Einladung zur Mitgliederversammlung der Oranienburger SPD
am Donnerstag, den 26. Januar 2012
in der TURM-Erlebnis-City, André-Pican-Str,
in Oranienburg ab 18.30 Uhr

Als Themen schlägt der Vorstand folgende Themen vor:

• 1. Bildungspolitik in Oranienburg
• 2. Stadtplanung 2012
• 3. Bundestagswahl 2013 Kommunalwahl 2014 Landtagswahl 2014
• 4. Aus Verwaltung, Fraktion und dem Unterbezirk / UB-Wahl 2012
• 5. Verschiedenes

Ich grüße alle bis dahin und freue mich auf eine gute Veranstaltung!

Dirk Blettermann
Vorsitzender

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Veröffentlicht am 18.01.2012

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 07.01.2012:

Beim Neujahrsempfang der SPD singt der Chor

ORANIENBURG -Die SPD-Oberhavel hat gestern Abend in der Oranienburger Orangerie ihren traditionellen Neujahrsempfang gefeiert. Bevor es ans Büfett ging, sorgten dabei vor allem die „Sozi-Singers“ unter der Leitung von Heiko Friese für Stimmung. Der sechsköpfige Chor trällerte nicht nur bekannte Arbeiterlieder, sondern präsentierte zur Melodie von John Lennons „Happy Christmas“ auch eine eigens komponierte SPD-Oberhavel-Hymne mit dem Refrain: „Denn in Oberhavel ist es Tradition – Sozialdemokraten, die schaffen es schon!“

Zuvor hatte Kreis-Chefin Andrea Suhr mit den 14- und 16-Jährigen Johannes und Helena Reetz die ersten beiden neuen Parteimitglieder des Jahres 2012 begrüßt und das vergangene Jahr Revue passieren lassen. Dabei sprach sie auch das umstrittene Thema Wertgutscheine für Asylbewerber an und betonte, dass die Partei trotz unterschiedlicher Meinungen den Grundsatz des Asylrechts nicht in Frage stellen dürfe. Gleichzeitig forderte sie, das Asylbewerleistungsgesetz abzuschaffen.

Der Chef der SPD-Kreistagsfraktion, Andreas Noack, verteidigte die Haltung von Landrat Karl-Heinz Schröter in der Gutscheinfrage mit dem Hinweis, dass die veröffentlichte Meinung nicht immer der öffentlichen Meinung entspreche. Weil der Kreis zudem für die Bildung zuletzt sehr viel getan habe, sagte Noack: „Lieber mit Genosse Granit in Beton investieren, um unsere Zukunft zu sichern.“ (sem)

Veröffentlicht am 08.01.2012

Am 1. Dezember 2011 feierte die Oranienburger SPD im Classic-Hotel im Ortsteil Wensickendorf den Jahresabschluss 2011. Zu Beginn der Veranstaltung wurden langjährige Mitglieder für Mitarbeit geehrt. Der Vorstand bedankte sich bei Elke Blettermann für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD mit einer Urkunde, einem Buchpräsent und der silbernen Ehrennadel.

Für 20 Jahre Mitgliedschaft wurde Frank Oltersdorf, der Baustadtrat der Stadt Oranienburg ausgezeichnet. Die übrigen zu Ehrenden werden zu einem späteren Zeitpunkt ihre Präsente erhalten.

v.L.: Burhard Wilde, Elke Blettermann, Dirk Blettermann,
Frank Oltersdorf, Frank Gierschner

Nach einem festlichen Mahl unterhielt uns die Künstlerin Monika Balke fast zwei Stunden lang mit flotten Sprüchen und mehreren Gesangseinlagen.

Veröffentlicht am 03.12.2011

Artikel aus der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 25.11.2011:

Behörde fordert Abtransport des überlagerten Mülls, BI fordert Schließung

GERMENDORF - Nun haben es die Kritiker des Lagers schriftlich: Das Landesumweltamt bezeichnet die überlagerten Ballen in Germendorf für illegal. Das geht aus einem Schreiben der Behörde an die Betreiberfirma, die Flächenbewirtschaftungs GmbH (FBW), hervor. Darin lehnt das Umweltamt eine von der FBW erbetene Fristverlängerung für den Abtransport der überlagerten Ballen ab.

„Das Landesumweltamt hat jetzt offensichtlich eine Kehrtwende gemacht. Bislang hat es immer nur geschützt und für den Betreiber gehandelt, nicht für den Verbraucher“, sagte Germendorfs Ortsvorsteher Olaf Bendin (SPD), der gleichzeitig auch Mitglied der Bürgerinitiative (BI) „Contra-Müll“ ist.

Die BI hatte sich um Akteneinsicht in dem Fall bemüht – mit Erfolg. Aus den Unterlagen, die auch der MAZ vorliegen, geht hervor, dass mehr als 50 Prozent der Ballen überlagert sind, das heißt, länger als ein Jahr in Germendorf liegen. Die BI befürchtet, dass von den überlagerten Ballen Gefahren ausgehen – entweder in Form von Grundwasserverunreinigungen oder durch eine erhöhte Entzündbarkeit. Das Landesumweltamt war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen, hatte die Bedenken aber bislang stets als unbegründet eingestuft.

Dennoch könnte die FBW in Erklärungsnot geraten. Die ältesten Ballen sind bereits seit Februar 2009 in Germendorf – wären also bald drei Jahre dort. Um Ballen derart lange zu lagern, bräuchte die FBW allerdings den Status einer Mülldeponie. Zudem hatte sie bislang angegeben, wegen der Pleite der Firma Geab auf rund 11 000 Tonnen Müll sitzengeblieben zu sein. Aus den Unterlagen geht aber hervor, dass auch Ballen von Vattenfall länger als erlaubt lagern. FBW-Geschäftsführer Rainer Voß wollte sich gestern nicht dazu äußern.

BI-Sprecher Dirk Bernhardt forderte erneut die Schließung des Lagers. Unterstützung bekommt er dabei von Kreistagsabgeordneten. (Von Sebastian Meyer)

Veröffentlicht am 27.11.2011

Mitmachen, Mitreden, Mitgestalten!

Am vergangenen Wochenende diskutierten Mitglieder aus verschiedenen Ortsvereinen der SPD Oberhavel zum Leitbild 2030 für unser Land Brandenburg.

Die Veranstaltung wurde durch den SPD Unterbezirk organisiert und fand im Rahmen einer ganzen Reihe von Veranstaltungen statt. Bereits eine Woche zuvor wurde in Gransee diskutiert. Am 26. November geht es in Hohen Neuendorf weiter.

Die Teilnehmer fokussierten sich in Oranienburg auf die Themen Bildung, Soziales/Gesellschaft, Wirtschaft/Umwelt sowie Staatswesen. Die Ergebnisse werden in die Erstellung des Leitbild "Brandenburg 2030" einfließen, welches zurzeit durch die SPD-Basis in Brandenburg diskutiert wird.

Sich auch online einbringen: Brandenburg 2030

Veröffentlicht am 23.11.2011

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 10.11.2011:

Fraktion lehnt kompletten Rückkauf der Stadtwerke ab und will einen soliden Haushalt ohne Kredite

ORANIENBURG (bren) . "Um die 34 Millionen Euro, die Oranienburg derzeit im Sparstrumpf hat, werden uns sicher viele Kommunen beneiden", ist Dirk Blettermann sicher. Doch für den Chef der SPD/Grüne-Fraktion dürfen die Kommunalpolitiker nun nicht übermütig werden und "einem Paradigmenwechsel hin zu Schulden und Krediten zustimmen".

"Das wird aber passieren, wenn wir jetzt die Stadtwerke vollständig zurückkaufen wollen", befürchtet Blettermann. Dafür ist dem Vernehmen nach eine Summe von rund 25 Millionen Euro im Gespräch. Über das Thema sei leidenschaftlich in der Fraktion gestritten worden. Schließlich habe es auch dort unterschiedliche Auffassungen zum Thema gegeben.

Entscheidend sei allerdings die nunmehr klare Linie der Fraktion zu künftigen Haushalts- und Finanzfragen der Stadt Oranienburg. "Wir wollen keine Politik des geliehenen Geldes und wehren uns in Zeiten, in denen Bund und Länder deutlich auf die Schuldenbremse treten, dagegen, nun plötzlich Kredite aufzunehmen", sagt Blettermann. Ohne Kredite sei Oranienburg fast zwei Jahrzehnte bestens gefahren und habe sich doch eine Menge leisten können. Die Stadt sei bis auf Altkredite von knapp fünf Millionen Euro schuldenfrei. So soll bs nach Ansicht der SPD/Grüne-Fraktion auch bleiben.

"Daher verfolgen wir das Ziel, dass die Stadt spätestens 2020 einen bezogen auf das Jahresergebnis ausgeglichenen Etat aufstellt", so Blettermann. Weil man an der Politik der soliden Haushaltsführung festhalten wolle, Iehne die Fraktion den kompletten Rückkauf der Stadtwerke-Anteile jetzt ab.

"Mit 51 Prozent hätten wir ein Etappenziel erreicht
und wieder die Mehrheit."
Dirk Blettermann

"Dafür wird eine Summe aufgerufen, die wir uns einfach nicht leisten können", ist Blettermann überzeugt und weiß die Fraktion dabei hinter sich, wie etwa Olaf Bendin, der Germendorfer Ortsvorsteher, bestätigt.

Deshalb hat die SPD/Grüne-Fraktion für die Sondersitzung der Stadtverodneten am Montag gleich drei Anträge eingebracht.

• Einmal möchten Sozialdemokraten und Grüne - entgegen der Beschlussvorlage des Bürgermeisters - dass die Stadt zunächst nur 51 Prozent der Anteile der Stadtwerke übernimmt. Dazu müssten zu den 39,1 Prozent der Anteile, die die Stadt noch hält, 15,9 Prozent von der Gelsenwasser AG zurückgekauft werden. Das soll, so ist zu hören, fär rund sieben Millionen Euro möglich sein. "Wir hätten dann ein Etappenziel erreicht und wären wieder Mehrheitsgesellschafter", so Blettermann.
• Zweitens wollen SPD und Grüne den Antrag der CDU/FDP-Fraktion zum Haushalt konkretisieren. Sie fordern, die Sparanstrengungen bis 2020 deutlich zu erhöhen und die für 2012 vorgeschlagene Einsparquote von zehn Prozent bezogen auf das Defizit sukzessive zu steigern.
• Drittens verlangt die SPD/Grüne-Fraktion wegen der sich abzeichnenden prekären Finanzlage der kommenden Jahre in einem Dringlichkeitsantrag die Einsetzung eines ordentlichen Finanzausschusses. Der soll alle vier Wochen tagen, um die strikte Haushaltsdiziplin stets im Blick zu haben.

Denn vor dem Hintergrund erheblicher Investitionen, etwa für den Neubau der Comeniusschule, der Bombenproblematik oder dem Straßenbau, sei dies unbedingt nötig, so Blettermann.

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Veröffentlicht am 10.11.2011

Veröffentlicht am 30.10.2011

Artikel aus dem Oranienburger Generalanzeiger vom 29.10.2011:

Veröffentlicht am 30.10.2011

Veröffentlicht am 20.10.2011

[25.09.2011]

Filippo Smaldino-Stattaus ist der neue Bürgermeister im Mühlenbecker Land.

[10.09.2011]

Vorstand zu Besuch in Schmachtenhagen.

[29.08.2011]

Brötchentaste in Oranienburg.

[28.08.2011]

Fahrt zum Flughafen BER in Schönefeld.

[03.08.2011]

Ein Schmuckstück fürs Filetstück.

[01.08.2011]

Versteckte Ecken entdeckt.

[24.07.2011]

Stromkonzession.

[19.07.2011]

Geburtstagsfeier von AKL.

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