29.01.2012 in Gesundheit

Veranstaltung der SPD Bundestagsfraktion

 

Die Pflegeversicherung als Pflegefall?

Pflegeversicherung am Scheideweg: Was sollte die Pflegereform bringen?

Mittwoch, 08.02.2012
19:30 Uhr - 21:00 Uhr
Seniorenbegegnungsstätte
„Regine-Hildebrandt-Haus“
Sachsenhausener Straße 1
16515 Oranienburg

Information

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Genossinnen und Genossen,

mit der Pflegereform 2008 und den damaligen Entscheidungen der Großen Koalition wurden wichtige Verbesserungen in der Pflege umgesetzt. Beispielsweise stellt die Einrichtung der Pflegestützpunkte eine wesentliche Erleichterung für pflegende Angehörige dar, die inzwischen in Oberhavel mit dem Pflegestützpunkt Oranienburg und der neuen Außenstelle in Zehdenick und im Havelland mit dem Pflegestützpunkt Falkensee sichergestellt ist.

2011 hatte die Bundesregierung zum "Jahr der Pflege" erkoren. Und Bundesgesundheitsminister Bahr hat vollmundig Verbesserungen versprochen und viele Erwartungen geweckt. Tatsächlich umgesetzt hat er jedoch nichts - die Erwartungen wurden nicht erfüllt!

Monatelanger Streit in den Regierungsfraktionen über die Frage, wie die Pflegeversicherung künftig zu finanzieren ist, ist ein Armutszeugnis für die Regierung. Anhand der vom Gesundheitsminister vorgestellten Grundzüge zur Weiterentwicklung der Pflege steht fest: Bahr läst Pfege-bedürftige und ihre Angehörigen im Stich!

Das kann nicht die Antwort auf die drängenden Fragen zur Zukunft der Pflegeversicherung sein, die sich in Folge des demographischen Wandels stellen!

Die SPD-Bundestagsfraktion hat dazu in einem Orientierungspapier Pflege einen umfassenden Vorschlag für ein Gesamtkonzept Pflege erarbeitet. Wir wollen für Pflegebedürftige die Unterstützung und Sicherung der Teilhabe ausweiten, die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf ermöglichen, gute Arbeit für Pflegekräfte gewährleisten und die Pflegeinfrastruktur ausbauen. Zur langfristigen solidarischen Finanzierung der Pflegeversicherung wollen wir eine Bürgerversicherung Pflege einführen, mit der wir ein gerechtes Finanzierungssystem schaffen.

Als Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion wollen wir gemeinsam mit Ihnen/Euch über die Zukunft der Pflege und das Konzept zur Pflegeversicherung diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion
A. Krüger-Leißner, MdB
Wahlkreis
Oberhavel/Havelland II

Um Anmeldung bis zum 06.02.2012 wird gebeten.

Angelika Krüger-Leißner, MdB

Telefon(030) 227-79340
Telefax(030) 227-76949
E-Mail angelika.krueger-leissner@bundestag.de

08.01.2012 in Unterbezirk

Neujahrsempfang der SPD Oberhavel

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 07.01.2012:

Eine Hymne für Oberhavel

Beim Neujahrsempfang der SPD singt der Chor

ORANIENBURG -Die SPD-Oberhavel hat gestern Abend in der Oranienburger Orangerie ihren traditionellen Neujahrsempfang gefeiert. Bevor es ans Büfett ging, sorgten dabei vor allem die „Sozi-Singers“ unter der Leitung von Heiko Friese für Stimmung. Der sechsköpfige Chor trällerte nicht nur bekannte Arbeiterlieder, sondern präsentierte zur Melodie von John Lennons „Happy Christmas“ auch eine eigens komponierte SPD-Oberhavel-Hymne mit dem Refrain: „Denn in Oberhavel ist es Tradition – Sozialdemokraten, die schaffen es schon!“

Zuvor hatte Kreis-Chefin Andrea Suhr mit den 14- und 16-Jährigen Johannes und Helena Reetz die ersten beiden neuen Parteimitglieder des Jahres 2012 begrüßt und das vergangene Jahr Revue passieren lassen. Dabei sprach sie auch das umstrittene Thema Wertgutscheine für Asylbewerber an und betonte, dass die Partei trotz unterschiedlicher Meinungen den Grundsatz des Asylrechts nicht in Frage stellen dürfe. Gleichzeitig forderte sie, das Asylbewerleistungsgesetz abzuschaffen.

Der Chef der SPD-Kreistagsfraktion, Andreas Noack, verteidigte die Haltung von Landrat Karl-Heinz Schröter in der Gutscheinfrage mit dem Hinweis, dass die veröffentlichte Meinung nicht immer der öffentlichen Meinung entspreche. Weil der Kreis zudem für die Bildung zuletzt sehr viel getan habe, sagte Noack: „Lieber mit Genosse Granit in Beton investieren, um unsere Zukunft zu sichern.“ (sem)

03.12.2011 in Ortsverein

Weihnachtsfeier in Wensickendorf

 

Am 1. Dezember 2011 feierte die Oranienburger SPD im Classic-Hotel im Ortsteil Wensickendorf den Jahresabschluss 2011. Zu Beginn der Veranstaltung wurden langjährige Mitglieder für Mitarbeit geehrt. Der Vorstand bedankte sich bei Elke Blettermann für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD mit einer Urkunde, einem Buchpräsent und der silbernen Ehrennadel.

Für 20 Jahre Mitgliedschaft wurde Frank Oltersdorf, der Baustadtrat der Stadt Oranienburg ausgezeichnet. Die übrigen zu Ehrenden werden zu einem späteren Zeitpunkt ihre Präsente erhalten.

v.L.: Burhard Wilde, Elke Blettermann, Dirk Blettermann,
Frank Oltersdorf, Frank Gierschner

Nach einem festlichen Mahl unterhielt uns die Künstlerin Monika Balke fast zwei Stunden lang mit flotten Sprüchen und mehreren Gesangseinlagen.

27.11.2011 in Umwelt

Unser Aufreger des Jahres:

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 25.11.2011:

UMWELT: Illegale Ballen in Germendorf

Behörde fordert Abtransport des überlagerten Mülls, BI fordert Schließung

GERMENDORF - Nun haben es die Kritiker des Lagers schriftlich: Das Landesumweltamt bezeichnet die überlagerten Ballen in Germendorf für illegal. Das geht aus einem Schreiben der Behörde an die Betreiberfirma, die Flächenbewirtschaftungs GmbH (FBW), hervor. Darin lehnt das Umweltamt eine von der FBW erbetene Fristverlängerung für den Abtransport der überlagerten Ballen ab.

„Das Landesumweltamt hat jetzt offensichtlich eine Kehrtwende gemacht. Bislang hat es immer nur geschützt und für den Betreiber gehandelt, nicht für den Verbraucher“, sagte Germendorfs Ortsvorsteher Olaf Bendin (SPD), der gleichzeitig auch Mitglied der Bürgerinitiative (BI) „Contra-Müll“ ist.

Die BI hatte sich um Akteneinsicht in dem Fall bemüht – mit Erfolg. Aus den Unterlagen, die auch der MAZ vorliegen, geht hervor, dass mehr als 50 Prozent der Ballen überlagert sind, das heißt, länger als ein Jahr in Germendorf liegen. Die BI befürchtet, dass von den überlagerten Ballen Gefahren ausgehen – entweder in Form von Grundwasserverunreinigungen oder durch eine erhöhte Entzündbarkeit. Das Landesumweltamt war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen, hatte die Bedenken aber bislang stets als unbegründet eingestuft.

Dennoch könnte die FBW in Erklärungsnot geraten. Die ältesten Ballen sind bereits seit Februar 2009 in Germendorf – wären also bald drei Jahre dort. Um Ballen derart lange zu lagern, bräuchte die FBW allerdings den Status einer Mülldeponie. Zudem hatte sie bislang angegeben, wegen der Pleite der Firma Geab auf rund 11 000 Tonnen Müll sitzengeblieben zu sein. Aus den Unterlagen geht aber hervor, dass auch Ballen von Vattenfall länger als erlaubt lagern. FBW-Geschäftsführer Rainer Voß wollte sich gestern nicht dazu äußern.

BI-Sprecher Dirk Bernhardt forderte erneut die Schließung des Lagers. Unterstützung bekommt er dabei von Kreistagsabgeordneten. (Von Sebastian Meyer)

23.11.2011 in Landespolitik

Workshop zum Leitbild Brandenburg 2030

 

Mitmachen, Mitreden, Mitgestalten!

Am vergangenen Wochenende diskutierten Mitglieder aus verschiedenen Ortsvereinen der SPD Oberhavel zum Leitbild 2030 für unser Land Brandenburg.

Die Veranstaltung wurde durch den SPD Unterbezirk organisiert und fand im Rahmen einer ganzen Reihe von Veranstaltungen statt. Bereits eine Woche zuvor wurde in Gransee diskutiert. Am 26. November geht es in Hohen Neuendorf weiter.

Die Teilnehmer fokussierten sich in Oranienburg auf die Themen Bildung, Soziales/Gesellschaft, Wirtschaft/Umwelt sowie Staatswesen. Die Ergebnisse werden in die Erstellung des Leitbild "Brandenburg 2030" einfließen, welches zurzeit durch die SPD-Basis in Brandenburg diskutiert wird.

Sich auch online einbringen: Brandenburg 2030

10.11.2011 in Kommunalpolitik

SPD/Grüne wollen nicht auf Pump leben

 
Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 10.11.2011: Fraktion lehnt kompletten Rückkauf der Stadtwerke ab und will einen soliden Haushalt ohne Kredite ORANIENBURG (bren) . "Um die 34 Millionen Euro, die Oranienburg derzeit im Sparstrumpf hat, werden uns sicher viele Kommunen beneiden", ist Dirk Blettermann sicher. Doch für den Chef der SPD/Grüne-Fraktion dürfen die Kommunalpolitiker nun nicht übermütig werden und "einem Paradigmenwechsel hin zu Schulden und Krediten zustimmen". "Das wird aber passieren, wenn wir jetzt die Stadtwerke vollständig zurückkaufen wollen", befürchtet Blettermann. Dafür ist dem Vernehmen nach eine Summe von rund 25 Millionen Euro im Gespräch. Über das Thema sei leidenschaftlich in der Fraktion gestritten worden. Schließlich habe es auch dort unterschiedliche Auffassungen zum Thema gegeben. Entscheidend sei allerdings die nunmehr klare Linie der Fraktion zu künftigen Haushalts- und Finanzfragen der Stadt Oranienburg. "Wir wollen keine Politik des geliehenen Geldes und wehren uns in Zeiten, in denen Bund und Länder deutlich auf die Schuldenbremse treten, dagegen, nun plötzlich Kredite aufzunehmen", sagt Blettermann. Ohne Kredite sei Oranienburg fast zwei Jahrzehnte bestens gefahren und habe sich doch eine Menge leisten können. Die Stadt sei bis auf Altkredite von knapp fünf Millionen Euro schuldenfrei. So soll bs nach Ansicht der SPD/Grüne-Fraktion auch bleiben. "Daher verfolgen wir das Ziel, dass die Stadt spätestens 2020 einen bezogen auf das Jahresergebnis ausgeglichenen Etat aufstellt", so Blettermann. Weil man an der Politik der soliden Haushaltsführung festhalten wolle, Iehne die Fraktion den kompletten Rückkauf der Stadtwerke-Anteile jetzt ab.
"Mit 51 Prozent hätten wir ein Etappenziel erreicht und wieder die Mehrheit." Dirk Blettermann
"Dafür wird eine Summe aufgerufen, die wir uns einfach nicht leisten können", ist Blettermann überzeugt und weiß die Fraktion dabei hinter sich, wie etwa Olaf Bendin, der Germendorfer Ortsvorsteher, bestätigt. Deshalb hat die SPD/Grüne-Fraktion für die Sondersitzung der Stadtverodneten am Montag gleich drei Anträge eingebracht.
  • Einmal möchten Sozialdemokraten und Grüne - entgegen der Beschlussvorlage des Bürgermeisters - dass die Stadt zunächst nur 51 Prozent der Anteile der Stadtwerke übernimmt. Dazu müssten zu den 39,1 Prozent der Anteile, die die Stadt noch hält, 15,9 Prozent von der Gelsenwasser AG zurückgekauft werden. Das soll, so ist zu hören, fär rund sieben Millionen Euro möglich sein. "Wir hätten dann ein Etappenziel erreicht und wären wieder Mehrheitsgesellschafter", so Blettermann.
  • Zweitens wollen SPD und Grüne den Antrag der CDU/FDP-Fraktion zum Haushalt konkretisieren. Sie fordern, die Sparanstrengungen bis 2020 deutlich zu erhöhen und die für 2012 vorgeschlagene Einsparquote von zehn Prozent bezogen auf das Defizit sukzessive zu steigern.
  • Drittens verlangt die SPD/Grüne-Fraktion wegen der sich abzeichnenden prekären Finanzlage der kommenden Jahre in einem Dringlichkeitsantrag die Einsetzung eines ordentlichen Finanzausschusses. Der soll alle vier Wochen tagen, um die strikte Haushaltsdiziplin stets im Blick zu haben.
Denn vor dem Hintergrund erheblicher Investitionen, etwa für den Neubau der Comeniusschule, der Bombenproblematik oder dem Straßenbau, sei dies unbedingt nötig, so Blettermann.

30.10.2011 in Landespolitik

Brandenburg 2030

 

30.10.2011 in Ortsverein

Schlossplatzcenter

 

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 29.10.2011:

20.10.2011 in Ortsverein

Weihnachtsfeier

 


Am Donnerstag, den 1. Dezember 2011 findet unsere traditionelle Weihnachtsfeier statt. Der Vorstand hat beschlossen, diesmal im Classic-Hotel in Wensickendorf zu feiern. Merkt Euch den Termin schon mal vor.

Außer den Ehrungen haben wir uns ein nettes Rahmenprogramm einfallen lassen.

25.09.2011 in Kommunalpolitik

Filippo Smaldino-Stattaus ist der neue Bürgermeister im Mühlenbecker Land

 

Die Oranienburger Sozialdemokraten gratulieren Filippo Smaldino-Stattaus, auf das herzlichste zu seiner Wahl zum Bürgermeister des Mühlenbecker Land.

Er konnte die Wählerinnen und Wähler hin zu mehr Offenheit und sozialem Miteinander - zu überzeugen.

Siehe auch http://www.spd-muehlenbecker-land.de/

SPD Oranienburg
der Vorstand

10.09.2011 in Ortsverein

Vorstand zu Besuch in Schmachtenhagen

 


Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 09.09.2011:

29.08.2011 in Ratsfraktion

Brötchentaste in Oranienburg

 

Antrag der SPD/Grüne-Fraktion zur Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg am 26.9.2011

Beschlussantrag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschießen:

Die Verwaltung wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine sog. Brötchentaste auf den Flächen der städtischen Parkzonen einzuführen.

Begründung:

Verschiedene Kommunen in Oberhavel haben in den letzten Jahren eine sog. Brötchentaste eingeführt. Durch die Einführung der „Kurzzeitparkmöglichkeit“ von ca. 15 Minuten soll den Einwohnern und Gästen der Stadt Oranienburg die Möglichkeit gegeben werden, Ihren Einkauf zu tätigen, ohne mit zusätzlichen Kosten belegt zu werden.

Dirk Blettermann
Fraktionsvorsitzender

03.08.2011 in Stadtverband

Ein Schmuckstück fürs Filetstück

 

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 01.08.2011:

Oranienburg – Geht es nach dem Willen der Oranienburger Sozialdemokraten, dann soll der Kopfbau vor dem geplanten Einkaufszentrum am Schlossplatz dem legendären Hotel Eilers nachempfunden werden. Von Thomas Gutke

01.08.EilersPostkarte
Eine historische Postkarte mit dem Hotel Eilers

01.08.2011 in Stadtverband

Versteckte Ecken entdeckt

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 01.08.2011:

Oranienburger radelten mit Bürgermeister und Baustadtrat durch die Stadt

ORANIENBURG - Elisabeth Maximow wohnt schon zehn Jahre in Oranienburg. Trotzdem entdeckte sie am Sonnabend Ecken in der Stadt, die sie noch nie wahrgenommen hatte, so zum Beispiel die alte Friedenthaler Schleuse.

Sie nahm die Einladung der SPD Oranienburg an und fand sich trotz strömenden Regens zur Stadtrundfahrt per Fahrrad ein.

Treffpunkt war das Schloss Oranienburg. Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke, Baustadtrat Frank Oltersdorf und weitere Mitglieder der Ortsgruppe Oranienburg der SPD begrüßten neben Elisabeth Maximow noch vier Einwohner. Unter ihnen auch Peter Drzisga, der sich selten Sitzungen der Fachausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung entgehen lässt. Er lebt seit 15 Jahren in Oranienburg und möchte stets gut über Planungen und Geschehnisse in der Stadt informiert sein. Die Fahrradtouren gefallen ihm, „weil der Bürgermeister an allen Haltepunkten viel erklärt und wichtige Informationen gibt“, sagte Drzisga am Sonnabend nach der Radtour. Nach einer 21 Kilometer langen Fahrt hatten sich die Radler im Café am Schlosshafen eingefunden. Bäcker Dietmar Plentz hatte eine Creme-Torte, verziert mit der Ansicht des ehemaligen Hotels Eilers, spendiert.

Das Hotel stand einmal vis-a-vis vom Schloss und war zu DDR-Zeiten abgerissen worden. „Wir möchten damit die Aufmerksamkeit auf die historische Fassade des Hotels Eilers lenken. Bei der Gestaltung des geplanten Neubaus an dieser Stelle sollten Elemente der historischen Fassade wie der Glockenturm aufgenommen werden“, sagte der Abgeordnete Dirk Blettermann.

Man wolle den privaten Investor, der das Filetstück zwischen Berliner und Breiter Straße bebauen möchte, nicht verprellen. Dennoch möchte man ihn bewegen, „wieder ein Schmuckstück“ gegenüber vom Schloss – zumindest in der Fassadengestaltung – zu schaffen, fügte Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke hinzu.

Bewährt hat sich aus Sicht von Blettermann die eigens zu diesem Bauvorhaben gegründete Arbeitsgruppe im Bauausschuss, der jeweils ein Vertreter aller Fraktionen angehört. Im Spätherbst soll die Fassadengestaltung klar sein.

Interessiert hörte Adelheid Martin den Ausführungen zu. Die Ortsvorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) ließ sich natürlich diese Fahrradtour nicht entgehen. Und sie hat es nicht bereut: „Als wir am Finanzamt ankamen, schauten wir die Bernauer Straße in Richtung Stadt entlang. Es war faszinierend, vom Finanzamt aus das Schloss sehen zu können.“

Interessiert schauten sich die Radler auch am Lehnitzsee um. Im neuen Wohngebiet auf dem Areal der ehemaligen Waldschule sind alle Grundstücke verkauft. Der Bürgermeister berichtete, dass am Lehnitzsee eine Sportanlage für die Waldschule entstehen soll, die auch von der Öffentlichkeit genutzt werden kann. Plätze für Fußball, Volleyball, Basketball, Weitsprung und eine Sprintstrecke sind geplant. (Von Marion Bergsdorf)

24.07.2011 in Ratsfraktion

Stromkonzession

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 20.07.2011:

SPD/Grüne halten an Beschluss fest

ORANIENBURG Die Fraktion SPD/Grüne plädiere dafür, den Beschluss zur Neuvergabe der Stromkonzession nicht aufzuheben, sagte gestern Fraktionschef Dirk Blettermann. Mit Eon Edis solle weiter verhandelt werden. Gleichzeitig sprechen sich SPD/Grüne dafür aus, ein Modell zur Weiterentwicklung der Stadtwerke auf den Weg zu bringen, „mit dem alle gut leben können“.

Die SPD-Fraktion befasste sich gestern erneut mit dem Stadtwerke-Thema. Am 18. April hatten die Stadtverordneten den Beschluss gefasst, die Stromkonzession an Eon Edis zu vergeben und mit diesem Unternehmen eine Netzgesellschaft zu gründen. Die Stadtwerke waren leer ausgegangen. Dagegen hatten Geschäftsführung, Belegschaft und der Hauptaktionär, die Gelsenwasser AG, protestiert. Mit Gelsenwasser sei unterdessen weiter gesprochen worden, sagte Blettermann. Verschiedene Zukunftsmodelle für die Stadtwerke lägen auf dem Tisch, so der Fraktionsvorsitzende. ho

19.07.2011 in Ortsverein

Geburtstagsfeier von AKL

 

Unsere Bundestagabgeordnete Angelika Krüger-Leißner wird am 13. August 60 Jahre alt. Sie lädt alle ab 12 Uhr in die Ruine Mühlenbeck-Mönchsmühle ein.

Also, jeder der Lust und Interesse hat, fährt nach Mühlenbeck.

Wir können gleichzeitig den Genossen in Mühlenbeck helfen, ihren Wahlkampf erfolgreich abzuschließen damit Filippo Smaldino-Stattaus neuer Bürgermeister von Mühlenbeck werden kann.

19.07.2011 in Ortsverein

Fahrradtour der SPD Oranienburg

 

Liebe Genossinnen, liebe Genosse,
liebe Freunde der Kreisstadt-SPD!

Auch im Sommer 2011 macht die Kreisstadt-SPD keine Pause.

Wir unternehmen am Sonnabend, den 30. Juli 2011 ab 13.30 Uhr mit unserem Bürgermeister Hansi Laesicke eine gut geplante Fahrradtour durch Oranienburg.

Wir wollen uns auf dem Schlossplatz treffen. Ca. 20 km geht es mit dem Rad durch unbekannte Seiten unserer Stadt.

Alle die, die nicht so gut mit dem Fahrrad unterwegs sein können, haben die Möglichkeit am Schlosshafen auf uns zu stoßen. Wir wollen dann um 15.30 Uhr gemeinsam eine Kleinigkeit zu uns nehmen. Für eine kleine Überraschung ist außerdem gesorgt.

30.06.2011 in Umwelt

WIRTSCHAFT: Sonnenstrom aus Oranienburg

 

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen vom 30.06.2011

Solarpark entsteht an der neuen B 96 / Inbetriebnahme Ende August

ORANIENBURG - Tag für Tag werden es mehr: Insgesamt 33 154 Solarmodule, jedes 1,6 Quadratmeter groß, wird die Photovoltaikanlage an der neuen B 96 in Oranienburg in einigen Wochen haben. „Ende August wollen wir die Anlage in Betrieb nehmen“, erklärt Projektmanager Dirk Mahlendorff von der IFE Eriksen AG aus Oldenburg.

Der 15 Hektar große Solarpark könne nach Inbetriebnahme jährlich 3500 Haushalte versorgen. Da die Einspeisevergütung für Solarstrom schrittweise abgesenkt wird, war bei dem Projekt Eile geboten. Mahlendorff hat bereits ähnliche Projekte in Italien, Norddeutschland und Bayern betreut. In Bezug auf die Sonnenstunden seien die Bedingungen in Oranienburg natürlich nicht so toll wie in Italien, aber über den Zeitraum von 20 Jahren rechne sich das Projekt. Die Solarmodule kommen aus den USA und China, die verzinkten Stahlträger aus Deutschland.

Mit den Stadtwerken Oranienburg hat die IFE Eriksen AG eine Vereinbarung über die Einspeisung des Solarstroms getroffen. Die Übergabestation befindet sich am Rewe-Großlager. Für die Verbindung muss die durch das Gewerbegebiet Süd (ehemaliger Flugplatz) führende B 96 unterquert werden.

Auf dem Gelände des Solarparks werden drei Wechselrichter in Containern den produzierten Gleichstrom in Wechselstrom umwandeln. Einer der Vorteile von Sonnenstrom auch gegenüber Windkraft sei, dass er dann zur Verfügung stehe, wenn am meisten Strom verbraucht werde, nämlich am Tage, so der Projektmanager.

Auf zwei Hektar unmittelbar neben dem Solarpark nehmen die Investoren Ausgleichsmaßnahmen vor, werden Biotope angelegt. Für die Unterhaltung der mit 25 Grad Neigung aufgestellten Module sei der Aufwand nicht sehr groß, so Mahlendorff. Wichtig ist, dass die Vegetation nicht über die Kollektoren wächst. Die Mahd solle aber auf natürliche Weise vorgenommen werden, durch eine Schafherde, informierte der Projektleiter. (Von Heiko Hohenhaus)

30.06.2011 in Kommunalpolitik

Pressemeldung der SPD Oranienburg

 

Wolfgang Schneider geht in den Ruhestand!

Als nach 1990 die Oranienburger Stadtwerke gegründet wurden, brauchten die Verantwortlichen von damals, Menschen, die sich in dem Geschäft auskannten und die Erfahrungen hatten, um eine Herkules-aufgabe, wie diese, zu stemmen. Wolfgang Schneider ist so einer. Viele Widerstände galt es damals zu überwinden, um die Stadtwerke zum Laufen zu bringen. Schließlich war Oranienburg zum größten Teil Ab-wassertechnisch unerschlossen, Stromoberleitungen waren noch weit und breit selbstverständlich und an einer Gasversorgung war noch nicht zu denken. Und dann wollte Oranienburg auch noch einen lang-gehegten Wunsch umsetzen – ein Schwimmbad muss gebaut werden. Alles Aufgaben, die man normalerweise mehreren Generationen auf-bürdet.
Und heute: Oranienburg ist voll erschlossen, die Preise für Gas, Wasser, Abwasser und Strom sind nicht über das übliche Maß in die Höhe ge-schossen. Und, Oranienburg hat seit einigen Jahren sein Schwimmbad, seine TURM-Erlebnis-City !
Nicht, dass ich falsch verstanden werden möchte. Wolfgang Schneider hat das nicht alleine schaffen können. Aber ich bin mir sicher, ohne den Mut, den wirtschaftlichen Sachverstand und auch das Quäntchen Glück eines Wolfgang Schneiders, wäre Oranienburg heute noch nicht da, wo wir uns heute befinden.
Danke Wolfgang Schneider! Genieße den Ruhestand!

Dirk Blettermann
Vorsitzender

29.06.2011 in Ratsfraktion

Kreisstadt will keinen Atomstrom

 

Artikel aus dem Oranienburer Generalanzeiger vom 28.06.2011

Schneller Ausstieg für die Stadt geplant / Bürgerhaushalt soll 2014 kommen

ORANIENBURG (sz) Bei ihrer letzten Zusammenkunft vor der Sommerpause fanden die Oranienburger Stadtverordneten nur bei den Themen Atomstrom und Bürgerhaushalt Gefallen an intensiven Diskussionen. Letztlich wurden die Vorlagen der Fraktion von SPD und Grünen aber mehrheitlich angenommen.

Daraus ergibt sich, dass die Stadt zum nächstmöglichen Zeitpunkt ihren Strombezug für eigene Zwecke auf Quellen umstellen wird, die keinen Strom aus Atomkraftwerken enthalten. „Das ist nicht wesentlich teurer“, hatte Heiner Klemp (Grüne) in Erfahrung gebracht. „Wir wollen nicht die Lichter ausgehen lassen, sondern uns an ein ordentliches Verfahren halten. Wir haben der Verwaltung genug Spielraum gelassen“, betonte Dirk Blettermann (SPD). Auch Bürgermeister Hans-Joachim Laesicke (SPD) – der bis Juni 2012 ein Energiekonzept für die Stadt vorlegen soll – unterstrich, dass sich die Verwaltung an bestehende Verträge halten werde. Gegenstimmen hagelte es unter anderem von der CDU. Jochen Kiefer sprach von Symbolpolitik und einem Widerspruch zum von der Bundesregierung auf 2022 festgesetzten Atomausstieg.

Auch vom geplanten Bürgerhaushalt halten die Christdemokraten nichts. „Das ist ein Propaganda-Luftballon, mit dem man groß rauskommen will“, so Kiefer. Klemp will hingegen erreichen, dass sich die Bürger mehr mit ihrer Stadt und den Prioritäten identifizieren. Der Bürgerhaushalt soll als Beteiligungsinstrument im Rahmen der Haushaltsaufstellung dienen. „Wir wollen zur Mitarbeit einladen.“ So soll es ab 2014 laufen: Die Oranienburger werden über eine Broschüre informiert und können dann in Bürgerversammlungen bei der Verteilung von Mitteln (zum Beispiel bei Grünflächen) mitreden. Ein Umsetzungskonzept soll von der Stadt bis Juni 2012 vorliegen.

Auch die Freien Wähler stimmten gegen diese Pläne. Der Bürger habe andere Möglichkeiten, um sich einzubringen. „Diesen neuerlichen Verwaltungswust müssen wir uns nicht antun“, so Antje Wendt. Das verwunderte Blettermann. „Dass die Kritiker der Parteien-Demokratie gegen mehr Mitbestimmung sind, überrascht mich.“

Für Sie im Landtag

Die nächsten Termine:

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27.09.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

08.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

09.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

15.10.2018, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

25.10.2018, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung SPD Oranienburg
TURM ErlebnisCity, Konferenzsaal, Oranienburg

29.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Oranienburg
SPD Bürgerbüro, Bernauer Straße 52, Oranienburg

30.10.2018, 18:30 Uhr - 20:30 Uhr
Fraktionssitzung der SPD Oranienburg
Bibliothek, großer Beratungsraum, Schlossplatz 2, 16515 Oranienburg

05.11.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Werksausschuss der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

10.12.2018, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg
Orangerie im Schloßpark

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Neues von der SPD

20.09.2018 18:24 Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren
Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19 Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

19.09.2018 18:21 Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

18.09.2018 07:44 Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

17.09.2018 15:44 Das Baukindergeld startet am 18. September
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt. „Mit der SPD wurde das Baukindergeld ermöglicht. Es ist ein wesentlicher Baustein, um gerade Menschen mit Kindern die Eigentumsbildung zu ermöglichen. Die eigene Wohnung schafft soziale

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