09.11.2013 in Allgemein

Ehrenpreis der Stadt Oranienburg

 

Vorstand gratuliert Gerd Feierbach

Auf der letzten Mitgliederversammlung überreichten Dirk Blettermann und Burkhard Wilde Blumen und beste Glückwünsche an Gerd Feierbach, der dieses Jahr den Ehrenpreis der Stadt Oranienburg verliehen bekommen hat.


von links: Burkhard Wilde, Gerd Feierbach und Dirk Blettermann

29.10.2013 in Allgemein

Neue Querungshilfe in Germendorf

 

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 29.10.2013:

Die Germendorfer Mittelinsel ins Nirvana

Germendorf (MZV) Germendorfs Ortsvorsteher Olaf Bendin (SPD) fühlt sich an Asterix und Obelix erinnert. "Die spinnen, die Römer!", pflegten die beiden gallischen Helden gern zu sagen. Bendin bezieht diesen Spruch auf die Entscheidung des Landesbetriebs Straßenwesen, auf der B 273 an der Kreuzung zum Globus-Baumarkt eine Querungshilfe zu bauen. "Das ist der reinste Schildbürgerstreich", sagt der Ortsvorsteher.

Er habe ja grundsätzlich nichts gegen Mittelinseln, wenn sie Fußgängern und Radfahrern das Passieren stark frequentierter Straßen erleichtern und auf diese Weise für ein Mehr an Sicherheit sorgen.

25.10.2013 in Kommunalpolitik

Programm zur Kommunalwahl 2014 beschlossen

 

Starke SPD = Starkes Oranienburg

In der gestrigen Mitgliederversammlung beschlossen die Mitglieder des Ortsvereins das Programm für die Kommunalwahl 2014.

Programm zur Kommunalwahl 2014 [PDF]

25.10.2013 in Allgemein

Gabriel-Statement zur Späh-Affäre

 

"Natürlich ist es ungeheuerlich, dass ein amerikanischer Geheimdienst das Handy der deutschen Bundeskanzlerin abhört. Ich erinnere mich allerdings noch sehr gut daran, wie Teile der Politik und übrigens auch der Medien die NSA-Affäre vor nicht allzu langer Zeit für "beendet" erklärt haben.

Diesen Fehler dürfen wir nicht wiederholen. Die SPD wird in den Koalitionsverhandlungen vehement darauf dringen, dass nicht nur die Privatsphäre der Bundeskanzlerin wirksam geschützt wird. Sondern genauso die von über 80 Millionen anderer Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland. Es geht um mehr als nur um einen Abhörskandal bei der Kanzlerin. Es geht um die Freiheits- und Bürgerrechte im digitalen Zeitalter."

25.10.2013 in Allgemein

Björn Lüttmann zum Landtagskandidaten nominiert

 

von links: Dirk Blettermann, Björn Lüttmann, Hans-Joachim Laesicke, Burkhard Wilde

Auf der gestrigen Mitgliederversammlung nominierten die Mitglieder des Oranienburger Ortsverein Björn Lüttmann zum Kandidaten für die Landtagswahl 2014.

23.10.2013 in Bundespolitik

Koalitionsverhandlungen: Infos zum Verfahren und dem Mitglieder-Votum

 
SPD
Der SPD-Parteikonvent hat am 20. Oktober 2013 mit einer Mehrheit von 86% der Stimmen beschlossen, dass die SPD mit der CDU/CSU über die Bildung einer großen Koalition verhandelt. Den Beschluss des Konvents findet Ihr auf SPD.de Grundlage für die Verhandlungen mit der Union ist das SPD-Regierungsprogramm. Der Konvent hat keine Koalition mit der CDU/CSU beschlossen, sondern der Partei einen Verhandlungsauftrag für Koalitionsgespräche erteilt. Für diese Verhandlungen werden in dem Beschluss des Konvents die inhaltlichen Schwerpunkte der SPD beschrieben. Sollte es einen Vorschlag für einen Koalitionsvertrag geben, entscheiden alle SPD-Mitglieder per Briefwahl darüber, ob dieser Vorschlag für eine Regierungsbeteiligung der SPD ausreicht. Dieses Vorgehen ist bisher in der Geschichte der politischen Parteien in der Bundesrepublik einzigartig. Nutzt deshalb diese Chance! Ihr müsst Euch am Ende entscheiden, ob Ihr für oder gegen das Verhandlungsergebnis seid. Dazu wird es zahlreiche Diskussionsveranstaltungen, Regionalkonferenzen und andere Angebote zur gemeinsamen Diskussion geben. Bringt Euch in diese Diskussion ein! Hier die Fakten zum Mitglieder-Votum:
  • Alle, die zum Zeitpunkt der Ankündigung des Abstimmungsdatums Mitglied der SPD sind, dürfen mit abstimmen.
  • Wer Nur-Juso ist und mitentscheiden möchte, tritt am besten heute noch ein. Nur wer bereits als Mitglied aufgenommen ist, wenn das Datum des Mitglieder-Votums bekannt gegeben wird, bekommt die Stimmunterlagen zugesandt. Also: eintreten und direkt beim Ortsverein dafür sorgen, dass dieser Euch so schnell wie möglich und nicht erst nach der üblichen 4-Wochen-Frist aufnimmt!
  • Das Votum erfolgt per Briefwahl. Alle SPD-Mitglieder bekommen den Stimmzettel an ihre Adresse zugesandt.
  • Es zählt das Ergebnis mit der Mehrheit der Stimmen.
  • Das Quorum für die Gültigkeit des Votums liegt bei 20% Beteiligung.
  • Das Votum ist selbstverständlich bindend.

19.10.2013 in Allgemein

Heute vor 135 Jahren

 

19. Oktober 1878: Verfolgung von Sozialdemokraten

Mit der 1875 gegründeten Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP) verfügte die Sozialdemokratie in Deutschland über eine einheitliche Partei. Darin sah Reichskanzler Otto von Bismarck eine der größten Gefahren für die monarchistische Ordnung. Er nutzte die im deutschen Bürgertum und beim Adel vorherrschende Ablehnung der Demokratie und die wachsende Furcht vor revolutionären Bestrebungen der stetig wachsenden Arbeiterbewegung.

1878 wurden zwei Attentate auf Kaiser Wilhelm I. verübt, die Bismarck der SAP anlastete, obwohl die Sozialdemokratie die Anschläge entschieden ablehnte und es keine Beweise für eine Urheberschaft gab. Dennoch gelang es Bismarck in Folge der Attentate, die Revolutionsängste so weit zu schüren, dass der Reichstag am 19. Oktober 1878 mit der Stimmenmehrheit der Konservativen und Nationalliberalen das Gesetz "wider die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie" verabschiedete.

Dieses so genannte Sozialistengesetz erlaubte Verbote sozialistischer Parteien, Organisationen und Druckschriften sowie politischer Versammlungen.

Bismarcks Absicht war es, den zunehmenden Einfluss der Arbeiterbewegung in Politik und Gesellschaft mit polizeistaatlichen Mitteln auszuschalten und die sozialdemokratischen Strukturen zu zerschlagen.

Auf Grundlage des "Sozialistengesetzes" wurden innerhalb von zwölf Jahren etwa 1.300 Druckschriften und über 330 Arbeiterorganisationen, darunter auch die SAP und Gewerkschaftsverbände, verboten. Tausende wurden verhaftet oder zur Emigration gezwungen.

Die Sozialdemokratie zu zerschlagen, gelang Bismarck mit dem bis 1890 immer wieder verlängerten "Sozialistengesetz" nicht. In den Wahlen von 1890 wird die Sozialdemokratie mit 1,4 Millionen Wählern stärkste Partei.

18.10.2013 in Allgemein

Quandt-Spende an CDU

 

Artikel von www.vorwaerts.de vom 16.10.2013:

"Eine Spende vergrößert das Ohr der Mächtigen"

Carl-Friedrich Höck • 16. Oktober 2013

690 000 Euro haben die BMW-Anteilseigner Johanna Quandt, Stefan Quandt und Susanne Klatten an die CDU gespendet. Die Spende stößt auf Kritik, denn kurz zuvor hat sich die CDU auf EU-Ebene gegen strengere Abgas-Normen für Autos eingesetzt. Im Interview mit vorwärts.de kritisiert der Parteienrecht-Forscher Martin Morlok die CDU und die Spender. Sie hätten den Sinn der Transparenz-Regeln für Parteispenden bewusst ausgehebelt.

vorwärts.de: Seit die Großspende der Familien Quandt und Klatten an die CDU bekannt geworden ist, hagelt es öffentliche Kritik. Können Sie die Diskussionen nachvollziehen?

Martin Morlok: Ja, und ich halte sie für erwünscht. Wir haben ja für solche Großspenden eine Publikationspflicht im Gesetz vorgesehen. Die ist kein Selbstzweck, sondern soll eine öffentliche Diskussion anregen. Dies geschieht jetzt, und das bestätigt, dass die gesetzliche Regelung Sinn macht.

Nun wurde bekannt, dass die CDU schon vor dem Wahlkampf wusste, dass die Spende kommen wird. Das hat ein Sprecher der Quandt-Familie bestätigt. Durch die Überweisung nach der Wahl wurde das Thema offenbar bewusst aus der öffentlichen Diskussion im Wahlkampf herausgehalten.

Das ist unter zwei Gesichtspunkten spannend. Zum einen sagt die Quandt-Familie: Das war schon längst bekannt und hat nichts mit der aktuellen CO2-Politik der Bundesregierung zu tun. Man wollte den Verdacht zerstreuen, dass die Spender direkten Einfluss auf eine konkrete politische Diskussion genommen haben. Damit hat die Familie aber – und das ist das zweite – zugegeben, dass diese Spende vorher angekündigt worden war. Wenn das stimmt, dann haben hier Spender und Partei zusammengewirkt, um bewusst den Zweck des Gesetzes auszuhebeln. Denn dieser besteht darin, dass die Öffentlichkeit sofort informiert wird.

15.10.2013 in Kommunalpolitik

MAZ-Interview mit Bürgermeister Laesicke

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung von 11.10.2013:

Bürgermeister über alternative Stromerzeugung und neuen Wohnraum - "Zu Oranienburg gehören Windräder"

In der Kreisstadt soll künftig Energie aus Windkraft entstehen. Doch noch bevor dazu eine Entscheidung gefallen ist, gibt es bereits Streit. Doch der Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke stellt im MAZ-Gespräch klar: Strom müsse dort erzeugt werden, wo er verbraucht wird.

Oranienburg. Die CDU befürchtet Beeinträchtigungen durch die Windräder für die Anwohner. Dabei gibt es noch einige andere Baustellen in der Stadt: gegenüber dem Schloss, beim Wohnungsbau und in den städtischen Gesellschaften, insbesondere bei der Stadtservice GmbH SOG. Darüber sprachen wir mit Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke (SPD).

MAZ: Herr Laesicke, gefällt Ihnen Ihr neuer Ausblick mit der Bibliothek?

Hans-Joachim Laesicke: Ja. Das Gebäude ist ein Kompromiss zwischen Denkmalschutz und modernem Anbau. Ein Kompromiss, den man eingehen kann. Wichtig ist, dass auch die Touristen-Information hier in die historische Mitte kommt. Ich träume noch von einer kleinen städtischen Galerie, die mit ins das Haus kommt. Wir schaffen an dieser Stelle einen idealen Rahmen für die weitere Entwicklung. Die Stadt muss zeigen, dass sie an den Standort glaubt.

Was wird denn aus dem geplanten Einkaufszentrum nebenan?
Laesicke: Der Investor will bis Jahresende entscheiden, ob er die nötigen Mieter bekommt. Wir möchten keine Nullachtfünfzehn-Lösung. Von der Entscheidung sind aber noch weitere Investitionen in der Nachbarschaft abhängig.

Auch in neue Wohnungen wird weiter investiert. Wie hoch ist der Bedarf? Und wie sollen Konflikte wie am Bötzower Platz vermieden werden?
Laesicke: In Oranienburg ist in den nächsten Jahren mit Zuzug zu rechnen. Familien mit Kindern wollen hier leben. Auch viele Ältere suchen eine Wohnung in der Stadt. Wir können diese Chance vertun oder nutzen. Ich weiß nicht, ob am Bötzower Platz nicht gezielt Stimmung gemacht wird, und ich glaube, dass sich das wieder beruhigen wird. An anderer Stelle gab es auch keine Beschwerden über neue Häuser. Es wir ja niemand verdrängt. Ich will eine soziale Mischung erreichen.

Gehören zur Stadt künftig auch Windräder?
Laesicke: Ja. Und ich finde es doppelzüngig von der CDU, wenn man drei Tage nach dem Super-GAU in Fukushima in der Stadtverordnetenversammlung einen gemeinsamen Antrag zum Atomausstieg beschließt, aber jetzt Windräder verhindern möchte. Wenn man das eine will, muss man das andere mögen. Wir wollen auch keine fossilen Brennstoffe mehr nutzen. Und nur das Licht auf dem Klo auszuschalten, wird unsere Energieprobleme nicht lösen. Bisher stehen Windkraftanlagen dort, wo Strom nicht gebraucht wird. Der Leitungsbau führt zu neuen Problemen. Volkswirtschaftlich wäre ein Windpark im Gewerbegebiet daher sinnvoll. Und im Wohngebiet Süd würde davon wirklich niemand beeinträchtigt.

05.10.2013 in Allgemein

Arbeit ist mehr wert

 

04.10.2013 in Kommunalpolitik

Nutzung von Windkraft in Oranienburg

 

SPD begrüßt Beschluss zu Windanlagen!

Mit großer Mehrheit haben Oranienburgs Stadtverordnete Gebietsvorschläge zur Errichtung von Windkraftanlagen beschlossen. Wirtschaftliche Prosperität und Nachhaltigkeit sind in Oranienburg kein Widerspruch.

Den Argumenten nach Erweiterung des Wirtschaftsstandortes Oranienburg-Süd – sprich dem Gewerbepark Süd- ist nicht nur nachvollziehbar, sondern auch wirtschaftlich dringend notwendig. Insofern macht es auch Sinn dort Strom zu erzeugen, wo er wirtschaftlich notwendig ist. Nämlich in Oranienburg-Süd.

Nun führt die Bezeichnung Süd hier etwas in die Irre, weil suggeriert wird, dass Wohngebiete oder Menschen betroffen wären. Das zu entwickelnde Gebiet ist aber mehr als 2000 Meter von Wilhelmsthal entfernt.

Irritiert ist man, wenn Äpfel und Birnen miteinander verglichen werden. Nämlich die Asphaltmischanlage, die kein Stadtverordneter wollte, und die Errichtung von Windkraftanlagen, die von der CDU-geführten Bundesregierung gefördert und von einer breiten politischen Mehrheit nachdrücklich gefordert wird.

Die von der CDU plötzlich Hals über Kopf durchgepeitschte Abschaltung von Atomkraftanlagen erfordert nun mal auch von den örtlichen Parteiorganisationen eine gewisse Unterstützung. Sich mit der Bundeskanzlerin in Oranienburg ablichten zu lassen, dann aber das Umsteuern in der Energiepolitik polemisch abzulehnen, das passt nicht zueinander!

Die SPD hat gemeinsam mit den Grünen immer schon für alternative Energien und gegen Atomkraft eingestanden. Wir stehen deshalb auch zu den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung, die zur Folge haben, dass Oranienburg seinen Teil zur Energiewende leisten kann!

Dirk Blettermann
Vorsitzender

28.09.2013 in Ortsverein

Rückblick auf die letzte Mitgliederversammlung

 

Nach der Wahl ist vor der Wahl

In der Mitgliederversammlung am 26.09.2013 diskutierten die Oranienburger Genossen in der Gaststätte Weidengarten über die Resultate der Bundestagswahl und deren Ursachen.

Fast einstimmig stimmten die Anwesenden Mitglieder in der Frage möglicher Koalitionen und deren Auswirkungen für die Partei für eine Mitgliederbefragung.

Weitere wichtige Punkte der Mitgliederversammlung war die Vorbereitung der Kommunalwahl 2014. Mit den Mitgliedern wurde der erste Entwurf des Oranienburger Wahlprogramms sowie der aktuelle Stand der Kandidatenaufstellung diskutiert.

Der Entwurf des Wahlprogramms soll vor dem Beschluss der Mitgliederversammlung Ende Oktober auch der Öffentlichkeit zur Diskussion vorgestellt werden.

24.09.2013 in Bundespolitik

„Es gibt keinen Automatismus“

 

Am Tag nach der Bundestagswahl dominieren Spekulationen um mögliche Koalitionen die öffentliche Diskussion. Kanzlerin Angela Merkel hat bereits bei SPD-Parteichef Sigmar Gabriel angefragt – muss sich aber gedulden. Am Freitag wird zunächst der SPD-Parteikonvent die Lage beraten.

Der Ausgang ist offen, wie Gabriel und auch Kanzlerkandidat Peer Steinbrück betonen. Die CDU sucht einen Koalitionspartner. Möglich sind, nachdem die FDP aus dem Bundestag geflogen ist, nur SPD oder Grüne. Für die SPD machten am Montag nach einer Sitzung des Parteivorstandes Gabriel und Steinbrück deutlich, dass es keine schnelle Entscheidung geben werde.


Zum einen liege noch kein formelles Gesprächsangebot von CDU und CSU vor. Das dürfte zwar nur eine Frage der Zeit bleiben. Zum zweiten aber, und das erscheint deutlich bedeutender, legt sich die SPD längst noch nicht fest, ob ein Bündnis überhaupt möglich wird. „Es gibt keinen Automatismus für eine große Koalition“, betonte Gabriel. Und Steinbrück: „Die SPD drängt sich nicht auf.“


Die Lage und das weitere Vorgehen werden nun zunächst auf dem Parteikonvent beraten, der am Freitag in Berlin zusammenkommt. Auf die Frage, was den Ausschlag für mögliche Sondierungen mit CDU/CSU geben können, sehen sowohl Parteichef als auch Kanzlerkandidat die Inhalte im Mittelpunkt.

„Die SPD bewirbt sich nicht für eine Regierungsbildung“, bekräftigte Gabriel. Ob sie sich daran beteiligen werde, sei „ergebnisoffen“. Und ohnehin sei es jetzt Merkels Aufgabe, für Mehrheiten zu sorgen.

24.09.2013 in Wahlen

Ergebnisse Bundestagswahl

 

Wahlbeteiligung in Deutschland: 71,5 %
Wahlbeteiligung im Wahlkreis 58: 70,7 %

18.09.2013 in Allgemein

Zeit zum Gespräch

 

Erste Fotos von der heutigen Veranstaltung "Zeit zum Gespräch"

Auf Einladung der SPD Oranienburg stellten sich unsere Bundestagsabgeordnete Angelika Krüger-Leißner, unser Ministerpräsident Dietmar Woidke und unserer ehemaliger Ministerpräsident Matthias Platzeck im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Zeit zum Gespräch" den Fragen von Bürgern.


Trotz des herbstlichen Wetters folgten viele Interessierte der Einladung.

02.09.2013 in Allgemein

Ausstellung 150 Jahre SPD

 

Ausstellung 150 Jahre SPD

Artikel aus dem ROTEN ADLER:

22.08.2013 in Allgemein

Ausstellung "150 Jahre Sozialdemokratie"

 

Ausstellungseröffnung „150 Jahre SPD“ mit anschließendem Public Viewing des TV-Duells Peer Steinbrück vs. Angela Merkel

Nach dem rauschenden „Deutschlandfest“ am Brandenburger Tor kommen die Feierlichkeiten zu 150 Jahren SPD nun auch in die Kreisstadt Oberhavels. Vom 01.09. bis zum 21.09. wird die zentrale Jubiläumsausstellung immer mittwochs bis freitags von 14-18 Uhr und samstags von 10-14 Uhr in extra angemieteten Räumen in der Sachsenhausener Straße 1 zu sehen sein. Zur Eröffnung der Ausstellung wird die Bundestagsabgeordnete Angelika Krüger-Leißner sprechen und im Anschluss lädt der SPD-Ortsverein zum gemeinsamen Schauen des TV-Duells Steinbrück-Merkel.

Die Wanderausstellung "150 Jahre deutsche Sozialdemokratie – Für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität" erzählt die Geschichte der Partei von ihren Anfängen bis heute.

Eröffnung am Sonntag, 1. September 2013, um 18 Uhr

Ort: Sachsenhausener Straße 1a (gegenüber dem Regine-Hildebrandt-Haus), 16515 Oranienburg

Vom Barrikadenkampf während der Revolution 1848 über die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins durch Ferdinand Lassalle im Jahr 1863 bis zur Ostpolitik Willy Brandts und dem Atomausstieg der heutigen SPD: Die deutsche Sozialdemokratie hat stets politische Akzente gesetzt.

Zunächst als soziale Bewegung, dann auch als Partei, erkämpfte sie die Demokratie und trieb den Ausbau des Sozialstaats voran. Selbst angesichts der Verfolgung durch die Nationalsozialisten und das SED-Regime blieb sie ihren Grundwerten treu. Die Ausstellung bietet Ein- und Überblicke zu Vordenkern, Strömungen, Überzeugungen, zentralen Personen und Zäsuren im Leben der weltweit ältesten demokratischen Partei.

Die genauen Öffnungszeiten der Ausstellung:

Mittwoch, 4.9.13, 14-18 Uhr
Donnerstag, 5.9.13, 14-18 Uhr
Freitag, 6.9.13, 14-18 Uhr
Samstag, 7.9.13, 10-14 Uhr

Mittwoch, 11.9.13, 14-18 Uhr
Donnerstag, 12.9.13, 14-18 Uhr
Freitag, 13.9.13, 14-18 Uhr
Samstag, 14.9.13, 10-14 Uhr

Mittwoch, 18.09.13 geschlossen wegen Sonderveranstaltung am Bürgerzentrum
Donnerstag, 19.9.13, 14-18 Uhr
Freitag, 20.9.13, 14-18 Uhr
Samstag, 21.9.13, 10-14 Uhr

20.08.2013 in Allgemein

Woidke besucht Feuerwehr in Germendorf

 

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 19.08.2013:

Woidke zollt Feuerwehrleuten Respekt

Oranienburg (MZV) Brandenburgs Innenminister Dietmar Woidke (SPD) hat den Oberhaveler Feuerwehrkräften seinen Respekt für den Einsatz beim Elbe-Hochwasser ausgesprochen. Die Ausbildung von Nachwuchskräften soll auch künftig ein großes Augenmerk bleiben, sagte er bei einem Besuch in Germendorf am Montag.

Gut eine Woche vor Ende seiner Amtszeit als Innenminister ist Dietmar Woidke am Montagabend bei der Germendorfer Feuerwehr zu Besuch. Keine andere Wehr im Landkreis Oberhavel hat so zahlreich Nachwuchs ausgebildet wie diese. "Es ist die einzige Wehr in Oberhavel, die 2012 gewachsen ist", zollt Woidke den jungen und erfahrenen Einsatzkräften seine Anerkennung. "Man braucht immens Zeit und die Einstellung der Ausbilder muss stimmen. Einen riesen Respekt von meiner Seite", so der designierte Ministerpräsident, der am 28. August die Nachfolge von Matthias Platzeck (SPD) antritt, der aus gesundheitlichen sein Amt als Ministerpräsident aufgibt.

20.08.2013 in Ortsverein

Herzlichen Glückwunsch

 

Lieselotte Ristau wird 75!

Halb so alt wie die SPD und immer noch jung genug um Kommunalpolitik zu „beackern“. Lieselotte Ristau wird heute (19.August) 75 Jahre alt.

Viel hat sie erlebt in den Jahren vor und nach der Wende. Zu Zeiten der DDR arbeite sie bei verschiedenen Banken in Oranienburg. Die gebürtige Helbraerin (Sachsen-Anhalt) verschlug es schon in jungen Jahren nach Brandenburg. Hier in Oranienburg hat sie geheiratet und mit ihrem Mann zwei Kinder großgezogen.

Mit dem Umsturz in der DDR begann ihr politisches Leben. Sie ist im Oktober 1989 (noch im Verborgenen) in die Sozialdemokratische Partei in der DDR eingetreten und hat innerhalb noch acht Wochen die Sozialdemokratie in Oranienburg wieder einen Namen gegeben. Zur Kommunalwahl im Mai 1990 errang sie Mandate in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg und im Kreistag Oranienburg. Die Stadtverordnetenversammlung wählte Lieselotte Ristau zu ihrer ersten demokratischen Vorsitzenden nach zwei Diktaturen.

Gesundheitliche Gründe zwangen sie aber dieses Amt wieder abzugeben. Seit mehreren Wahlperioden ist Lieselotte Ristau Stadtverordnete und in verschiedenen Ausschüssen der Stadt unterwegs. Lieselotte Ristau ist außerdem in verschiedenen Vereinen, wie den Oranienburger Tierfreunden oder im Förderverein des Regine-Hildebrandt-Hauses tätig. Sie engagiert sich außerdem bei der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD.

Wir wünschen Lieselotte Ristau am heutigen Ehrentage viel Gesundheit, Kraft und Ausdauer bei ihrer gesellschaftlichen Arbeit für die Stadt Oranienburg.

Dirk Blettermann
Vorsitzender

16.08.2013 in Bundespolitik

Strompreise runter!

 

Die Energiewende wurde vermerkelt

Peer Steinbrück und Matthias Machnig kritisierten das desaströse Management der Energiewende durch die schwarz-gelbe Bundesregierung scharf: Die Strompreisbremse wurde ebenso wenig umgesetzt wie die Förderung der Energieeffizienz und der Gebäudesanierung – Baustellen und leere Versprechen, wohin man sehe.

„Mit anderen Worten: Auch bei der Energiewende wird gemerkelt: ausgesessen, ignoriert, verschoben – auf Kosten der Bürgerinnen und Bürgern, der Industrie und der zukünftigen Generationen“, so die beiden Autoren in dem Papier.

SPD – Für eine echte Energiewende

Deutschland brauche endlich wieder eine Energiepolitik, die diesen Namen verdient, stellten Steinbrück und Machnig klar. „Die SPD wird eine Weichenstellung vornehmen, die das derzeitige Chaos beseitigt und die das Vertrauen von Investoren und Verbrauchern wieder herstellt“, sagte Steinbrück. Mit ihm als Bundeskanzler werde „die Flickschusterei und das Kompetenzgerangel ein Ende haben.“

„Die Energiewende ist zu wichtig, als dass sie dieser Bundesregierung überlassen werden darf“, betonte Energie-Experte Machnig. In der Energiewende sei „ein Neustart“ notwendig, so das Kompetenzteam-Mitglied.

Link zum Sofortprogramm Energiewende der SPD

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Die nächsten Termine:

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27.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
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08.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
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09.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
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25.10.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

29.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

30.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

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Werksausschuss der Stadt Oranienburg
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10.12.2018, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg
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Neues von der SPD

20.09.2018 18:24 Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren
Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19 Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

19.09.2018 18:21 Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

18.09.2018 07:44 Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

17.09.2018 15:44 Das Baukindergeld startet am 18. September
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt. „Mit der SPD wurde das Baukindergeld ermöglicht. Es ist ein wesentlicher Baustein, um gerade Menschen mit Kindern die Eigentumsbildung zu ermöglichen. Die eigene Wohnung schafft soziale

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