CDU) hat der Bauausschuss der Stadt Oranienburg das geplante Einkaufszentrum am Schlossplatz vorübergehend zu Fall gebracht. Die Aussage, dass alle Fraktionen für die Bebauung sind, ist im Hinblick der Verzögerung als reine Taktik und auch unglaubwürdig zu werten.

Nun soll im nächsten Bauausschuss, zum wiederholten Male, über die Projektion beraten werden. Und jeder, der sich mit dem Verfahren auskennt (beim früheren Baustadtrat muss ich davon ausgehen, dass er es kennt), weiß, dass es sich bei der Beschlusslage, um die Herstellung der Baureife handelt und nicht um Farbe, Grundriss und die Anzahl der Stellplätze, usw. so wie Herr Ganschow es suggeriert hat.

Dabei wird nun schon seit Jahren, genauer seit 20 Jahren, über eine Bebauung des Filetstücks Oranienburgs diskutiert. Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung inklusive.
In der Amtszeit Ganschows als Baustadtrat kam es, aus verschiedenen Gründen, nie zur Baureife. Das nun der gleiche Herr Ganschow, der es nicht geschafft hat, der Stadtverordnetenversammlung eine „Bauplanung“ vorzulegen, versucht er nun die Arbeit seines Nachfolgers zu torpedieren. Dabei hat die Bauverwaltung ein objektives, schlüssiges Verfahren vorgelegt.

Die nun von Herrn Ganschow formulierten Veränderungsvorschläge waren aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar. Die SPD/Grüne-Fraktion erwartet von Herrn Ganschow schriftliche Veränderungsvorschläge, die dann zur Abstimmung kommen können. Ich frage mich, warum Herr Ganschow seine Vorschläge nicht nach der letzten ordentlichen Sitzung in der vorherigen Woche der Verwaltung vorgelegt hat. Warum sucht er nicht das direkte Gespräch mit „seinen“ ehemaligen Mitarbeitern? Reine Taktik? Es ist Grotesk, dass Vorschläge zur Veränderung in diesem Umfang mündlich vorgetragen werden, die dann von der Verwaltung eingearbeitet werden sollen.

Meine Fraktion wird sich nicht an einer informellen Runde beteiligen, die dann unausgegorene Vorschläge entwickeln.

Wir erwarten von den Fraktionen, die sich während der Bauausschusssitzung noch nicht dazu durchringen konnten, dem Verfahren zuzustimmen, bis zur Stadtverordnetenversammlung, eine Konkretisierung ihrer Anträge und Vorschläge.“

Dirk Blettermann
Fraktionsvorsitzender

 

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