SPD/Grüne - Fraktionsklausurtagung 20./21. Mai 2011

Veröffentlicht am 22.05.2011 in Kommunalpolitik
Während der Klausurtagung der SPD/Grüne-Fraktion in Löwenberg wurden folgende Prioritäten für das Haushaltsjahr 2012 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2015 festgelegt:
  • Fußgängerquerungen (z. B. Wupperstr./ Schüler, die zur "neuen" Comeniusschule wollen)
  • Erweiterung von Fahrradwegen in und um Oranienburg
  • Kostenfreie Getränkeversorgung an städtischen Schulen
  • Schulsozialarbeiter in städtischer Trägerschaft
  • Energetische Planung Neubau Comeniusschule
  • Kinderwald für Oranienburg (Pflanzung eines Baumes für jedes neu geborene Kind)
  • Ertüchtigung der Badestelle Lehnitzsee
  • Ausrüstung der Feuerwehren in Oranienburg, einschließlich Ortsteile
  • Ausbau unbefestigter Straßen in Oranienburg
Überlegungen für Oranienburg bis 2030:
  • Neubau Brücke Dr. Heinrich-Byk-Str. / Walter-Bothe-Str.
  • Bahntunnel Bahnhof Oranienburg-Sachsenhausen (B273)
  • Klimaschutz in Oranienburg (E-Mobility)
  • Rekommunalisierung der Daseinsvorsorge
SPD/Grüne-Fraltionsklausur 2011_2 Auf dem Foto: Die stellv. Bgmst. Frau Kerstin Fassmann und der Bauausschussvors. Herr Burkhard Wilde SPD/Grüne-Fraltionsklausur 2011_1 Auf dem Foto: Die SPD/Grüne-Fraktion "bei der Arbeit" . Gäste auf der Klausurtagung SPD/Grüne-Fraltionsklausur 2011_3 BR SW Auf dem Foto: Frau Janz, Herr Carls, Herr Blenn vom BR der SW sowie Herr Klemp (stellv. Fraktionsvors.) Während der Klausurtagung der SPD/Grüne-Fraktion besuchte der Betriebsrat der Stadtwerke Oranienburg Mitglieder der Fraktion. Nach der Diskussion über Ausrichtung und künftige Perspektiven der Stadtwerke, blieben die Vertreter noch zur gemütlichen Runde. - - - - - Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 25.05.2011: PRIORITÄTEN: B 273 raus aus der Innenstadt Fraktion SPD/Grüne legt Vorschläge für „Oranienburg bis 2030“ vor ORANIENBURG - Überlegungen für „Oranienburg bis 2030“ legte die Fraktion SPD/Grüne gestern vor. Zu den Projekten, die auf der jüngsten Klausurtagung der Fraktion in Löwenberg auf die Tagesordnung gesetzt wurden, gehört die Verbannung der B 273 aus der Innenstadt. Die neue Verkehrsführung der Bundesstraße könnte aus Schmachtenhagen kommend über die Carl-Gustav-Hempel-Straße, den Bahnübergang Sachsenhausen, die Granseer Straße zum Abzweig Teerofen führen, so Fraktionschef Dirk Blettermann. Die Fraktion regt dafür den Bau eines Tunnels unter der Bahnstrecke bei Sachsenhausen an. Blettermann räumte ein, dass die Finanzierung schwierig werden könnte, da die Bahn sich daran nicht beteiligen muss. Auch ein zweites langfristiges Infrastrukturprojekt haben sich SPD/Grüne auf die Fahnen geschrieben. Eine neue Havelbrücke soll eine kurze Verbindung zwischen Dr.-Heinrich-Byk-Straße und Walther-Bothe-Straße ermöglichen. Damit könnte ebenfalls die Innenstadt entlastet werden. Denkbar wäre, diese Brücke zunächst nur für Busse, Radfahrer und Fußgänger freizugeben. Im Hinblick auf den Klimaschutz solle die Elektromobilität gefördert werden, so Heiner Klemp (Grüne). Die Fraktion denkt dabei an Carsharing-Modelle und die Einrichtung von Stromtankstellen. Für „Oranienburg 2030“ werde außerdem auch die Rekommunalisierung der Gas- und Wasserversorgung angeregt, so der Fraktionsvorsitzende. Blettermann und sein Vize Klemp verteidigten in diesem Zusammenhang die Neuvergabe der Stromkonzession, bei der die Stadtwerke leer ausgegangen waren. „Wir wollen die Stadtwerke nicht beerdigen“, sagte Fraktionsmitglied und Bauausschuss-Chef Burkhard Wilde. Auf der Klausurtagung wurden auch Prioritäten für den Haushalt 2012 und die mittelfristige Finanzplanung festgelegt. Das sind: die kostenfreie Getränkeversorgung an städtischen Schulen, die Einstellung zusätzlicher Sozialarbeiter für die Grundschulen durch die Stadtverwaltung, der Bau von weiteren Fußgängerquerungen (zum Beispiel ein Zebrastreifen an der Berliner Straße/Wupperstraße für die neue Comeniusschule); die Planung des Neubaus der Comeniusschule nach modernsten energetischen und pädagogischen Gesichtspunkten, die Erweiterung von Fahrradwegen in und um Oranienburg, das Anlegen eines Kinderwaldes für Oranienburg (Pflanzung eines Baumes für jedes neu geborene Kind); des Ausbau der Badestelle Lehnitzsee; die Verbesserung der Ausrüstung der Feuerwehren in Oranienburg; der Ausbau unbefestigter Straßen in Oranienburg. (Von Heiko Hohenhaus)
 

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