31.10.2012 in Allgemein

Große Öffentlichkeit für die Bombensuche in Oranienburg

 
aus dem Bericht aus Berlin vom 26.10.2012 von Angelika Krüger-Leißner, MdB Auf Initiative von Tina Fischer, Brandenburgische Staatssekretärin, und mir, fand am Donnerstag in der Landesvertretung Brandenburg eine umfassende Informationrunde für die zahlreich anwesende Presse und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages statt. Es ging um die Beseitigung von Rüstungsaltlasten und deren Finanzierung. Brandenburg und Niedersachsen waren federführend im Bundesrat und haben diesen Gesetzentwurf mit den Stimmen aller Bundesländer eingebracht. Inzwischen ist er im Kabinett beraten worden. Eine Stellungnahme der Regierung liegt vor. Sie ist hanebüchend und verdeutlicht, dass sie die Gefährdung der Menschen und die Notwendigkeit der Unterstützung der Länder bei der Beseitigung der reichseigenen und der alliierten Munition nicht erkannt hat. Minister Dietmar Woidke hat das brandenburger Problem erläutert und die stellv. Bürgermeisterin von Oranienburg, Frau Kausche, die besondere Belastung Oranienburgs geschildert. Prof. Spyra, den wir inzwischen alle kennen, hat die verschärfte Gefahrensituation sehr gut beschrieben. Es ist auch wichtig, dass inzwischen auch andere Länder mit dieser gefährlichen Situation Erfahrung gesammelt haben. Es ist notwendig, hier systematisch die Rüstungsaltlasten zu beseitigen und dafür die neuentwickelte Technik zu nutzen. Sein Ruf nach mehr Tempo und mehr Geld soll nicht ungehört bleiben. Die Länder allein sind mit dieser Aufgabe überfordert. Ich habe mich ganz klar positioniert. Ihr wisst, dass ich seit Jahren auf Seiten Oranienburgs stehe. Für mich zeigt sich der dritte Anlauf aussichtsreicher als vorherigen Bemühungen:
  • 1. Das Gutachten von Professor Spyra zeigt die Zunahmen der Gefährdung deutlich. Die Zunahme von Selbstdetonationen ist nicht auszuschließen und damit die Gefährdung von Menschenleben. Das müssen wir verhindern.
  • 2. Dieses Mal stehen alle Länder zusammen – mit Brandenburg und Niedersachsen an der Spitze. Das hat ein großes Gewicht.
  • 3. Die bisherige gesetzliche Regelung ist überholt. 67 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, ist gemeinsam (Bund und Länder) an der Beseitigung der Altlasten zu arbeiten. Eine neue Kostenregelung ist längst fällig. Hier müssen die Weichen neu gestellt werden.
Fazit der Veranstaltung:
  • 1. Wir haben eine gute Öffentlichkeitsarbeit gemacht. Auch das Fernsehen war dabei – diesmal auch überregional.
  • 2. Jetzt muss im Bundestag Überzeugungsarbeit geleistet werden. Vor allem die Haushälter sind jetzt gefragt. Peter Danckert will sich dafür einsetzen.

31.10.2012 in Ortsverein

Aus der Geschichte der Oranienburger SPD

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen vom 30.10.2012:

„Herrentagsparty“ mit Folgen Albert Garlipp gründete die Oranienburger SPD

ORANIENBURG Im Alter von 89 Jahren verstarb am 29. Oktober 1962 der Gründungsvater der Oranienburger Sozialdemokraten, Albert Garlipp. Er gehörte zu jener Arbeitergeneration, die sich zu Beginn des 20. Jahrhunderts das Ziel gesetzt hatte, die politische Landschaft in der kaisertreuen Stadt zu verändern. Die Reichstagswahlen von 1898 hatten dazu bereits ein Achtungszeichen gesetzt, denn die Mehrheit der Wähler von Oranienburg gab ihre Stimme den sozialdemokratischen Kandidaten.

Grundlage war das Dreiklassensystem, das eine Drittelung der Wähler nach dem Steueraufkommen vornahm. In Oranienburg besaßen danach nur 447 Personen das Wahlrecht, während etwa 2000 Männer ab 24 Jahren nicht wählen durften, weil sie unter 900 Mark im Jahr verdienten. Frauen besaßen kein Wahlrecht. Um das zu ändern, organisierte Albert Garlipp mit Sympathisanten eine als „Herrentagsparty“ getarnte Veranstaltung. Der 13. Mai 1900 war Himmelfahrtstag. Etwa 100 Männer waren der Einladung in die Gaststätte Schumann im Ortsteil Sandhausen (heute Straße der Einheit) gefolgt. Gefeiert wurde die Gründung eines Sozialdemokratischen Wahlvereins, zu dessen Vorsitzenden der 27-jährige Tischler Albert Garlipp gewählt wurde. Wer bereit war mitzuarbeiten, erhielt ein Mitgliedsbuch. Albert Garlipps Mitgliedsbuch erhielt die Nummer 1.

Im November desselben Jahres wurde der Wahlverein in eine SPD-Ortsgruppe umgebildet. Albert Garlipp konnte nicht nur gut reden, sondern auch gut singen. Als 1903 in Oranienburg ein Arbeiter-Gesang-Verein gegründet wurde, übernahm er auch die Leitung. Noch besaßen die Sozialdemokraten keinen Abgeordneten im Stadtparlament, das änderte sich bei den Stadtverordnetenwahlen 1908. Mit großer Mehrheit wurde Garlipp als erster Sozialdemokrat ins Stadtparlament gewählt. Vier Jahre später erhöhte sich die Anzahl der SPD-Abgeordneten auf zwei mit dem Maurer Friedrich Kaatz aus der Havelstraße.

Garlipp war Zeit seines Lebens ein entschiedener Kriegsgegner, so mobilisierte er am 10. Mai 1914 Hunderte Jugendliche für einen Protestausflug. Am 1. Mai 1915 wehten aus Protest gegen den Krieg rote Fahnen vor dem Parteilokal in der Schützenstraße 34. In den Tagen der Novemberrevolution 1918 wählten ihn die Arbeiter von Oranienburg zum Mitglied des Arbeiterrates. Eine ihrer Forderungen war die Beseitigung des Wohnungselends. Auf Vorschlag von Garlipp und Kaatz beschloss der Magistrat die Gründung einer Kleinwohnhausbaugenossenschaft. Bis Ende 1924 wurden 93 Wohnungen „Am Anger“ errichtet, in denen mehr als 500 Menschen wohnten. Albert Garlipp gehörte zu den Gründungsmitgliedern, lebte selbst dort.

1924 schied er als Stadtverordneter aus, seine Partei hatte bei den Wahlen fünf Sitze erhalten. Er widmete sich nunmehr der Tätigkeit als Geschäftsführer der Wohnhaus-Baugenossenschaft „Am Anger“. Nach Kriegsende 1945 gehörte er zu den Neugründern der SPD in Oranienburg. habi

31.10.2012 in Ortsverein

Martinsgansessen

 

Liebe Genossin, lieber Genossen, liebe Freunde der Kreisstadt-SPD!

Wir wollen eine gute Tradition beginnen. Der Vorstand lädt alle Mitglieder der Oranienburger SPD am Sonntag, den 11. November 2012, ab 13 Uhr in den Weidengarten, Adolf-Mertens-Str. 13 zum Martinsgansessen ein. Dabei wollen wir auch die Ehrungen für 2012 vornehmen. Ich bitte um Anmeldung bis zum 1. November 2012 per Email oder per Telefon.

Dirk Blettermann
Vorsitzender der SPD Oranienburg

03.10.2012 in Ortsverein

Rückblick auf unsere letzte Mitgliederversammlung

 

Am Donnerstag tagte die Kreisstadt-SPD. Während der Versammlung wurde Andrea Suhr einstimmig als UB-Vorsitzende nominiert.

Als stellvertretende UB-Vorsitzende wurde Barbara Apostel ebenfalls einstimmig durch die Mitglieder der Oranienburger SPD nominiert.

Als weiteres Mitglied des neuen UB-Vorstandes nominierte die Kreisstadt-SPD Manuela Mewes, die bereits im Oranienburger SPD-Vorstand mitarbeitet.

Weiterhin wurde über die Pläne der Stadtverwaltung für die kommenden Jahre durch den Baustadtrat Frank Oltersdorf berichtet.

Ein weiterer Punkt waren die Vorbereitungen für den 150 jährigen Geburtstag der SPD im kommenden Jahr.

Die nächste Sitzung, die im Oktober 2012 stattfindet, wird sich mit den Vorstellungen der SGK (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Kommunalvertreter) zur künftigen Kommunalreform beschäftigen.

Dirk Blettermann
Vorsitzender der SPD Oranienburg

12.09.2012 in Ratsfraktion

Antrag zur Schulbezirkssatzung

 

Änderungsantrag zu BV 0903/2012

Schaffung deckungsgleicher Schulbezirke für alle Grundschulen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadt Oranienburg ordnet allen Grundschulen in städtischer Trägerschaft das gesamte Stadtgebiet als deckungsgleichen Schulbezirk zu.
2. Die Klassenfrequenz soll so strukturiert werden, dass bei der Bildung der ersten Klassen die Bandbreite von max. 28 Schülerinnen und Schüler nicht überschritten wird,. Für Flex-Klassen wird als oberer Bandbreitenwert 25 SuS nicht überschritten, für Integrationsklassen sind die entsprechenden Bandbreitenoberwerte von 23 SuS strikt einzuhalten.
3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Schulbezirkssatzung nach Maßgabe der Punkte 1 und 2 zu überarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen.

Begründung:

Die Stadt Oranienburg betreibt 8 Grundschulen in eigener Trägerschaft. Diesen sind in der derzeit gültigen Schulbezirkssatzung wie auch im vorliegenden Verwaltungsentwurf jeweils eigenen Schulbezirke zugeordnet. Weiterhin sind Überschneidungsgebiete definiert. Innerhalb der Überschneidungsgebiete bestimmt die Stadtverwaltung die Grundschule für die Einschüler. Die Eltern der schulpflichtigen Kinder haben keinen Einfluss auf die Auswahl der Grundschule für ihr Kind.

Die Schulen in Oranienburger Trägerschaft sind sehr unterschiedlich. Es gibt große städtische Schulen und kleine, eher ländliche. Es gibt herkömmliche Vormittagsschulen und Ganztagsangebote. Und es gibt das Angebot, die erste und zweite Jahrgangsstufe in einer flexiblen Eingangsphase in 1-3 Jahren zurückzulegen. Schulen sind nach dem Schulgesetz auch zu einer inhaltlichen Profilierung aufgerufen. Eltern können diese unterschiedlichen Angebote aber derzeit nicht nutzen, weil sie keine Wahlmöglichkeit eingeräumt bekommen. So können besondere Angebote möglicherweise nicht wahrgenommen werden, wenn das Kind nicht im Schulbezirk wohnt oder es werden Kinder in Angebote gezwungen, die ihre Eltern nicht wünschen, weil das Kind im Schulbezirk wohnt. Der vorliegende Antrag schafft den Weg, dem Elternwillen durch eine Wahlmöglichkeit besser Rechnung zu tragen.

Gemeinden haben gemäß § 106 Absatz 2 Satz 2 BbgSchulG die Möglichkeit, sich überschneidende oder deckungsgleiche Schulbezirke zu bilden. Im Bereich dieser sich überschneidenden oder deckungsgleichen Schulbezirke haben Eltern die Möglichkeit eine Grundschule dieses Bereiches zu wählen. Übersteigt bei deckungsgleichen Schulbezirken die Zahl der Anmeldungen die Aufnahmekapazität einer Schule, so richtet sich die Auswahl gemäß §106 Absatz 2 Satz 3 nach der Nähe der Wohnung zur Schule und nach dem Vorliegen eines wichtigen Grundes. Die Stadt hat also die Möglichkeit, den Eltern eine Wahlmöglichkeit zu eröffnen. Dies möchte der vorliegende Antrag erreichen.

Städte wie Falkensee, Frankfurt/Oder und Potsdam haben teilweise seit vielen Jahren deckungsgleiche Schulbezirke für ihre Grundschulen. Uns liegen aus diesen Städten durchweg positive Stellungnahmen vor. Falkensee (ca. 41.000 Einwohner) hat bspw. vor mehreren Jahren einen einheitlichen Schulbezirk für seine 5 Grundschulen in Trägerschaft der Stadt festgelegt. Zitat einer dortigen Stadtverordneten: „Über die Aufnahme entscheiden die Schulleiterinnen nach Wohnortnähe, 10% der Plätze sind für besondere Bedarfe wie z.B. pädagogisches Profil reserviert. Wir haben damit sehr gute Erfahrungen gemacht, es kam zu keinen extremen Disparitäten, da in einer flächenmäßig sehr großen Stadt wie Falkensee die Wohnortnähe schon wichtig ist. Profilierungswünschen kann aber nachgekommen werden. Es pflegt das Bemühen der Grundschulen, ihre Stärken herauszustellen und für sich zu werben. Es gibt keinerlei Bestrebungen in der Stadt, zu den alten Schulbezirken zurückzukehren. Die Zufriedenheit ist hoch, ein Chaos ist nicht eingetreten.“

09.09.2012 in Landespolitik

Matthias Platzeck hört zu

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 24.08.2012

Brandenburgs Ministerpräsident und der SPD-Fraktionschef luden Bürger zum Gespräch in die Orangerie nach Oranienburg ein

Von Klaus D. Grote

ORANIENBURG Matthias Platzeck gibt sich landesväterlich: Beim Bürgerforum der SPD am Mittwoch in der Oranienburger Orangerie dürfen geladene Gäste sagen, was ihnen auf der Seele brennt. Platzeck hört zu, zeigt Verständnis, muntert auf, macht Lösungsvorschläge. Platzeck kennt sein Land und die Bürger, viele Probleme sind ihm vertraut. Manche Sorge weiß er zu relativieren. 100 Mitglieder beim Heimatverein Vehlefanz? „In meinem Wahlkreis in der Uckermark ist man froh über sieben Mitglieder“, sagt Platzeck zu Helmut Schönberg. Was soll man bei diesem Vergleich meckern? Dass die Probleme im berlinnahen Südkreis andere sind als im Norden, weiß man auch bei der Feuerwehr. „Wir haben Zuwachs“, sagt Hohen Neuendorfs Stadtbrandmeister Norbert Nickel. André Haack, Gemeindebrandmeister im Löwenberger Land, berichtet dagegen von Nachwuchssorgen. Auch das ist Platzeck nicht neu. „Hoffentlich brennt es nicht am Mittag“, würden die Feuerwehrleute uckermärkischer Dörfer sagen, denn dann seien die meisten freiwilligen Kollegen weit weg bei der Arbeit.

09.09.2012 in Allgemein

Dank den Sprengmeistern

 

Sperrkreisvandalen - Drakonische Strafe wichtig

Die Oranienburger SPD dankt den Sprengmeistern für ihren mutigen Einsatz. Wieder einmal wurden zwei Bomben des Weltkrieges unschädlich gemacht. Auch wenn die Arbeit so routiniert aussehen mag, riskieren die Sprengmeister jedes Mal aufs Neue ihr Leben. Umso unverständlicher ist das Verhalten einiger, die den festgelegten Sperrkreis widerrechtlich betreten hatten und damit in unverantwortlicher Weise das Leben der Männer aufs Spiel gesetzt haben.

Ich fordere die Stadtverwaltung auf, das Verhalten der „Sperrkreisvandalen“ drakonisch zu ahnden und hohe Bußgelder zu verhängen. Nur so kann Nachahmern das Handwerk gelegt werden.

Dirk Blettermann
Vorsitzender der SPD Oranienburg

17.08.2012 in Bildung

Pressemitteilung

 
SPD

Druck auf Landesregierung hat gewirkt:
Weniger volle Schulklassen in Oranienburg

Der Protest der SPD Oranienburg gegen übervolle Klassen und unzumutbaren Lehrermangel in Oranienburgs Schulen hatte Erfolg! Mit Beginn des neuen Schuljahrs trat eine neue landesweite Verwaltungsvorschrift Unterrichtsorganisation (VVUO) in Kraft, die Klassengrößen über 30 Kindern künftig ausschließen soll. Zugleich wurde der Frequenzrichtwert von 25 auf 23 Schüler pro Klasse gesenkt.

An den Schulen in der Trägerschaft der Stadt Oranienburg spiegelt sich die neue Verordnung bereits wider: Nur noch in zwei Klassen in Lehnitz und in Schmachtenhagen, Großklassen aus der Zeit vor der Änderung der Verordnung, befinden sich 31 Kinder in einer Klasse.

Der Vorstand des Oranienburger SPD-Ortsvereins freut sich, dass das Bildungsministerium auf die Probleme Oranienburgs und anderer „Speckgürtel“-Städte reagiert hat:

„In unserem Beschluss vom Januar 2012 hatten wir die Landesregierung aufgefordert, die Probleme der Oranienburger Grundschulen anzuerkennen und für eine Entspannung der Klassenstärken zu sorgen. Mit der Senkung des Frequenzrichtwertes sind übervolle Klassen mit 30 Schülern und mehr künftig ausgeschlossen. Dies bedeutet: Es wird kleinere Klassen und ein besseres Lehrer-Schüler-Verhältnis geben.

Endgültige Entwarnung kann aber noch nicht gegeben werden, denn nach wie vor sind einige Klassen deutlich über dem Frequenzrichtwert von 23 Schülern, zum Beispiel an der Havelschule, der Waldschule, der Torhorstschule oder an der Grundschule in Lehnitz.

Doch die Richtung stimmt und der Oranienburger SPD Ortsverein wird auch weiterhin in Richtung Potsdam Druck machen, um die Unterrichtsqualität an Oranienburgs Schulen zu verbessern!“

13.08.2012 in Ortsverein

Bilder unser Sommeraktion

 

Bei einer gut 2 stündigen Fahrt unternahmen Mitglieder des SPD Ortsvereins Oranienburg und Gewinner unser Zeitungsaktion eine Reise mit der "Sehnsucht". Dieser Nachbau einer holländischen Staatsyacht wird durch den Kurbrandenburgische Marineverein e.V. betrieben.

Bei schönstem Wetter ging es vom Oranienburger Schlosshafen in Richtung Hohen Neuendorf bis zur Pinnower Schleuse. Auf dem Rückweg gab es noch einen Abstecher über den Lehnitzsee.

An Bord war für Essen und Getränke gesorgt.

07.07.2012 in Stadtverband

SPD Ortsverein Oranienburg stiftet Bank für Schmachtenhagen

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 07.07.2012:

Eine Bank für „Beverly Hills“

SPD stiftet neues Sitzmöbel in Schmachtenhagen / Weitere Bänke in Planung

SCHMACHTENHAGEN -Die erste offizielle „Sitzung“ stimmt Georg Steffan zufrieden: Sie ist bequem und bietet eine schöne Aussicht, die neue Bank im Mühlenweg in Schmachtenhagen. Steffan hat das Model aus Lärchenholz ausgesucht, weil er den Anstoß gab, mehr Sitzplätze im Ort zu schaffen. „Na, die ist ja schick“, ruft dem Renter eine Radlerin im Vorbeifahren zu, während die Bank symbolisch mit ein paar Tropfen Sekt beträufelt und offiziell an die Öffentlichkeit übergeben wird.

Ein goldenes Schild an der Lehne gibt Auskunft über den Stifter: die SPD Oranienburg. Ihr Fraktionschef Dirk Blettermann sagte am Donnerstag zur Taufe: „Die Spende der Bank soll der Stadt auf die Beine helfen, für mehr Sitzgelegenheiten in den Ortsteilen zu sorgen. Dafür muss ein Budget geschaffen werden.“

Auch im Berliner Weg und an der Bäke sind weitere Bänke geplant. Eine davon will der Ortsbeirat finanzieren. 401,53 Euro hat die neue Bank im Mühlenweg gekostet. Sie steht hinter dem Friedhof, mit freiem Blick Richtung Kirchturmspitze und einer Baumgruppe, in der ein Storchenpaar nistet. Gegenüber liegt zudem eine Siedlung, die Einheimische „Beverly Hills“ nennen, ergänzte Ortsvorsteher Manzl. (grm)

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Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 07.07.2012:

31.05.2012 in Allgemein

Oberhavel stellt sich quer!

 

Morgen wird ein Schiff kommen. Protest gegen Atomschrott-Frachter durch Oberhavel

Das überparteiliche Bündnis „Oberhavel stellt sich quer!“ ruft dazu auf, den Schiffstransport mit radioaktiv dekontaminierten Schrott am Freitagnachmittag friedlich zu begleiten.

Der Atomschrott-Frachter mit mehreren hundert Tonnen Ladung an Bord ist seit dem 24. Mai auf dem Wasserweg vom im Rückbau befindlichen AKW Obrigheim (Baden-Württemberg) nach Lubmin unterwegs. Voraussichtlich im Zeitraum von Freitagnachmittag bis zum Sonnabendmorgen (01.-02.06.2012) wird der Schubverband den Landkreis Oberhavel auf der Oder-Havel-Wasserstraße via Hennigsdorf, Hohen Neuendorf, Oranienburg und Liebenwalde passieren. Er hat zu diesem Zeitpunkt dann bereits gut 1300km quer durch die Bundesrepublik zurückgelegt. Die Öffentlichkeit weiß davon bisher kaum etwas. Das sollten wir ändern!

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger Oberhavels dazu auf, gemeinsam mit dem Bündnis am

Freitag, den 01. Juni ab 17.00 Uhr vor der Turm-Erlebniscity friedlich im Rahmen einer Mahnwache zu protestieren und die Bevölkerung auf den Transport aufmerksam zu machen.

Als Fortsetzung der Mahnwache ist ein Spaziergang entlang des Lehnitzsees zur Schleuse geplant.

Wir freuen uns über jeden Teilnehmer! Äußern Sie sichtbar und lautstark Ihre Ablehnung gegen Atomtransporte, dem Symbol für eine unverantwortliche Politik der Bundesregierung in Fragen der Atomendlagerung und der Energiewende.

Sobald es neue Informationen gibt, werden wir informieren.

Lukas Lüdtke, Reik Högner

Bündnissprecher

15.05.2012 in Ortsverein

Wichtiger Termin - Nächste Mitgliederversammlung

 
Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus! Ende September 2013 finden die nächsten Bundestagswahlen statt. Der eine oder andere wird den örtlichen Medien entnommen haben, dass in diesem Jahr zwei Kandidatinnen zur Auswahl stehen. Der Vorstand der Oranienburger SPD lädt zur Vorstellung und Nominierung der Bundestagskandidatin in die TURM-Erlebnis-City ein.
Die öffentliche Mitgliederversammlung findet am: Donnerstag, den 31. Mai 2012 ab 19:00 Uhr in der 1. Etage der MBS Arena, André-Pican-Str. statt.
Wir würden uns freuen, wenn ihr nicht nur zahlreich erscheint, sondern auch Fragen bereit hält, die die Kandidatinnen auf den Zahn fühlen. Vorläufige Tagesordnung:
  • 1. Vorstellung der Kandidatinnen
  • 2. Nominierung der Kandidatin
  • 3. Wahl von Delegierten für die Wahlversammlung am 25. August 2012 (Bundestagswahlkreis 58).
Es grüßt Euch herzlich im Namen des Vorstandes Euer Dirk Blettermann Vorsitzender

08.05.2012 in Ratsfraktion

Ergebnisse der Fraktions-Klausurtagung

 
Prioritäten für das Jahr 2013: In einer zweitägigen Klausurtagung berieten die Mitglieder der SPD/Grüne-Fraktion am 4. und 5. Mai über die Vorschläge der Fraktion für den Haushalt 2013 sowie die mittelfristigen Finanzplanung bis 2016:
  • Touristisches Leitsystem „Info-Point“
  • Fördermittelwettstreit mit an deren Kommunen eingehen – Schaffung einer Stelle im Bauamt
  • Konsequente Umstellung der städtischen Beleuchtung auf LED
  • Überregionaler Ausbau der Fahrradwege (B273 Richtung Schwante und Velten)
  • Bau eines Kreisels an der Kreuzung Lehnitzstraße/Saarlandstraße
  • Fahrräderkonzeption am Bahnhof Oranienburg
  • Fortschreibung der Einzelhandelskonzeption Bernauer Straße / Stralsunder Straße; hier besonders Standortprüfung Nebenstelle Finanzamt Oranienburg
(Die Reihenfolge der Punkte spiegelt nicht die Priorität der Fraktion wider.) In den letzten Jahren wurden viele unserer entwickelten Vorschläge auch in Tat umgesetzt.

08.05.2012 in Kommunalpolitik

Schüler und Oranienburger SPD bringen Stolpersteine auf Hochglanz

 

Steine der Erinnerung herausgeputzt

Die Mitglieder der SPD Oranienburg haben im Rahmen der Aktion "Oranienburg putzt sich" zusammen mit tatkräftiger Unterstützung Oranienburger Schüler in diesem Jahr die insgesamt 48 Stolpersteine im Stadtgebiet wieder zum glänzen gebracht.


Die Stadtverordneten Burkhard Wilde und Eckhard Kuschel beim Reinigen von Stolpersteinen an der Ecke Berliner Straße und Havelstraße.

30.04.2012 in Kommunalpolitik

Ballenlager in Germendorf

 

Großbrand in Germendorf!

„Wenn es noch ein Argument für die Schließung des Ballenlagers und dem Umschlagsgelände im Gewerbepark bedurft hätte, dann hat es der Großbrand in Germendorf gezeigt. Die Gefahren, die von der Anlage im Falle einer Havarie ausgehen sind unkalkulierbar.

Jahrelang haben die zuständigen Behörden den Abgeordneten des Kreistages und der Bürgerschaft suggeriert, dass es keinerlei Probleme, auch im Falle eines eventuellen Brandes, geben kann. Abgesehen von den tiefschwarzen Qualmwolken, die Oranienburg überquert haben stellt sich doch auch die Frage, was mit dem kontermenierten Löschwasser passiert ist und welche langfristigen Schäden für Mensch und Umwelt entstanden sind. Wurden alle Auflagen, die das Umweltamt erlassen hat, tatsächlich eingehalten? Wie erfolgte die Überprüfung?

Ich erwarte von den zuständigen Behörden jetzt endlich eine neutrale Bewertung der Gefahrensituation und keine auf Paragraphen abgestellte Erklärung. Ich erinnere abermals an die Positionierung der Oranienburger SPD aus dem Jahre 2010. Darin wurde gefordert, dass eine kurz- und mittelfristige Lösung für die Schließung in Germendorf geprüft und umgesetzt werden sollen. Die Erklärung muss jetzt korrigiert werden. Es geht nicht mehr um eine mittelfristige Lösung. Ich erwarte eine sehr kurzfristige Lösung. Fiskalische Erwägungen können dabei kein Kriterium mehr sein, zumal der wirtschaftliche Erfolg schon jetzt in Frage steht.“


Dirk Blettermann
Vorsitzender des Ortsvereins und Kreistagsabgeordneter in Oranienburg

27.04.2012 in Allgemein

Hingucker zum Nachdenken

 

In der Bernauer Straße bereichert eine neugestaltete Hauswand das Stadtbild in Oranienburg.

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 19.04.2012:

Artikel: Hingucker zum Nachdenken

26.04.2012 in Ratsfraktion

Wenn Schule auf Politik trifft

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 26.04.2012:

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 26.04.2012

27.03.2012 in Kommunalpolitik

Interview mit SPD-Bürgermeister Laesicke zur Stadtentwicklung

 

Fast zwei Jahrzehnte führen Sie inzwischen als Bürgermeister die Stadt Oranienburg. Aus dem einstigen Schmuddelkind ist eine aufstrebende, vorzeigbare Stadt geworden, deren dynamische Veränderung viele verblüfft. Worin sehen Sie die Ursachen für diesen Wandel?

Seit dem Fall der Berliner Mauer 1989 haben sich für die Stadtentwicklung Chancen eröffnet, die sich zunächst aus den wiederbelebten kurzen Wegen zur alten und neuen deutschen Hauptstadt ergeben. Wir haben das erkannt und zunächst einen Schwerpunkt auf die Verbesserung der verkehrlichen Infrastruktur von und nach Berlin gelegt. Heute sind die Schienen- und Wasserwege und die B 96neu die wichtigsten Lebensadern unserer Stadt. Eine weitere Herkulesaufgabe war der Aufbau eines modernen Ver- und Entsorgungsnetzes durch unsere kommunalen Gesellschaften.

22.03.2012 in Kommunalpolitik

Ballenlager Germendorf

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 20.03.2012:

Solarpark statt Müllballenlager - Beschlussantrag der Fraktion SPD/Grüne

GERMENDORF Die Fraktion SPD/Grüne will mit einem Beschlussantrag in der Stadtverordnetenversammlung erreichen, dass der Flächennutzungsplan für den Bereich der ehemaligen Deponie in Germendorf geändert wird. Ziel sei, dass der Ortsteil Germendorf nicht durch weitere Immisionen in Mitleidenschaft gezogen wird, wie dies im Fall des Müllballenlagers der Fall war, erklärte gestern Abend Fraktionschef Dirk Blettermann.

Das Ballenlager sei inzwischen zu großen Teilen beräumt, etwa 3000 Tonnen lagerten noch vor Ort. Die beräumte Fläche solle eine neue Nutzung erhalten, so Blettermann. Die Fraktion schlägt vor, die Errichtung einer Freiflächen-Fotovoltaikanlage zu prüfen. Die erneuerbaren Energien seien ein Feld mit dem sich auch die Stadtwerke in Zukunft intensiver beschäftigen werden, so Blettermann. ho

22.03.2012 in Kommunalpolitik

Grundschule in Lehnitz

 

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 21.03.2012:

Ohne Ausbau geht es nicht

Lehnitz (MZV) Oranienburgs SPD/Grüne-Fraktion will jetzt Nägel mit Köpfen machen und Planungskosten für einen Anbau an die Grundschule Lehnitz in den Haushalt 2012 einstellen. „Wir müssen endlich handeln, um die prekäre Raumsituation zu entschärfen“, sagt Stefan Hübner.

Der Lehnitzer SPD-Stadtverordnete, der auch betroffener Vater ist, findet, dass genug debattiert wurde und bereits eine Schulvisitation im vorigen Jahr zu dem Ergebnis kam, dass es an der Friedrich-Wolf-Grundschule zu wenige Fachschul-, Differenzierungs- und Kleingruppenräume gibt.

„Für das Fach Wirtschaft, Arbeit, Technik (WAT) kann bereits der Rahmenlehrplan nicht mehr erfüllt werden“, sagt Hübner.

Für Sie im Landtag

Die nächsten Termine:

Alle Termine öffnen.

26.06.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

28.06.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
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Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

03.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

04.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

10.09.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Werksausschuss der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

18.09.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

27.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

08.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

09.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

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